BSektion B — Arbeitsverfahren; Transportieren
disable hierarchy mode: B32B32Schichtkörper
disable hierarchy mode: B32BLink to definition of IPC symbol: B32BB32BSchichtkörper, d.h. aus Ebenen oder gewölbten Schichten, z.B. mit zellförmiger oder wabenförmiger Form, aufgebaute Erzeugnisse
Anmerkung:
  1. Diese Unterklasse umfasst:
    • Schichtkörper, die verschiedene Arten von Materialien enthalten oder wo das charakteristische Merkmal nicht auf der besonderen Art des verwendeten Materials beruht;
    • ein einem Schichtkörper ähnliches Erzeugnis, das jedoch nur ein tafel- oder gitterförmiges Material umfasst, das in einer Masse aus Kunststoffen oder aus physikalisch ähnlichen Stoffen eingebettet ist, wobei die Masse besagtes tafel- oder gitterförmiges Material durchdringt und auf beiden Seiten desselben liegt (z.B. so, dass die Tafel oder das Gitter den plastischen Stoff verstärkt), vorausgesetzt dass das eingebettete tafel- oder gitterförmige Material sich zusammenhängend oder verbunden über im Wesentlichen den ganzen Bereich des Erzeugnisses erstreckt; daher kann das eingebettete tafel- oder gitterförmige Material ein Gewebe oder eine Reihe von durch Querdrähte verbundenen Stäben sein. Die Herstellungsart eines solchen Erzeugnisses wird jedoch nur dann in diese Unterklasse klassifiziert, wenn es hauptsächlich ein Verfahren zum Aufbauen einer Verbindung von Schichten ist, wobei wenigstens eine Außenschicht vorgeformt ist. Wenn das eingebettete Material nur eine Reihe von nicht miteinander verbundenen Stäben umfasst, wird das Erzeugnis nicht in diese Unterklasse klassifiziert.
  2. Diese Unterklasse umfasst nicht:
    • Verfahren und Geräte, die bei oder in Verbindung mit der Herstellung oder Behandlung irgendeines Erzeugnisses verwendet werden, sofern das Verfahren oder das Gerät ausschließlich anwendbar und völlig in eine einzige andere Klasse für Verfahren oder Geräte klassifiziert ist, z.B. B05, B29C, B29D, B44D, C08J, C09J oder C23;
    • Verbindungen und deren Vorbereitung oder Behandlung, ausgenommen der Sachverhalt ist wirklich auf Schichtstoffe beschränkt und kann nicht völlig in eine andere Klasse klassifiziert werden, ohne diese Beschränkung unbeachtet zu lassen;
    • metallisches Muster eingeätzt in die Oberfläche einer gedruckten Schaltung.
  3. In dieser Unterklasse wird ein Film, der auf einer Schicht durch Verteilen eines Stoffes gebildet wird, nicht als selbstständige Schicht angesehen, wenn er nur als Bindemittel dient oder sein Zweck allein darin besteht, die Oberfläche eines Erzeugnisses zu vervollkommnen.
  4. In dieser Unterklasse werden die folgenden Begriffe oder Ausdrücke mit den angegebenen Bedeutungen verwendet:
    • "Schicht" ist eine Bahn oder ein Streifen oder irgendetwas, was eine geringe Dicke im Verhältnis zu den anderen Abmessungen hat, die zusammen mit wenigstens einer anderen Schicht in einem Erzeugnis vorhanden ist, gleichgültig, ob die Schicht vorgeformt ist, z.B. als eine einzelne Bahn oder ein Streifen, oder ob sie während der Herstellung des Schichtkörpers geformt wird. Sie kann homogen oder fest zusammenhängend sein, braucht es aber nicht; sie kann ein Verband von Fasern oder Materialteilchen sein. Sie kann unterbrochen sein, z.B. in Form eines Gitters, einer Wabe oder eines Rostes. Sie kann in vollkommener Verbindung mit der nächsten Schicht stehen, braucht es aber nicht, z.B. eine gewellte Schicht gegen eine flache Schicht;
    • "Schichtkörper" umfasst wenigstens zwei Schichten, die miteinander verbunden sind. Der Ausdruck "verbunden" umfasst jedes Verfahren der Vereinigung von Schichten, wie z.B. Nadeln, Heften, Kleben, Nageln, Zinken oder die Verbindung durch ein Klebemittel oder durch einen mit einem Klebemittel überzogenen Träger. Er kann auch eine Zwischenstufe in der Herstellung eines Erzeugnisses sein, das in der endgültigen Form nicht geschichtet ist, z.B. eine Platte mit einer Schutzschicht, die abgezogen wird, wenn die Platte ihrem Verwendungszweck zugeführt wird. Die Schichten können vorgeformt sein oder an Ort und Stelle auf einer Unterlage hergestellt werden und können aus zusammenhängenden festen Materialien, einschließlich Waben und anderen zellenartigen Materialien, oder aus nichtzusammenhängenden festen Materialien, aus Ansammlungen von Hälmchen, Streifen, Fasern, Plättchen oder Ähnlichem bestehen;
    • "aus Fäden aufgebaute Schicht" bedeutet eine Schicht aus Garn oder Fäden irgendeines Werkstoffes (z.B. Drähte) von mehr oder weniger unbegrenzter Länge, die in regelmäßiger Anordnung gelegt und gegeneinander gesichert sind; sie kann gewebt, geknüpft, geflochten oder netzartig gestrickt oder aus gekreuzten oder nebeneinander liegenden und miteinander verbundenen Fäden geformt sein;
    • "aus Fasern aufgebaute Schicht" bedeutet eine zufällige Verbindung von Fasern oder Fäden, gewöhnlich von begrenzter Länge, z.B. Filz, Vlies; die Fasern können ineinander greifen oder verbunden sein, z.B. durch Klebemittel, brauchen es aber nicht.
