| B | Sektion B — Arbeitsverfahren; Transportieren |
| B32 | Schichtkörper |
| B32B | Schichtkörper, d.h. aus Ebenen oder gewölbten Schichten, z.B. mit zellförmiger oder wabenförmiger Form, aufgebaute Erzeugnisse |
| | Anmerkung:- Diese Unterklasse umfasst:
- Schichtkörper, die verschiedene Arten von Materialien enthalten oder wo das charakteristische Merkmal nicht auf der besonderen Art des verwendeten Materials beruht;
- ein einem Schichtkörper ähnliches Erzeugnis, das jedoch nur ein tafel- oder gitterförmiges Material umfasst, das in einer Masse aus Kunststoffen oder aus physikalisch ähnlichen Stoffen eingebettet ist, wobei die Masse besagtes tafel- oder gitterförmiges Material durchdringt und auf beiden Seiten desselben liegt (z.B. so, dass die Tafel oder das Gitter den plastischen Stoff verstärkt), vorausgesetzt dass das eingebettete tafel- oder gitterförmige Material sich zusammenhängend oder verbunden über im Wesentlichen den ganzen Bereich des Erzeugnisses erstreckt; daher kann das eingebettete tafel- oder gitterförmige Material ein Gewebe oder eine Reihe von durch Querdrähte verbundenen Stäben sein. Die Herstellungsart eines solchen Erzeugnisses wird jedoch nur dann in diese Unterklasse klassifiziert, wenn es hauptsächlich ein Verfahren zum Aufbauen einer Verbindung von Schichten ist, wobei wenigstens eine Außenschicht vorgeformt ist. Wenn das eingebettete Material nur eine Reihe von nicht miteinander verbundenen Stäben umfasst, wird das Erzeugnis nicht in diese Unterklasse klassifiziert.
- Diese Unterklasse umfasst nicht:
- Verfahren und Geräte, die bei oder in Verbindung mit der Herstellung oder Behandlung irgendeines Erzeugnisses verwendet werden, sofern das Verfahren oder das Gerät ausschließlich anwendbar und völlig in eine einzige andere Klasse für Verfahren oder Geräte klassifiziert ist, z.B. B05,
B29C, B29D, B44D, C08J, C09J oder C23;
- Verbindungen und deren Vorbereitung oder Behandlung, ausgenommen der Sachverhalt ist wirklich auf Schichtstoffe beschränkt und kann nicht völlig in eine andere Klasse klassifiziert werden, ohne diese Beschränkung unbeachtet zu lassen;
- metallisches Muster eingeätzt in die Oberfläche einer gedruckten Schaltung.
- In dieser Unterklasse wird ein Film, der auf einer Schicht durch Verteilen eines Stoffes gebildet wird, nicht als selbstständige Schicht angesehen, wenn er nur als Bindemittel dient oder sein Zweck allein darin besteht, die Oberfläche eines Erzeugnisses zu vervollkommnen.
- In dieser Unterklasse werden die folgenden Begriffe oder Ausdrücke mit den angegebenen Bedeutungen verwendet:
- "Schicht" ist eine Bahn oder ein Streifen oder irgendetwas, was eine geringe Dicke im Verhältnis zu den anderen Abmessungen hat, die zusammen mit wenigstens einer anderen Schicht in einem Erzeugnis vorhanden ist, gleichgültig, ob die Schicht vorgeformt ist, z.B. als eine einzelne Bahn oder ein Streifen, oder ob sie während der Herstellung des Schichtkörpers geformt wird. Sie kann homogen oder fest zusammenhängend sein, braucht es aber nicht; sie kann ein Verband von Fasern oder Materialteilchen sein. Sie kann unterbrochen sein, z.B. in Form eines Gitters, einer Wabe oder eines Rostes. Sie kann in vollkommener Verbindung mit der nächsten Schicht stehen, braucht es aber nicht, z.B. eine gewellte Schicht gegen eine flache Schicht;
- "Schichtkörper" umfasst wenigstens zwei Schichten, die miteinander verbunden sind. Der Ausdruck "verbunden" umfasst jedes Verfahren der Vereinigung von Schichten, wie z.B. Nadeln, Heften, Kleben, Nageln, Zinken oder die Verbindung durch ein Klebemittel oder durch einen mit einem Klebemittel überzogenen Träger. Er kann auch eine Zwischenstufe in der Herstellung eines Erzeugnisses sein, das in der endgültigen Form nicht geschichtet ist, z.B. eine Platte mit einer Schutzschicht, die abgezogen wird, wenn die Platte ihrem Verwendungszweck zugeführt wird. Die Schichten können vorgeformt sein oder an Ort und Stelle auf einer Unterlage hergestellt werden und können aus zusammenhängenden festen Materialien, einschließlich Waben und anderen zellenartigen Materialien, oder aus nichtzusammenhängenden festen Materialien, aus Ansammlungen von Hälmchen, Streifen, Fasern, Plättchen oder Ähnlichem bestehen;
- "aus Fäden aufgebaute Schicht" bedeutet eine Schicht aus Garn oder Fäden irgendeines Werkstoffes (z.B. Drähte) von mehr oder weniger unbegrenzter Länge, die in regelmäßiger Anordnung gelegt und gegeneinander gesichert sind; sie kann gewebt, geknüpft, geflochten oder netzartig gestrickt oder aus gekreuzten oder nebeneinander liegenden und miteinander verbundenen Fäden geformt sein;
- "aus Fasern aufgebaute Schicht" bedeutet eine zufällige Verbindung von Fasern oder Fäden, gewöhnlich von begrenzter Länge, z.B. Filz, Vlies; die Fasern können ineinander greifen oder verbunden sein, z.B. durch Klebemittel, brauchen es aber nicht.
