BSektion B — Arbeitsverfahren; Transportieren
Hierarchische Anzeige einschalten: B29B29Verarbeiten von Kunststoffen; Verarbeiten von Stoffen in plastischem Zustand allgemein
Anmerkung:
  1. Diese Klasse umfasst nicht das Verarbeiten von Kunststoff-Folien entsprechend der Verarbeitung von Papier, das von Klasse B31 umfasst wird.
  2. In dieser Klasse wird der folgende Begriff nur in der angegebenen Bedeutung verwendet:
    • "Kunststoffe" bedeutet makromolekulare Verbindungen oder Massen, bestehend aus solchen Verbindungen.
  3. In dieser Klasse gilt folgendes:
    1. Das Verarbeiten von Kunststoffen ist, soweit wie möglich, vorrangig entsprechend dem verwendeten, besonderen Formgebungsverfahren zu klassifizieren, z.B. in Unterklasse B29C.
    2. das Klassifizieren der Herstellung von besonderen Gegenständen in die Unterklasse B29D ist zu beschränken auf:
      1. Gesichtspunkte, die charakteristisch für die Herstellung eines besonderen Gegenstandes sind und nicht in die Unterklassen B29B oder B29C klassifiziert werden können;
      2. kombinierte Verfahren zum Herstellen des besonderen Gegenstandes, die als solche nicht vollständig in die Unterklasse B29C klassifiziert werden können.
    3. Erzeugnisse an sich werden nicht in diese Klasse klassifiziert. Wenn ein Erzeugnis jedoch durch die Art und Weise seiner Herstellung gekennzeichnet ist und nicht durch seine Struktur oder Zusammensetzung, sollte das Herstellungsverfahren in diese Klasse klassifiziert werden.
  4. Die Symbole der Unterklasse B29K sind nur zu verwenden als Index-Codes in Verbindung mit den Unterklassen B29B, B29C oder B29D zur Information über Formmassen oder Materialien für Verstärkungen, Füllstoffe oder vorgeformte Teile, z.B. Einlagen.
  5. Die Symbole der Unterklasse B29L sind nur zu verwenden als Index-Codes in Verbindung mit der Unterklasse B29C zur Information über Erzeugnisse, hergestellt mittels Verfahren, die in die Unterklasse B29C klassifiziert sind.
Hierarchische Anzeige einschalten: B29LB29LIndex-Schema für besondere Gegenstände in Verbindung mit Unterklasse B29C [4]
Anmerkung:
  1. Diese Unterklasse stellt ein Index-Schema dar, das in Verbindung mit der Unterklasse B29C zu verwenden ist.
Hierarchische Anzeige einschalten: B29L 1/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29L 1/00B29L 1/00Gegenstände mit Schraubgewinden [4, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29L 5/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29L 5/00B29L 5/00Teile für Reißverschlüsse [4, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29L 7/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29L 7/00B29L 7/00Flache Gegenstände, z.B. Filme oder Folien (B29L 24/00 hat Vorrang) [4, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29L 9/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29L 9/00B29L 9/00Schichtstoffe [4, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29L 11/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29L 11/00B29L 11/00Optische Elemente, z.B. Linsen, Prismen [4, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29L 12/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29L 12/00B29L 12/00Rahmen [4, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29L 15/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29L 15/00B29L 15/00Zahnräder oder ähnliche Gegenstände mit Ausnehmungen oder Vorsprüngen, z.B. Bedienungsknöpfe [4, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29L 16/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29L 16/00B29L 16/00Gewellte oder geriffelte Gegenstände (B29L 23/18 hat Vorrang) [4, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29L 17/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29L 17/00B29L 17/00Träger für Aufzeichnungen, die feine Rillen oder Eindrücke enthalten, z.B. Schallplatten zum Abspielen mit Nadeln, Walzen [4, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29L 19/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29L 19/00B29L 19/00Knöpfe oder Halbfabrikate für Knöpfe [4, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29L 21/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29L 21/00B29L 21/00Haarkämme oder ähnlich gezahnte oder geschlitzte Gegenstände [4, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29L 22/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29L 22/00B29L 22/00Hohle Gegenstände (rohrförmige Gegenstände B29L 23/00Luftreifen B29L 30/00) [4, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29L 22/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29L 22/02B29L 22/02
aufblasbare Gegenstände (Bälle B29L 31/54) [5, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29L 23/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29L 23/00B29L 23/00Rohrförmige Gegenstände (B29L 24/00 hat Vorrang) [4, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29L 23/14Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29L 23/14B29L 23/14
Zigarrenspitzen oder Zigarettenspitzen bzw. Zigarrenhalter oder Zigarettenhalter [4, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29L 23/18Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29L 23/18B29L 23/18
Faltenschläuche [4, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29L 23/20Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29L 23/20B29L 23/20
Biegsame und quetschbare Tuben, z.B. für Kosmetika [4, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29L 23/24Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29L 23/24B29L 23/24
