| B | Sektion B — Arbeitsverfahren; Transportieren |
| B29 | Verarbeiten von Kunststoffen; Verarbeiten von Stoffen in plastischem Zustand allgemein |
| | Anmerkung:- Diese Klasse umfasst nicht das Verarbeiten von Kunststoff-Folien entsprechend der Verarbeitung von Papier, das von Klasse B31 umfasst wird.
- In dieser Klasse wird der folgende Begriff nur in der angegebenen Bedeutung verwendet:
- "Kunststoffe" bedeutet makromolekulare Verbindungen oder Massen, bestehend aus solchen Verbindungen.
- In dieser Klasse gilt folgendes:
- Das Verarbeiten von Kunststoffen ist, soweit wie möglich, vorrangig entsprechend dem verwendeten, besonderen Formgebungsverfahren zu klassifizieren, z.B. in Unterklasse B29C.
- das Klassifizieren der Herstellung von besonderen Gegenständen in die Unterklasse B29D ist zu beschränken auf:
- Gesichtspunkte, die charakteristisch für die Herstellung eines besonderen Gegenstandes sind und nicht in die Unterklassen B29B oder B29C klassifiziert werden können;
- kombinierte Verfahren zum Herstellen des besonderen Gegenstandes, die als solche nicht vollständig in die Unterklasse B29C klassifiziert werden können.
- Erzeugnisse an sich werden nicht in diese Klasse klassifiziert. Wenn ein Erzeugnis jedoch durch die Art und Weise seiner Herstellung gekennzeichnet ist und nicht durch seine Struktur oder Zusammensetzung, sollte das Herstellungsverfahren in diese Klasse klassifiziert werden.
- Die Symbole der Unterklasse B29K sind nur zu verwenden als Index-Codes in Verbindung mit den Unterklassen B29B, B29C oder B29D zur Information über Formmassen oder Materialien für Verstärkungen, Füllstoffe oder vorgeformte Teile, z.B. Einlagen.
- Die Symbole der Unterklasse B29L sind nur zu verwenden als Index-Codes in Verbindung mit der Unterklasse B29C zur Information über Erzeugnisse, hergestellt mittels Verfahren, die in die Unterklasse B29C klassifiziert sind.
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| B29D | Herstellen besonderer Gegenstände aus Kunststoff oder aus Stoffen in plastischem Zustand (Herstellen von Granulat B29B 9/00; Herstellen von Vorformlingen B29B 11/00) [4] |
| | Anmerkung:- Es ist die dem Klassentitel B29 folgende Anmerkung (3) zu beachten.
- In dieser Unterklasse ist es wünschenswert, die Index-Codes der Unterklasse B29K anzufügen.
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| B29D 1/00 | Herstellen von Gegenständen mit Schraubgewinden [1, 2006.01] |
| B29D 5/00 | Herstellen von Teilen für Reißverschlüsse; Kombiniertes Herstellen und Befestigen von Reißverschlussteilen [1, 4, 2006.01] |
| B29D 5/02 | . | Verschlüsse mit getrennten Verschlussgliedern [4, 2006.01] |
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| B29D 5/04 | . | Verschlussglieder aus fortlaufenden Mäandern von fadenförmigem Material [4, 2006.01] |
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| B29D 5/06 | . | Verschlussglieder aus einer fortlaufenden Wendel [4, 2006.01] |
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| B29D 5/08 | . | Verschlussglieder aus einer profilierten oder gezackten Kante eines Bandes [4, 2006.01] |
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| B29D 5/10 | . | Verschlussglieder aus einem fortlaufend profilierten Band [4, 2006.01] |
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| B29D 7/00 | Herstellen von flachen Gegenständen, z.B. Filme oder Folien (B29D 24/00 hat Vorrang) [1, 4, 2006.01] |
| B29D 7/01 | . | Filme oder Folien [4, 2006.01] |
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| B29D 11/00 | Herstellen von optischen Elementen, z.B. Linsen oder Prismen [1, 4, 2006.01] |
| B29D 11/02 | . | Künstliche Augen aus organischem Kunststoff [1, 2006.01] |
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| B29D 12/00 | Herstellen von Rahmen [1, 2006.01] |
| B29D 12/02 | . | Herstellen von Brillengestellen [1, 2006.01] |
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| B29D 15/00 | Herstellen von Zahnrädern oder ähnlichen Gegenständen mit Ausnehmungen oder Vorsprüngen, z.B. Bedienungsknöpfe [1, 2006.01] |
| B29D 16/00 | Herstellen von gewellten oder geriffelten Gegenständen (B29D 23/18 hat Vorrang) [4, 2006.01] |
| B29D 17/00 | Herstellen von Trägern für Aufzeichnungen, die feine Rillen oder Eindrücke enthalten, z.B. Schallplatten zum Abspielen mit Nadeln oder Walzen; Herstellen von Schallplatten mit Hilfe von Matrizen [1, 4, 6, 2006.01] |
| B29D 19/00 | Herstellen von Knöpfen oder Halbfabrikaten für Knöpfe [1, 2006.01] |
| B29D 19/04 | . | durch Schneiden, Fräsen, Drehen, Prägen oder Ausstanzen von Formkörpern; Oberflächenbehandlung von Knöpfen [1, 2006.01] |
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| B29D 19/06 | . . | Vorrichtungen zum Zuführen vorgefertigter Teile zu den Bearbeitungsmaschinen [1, 2006.01] |