- Wenn ein Schichtkörper durch die Art und Weise seiner Herstellung und nicht durch seine Struktur oder Zusammensetzung gekennzeichnet ist, sollte das Herstellungsverfahren in die Gruppen B32B 37/00 oder B32B 38/00 oder in die Unterklasse B29C, zum Beispiel in die Gruppen B29C 45/16 oder B29C 48/18 klassifiziert werden.
- Die Klassifizierung von Schichtkörpern ist in vielen Klassen vorgesehen, von denen die meisten auf eine besondere Art von Material beschränkt sind. Damit jedoch diese Unterklasse als Grundlage für eine umfassende Recherche in Bezug auf Schichtkörper dienen kann, werden alle relevanten Sachverhalte in diese Unterklasse klassifiziert, selbst wenn sie auch in andere Klassen klassifiziert werden können.
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| | Sachverzeichnis der UnterklasseSCHICHTKÖRPER, GEKENNZEICHNET DURCH | | ihren Aufbau | | räumliche Gestalt | B32B 1/00,
B32B 3/00 | Aufbau der Schicht | B32B 3/00,
B32B 5/00 | Zuordnung der Schichten | B32B 7/00 | die verwendeten Stoffe | | bituminöse oder teerartige Stoffe, mit Wasser abbindende Stoffe | B32B 11/00,
B32B 13/00 | Metall, Glas, keramische Massen, Mineralfasern oder Teilchen | B32B 15/00,
B32B 17/00,
B32B 18/00,
B32B 19/00 | Holz, Papier, Kunststoffmassen auf Cellulosebasis | B32B 21/00,
B32B 23/00,
B32B 29/00 | Kautschuk, Kunstharz | B32B 25/00,
B32B 27/00 | andere Stoffe | B32B 9/00 | ihre Eigenschaften | B32B 33/00 | HERSTELLEN VON SCHICHTKÖRPERN | | Verfahren oder Vorrichtungen zum Laminieren | B32B 37/00 | Ergänzende Bearbeitungsvorgänge | B32B 38/00 | Steuerung oder Überwachung | B32B 41/00 | andere Bearbeitungsvorgänge, z.B. Reparatur | B32B 43/00 |
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| B32B 1/00 | Schichtkörper mit unebener Form [1, 2006.01, 2024.01] |
| | Anmerkung:- Für die Klassifizierung eines Erzeugnisses in dieser Gruppe bleiben Unebenheiten der Oberfläche oder Ungleichmäßigkeiten und die Form der Einzelschichten unbeachtet.
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| B32B 1/02 | (überführt nach B32B 1/00) |
| B32B 1/04 | (überführt nach B32B 1/00) |
| B32B 1/06 | (überführt nach B32B 1/00) |
| B32B 1/08 | . | Rohrförmige Erzeugnisse [1, 2006.01] |
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| B32B 3/00 | Schichtkörper, mit einer Schicht mit außen und innen angeordneten Unterbrechungen oder Unebenheiten, oder mit einer Schicht unebener Form; Schichtkörper mit einer Schicht mit bestimmten Merkmalsformen [1, 2006.01] |
| | Anmerkung:- In dieser Gruppe können Kanäle, Poren und Hohlräume mit anderem als mit Luft gefüllt sein, z.B. mit Gas, mit Flüssigkeit, mit anderem Material, das verschieden ist von dem Material der Schicht, in der sie sich befinden.