Endlose Schläuche, z.B. Innenschläuche für Luftreifen [6, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29L 24/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29L 24/00B29L 24/00Gegenstände mit hohlen Wänden [4, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29L 25/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29L 25/00B29L 25/00Freitragende Kuppeln [4, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29L 28/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29L 28/00B29L 28/00Netze oder dgl. [4, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29L 29/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29L 29/00B29L 29/00Riemen oder Bänder [4, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29L 30/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29L 30/00B29L 30/00Luftreifen oder Vollgummireifen oder deren Teile (Innenschläuche B29L 23/24) [4, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29L 31/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29L 31/00B29L 31/00Andere besondere Gegenstände [4, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29L 31/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29L 31/04B29L 31/04
Lager [4, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29L 31/06Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29L 31/06B29L 31/06
Stangen, z.B. Kurbelstangen [4, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29L 31/08Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29L 31/08B29L 31/08
Blätter für Rotoren, Leiträder, Gebläse, Turbinen oder dgl., z.B. Schraubenpropeller [4, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29L 31/10Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29L 31/10B29L 31/10
Gebäude-Bauteile, z.B. Ziegel, Blöcke, Fliesen, Platten, Pfosten, Balken [4, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29L 31/12Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29L 31/12B29L 31/12
Ketten [4, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29L 31/14Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29L 31/14B29L 31/14
Filter, Siebe oder Gitter [4, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29L 31/16Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29L 31/16B29L 31/16
Reibelemente, z.B. Bremsbeläge oder Kupplungsbeläge [4, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29L 31/18Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29L 31/18B29L 31/18
Wärmetauscher oder Teile davon [4, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29L 31/20Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29L 31/20B29L 31/20
Brennstoffspeicher, z.B. nukleare Brennstoff-Elemente [4, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29L 31/22Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29L 31/22B29L 31/22
Gelenke [4, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29L 31/24Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29L 31/24B29L 31/24
Rohrverbindungen oder Muffen (B29L 31/26 hat Vorrang) [4, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29L 31/26Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29L 31/26B29L 31/26
Abdichtvorrichtungen, z.B. Dichtungen für Kolben und Rohr-Verbindungen [4, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29L 31/28Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29L 31/28B29L 31/28
Werkzeuge, z.B. Besteck [4, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29L 31/30Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29L 31/30B29L 31/30
Verkehrsmittel, z.B. Schiffe oder Flugzeuge oder Rumpfteile davon [4, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29L 31/32Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29L 31/32B29L 31/32
Räder, Treibräder, Riemenscheiben, Laufrollen oder Walzen [4, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29L 31/34Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29L 31/34B29L 31/34
Elektrische Vorrichtungen, z.B. Zündkerzen oder Teile davon [4, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29L 31/36Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29L 31/36B29L 31/36
. . Stecker, Steckverbindungen oder Teile davon [4, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29L 31/38Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29L 31/38B29L 31/38
Lautsprecher-Konen; Ton-Membranen [4, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29L 31/40Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29L 31/40B29L 31/40
Prüfkörper [4, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29L 31/42Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29L 31/42B29L 31/42
Bürsten [4, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29L 31/44Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29L 31/44B29L 31/44
Möbel oder Teile davon [4, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29L 31/46Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29L 31/46B29L 31/46
Knöpfe oder Griffe [4, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29L 31/48Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29L 31/48B29L 31/48
Kleidung [4, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29L 31/50Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29L 31/50B29L 31/50
. . Schuhwerk, z.B. Schuhe oder Teile davon [4, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29L 31/52Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29L 31/52B29L 31/52
Sportausrüstungen; Spiele, Spielzeug (B29L 31/54 hat Vorrang) [4, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29L 31/54Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29L 31/54B29L 31/54
Bälle [4, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29L 31/56Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29L 31/56B29L 31/56
Stöpsel oder Deckel für Flaschen, Gefäße oder dgl. [4, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29L 31/58Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29L 31/58B29L 31/58
Polsterung oder Kissen, z.B. Fahrzeugpolsterung oder Innenpolsterung [4, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29L 31/60Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29L 31/60B29L 31/60
Mehrkammerprofile oder Gegenstände mit mehreren Hohlräumen, z.B. wabenförmig [4, 2006.01]