| B | Sektion B — Arbeitsverfahren; Transportieren |
| | Drucken |
 | B41 | Drucken; Liniermaschinen; Schreibmaschinen; Stempel [4] |
| B41B | Maschinen oder Zubehör zum Herstellen, Setzen oder Ablegen von Typen; Typen; fotografische oder fotoelektronische Setzvorrichtungen (fotografische Vorrichtungen allgemein G03) |
| | Sachverzeichnis der Unterklasse |
| B41C | Verfahren zur Herstellung oder Nachbildung von Druckformen (fotomechanische Verfahren zum Erzeugen von Druckformen G03F; fotoelektrische Verfahren zum Erzeugen von Druckformen G03G) |
| B41D | Vorrichtungen für die mechanische Nachbildung von Druckformen für Stereotypiedruck; Formgebung von elastischen oder formbaren Werkstoffen zum Herstellen von Druckformen (Markieren oder Gravieren von Metall durch Einwirkung elektrischen Stromes hoher Stromdichte B23H 9/06; Typen, Maschinen oder Zubehör zum Herstellen, Setzen oder Ablegen von Typen B41B; Verfahren zur Herstellung oder Nachbildung von Druckformen B41C; Maschinen oder Geräte zum Gravieren allgemein oder zum Prägen B44B 3/00, B44B 5/00; chemisches Ätzen von Metall C23F 1/00; elektrolytisches Ätzen C25F 3/00; fotomechanische Nachbildung G03F) |
 | B41F | Druckmaschinen oder Druckpressen (Vervielfältigungseinrichtungen oder Bürodruckmaschinen B41L) [4] |
| | Anmerkung:- Es sind die dem Titel der Unterklasse B41L folgenden Anmerkungen (1) und (2) zu beachten.
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| | Sachverzeichnis der Unterklasse |
| B41G | Vorrichtungen für Bronzedruck, Liniendruck oder zum Einfassen oder Umbördeln von Bogen oder dgl.; Zusatzvorrichtungen zum Perforieren in Verbindung mit dem Drucken (Perforieren allgemein B26D; Herstellung von Dekorationen B44C; Perforieren in Verbindung mit Bogen- oder Bahnenausgabe B65H 35/00; Falten oder Entfalten von dünnem Werkstoff, z.B. Bogen, Bahnen, B65H 45/00 , B65H 47/00) |
| B41J | Schreibmaschinen; Druckvorrichtungen für den Abdruck einzelner, auswählbarer Typen, d.h. Geräte, die anders als von einer Form drucken; Korrektur von Druckfehlern |
| | Anmerkung:- Diese Unterklasse umfasst:
- handgesteuerte, kraftbetätigte Geräte und Geräte dieser Art mit zusätzlicher Steuerung durch aufgezeichnete Informationen, z.B. auf Lochkarten oder Band;
- die drucktechnischen Merkmale von Geräten, die durch Aufzeichnungsträger oder elektrische Signale gesteuert werden, soweit diese von allgemeinem Interesse sind, z.B. Präge-, Farb-, Zeilenschaltvorrichtungen, Druckköpfe.
- Diese Unterklasse umfasst nicht:
- elektrische Merkmale von Geräten, die durch Aufzeichnungsträger oder elektrische Signale gesteuert werden und keine Bedeutung haben für die drucktechnischen Merkmale dieser Geräte;
- Geräte als Ganzes, die von Aufzeichnungsträgern oder elektrischen Signalen gesteuert werden.
- In dieser Unterklasse wird der folgende Begriff mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
- "Papier" umfasst auch ähnlich flexibles Abdruckmaterial;
- "Aufzeichnungsmaterial" umfasst sowohl Papier als auch Hilfs-Aufzeichnungsträger für Aufzeichnungen, von denen Aufzeichnungen auf Papier übertragen werden, umfasst jedoch nicht Druckoriginale, z.B. Druckformen.