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| B32B 3/02 | . | gekennzeichnet durch Merkmale des Aufbaues an bestimmten Stellen, z.B. in Kantenbereichen [1, 2006.01] |
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| B32B 3/04 | . . | gekennzeichnet durch eine Schicht, die an der Kante gefaltet ist. z.B. über eine andere Schicht [1, 2006.01] |
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| B32B 3/06 | . . | zum Zusammenhalten der Schichten; zum Befestigen des Erzeugnisses an einem anderen Teil, z.B. einem Träger [1, 2006.01] |
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| B32B 3/08 | . . | gekennzeichnet durch hinzugefügte Teile an bestimmten Stellen [z.B. Magnetplättchen] [1, 2006.01] |
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| B32B 3/10 | . | gekennzeichnet durch eine unterbrochene Schicht, d.h. mit Öffnungen versehen oder aus Materialstücken gebildet [1, 2006.01] |
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| | Anmerkung:- In dieser Gruppe soll eine Reihe von mit Zwischenräumen angeordneten getrennten Einzelteilen, die in der Wirkung eine unterbrochene Oberfläche bilden, als eine Schicht betrachtet werden.
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| B32B 3/12 | . . | gekennzeichnet durch eine Schicht von gleichmäßig angeordneten Zellen, die entweder angeformt oder einzeln geformt oder durch Vereinigung von einzelnen Streifen geformt werden, z.B. Wabenstruktur [1, 2006.01] |
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| B32B 3/14 | . . | gekennzeichnet durch eine Frontschicht, die aus einzelnen Materialstücken gebildet ist [1, 2006.01] |
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| B32B 3/16 | . . . | befestigt auf einer biegsamen Unterlage [1, 2006.01] |
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| B32B 3/18 | . . | gekennzeichnet durch eine Innenschicht, die aus Einzelteilchen gebildet ist [1, 2006.01] |
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| B32B 3/20 | . . . | aus Hohlkörpern, z.B. Rohren; aus Stücken mit Kanälen oder Hohlräumen [1, 2006.01] |
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| B32B 3/22 | . . . | aus im gegenseitigen Abstand angeordneten Stücken [1, 2006.01] |
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| B32B 3/24 | . . | gekennzeichnet durch eine durchlöcherte Schicht, z.B. aus Streckmetall [1, 2006.01] |
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| B32B 3/26 | . | gekennzeichnet durch eine bestimmte Form des Umrisses des Querschnittes einer durchgehenden Schicht; gekennzeichnet durch eine Schicht mit Hohlräumen oder im Innern befindlichen Poren (regelmäßige Zellen B32B 3/12) [1, 2006.01] |
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| B32B 3/28 | . . | gekennzeichnet durch eine Schicht, die aus einer verformten dünnen Bahn besteht, z.B. gewellt, geknittert (B32B 29/08 hat Vorrang) [1, 3, 2006.01] |
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| B32B 3/30 | . . | gekennzeichnet durch eine Schicht, die mit Aussparungen oder Vorsprüngen versehen ist, z.B. gerillt, geriffelt [1, 2006.01] |
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| B32B 5/00 | Schichtkörper, gekennzeichnet durch die Inhomogenität oder den physikalischen Aufbau einer Schicht (B32B 9/00-B32B 29/00 haben Vorrang) [1, 2006.01] |
| | Anmerkung:- In dieser Gruppe können Fasern, Fäden, Körnchen oder Pulver, die eine Schicht bilden oder in diese eingeschlossen sind, getränkt sein, miteinander verbunden sein oder in einen Stoff wie Kunstharz eingebettet sein. Wenn das Material der Fasern oder dgl. oder das Tränkungs-, Bindungs- oder Einbettungsmaterial von Bedeutung ist, so wird es in die entsprechende Gruppe für dieses Material klassifiziert.
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| B32B 5/02 | . | gekennzeichnet durch bauliche Merkmale einer Schicht, die Fasern oder Fäden enthält [1, 2006.01] |
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| | Anmerkung:- Die Gruppen B32B 5/02-B32B 5/12 umfassen, zusätzlich zu aus Fäden oder Fasern aufgebauten Schichten, wie in Anmerkung (4) nach dem Titel dieser Unterklasse definiert, auch Schichten aus Stoffen mit tatsächlich faserförmiger Beschaffenheit (z.B. Papier, Holz), wenn die faserförmige Beschaffenheit von Bedeutung ist und der bestimmte Werkstoff bedeutungslos ist.
