| B | Sektion B — Arbeitsverfahren; Transportieren |
| B31 | Herstellen von Gegenständen aus Papier, Pappe oder aus Material, das in gleicher Weise wie Papier bearbeitet wird; Verarbeiten von Papier, Pappe oder Material, das in gleicher Weise wie Papier bearbeitet wird |
| | Anmerkung:- Diese Klasse umfasst spezielle Maßnahmen bei der oder in Verbindung mit der Behandlung von Bogen, Bahnen oder Zuschnitten, soweit sie für die Papierverarbeitung eigentümlich sind, z.B. auf Sack- oder Schachtel-Maschinen.
- Diese Klasse umfasst nicht:
- das Herstellen von Gegenständen direkt aus Faserbrei von Papierfasern, das von Unterklasse D21J umfasst ist;
- die Bearbeitung von Bogen, Bahnen oder Zuschnitten, soweit sie über diesen Anwendungsbereich hinausgeht, und ist ohne Rücksicht darauf, ob sie nur für Papier verarbeitende Maschinen beschrieben oder beansprucht ist, von allgemeiner Bedeutung und von B65H umfasst.
- Folienwerkstoffe aus Kunststoffen, laminierte Werkstoffe und Metallfolien sind Beispiele für Werkstoffe, die wie Papier bearbeitet werden können.
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| B31F | Mechanische Bearbeitung oder Verformung von Papier, Pappe oder Material, das in gleicher Weise wie Papier bearbeitet wird (Herstellen von Schichtstoffen, die nicht nur aus Papier oder Pappe bestehen, B32B) |
| B31F 1/00 | Mechanische Verformung ohne Materialwegnahme, z.B. kombiniert mit Aufbringen von Deckbahnen [1, 2, 2006.01] |
| B31F 1/07 | |
| B31F 1/08 | . | Erzeugung von Faltlinien, Knicknarben oder dgl. (Wellen B31F 1/20; Zickzack-Falten B65H 45/20) [1, 2, 2006.01] |
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| B31F 1/10 | . . | durch sich drehende Werkzeuge [1, 2006.01] |
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| B31F 1/12 | |
| B31F 1/14 | . . | durch Schaber, die quer zur Bahnrichtung angeordnet sind [1, 2006.01] |
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| B31F 1/16 | . . | durch elastische Riemen [1, 2006.01] |
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| B31F 1/18 | . . | durch Werkzeuge, die längs zur Bahnrichtung angeordnet sind [1, 2006.01] |
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| B31F 1/20 | . | Wellen; Wellen kombiniert mit Aufbringen von Deckbahnen oder dgl. [1, 2, 2006.01] |
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| B31F 1/22 | . . | Wellen von Bahnen in längs zur Bahnbewegung verlaufende Wellentäler [1, 2006.01] |
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| B31F 1/24 | . . | Wellen von Bahnen in quer zur Bahnbewegung verlaufende Wellentäler [1, 2006.01] |
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| B31F 1/26 | . . . | durch kämmende, mit Zahnprofil versehene Zylinder [1, 2, 2006.01] |
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| B31F 1/28 | . . . . | Verbinden der gewellten Bahnen mit Deckbahnen [1, 2006.01] |
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| B31F 1/29 | . . . | durch Verwendung von Stangen, z.B. mit verzahntem Zylinder zusammenarbeitend [2, 2006.01] |
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| B31F 1/30 | . . . | an endlosen Ketten befestigte Wellwerkzeuge [1, 2006.01] |
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| B31F 1/32 | . . | Wellen von bereits gewellten Bahnen [1, 2006.01] |
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| B31F 1/36 | . | Anfeuchten und Erwärmen von Bahnen zum Erleichtern der mechanischen Verformung und Trocknen der verformten Bahnen [1, 2006.01] |
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| B31F 5/00 | Verbinden von Bogen, Streifen oder Bahnen; Verstärken der Kanten [1, 2006.01] |
| B31F 5/02 | . | durch Riffeln oder Schlitzen [1, 2006.01] |
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| B31F 5/04 | . | durch ausschließliche Verwendung von Klebstoffen [1, 2006.01] |
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| B31F 5/06 | . | durch Klebeband [1, 2006.01] |
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| B31F 5/08 | . . | zur Kantenverstärkung [1, 2006.01] |
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| B31F 7/00 | Verfahren zum Verarbeiten, soweit nicht anderweitig vorgesehen [1, 2006.01] |
| B31F 7/02 | . | Brechen von Überzügen, z.B. auf dem Papier oder auf der Pappe [1, 2006.01] |
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