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| | Sachverzeichnis der Unterklasse |
| B41K | Stempel; Stempelgeräte oder Nummeriergeräte oder -vorrichtungen (Kennzeichnen von Fleisch A22C 17/10; Prägen in Verbindung mit Drucken B41F 19/00; Einzeldruckvorrichtungen B41J; Prägen von Dekors oder Zeichen B44B 5/00; Markieren oder Kennzeichnen fertiger Packungen B65B 61/26; Fahrkartendrucker und -ausgeber, Fahrgeldkontrolle, nichtdruckende Aspekte von Frankiergeräten G07B) |
| B41L | Geräte oder Vorrichtungen zum Kopieren, Vervielfältigen oder Drucken für Büro- oder andere gewerbliche Zwecke; Adressiermaschinen oder ähnliche Seriendruck-Maschinen (Druckmaschinen für Industriezwecke B41F; Stempel, Stempel- oder Nummeriervorrichtungen B41K) |
| | Anmerkung:- Diese Unterklasse umfasst nicht übliche Bestandteile zum Kopieren mittels druckempfindlicher Schichten oder Zwischenlagen für Geräte oder Maschinen zum Vervielfältigen oder Drucken für Büro- oder andere Geschäftszwecke oder für Adressiermaschinen oder ähnliche seriendruckende Maschinen, die von der Unterklasse B41F umfasst sind.
- In dieser Unterklasse werden, wie bei den Verweisen aufgeführt, die Gruppen B41L 15/00 und B41L 17/00 verwendet, um Buchdruck-und Steindruck- [Flachdruck-]Maschinen nur so weit zu umfassen, als sie besonders für Büro- oder andere Geschäftszwecke ausgebildet sind; die allgemeinen Bauarten oder Merkmale von Geräten dieser Formen werden in erster Linie in B41F klassifiziert. Bauarten oder Merkmale, die in diesen Gruppen die Klassifizierung bestimmen, sind z.B. : leichte Betätigung durch das Büropersonal, Sauberkeit der Betätigung in nichtindustrieller Umgebung, die Verwendung von Druckformen für eine begrenzte Anzahl von Kopien.
- In dieser Unterklasse werden die folgenden Begriffe mit den angegebenen Bedeutungen verwendet:
- "Kopieren" bedeutet das gleichzeitige Erhalten verschiedener Kopien mittels druckempfindlicher Schichten, wenn ein Original hergestellt wird;
- "Vervielfältigen" bedeutet das Erhalten von aufeinanderfolgenden Kopien von einem Original, z.B. ein hektografisches Bild;
- "Schablonendruck" umfasst die Verwendung einer druckenden Fläche, die durchbrochen ist, um das Bild zu kopieren, die Farbe fließt durch die Durchbrechungen auf das Kopiermaterial.
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| | Sachverzeichnis der Unterklasse| KOPIEREN | B41L 1/00,
B41L 3/00,
B41L 5/00 | | VERVIELFÄLTIGEN | | | von hektografischen Platten | B41L 7/00,
B41L 9/00,
B41L 11/00 | | durch Schablone | B41L 13/00 | | anderweitig | B41L 19/00 | | DRUCKEN | | | Typendruckvorrichtung | B41L 15/00 | | Flachdruckgeräte | B41L 17/00 | | andere Geräte | B41L 19/00 | | ALLGEMEINE EINZELHEITEN ODER ZUBEHÖR | | | Behandlung der Druckträger vor dem Drucken; Handhabung derselben | B41L 23/00;
B41L 21/00,
B41L 33/00 | | Druck- oder Offsetflächen; Anfeuchten derselben | B41L 38/00;
B41L 25/00 | | Farbauftrag | B41L 27/00 | | Handhabung von Druckelementen oder -formen | B41L 29/00-B41L 33/00 | | Zylinder; Vorrichtungen zum Befestigen von Aufzügen oder Zurichtungen | B41L 35/00,
B41L 38/00 | | Hilfseinrichtungen | B41L 39/00,
B41L 41/00,
B41L 43/00 | | SPEZALMASCHINEN FÜR SERIENDRUCK | B41L 45/00,
B41L 47/00,
B41L 49/00 |
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| B41M | Druck-, Vervielfältigungs-, Markierungs- oder Kopierverfahren; Farbdrucken (Korrektur von Druckfehlern B41J; Verfahren zum Aufbringen von Schiebebildern oder dgl. B44C 1/16; flüssige Korrekturmittel zum Beschichten C09D 10/00; Bedrucken von Textilien D06P) |
| B41N | Druckplatten oder Druckfolien (lichtempfindliche Werkstoffe G03); Werkstoffe für Oberflächen, die in Druckmaschinen zum Bedrucken, Färben, Befeuchten oder dgl. verwendet werden; Vorbereiten solcher Oberflächen für den Gebrauch oder deren Erhaltung |