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| B32B 5/04 | . . | gekennzeichnet durch eine Schicht, die besonders dehnbar wegen ihres Aufbaues oder ihrer Anordnung ist [1, 2006.01] |
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| B32B 5/06 | . . | gekennzeichnet durch eine aus Fasern aufgebaute Schicht, die an eine andere Schicht angenadelt ist, z.B. aus Fasern, aus Papier [1, 2006.01] |
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| B32B 5/08 | . . | die Fasern oder Fäden einer Schicht sind besonders angeordnet oder bestehen aus verschiedenen Stoffen [1, 2006.01] |
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| B32B 5/10 | . . | gekennzeichnet durch eine aus Fasern aufgebaute Schicht, die mit Fäden verstärkt ist [1, 2006.01] |
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| B32B 5/12 | . . | gekennzeichnet durch die gegenseitige Zuordnung der Fasern oder Fäden in den angrenzenden Schichten [1, 2006.01] |
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| B32B 5/14 | . | gekennzeichnet durch eine Schicht mit unterschiedlichem Aufbau oder physikalischer Beschaffenheit in verschiedenen Zonen, z.B. dichter in der Nähe der Stirnflächen [1, 2006.01] |
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| B32B 5/16 | . | gekennzeichnet durch Merkmale einer Schicht, die durch Teilchen gebildet ist, z.B. Späne, gehackte Fasern, Pulver [1, 2006.01] |
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| B32B 5/18 | . | gekennzeichnet durch Merkmale einer Schicht, die geschäumtes oder in besonderer Weise poröses Material enthält [1, 2006.01] |
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| B32B 5/20 | . . | in situ aufgeschäumt [1, 2006.01] |
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| B32B 5/22 | . | gekennzeichnet durch das Vorhandensein von zwei oder mehr Schichten, die aus Fasern, Fäden, Körnchen oder Pulver bestehen oder die geschäumt oder besonders porös sind [1, 2006.01] |
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| B32B 5/24 | . . | eine Schicht ist eine aus Fasern oder Fäden aufgebaute Schicht [1, 2006.01] |
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| B32B 5/26 | . . . | eine andere Schicht ist auch aus Fasern oder Fäden aufgebaut [1, 2006.01] |
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| B32B 5/28 | . . . | getränkt oder eingebettet in einen plastischen Werkstoff [1, 2006.01] |
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| B32B 5/30 | . . | eine Schicht enthält Körnchen oder Pulver [1, 2006.01] |
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| B32B 5/32 | . . | beide Schichten sind geschäumt oder besonders porös [1, 2006.01] |
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| B32B 7/00 | Schichtkörper, gekennzeichnet durch die Relation zwischen Schichten; Schichtkörper, gekennzeichnet durch die relative Orientierung von Merkmalen zwischen Schichten, oder durch die relativen Werte von messbaren Parametern zwischen Schichten, d.h. Erzeugnisse, die Schichten mit verschiedenen physikalischen, chemischen oder physikochemischen Eigenschaften umfassen; Schichtkörper, gekennzeichnet durch die gegenseitige Verbindung von Schichten [1, 2006.01, 2019.01] |
| B32B 7/02 | . | Physikalische, chemische oder physikochemische Eigenschaften [1, 2006.01, 2019.01] |
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| B32B 7/022 | . . | Mechanische Eigenschaften [2019.01] |
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| B32B 7/023 | . . | Optische Eigenschaften [2019.01] |
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| B32B 7/025 | . . | Elektrische oder magnetische Eigenschaften [2019.01] |
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| B32B 7/027 | . . | Thermische Eigenschaften [2019.01] |
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| B32B 7/028 | . . . | Wärmeschrumpfbarkeit [2019.01] |
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| B32B 7/03 | . | in Bezug auf die Orientierung von Merkmalen (Richtung von Fasern oder Fäden B32B 5/12) [2019.01] |
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| B32B 7/035 | . . | mit Anordnungen von gestreckten Folien, z.B. von monoaxial gestreckten Folien, die wechselseitig angeordnet sind [2019.01] |
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| B32B 7/04 | . | Gegenseitige Verbindung von Schichten [1, 2006.01, 2019.01] |
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| B32B 7/05 | . . | ohne Verbindung der Schichten über die gesamte Oberfläche, z.B. unterbrochene Verbindung oder gemusterte Verbindung (Verbindung durch Klebstoffe oder Bindemittel, die in unterteilten Anordnungen aufgebracht sind B32B 7/14) [2019.01] |
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| B32B 7/06 | . . | leichtes Trennen zulassend [1, 2006.01, 2019.01] |
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| B32B 7/08 | . . | durch mechanische Mittel [1, 2006.01, 2019.01] |
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| B32B 7/09 | . . . | durch Heften, Nadeln oder Nähen (durch Nadeln von aus Fasern aufgebauten Schichten B32B 5/06) [2019.01] |
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| B32B 7/10 | . . | wenigstens eine der Schichten hat untereinander reagierende Eigenschaften [1, 2006.01] |
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| B32B 7/12 | . . | verbunden durch Klebstoffe oder Mittel mit bindenden Eigenschaften [1, 2006.01] |
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| B32B 7/14 | . . . | aufgebracht in unterteilten Anordnungen, z.B. in Streifen [1, 2006.01] |
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| | Anmerkung:- In den Gruppen B32B 9/00-B32B 29/00 werden die folgenden Begriffe oder Ausdrücke mit den angegebenen Bedeutungen verwendet:
- "ein bestimmter Werkstoff" umfasst bestimmte wahlweise verwendbare Werkstoffe, soweit sie sämtlich von einer einzigen Hauptgruppe umfasst werden;
- "Partikel-Schicht" bedeutet eine Schicht aus Partikeln, z.B. Spänen, gehackten Fasern, Pulver.
