BSektion B — Arbeitsverfahren; Transportieren
Hierarchische Anzeige ausschalten: B31B31Herstellen von Gegenständen aus Papier, Pappe oder aus Material, das in gleicher Weise wie Papier bearbeitet wird; Verarbeiten von Papier, Pappe oder Material, das in gleicher Weise wie Papier bearbeitet wird
Anmerkung:
  1. Diese Klasse umfasst spezielle Maßnahmen bei der oder in Verbindung mit der Behandlung von Bogen, Bahnen oder Zuschnitten, soweit sie für die Papierverarbeitung eigentümlich sind, z.B. auf Sack- oder Schachtel-Maschinen.
  2. Diese Klasse umfasst nicht:
    • das Herstellen von Gegenständen direkt aus Faserbrei von Papierfasern, das von Unterklasse D21J umfasst ist;
    • die Bearbeitung von Bogen, Bahnen oder Zuschnitten, soweit sie über diesen Anwendungsbereich hinausgeht, und ist ohne Rücksicht darauf, ob sie nur für Papier verarbeitende Maschinen beschrieben oder beansprucht ist, von allgemeiner Bedeutung und von B65H umfasst.
  3. Folienwerkstoffe aus Kunststoffen, laminierte Werkstoffe und Metallfolien sind Beispiele für Werkstoffe, die wie Papier bearbeitet werden können.
Hierarchische Anzeige ausschalten: B31BB31BHerstellen von Behältern aus Papier, Pappe oder aus Material, das in gleicher Weise wie Papier bearbeitet wird (Herstellen gewickelter Gegenstände, z.B. gewickelter Rohre, B31C; kombiniertes Herstellen und Füllen B65B)
Anmerkung:
  1. In dieser Unterklasse werden die folgenden Begriffe oder Ausdrücke mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
    • "steife oder halbsteife Behälter" umfasst:
      • Behälter, die nicht durch ihren Inhalt verformt werden oder nicht dessen Gestalt annehmen;
      • Behälter, die dazu ausgebildet sind, vorübergehend verformt zu werden, um ihren Inhalt auszustoßen;
      • Paletten;
      • tablettartige Behältnisse;
    • "flexible Behälter" umfassen:
      • Behälter, die durch ihren Inhalt verformt werden oder die Gestalt des Inhalts annehmen;
      • Behälter die dazu ausgebildet sind, bleibend verformt zu werden, um ihren Inhalt auszustoßen.