| B | Sektion B — Arbeitsverfahren; Transportieren |
| B31 | Herstellen von Gegenständen aus Papier, Pappe oder aus Material, das in gleicher Weise wie Papier bearbeitet wird; Verarbeiten von Papier, Pappe oder Material, das in gleicher Weise wie Papier bearbeitet wird |
| | Anmerkung:- Diese Klasse umfasst spezielle Maßnahmen bei der oder in Verbindung mit der Behandlung von Bogen, Bahnen oder Zuschnitten, soweit sie für die Papierverarbeitung eigentümlich sind, z.B. auf Sack- oder Schachtel-Maschinen.
- Diese Klasse umfasst nicht:
- das Herstellen von Gegenständen direkt aus Faserbrei von Papierfasern, das von Unterklasse D21J umfasst ist;
- die Bearbeitung von Bogen, Bahnen oder Zuschnitten, soweit sie über diesen Anwendungsbereich hinausgeht, und ist ohne Rücksicht darauf, ob sie nur für Papier verarbeitende Maschinen beschrieben oder beansprucht ist, von allgemeiner Bedeutung und von B65H umfasst.
- Folienwerkstoffe aus Kunststoffen, laminierte Werkstoffe und Metallfolien sind Beispiele für Werkstoffe, die wie Papier bearbeitet werden können.
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| B31C | Herstellen gewickelter Gegenstände, z.B. gewickelter Rohre, aus Papier, Pappe oder aus Material, das in gleicher Weise wie Papier bearbeitet wird |
| | Anmerkung:- In dieser Unterklasse wird der folgende Begriff mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
- "Wickeln" bedeutet die Bildung von zwei oder mehr vollständigen Windungen.
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| | Sachverzeichnis der Unterklasse |
| B31C 1/00 | Herstellen von Schläuchen oder Rohren durch Zuführen von Streifenmaterial im rechten Winkel zur Wickeldornachse [1, 2006.01] |
| B31C 1/02 | . | Maschinen für diesen Zweck mit zusätzlichen Wickeldornen [1, 2006.01] |
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| B31C 1/04 | . | und Formen eines Rohrendes zu einem Behälterboden [1, 2006.01] |
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| B31C 1/06 | . | und Einsetzen eines Bodens in ein Rohrende zum Bilden eines Behälters [1, 2006.01] |
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| B31C 1/08 | . | Maschinenzubehör für diesen Zweck, soweit nicht anderweitig vorgesehen [1, 2006.01] |
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| B31C 3/00 | Herstellen von Schläuchen oder Rohren durch Zuführen von Streifenmaterial schräg zur Dornachse [1, 2006.01] |
| B31C 3/02 | . | und Einsetzen eines Bodens in ein Rohrende zum Bilden eines Behälters [1, 2006.01] |
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| B31C 3/04 | . | Nahtherstellen [1, 2006.01] |
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| B31C 5/00 | Herstellen von Schläuchen oder Rohren ohne Wickeldorn [1, 2006.01] |
| B31C 7/00 | Herstellen von kegelförmigen Gegenständen durch Wickeln [1, 2006.01] |
| B31C 7/02 | . | Herstellen von Kegelstümpfen [1, 2006.01] |
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| B31C 7/04 | . . | auf zwei oder mehr Dornen [1, 2006.01] |
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| B31C 7/06 | . . . | und Einsetzen eines Bodens in ein Kegelende zum Bilden eines Behälters [1, 2006.01] |
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| B31C 7/08 | . | Herstellen von Spitzkegeln [1, 2006.01] |
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| B31C 7/10 | . . | auf zwei oder mehr Dornen [1, 2006.01] |
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| B31C 9/00 | Gemeinsames Herstellen von zylindrischen und kegeligen Formkörpern durch Wickeln getrennter Bahnen, z.B. Herstellen von Flaschen [1, 2006.01] |
| B31C 11/00 | Maschinen zum Wickeln vereinigt mit anderen Vorrichtungen [1, 2006.01] |
| B31C 11/02 | . | zur zusätzlichen Formgebung der Gegenstände [1, 2006.01] |
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| B31C 11/04 | . | zum Imprägnieren durch Überzugsmasse während des Wickelns [1, 2006.01] |
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| B31C 11/06 | . | zum Trocknen der gewickelten und imprägnierten Gegenstände [1, 2006.01] |
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| B31C 99/00 | Sachverhalte, soweit nicht in anderen Gruppen dieser Unterklasse vorgesehen [2009.01] |