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| B32B 9/00 | Schichtkörper, die als wichtigen Bestandteil einen Werkstoff enthalten, der nicht von den Gruppen B32B 11/00-B32B 29/00 umfasst ist [1, 2006.01] |
| B32B 9/02 | . | enthaltend tierische oder pflanzliche Werkstoffe [1, 2006.01] |
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| B32B 9/04 | . | enthaltend einen solchen Werkstoff als hauptsächlichen oder einzigen Bestandteil einer Schicht, die an eine andere Schicht aus besonderem Werkstoff angrenzt [1, 2006.01] |
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| B32B 9/06 | . . | aus Papier oder Pappe [1, 2006.01] |
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| B32B 11/00 | Schichtkörper, die als wichtigen Bestandteil Bitumen oder Teersubstanzen enthalten [1, 2006.01] |
| B32B 11/02 | . | mit Fasern oder Partikeln, die in sie eingebettet oder mit ihnen verbunden sind [1, 2006.01] |
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| B32B 11/04 | . | enthaltend einen solchen Werkstoff als hauptsächlichen oder einzigen Bestandteil einer Schicht, die an einer anderen Schicht aus besonderem Werkstoff anliegt [1, 2006.01] |
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| B32B 11/06 | . . | aus Papier oder Pappe [1, 2006.01] |
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| B32B 11/08 | . . | aus Metall [1, 2006.01] |
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| B32B 11/10 | . | grenzend an eine aus Fasern oder Fäden aufgebaute Schicht [1, 2006.01] |
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| B32B 11/12 | . | grenzend an eine Partikel-Schicht [1, 2006.01] |
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| B32B 13/00 | Schichtkörper, die als wichtigen Bestandteil mit Wasser abbindende Werkstoffe enthalten, z.B. Beton, Gips, Zement oder ähnliches im Bauwesen verwendetes Material [1, 2006.01] |
| B32B 13/02 | . | mit Fasern oder Partikeln, die in sie eingebettet oder mit ihnen verbunden sind [1, 2006.01] |
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| B32B 13/04 | . | enthaltend einen solchen Werkstoff als hauptsächlichen oder einzigen Bestandteil einer Schicht, die an einer anderen Schicht aus besonderem Werkstoff anliegt [1, 2006.01] |
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| B32B 13/06 | . . | aus Metall [1, 2006.01] |
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| B32B 13/08 | . . | aus Papier oder Pappe [1, 2006.01] |
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| B32B 13/10 | . . | aus Holz; aus Holzspanplatten [1, 2006.01] |
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| B32B 13/12 | . . | aus Kunstharz [1, 2006.01] |
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| B32B 13/14 | . | grenzend an eine aus Fasern oder Fäden aufgebaute Schicht [1, 2006.01] |
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| B32B 15/00 | Schichtkörper, die als wichtigen Bestandteil Metall enthalten [1, 2006.01] |
| B32B 15/01 | . | alle Schichten sind ausschließlich aus Metall [3, 2006.01] |
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| B32B 15/02 | . | in anderer Form als einer Tafel, z.B. Draht, Metallpulver [1, 2006.01] |
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| B32B 15/04 | . | enthaltend Metall als hauptsächlichen oder einzigen Bestandteil einer Schicht, die an einer anderen Schicht aus besonderem Werkstoff anliegt [1, 2006.01] |
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| B32B 15/06 | . . | aus Kautschuk [1, 2006.01] |
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| B32B 15/08 | . . | aus Kunstharz [1, 2006.01] |
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| B32B 15/082 | . . . | enthaltend Vinylharze; enthaltend Acrylharze [2006.01] |
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| B32B 15/085 | . . . | enthaltend Polyolefine [2006.01] |
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| B32B 15/088 | . . . | enthaltend Polyamide [2006.01] |
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| B32B 15/09 | . . . | enthaltend Polyester [2006.01] |
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| B32B 15/092 | . . . | enthaltend Epoxidharze [2006.01] |
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| B32B 15/095 | . . . | enthaltend Polyurethane [2006.01] |
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| B32B 15/098 | . . . | enthaltend Kondensationsharze von Aldehyden, z.B. mit Phenolen, Harnstoffen oder Melaminen [2006.01] |
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| B32B 15/10 | . . | aus Holz [1, 2006.01] |
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| B32B 15/12 | . . | aus Papier oder Pappe [1, 2006.01] |
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| B32B 15/14 | . | grenzend an eine aus Fasern oder Fäden aufgebaute Schicht [1, 2006.01] |
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| B32B 15/16 | . | grenzend an eine Partikel-Schicht [1, 2006.01] |
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| B32B 15/18 | . | enthaltend Eisen oder Stahl [1, 2006.01] |
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| B32B 15/20 | . | enthaltend Aluminium oder Kupfer [1, 2006.01] |