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| B29D 19/08 | . . | Lochen von Knöpfen oder deren vorgefertigten Teilen [1, 2006.01] |
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| B29D 21/00 | Herstellen von Haarkämmen oder ähnlichen gezahnten oder geschlitzten Gegenständen [1, 2006.01] |
| B29D 21/04 | . | durch Sägen, Fräsen, Schneiden oder ähnliche Bearbeitungsvorgänge [1, 2006.01] |
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| B29D 21/06 | |
| B29D 22/00 | Herstellen von hohlen Gegenständen (rohrförmige Gegenstände B29D 23/00; Luftreifen B29D 30/00) [4, 2006.01] |
| B29D 22/02 | . | Aufblasbare Gegenstände [7, 2006.01] |
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| B29D 22/04 | . | Kugelförmige Gegenstände, z.B. Bälle (B29D 22/02 hat Vorrang) [7, 2006.01] |
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| B29D 23/00 | Herstellen von rohrförmigen Gegenständen (B29D 24/00 hat Vorrang) [1, 4, 2006.01] |
| B29D 23/14 | . | Zigarrenspitzen oder Zigarettenspitzen bzw. Zigarrenhalter oder Zigarettenhalter [1, 4, 2006.01] |
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| B29D 23/18 | . | Faltenschläuche [1, 4, 2006.01] |
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| B29D 23/20 | . | Biegsame und quetschbare Tuben, z.B. für Kosmetika [1, 4, 2006.01] |
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| B29D 23/24 | . | Endlose Schläuche, z.B. Innenschläuche für Luftreifen [6, 2006.01] |
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| B29D 24/00 | Herstellen von Gegenständen mit hohlen Wänden [4, 2006.01] |
| B29D 25/00 | Herstellen von freitragenden Kuppeln [1, 2006.01] |
| B29D 28/00 | Herstellen von Netzen oder dgl. [4, 2006.01] |
| B29D 29/00 | Herstellen von Riemen oder Bändern [1, 4, 2006.01] |
| B29D 29/06 | . | Förderbänder [4, 2006.01] |
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| B29D 29/08 | . | Zahnriemen [4, 2006.01] |
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| B29D 29/10 | . | Keilriemen [4, 2006.01] |
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| B29D 30/00 | Herstellen von Luftreifen oder Vollgummireifen oder deren Teile (Herstellen von Innenschläuchen B29D 23/24; Verbindung von Ventilen mit aufblasbaren elastischen Körpern B60C 29/00) [4, 2006.01] |
| B29D 30/02 | . | Vollgummireifen [4, 2006.01] |
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| B29D 30/04 | . | Elastische Einlagen für Reifen aus Kautschuk; Füllen der Reifen damit [4, 2006.01] |
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| B29D 30/06 | . | Luftreifen oder deren Teile [4, 2006.01] |
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| B29D 30/08 | . . | Aufbauen von Reifen [4, 2006.01] |
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| B29D 30/10 | . . . | auf runden Kernen, d.h. die Form des Kerns entspricht annähernd der Form des fertigen Reifens [4, 2006.01] |
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| B29D 30/12 | . . . . | Kerne [4, 2006.01] |
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| B29D 30/14 | . . . . | Anrollen oder Andrücken der Lagen beim Aufbauen [4, 2006.01] |
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| B29D 30/16 | . . . . | Aufbringen der Lagen; Führen oder Strecken der Lagen beim Aufbauen [4, 2006.01] |
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| B29D 30/18 | . . . . | Anbringen der Randwülste oder der Wulstkerne; Umschlagen der Gewebelagen um die Wülste oder die Kerne [4, 2006.01] |
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| B29D 30/20 | . . . | durch das Flachtrommelaufbauverfahren, d.h. Aufbauen auf zylindrischen Trommeln [4, 2006.01] |
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| B29D 30/22 | . . . . | Aufbringen von Nagelschutzlagen in nicht expandiertem Zustand [4, 2006.01] |
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| B29D 30/24 | . . . . | Aufbautrommeln [4, 2006.01] |
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| B29D 30/26 | . . . . . | Zubehör oder Einzelheiten, z.B. Bälge oder Übertragungsvorrichtungen [4, 2006.01] |
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| B29D 30/28 | . . . . | Anrollen oder Andrücken der Lagen beim Aufbauen [4, 2006.01] |
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| B29D 30/30 | . . . . | Aufbringen der Lagen; Führen oder Strecken der Lagen beim Aufbringen [4, 2006.01] |
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| B29D 30/32 | . . . . | Anbringen der Randwülste oder Wulstkerne; Umschlagen der Gewebelagen um die Wülste oder Kerne [4, 2006.01] |
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| B29D 30/34 | . . . | durch gemeinsames Überziehen von zwei parallel zueinander in Abstand befindlichen Randwülsten mit Gewebelagen oder Kordlagen [4, 2006.01] |
