BSektion B — Arbeitsverfahren; Transportieren
Hierarchische Anzeige ausschalten: B29B29Verarbeiten von Kunststoffen; Verarbeiten von Stoffen in plastischem Zustand allgemein
Anmerkung:
  1. Diese Klasse umfasst nicht das Verarbeiten von Kunststoff-Folien entsprechend der Verarbeitung von Papier, das von Klasse B31 umfasst wird.
  2. In dieser Klasse wird der folgende Begriff nur in der angegebenen Bedeutung verwendet:
    • "Kunststoffe" bedeutet makromolekulare Verbindungen oder Massen, bestehend aus solchen Verbindungen.
  3. In dieser Klasse gilt folgendes:
    1. Das Verarbeiten von Kunststoffen ist, soweit wie möglich, vorrangig entsprechend dem verwendeten, besonderen Formgebungsverfahren zu klassifizieren, z.B. in Unterklasse B29C.
    2. das Klassifizieren der Herstellung von besonderen Gegenständen in die Unterklasse B29D ist zu beschränken auf:
      1. Gesichtspunkte, die charakteristisch für die Herstellung eines besonderen Gegenstandes sind und nicht in die Unterklassen B29B oder B29C klassifiziert werden können;
      2. kombinierte Verfahren zum Herstellen des besonderen Gegenstandes, die als solche nicht vollständig in die Unterklasse B29C klassifiziert werden können.
    3. Erzeugnisse an sich werden nicht in diese Klasse klassifiziert. Wenn ein Erzeugnis jedoch durch die Art und Weise seiner Herstellung gekennzeichnet ist und nicht durch seine Struktur oder Zusammensetzung, sollte das Herstellungsverfahren in diese Klasse klassifiziert werden.
  4. Die Symbole der Unterklasse B29K sind nur zu verwenden als Index-Codes in Verbindung mit den Unterklassen B29B, B29C oder B29D zur Information über Formmassen oder Materialien für Verstärkungen, Füllstoffe oder vorgeformte Teile, z.B. Einlagen.
  5. Die Symbole der Unterklasse B29L sind nur zu verwenden als Index-Codes in Verbindung mit der Unterklasse B29C zur Information über Erzeugnisse, hergestellt mittels Verfahren, die in die Unterklasse B29C klassifiziert sind.
Hierarchische Anzeige ausschalten: B29KLink zur Definition für IPC-Symbol: B29KB29KIndex-Schema für Formmassen oder Materialien für Verstärkungen, Füllstoffe oder vorgeformte Teile, z.B. Einlagen in Verbindung mit den Unterklassen B29B , B29C oder B29D [4]
Anmerkung:
  1. Diese Unterklasse stellt ein Index-Schema dar, das in Verbindung mit den Unterklassen B29B, B29C oder B29D zu verwenden ist. Die Index-Codes sollen nicht verbunden dargestellt werden.
  2. In dieser Unterklasse wird der folgende Ausdruck mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
    • "Kautschuk" umfasst:
      1. natürlichen Kautschuk oder von konjugierten Dienen abgeleiteten Kautschuk;
      2. Kautschuk im Allgemeinen (für einen bestimmten Kautschuk, außer einem natürlichen Kautschuk oder einem von konjugierten Dienen abgeleiteten Kautschuk, siehe die für Massen auf Basis solcher makromolekularer Verbindungen vorgesehene Gruppe).
Sachverzeichnis der Unterklasse
ZUSAMMENSETZUNGEN FÜR FORMMASSEN; BESCHAFFENHEIT, FORM ODER ZUSTAND DER FORMMASSEB29K 1/00-B29K 105/00
ZUSAMMENSETZUNGEN FÜR VERSTÄRKUNGENB29K 201/00-B29K 311/00
ZUSAMMENSETZUNGEN FÜR FÜLLSTOFFEB29K 401/00-B29K 511/00
ZUSAMMENSETZUNGEN FÜR VORGEFORMTE TEILEB29K 601/00-B29K 711/00