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| B32B 17/00 | Schichtkörper, die als wichtigen Bestandteil Glastafeln, Glasfasern, Schlacke oder Ähnliches enthalten [1, 2006.01] |
| B32B 17/02 | . | in Form von Fasern oder Fäden [1, 2006.01] |
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| B32B 17/04 | . . | verbunden mit oder eingebettet in einer plastischen Masse [1, 2006.01] |
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| B32B 17/06 | . | enthaltend Glas als hauptsächlichen oder einzigen Bestandteil einer Schicht, die an einer anderen Schicht aus besonderem Werkstoff anliegt [1, 2006.01] |
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| B32B 17/08 | . . | aus Kunststoffmassen auf Cellulosebasis [1, 2006.01] |
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| B32B 17/10 | . . | aus Kunstharz [1, 2006.01] |
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| B32B 17/12 | . | grenzend an eine aus Fasern oder Fäden aufgebaute Schicht [1, 2006.01] |
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| B32B 18/00 | Schichtkörper, die als wichtigen Bestandteil keramische Massen enthalten, z.B. feuerfeste Erzeugnisse [4, 2006.01] |
| B32B 19/00 | Schichtkörper, die als wichtigen Bestandteil natürliche mineralische Fasern oder Partikeln enthalten, z.B. Asbest, Glimmer [1, 2006.01] |
| B32B 19/02 | . | verbunden mit oder eingebettet in einer plastischen Masse [1, 2006.01] |
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| B32B 19/04 | . | grenzend an eine andere Schicht eines besonderen Werkstoffes [1, 2006.01] |
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| B32B 19/06 | . | grenzend an eine aus Fasern oder Fäden aufgebaute Schicht [1, 2006.01] |
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| B32B 19/08 | . | bestehend aus Asbest [1, 2006.01] |
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| B32B 21/00 | Schichtkörper, die als wichtigen Bestandteil Holz enthalten, z.B. Holzbretter, Holzfurnier, Holzspanplatten [1, 2006.01] |
| B32B 21/02 | . | in Form von Fasern, Spänen oder Partikeln [1, 2006.01] |
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| B32B 21/04 | . | enthaltend Holz als hauptsächlichen oder einzigen Bestandteil einer Schicht, die an einer anderen Schicht aus besonderem Werkstoff anliegt [1, 2006.01] |
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| B32B 21/06 | . . | aus Papier oder Pappe [1, 2006.01] |
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| B32B 21/08 | . . | aus Kunstharz; aus durch Fasern verstärktem Kunstharz [1, 2006.01] |
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| B32B 21/10 | . | grenzend an eine aus Fasern oder Fäden aufgebaute Schicht [1, 2006.01] |
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| B32B 21/12 | . | grenzend an eine Partikelschicht [1, 2006.01] |
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| B32B 21/13 | . | alle Schichten sind ausschließlich aus Holz [3, 2006.01] |
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| B32B 21/14 | . | enthaltend Holzbretter oder Holzfurnier [1, 2006.01] |
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| B32B 23/00 | Schichtkörper, die als wichtigen Bestandteil Kunststoffmassen auf Cellulosebasis enthalten [1, 2006.01] |
| B32B 23/02 | . | in Form von Fasern oder Fäden [1, 2006.01] |
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| B32B 23/04 | . | enthaltend solche Stoffe als hauptsächliche oder einzige Bestandteile einer Schicht, die an einer anderen Schicht aus besonderem Werkstoff anliegt [1, 2006.01] |
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| B32B 23/06 | . . | aus Papier oder Pappe [1, 2006.01] |
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| B32B 23/08 | . . | aus Kunstharz [1, 2006.01] |
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| B32B 23/10 | . | grenzend an eine aus Fasern oder Fäden aufgebaute Schicht [1, 2006.01] |
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| B32B 23/12 | . | grenzend an eine Partikelschicht [1, 2006.01] |
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| B32B 23/14 | . | gekennzeichnet durch Vorhandensein besonderer, eine Verbindung eingehender Bestandteile [1, 2006.01] |
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| B32B 23/16 | . . | Modifizierungsmittel [1, 2006.01] |
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| B32B 23/18 | . . | Füllstoffe [1, 2006.01] |
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| B32B 23/20 | . | Ester enthaltend [1, 2006.01] |
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| B32B 23/22 | . | Ether enthaltend [1, 2006.01] |
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| B32B 25/00 | Schichtkörper, die als wichtigen Bestandteil Natur-oder synthetischen Kautschuk enthalten [1, 2006.01] |
| B32B 25/02 | . | mit Fasern oder Partikeln, die in ihm eingebettet oder mit ihm verbunden sind [1, 2006.01] |
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| B32B 25/04 | . | enthaltend Kautschuk als hauptsächlichen oder einzigen Bestandteil einer Schicht, die an einer anderen Schicht aus besonderem Werkstoff anliegt [1, 2006.01] |