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| B29D 30/36 | . . | Bombieren von in flacher Form vorliegenden Reifenrohlingen, aufgebaut z.B. nach dem Flachtrommelaufbauverfahren oder durch gemeinsames Überziehen von zwei Randwülsten [4, 2006.01] |
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| B29D 30/38 | . . | Gewebeeinlagen, z.B. Kordschichten oder Leinenschichten, für Reifen; Behandlung der Einlagen vor dem Reifenaufbau (Herstellung von Schichten, die parallele, faserförmige Verstärkungen von undefinierter oder begrenzter Länge enthalten B29C 70/20) [4, 2006.01] |
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| B29D 30/40 | . . . | Chemische Vorbehandlung der Gewebeeinlagen vor dem Reifenaufbau [4, 2006.01] |
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| B29D 30/42 | . . . | Endlose Gewebebänder ohne Randwülste [4, 2006.01] |
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| B29D 30/44 | . . . | Strecken oder Behandeln der Lagen vor dem Aufbringen auf die Trommel [4, 2006.01] |
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| B29D 30/46 | . . . | Schneiden der Gewebeeinlagen in die gewünschte Form [4, 2006.01] |
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| B29D 30/48 | . . | Randwülste oder Wulstkerne; deren Behandlung vor dem Aufbau des Reifens [4, 2006.01] |
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| B29D 30/50 | . . . | Überziehen, z.B. durch Umwickeln der einzelnen Randwülste oder Wulstkerne mit textilem Material, z.B. mit Schutzstreifen [4, 2006.01] |
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| B29D 30/52 | . . | Unvulkanisierte Laufflächen, z.B. auf gebrauchten Reifen; Runderneuern [4, 5, 2006.01] |
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| B29D 30/54 | . . . | Runderneuern [4, 2006.01] |
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| B29D 30/56 | . . . . | Runderneuern mit vorvulkanisiertem Laufstreifen [4, 2006.01] |
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| B29D 30/58 | . . . | Aufbringen von Kautschuk—Laufflächen— Bändern, z.B. Aufbringen von Rohlaufstreifen [4, 2006.01] |
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| B29D 30/60 | . . . . | durch Wickeln von schmalen Streifen [4, 2006.01] |
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| B29D 30/62 | . . . . | durch Extrusion oder Spritzguss des Laufstreifens auf die Karkasse [4, 2006.01] |
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| B29D 30/64 | . . . | Reifenspreizvorrichtungen [4, 2006.01] |
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| B29D 30/66 | . . . | Formgebung der Laufflächen auf Karkassen, z.B. Gleitschutzlaufflächen mit Gleitschutzstiften [4, 2006.01] |
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| B29D 30/68 | . . . | Einschneiden von Profilen in die Laufflächen von Reifen [4, 2006.01] |
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| B29D 30/70 | . . | Ringförmige Nagelschutzlagen [4, 2006.01] |
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| B29D 30/72 | . . | Seitenwände [4, 2006.01] |
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| B29D 33/00 | Herstellen von Lagerschalen [2010.01] |
| B29D 35/00 | Herstellen von Schuhwerk [2010.01] |
| | Anmerkung:- Gegenstände sind in diese Gruppe zu klassifizieren, wenn sie Probleme des Spritzens betreffen.
- Das Zusammensetzen einzelner Teile durch mechanische Verbindungen ist in die Unterklasse A43D zu klassifizieren, z.B. durch Kleben von Schuhteilen A43D 25/00.
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| B29D 35/02 | . | hergestellt aus einem Stück unter Verwendung einer Spritztechnik, z.B. Spritzgießen oder Gießen [2010.01] |
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| B29D 35/04 | . . | aus mehrlagigen Teilen bestehend [2010.01] |
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| B29D 35/06 | . | anspritzen von Sohlen oder Absätzen an vorgeformte Oberteile unter Verwendung einer Spritztechnik, z.B. Spritzgießen, Pressen und Vulkanisieren [2010.01] |
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| B29D 35/08 | . . | aus mehrlagigen Teilen bestehend [2010.01] |
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| B29D 35/10 | . | anbringen vorgeformter Sohlen oder Absätze an vorgeformte Oberteile mittels einer Spritztechnik, z.B. durch Zuführen oder Einspritzung von plastischem Material zwischen die zu verbindenden Teile [2010.01] |
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| B29D 35/12 | . | Herstellung von Einzelteilen davon, z.B. Sohlen, Absätze oder Oberteile mittels einer Spritztechnik [2010.01] |
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| B29D 35/14 | . . | Mehrlagige Teile [2010.01] |
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| B29D 99/00 | Sachverhalte, soweit nicht in anderen Gruppen dieser Unterklasse vorgesehen [2010.01] |