  5. Wenn ein Schichtkörper durch die Art und Weise seiner Herstellung und nicht durch seine Struktur oder Zusammensetzung gekennzeichnet ist, sollte das Herstellungsverfahren in die Gruppen B32B 37/00 oder B32B 38/00 oder in die Unterklasse B29C, zum Beispiel in die Gruppen B29C 45/16 oder B29C 48/18 klassifiziert werden.
  6. Die Klassifizierung von Schichtkörpern ist in vielen Klassen vorgesehen, von denen die meisten auf eine besondere Art von Material beschränkt sind. Damit jedoch diese Unterklasse als Grundlage für eine umfassende Recherche in Bezug auf Schichtkörper dienen kann, werden alle relevanten Sachverhalte in diese Unterklasse klassifiziert, selbst wenn sie auch in andere Klassen klassifiziert werden können.
Sachverzeichnis der Unterklasse
SCHICHTKÖRPER, GEKENNZEICHNET DURCH
ihren Aufbau
räumliche GestaltB32B 1/00, B32B 3/00
Aufbau der SchichtB32B 3/00, B32B 5/00
Zuordnung der SchichtenB32B 7/00
die verwendeten Stoffe
bituminöse oder teerartige Stoffe, mit Wasser abbindende StoffeB32B 11/00, B32B 13/00
Metall, Glas, keramische Massen, Mineralfasern oder TeilchenB32B 15/00, B32B 17/00, B32B 18/00, B32B 19/00
Holz, Papier, Kunststoffmassen auf CellulosebasisB32B 21/00, B32B 23/00, B32B 29/00
Kautschuk, KunstharzB32B 25/00, B32B 27/00
andere StoffeB32B 9/00
ihre EigenschaftenB32B 33/00
HERSTELLEN VON SCHICHTKÖRPERN
Verfahren oder Vorrichtungen zum LaminierenB32B 37/00
Ergänzende BearbeitungsvorgängeB32B 38/00
Steuerung oder ÜberwachungB32B 41/00
andere Bearbeitungsvorgänge, z.B. ReparaturB32B 43/00
Verfahren oder Vorrichtungen zur Herstellung von Schichtkörpern; Bearbeitung von Schichten oder Schichtkörpern [2006.01]
Anmerkung:
  1. In den Gruppen B32B 37/00 und B32B 39/00 werden folgende Ausdrücke mit den angegebenen Bedeutungen verwendet:
    • "Laminieren bedeutet den Vorgang des Verbindens von zuvor unverbundenen Schichten zur Erzeugung eines Produkts mit bleibenden zusammenhängenden Schichten.
    • "partielles Laminieren" liegt vor, wenn eine Schicht die Oberfläche einer anderen Schicht nicht vollständig bedeckt, wobei die Schicht mit der größeren Oberfläche nur auf einem Teil ihrer Oberfläche laminiert ist.
    • "Bindemittel" bedeutet eine Schicht oder den Teil einer Schicht, welche bzw. welcher in beliebigem Zustand oder auf beliebige Weise zum Zweck des Verbindens eingearbeitet wird.
disable hierarchy mode: B32B 37/00Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B32B 37/00B32B 37/00Verfahren oder Vorrichtungen zum Laminieren, z.B. durch Aushärten oder Ultraschallverbindung [2006.01]
disable hierarchy mode: B32B 37/28Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B32B 37/28B32B 37/28
. Unter Zusammenstellung von nicht flachen Zwischenprodukten, die in einem späteren Schritt abgeflacht werden [2006.01]