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| B32B 25/06 | . . | aus Papier oder Pappe [1, 2006.01] |
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| B32B 25/08 | . . | aus Kunstharz [1, 2006.01] |
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| B32B 25/10 | . | grenzend an eine aus Fasern oder Fäden aufgebaute Schicht [1, 2006.01] |
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| B32B 25/12 | . | enthaltend Naturkautschuk [1, 2006.01] |
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| B32B 25/14 | . | enthaltend Mischpolymerisate, bei denen die synthetischen Kautschuk-Bestandteile vorherrschen [1, 2006.01] |
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| B32B 25/16 | . | enthaltend Polydiene oder Polyhalogendiene [1, 2006.01] |
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| B32B 25/18 | . | enthaltend Butyl- oder Halogenbutyl-Kautschuk [1, 2006.01] |
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| B32B 25/20 | . | enthaltend Silicon-Kautschuk [1, 2006.01] |
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| B32B 27/00 | Schichtkörper, die als wichtigen Bestandteil Kunstharz enthalten [1, 2006.01] |
| B32B 27/02 | . | in Form von Fasern oder Fäden [1, 2006.01] |
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| B32B 27/04 | . | als Tränkungsmasse, Bindungsmasse oder Einbettungsmasse [1, 2006.01] |
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| B32B 27/06 | . | als hauptsächlichen oder einzigen Bestandteil einer Schicht, die an einer anderen Schicht aus besonderem Werkstoff anliegt [1, 2006.01] |
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| B32B 27/08 | . . | aus Kunstharz unterschiedlicher Art [1, 2006.01] |
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| B32B 27/10 | . . | aus Papier oder Pappe [1, 2006.01] |
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| B32B 27/12 | . | grenzend an eine aus Fasern oder Fäden aufgebaute Schicht [1, 2006.01] |
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| B32B 27/14 | . | grenzend an eine Partikelschicht [1, 2006.01] |
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| B32B 27/16 | . | besonders behandelt, z.B. bestrahlt [1, 2006.01] |
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| B32B 27/18 | . | gekennzeichnet durch Verwendung von besonderen Zusätzen [1, 2006.01] |
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| B32B 27/20 | . . | wie Füllstoffe, Pigmente, thixotrope Mittel [1, 2006.01] |
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| B32B 27/22 | . . | wie Weichmacher [1, 2006.01] |
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| B32B 27/24 | . . | wie Lösungsmittel oder Quellmittel [1, 2006.01] |
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| B32B 27/26 | . . | wie Härtungsmittel [1, 2006.01] |
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| B32B 27/28 | . | enthaltend Mischpolymerisate von Kunstharzen, die nicht völlig von einer der folgenden Untergruppen umfasst sind [1, 2006.01] |
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| B32B 27/30 | . | enthaltend Vinylharz; enthaltend Acrylharz [1, 2006.01] |
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| B32B 27/32 | . | enthaltend Polyolefine [1, 2006.01] |
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| B32B 27/34 | . | enthaltend Polyamide [1, 2006.01] |
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| B32B 27/36 | . | enthaltend Polyester [1, 2006.01] |
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| B32B 27/38 | . | enthaltend Epoxidharze [1, 2006.01] |
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| B32B 27/40 | . | enthaltend Polyurethane [1, 2006.01] |
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| B32B 27/42 | . | enthaltend Kondensationsharze von Aldehyden, z.B. mit Phenolen, Harnstoffen oder Melaminen [1, 2006.01] |
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| B32B 29/00 | Schichtkörper, die als wichtigen Bestandteil Papier oder Pappe enthalten [1, 2006.01] |
| B32B 29/02 | . | grenzend an eine aus Fasern oder Fäden aufgebaute Schicht [1, 2006.01] |
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| B32B 29/04 | . | grenzend an eine Partikelschicht [1, 2006.01] |
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| B32B 29/06 | . | besonders behandelt, z.B. oberflächenbehandelt, pergamentiert [1, 2006.01] |
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| B32B 29/08 | . | gewelltes Papier oder Wellpappe [3, 2006.01] |
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| B32B 33/00 | Schichtkörper, gekennzeichnet durch bestimmte Eigenschaften oder bestimmte Oberflächenmerkmale, z.B. bestimmte Oberflächenüberzüge; Schichtkörper, die für bestimmte Zwecke entwickelt sind, soweit sie nicht von einer anderen einzelnen Klasse umfasst sind [1, 2006.01] |
| | Anmerkung:- In den Gruppen B32B 37/00 und B32B 39/00 werden folgende Ausdrücke mit den angegebenen Bedeutungen verwendet:
- "Laminieren bedeutet den Vorgang des Verbindens von zuvor unverbundenen Schichten zur Erzeugung eines Produkts mit bleibenden zusammenhängenden Schichten.
