BSektion B — Arbeitsverfahren; Transportieren
Hierarchische Anzeige ausschalten: B29B29Verarbeiten von Kunststoffen; Verarbeiten von Stoffen in plastischem Zustand allgemein
Anmerkung:
  1. Diese Klasse umfasst nicht das Verarbeiten von Kunststoff-Folien entsprechend der Verarbeitung von Papier, das von Klasse B31 umfasst wird.
  2. In dieser Klasse wird der folgende Begriff nur in der angegebenen Bedeutung verwendet:
    • "Kunststoffe" bedeutet makromolekulare Verbindungen oder Massen, bestehend aus solchen Verbindungen.
  3. In dieser Klasse gilt folgendes:
    1. Das Verarbeiten von Kunststoffen ist, soweit wie möglich, vorrangig entsprechend dem verwendeten, besonderen Formgebungsverfahren zu klassifizieren, z.B. in Unterklasse B29C.
    2. das Klassifizieren der Herstellung von besonderen Gegenständen in die Unterklasse B29D ist zu beschränken auf:
      1. Gesichtspunkte, die charakteristisch für die Herstellung eines besonderen Gegenstandes sind und nicht in die Unterklassen B29B oder B29C klassifiziert werden können;
      2. kombinierte Verfahren zum Herstellen des besonderen Gegenstandes, die als solche nicht vollständig in die Unterklasse B29C klassifiziert werden können.
    3. Erzeugnisse an sich werden nicht in diese Klasse klassifiziert. Wenn ein Erzeugnis jedoch durch die Art und Weise seiner Herstellung gekennzeichnet ist und nicht durch seine Struktur oder Zusammensetzung, sollte das Herstellungsverfahren in diese Klasse klassifiziert werden.
  4. Die Symbole der Unterklasse B29K sind nur zu verwenden als Index-Codes in Verbindung mit den Unterklassen B29B, B29C oder B29D zur Information über Formmassen oder Materialien für Verstärkungen, Füllstoffe oder vorgeformte Teile, z.B. Einlagen.
  5. Die Symbole der Unterklasse B29L sind nur zu verwenden als Index-Codes in Verbindung mit der Unterklasse B29C zur Information über Erzeugnisse, hergestellt mittels Verfahren, die in die Unterklasse B29C klassifiziert sind.
Hierarchische Anzeige ausschalten: B29DLink zur Definition für IPC-Symbol: B29DB29DHerstellen besonderer Gegenstände aus Kunststoff oder aus Stoffen in plastischem Zustand (Herstellen von Granulat B29B 9/00; Herstellen von Vorformlingen B29B 11/00) [4]
Anmerkung:
  1. Es ist die dem Klassentitel B29 folgende Anmerkung (3) zu beachten.
  2. In dieser Unterklasse ist es wünschenswert, die Index-Codes der Unterklasse B29K anzufügen.
Hierarchische Anzeige ausschalten: B29D 17/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29D 17/00B29D 17/00Herstellen von Trägern für Aufzeichnungen, die feine Rillen oder Eindrücke enthalten, z.B. Schallplatten zum Abspielen mit Nadeln oder Walzen; Herstellen von Schallplatten mit Hilfe von Matrizen [1, 4, 6, 2006.01]