- "partielles Laminieren" liegt vor, wenn eine Schicht die Oberfläche einer anderen Schicht nicht vollständig bedeckt, wobei die Schicht mit der größeren Oberfläche nur auf einem Teil ihrer Oberfläche laminiert ist.
- "Bindemittel" bedeutet eine Schicht oder den Teil einer Schicht, welche bzw. welcher in beliebigem Zustand oder auf beliebige Weise zum Zweck des Verbindens eingearbeitet wird.
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| B32B 37/00 | Verfahren oder Vorrichtungen zum Laminieren, z.B. durch Aushärten oder Ultraschallverbindung [2006.01] |
| B32B 37/02 | . | gekennzeichnet durch eine Folge von Laminierschritten, z.B. durch Hinzufügen neuer Schichten in aufeinanderfolgenden Laminierstationen [2006.01] |
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| B32B 37/04 | . | gekennzeichnet durch teilweises Schmelzen wenigstens einer Schicht [2006.01] |
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| B32B 37/06 | . | gekennzeichnet durch das Erwärmungsverfahren [2006.01] |
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| B32B 37/08 | . | gekennzeichnet durch das Abkühlungsverfahren [2006.01] |
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| B32B 37/10 | . | gekennzeichnet durch die Pressmethode, z.B. durch unmittelbare Anwendung von Vakuum oder Fluiddruck [2006.01] |
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| B32B 37/12 | . | gekennzeichnet durch die verwendeten Bindemittel [2006.01] |
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| B32B 37/14 | . | gekennzeichnet durch die Eigenschaften der Schichten [2006.01] |
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| B32B 37/15 | . . | mit wenigstens einer Schicht, welche hergestellt und unmittelbar laminiert wird, bevor sie ihren stabilen Zustand erreicht hat, z.B. indem eine Schicht extrudiert und im halbgeschmolzenen Zustand laminiert wird [2006.01] |
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| B32B 37/16 | . . | wobei alle Schichten vor dem Laminieren als ganze Schichten vorhanden sind [2006.01] |
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| B32B 37/18 | . . . | unter Zusammenstellung ausschließlich gesonderter Blätter oder Platten [2006.01] |
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| B32B 37/20 | . . . | unter Zusammenstellung von ausschließlich Endlosbahnen [2006.01] |
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| B32B 37/22 | . . . | unter Zusammenstellung sowohl gesonderter Lagen, als auch Endlosbahnen [2006.01] |
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| B32B 37/24 | . . | wobei wenigstens eine Schicht vor dem Laminieren nicht als ganze Schicht vorhanden ist, z.B. ein auf einer Unterlage aufgestreutes kornförmiges Material (B32B 37/15 hat Vorrang) [2006.01] |
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| B32B 37/26 | . . | wobei wenigstens eine Schicht die Bindung während des Laminiervorgangs beeinflusst, z.B. Trennschichten oder druckausgleichende Schichten [2006.01] |
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| B32B 37/28 | . | Unter Zusammenstellung von nicht flachen Zwischenprodukten, die in einem späteren Schritt abgeflacht werden [2006.01] |
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| B32B 37/30 | . | Partielles Laminieren [2006.01] |
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| B32B 38/00 | Ergänzende Bearbeitungsvorgänge in Verbindung mit Laminierverfahren [2006.01] |
| B32B 38/04 | . | Stanzen, Schlitzen oder Lochen [2006.01] |
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| B32B 38/06 | |
| B32B 38/08 | |
| B32B 38/10 | . | Entfernen von Schichten oder Schichtteilen auf mechanische oder chemische Weise [2006.01] |
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| B32B 38/12 | |
| B32B 38/14 | . | Bedrucken oder Färben [2006.01] |
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| B32B 38/16 | . | Trocknen; Weichmachen; Reinigen [2006.01] |
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| B32B 38/18 | . | Handhaben der Schichten oder des Laminats [2006.01] |
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| B32B 39/00 | Gestaltung von Vorrichtungen oder Anlagen, z.B. modulare Laminiersysteme [2006.01] |
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| B32B 41/00 | Anordnungen zur Steuerung oder Überwachung von Laminierverfahren; Sicherheitsanordnungen [2006.01] |
| B32B 41/02 | . | Sicherheitsanordnungen [2006.01] |
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| B32B 43/00 | Bearbeitungsvorgänge, die besonders für Schichtkörper ausgebildet und nicht anderweitig vorgesehen sind, z.B. Reparatur; Vorrichtungen dafür [2006.01] |