BSektion B — Arbeitsverfahren; Transportieren
Hierarchische Anzeige einschalten: B29B29Verarbeiten von Kunststoffen; Verarbeiten von Stoffen in plastischem Zustand allgemein
Anmerkung:
  1. Diese Klasse umfasst nicht das Verarbeiten von Kunststoff-Folien entsprechend der Verarbeitung von Papier, das von Klasse B31 umfasst wird.
  2. In dieser Klasse wird der folgende Begriff nur in der angegebenen Bedeutung verwendet:
    • "Kunststoffe" bedeutet makromolekulare Verbindungen oder Massen, bestehend aus solchen Verbindungen.
  3. In dieser Klasse gilt folgendes:
    1. Das Verarbeiten von Kunststoffen ist, soweit wie möglich, vorrangig entsprechend dem verwendeten, besonderen Formgebungsverfahren zu klassifizieren, z.B. in Unterklasse B29C.
    2. das Klassifizieren der Herstellung von besonderen Gegenständen in die Unterklasse B29D ist zu beschränken auf:
      1. Gesichtspunkte, die charakteristisch für die Herstellung eines besonderen Gegenstandes sind und nicht in die Unterklassen B29B oder B29C klassifiziert werden können;
      2. kombinierte Verfahren zum Herstellen des besonderen Gegenstandes, die als solche nicht vollständig in die Unterklasse B29C klassifiziert werden können.
    3. Erzeugnisse an sich werden nicht in diese Klasse klassifiziert. Wenn ein Erzeugnis jedoch durch die Art und Weise seiner Herstellung gekennzeichnet ist und nicht durch seine Struktur oder Zusammensetzung, sollte das Herstellungsverfahren in diese Klasse klassifiziert werden.
  4. Die Symbole der Unterklasse B29K sind nur zu verwenden als Index-Codes in Verbindung mit den Unterklassen B29B, B29C oder B29D zur Information über Formmassen oder Materialien für Verstärkungen, Füllstoffe oder vorgeformte Teile, z.B. Einlagen.
  5. Die Symbole der Unterklasse B29L sind nur zu verwenden als Index-Codes in Verbindung mit der Unterklasse B29C zur Information über Erzeugnisse, hergestellt mittels Verfahren, die in die Unterklasse B29C klassifiziert sind.
Hierarchische Anzeige einschalten: B29BB29BVorbereiten oder Vorbehandeln der zu verformenden Masse; Herstellen von Granulat oder Vorformlingen; Wiedergewinnung von Kunststoffen oder anderen Bestandteilen aus Kunststoffe enthaltendem Altmaterial [4]
Anmerkung:
  1. In dieser Unterklasse ist es wünschenswert, die Index-Codes der Unterklasse B29K anzufügen.
Sachverzeichnis der Unterklasse
VORBEHANDELN
Mischen; KnetenB29B 7/00
KonditionierenB29B 13/00
Sonstiges VorbehandelnB29B 15/00
HERSTELLEN VON GRANULAT ODER VORFORMLINGENB29B 9/00, B29B 11/00
WIEDERGEWINNUNG VON KUNSTSTOFFENB29B 17/00
Hierarchische Anzeige einschalten: B29B 7/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29B 7/00B29B 7/00Mischen; Kneten (allgemein B01Fin Verbindung mit Kalandrieren B29C 43/24 , mit Spritzgießen B29C 45/46 , mit Extrudieren B29C 48/36) [4, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29B 7/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29B 7/02B29B 7/02
diskontinuierlich mit mechanischen Misch- oder Knetvorrichtungen, d.h. Chargenmischer [4, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29B 7/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29B 7/04B29B 7/04
. . mit feststehenden Misch- oder Knetvorrichtungen [4, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29B 7/06Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29B 7/06B29B 7/06
. . mit beweglichen Misch- oder Knetvorrichtungen [4, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29B 7/08Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29B 7/08B29B 7/08
. . . mit Schüttelbewegung, Oszillationsbewegung oder Vibrationsbewegung [4, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29B 7/10Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29B 7/10B29B 7/10
. . . mit Drehbewegung [4, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29B 7/12Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29B 7/12B29B 7/12
. . . . mittels einer einzigen Welle [4, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29B 7/14Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29B 7/14B29B 7/14
. . . . . mit einer Schnecke oder Wendel [4, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29B 7/16Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29B 7/16B29B 7/16
. . . . . mit Schaufeln oder Armen [4, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29B 7/18Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29B 7/18B29B 7/18
. . . . mittels mehr als einer Welle [4, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29B 7/20Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29B 7/20B29B 7/20
. . . . . mit ineinandergreifenden Vorrichtungen, z.B. Schnecken [4, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29B 7/22Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29B 7/22B29B 7/22
. . Bauteile, Einzelheiten oder Zubehör; Hilfsmaßnahmen [4, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29B 7/24Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29B 7/24B29B 7/24
. . . zum Zuführen [4, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29B 7/26Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29B 7/26B29B 7/26
. . . zum Entleeren, z.B. Klappen [4, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29B 7/28Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29B 7/28B29B 7/28
. . . zum Messen, Steuern oder Regeln, z.B. Viskositätssteuerung [4, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29B 7/30Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29B 7/30B29B 7/30
kontinuierlich, mit mechanischen Misch- oder Knetvorrichtungen [4, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29B 7/32Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29B 7/32B29B 7/32
. . mit feststehenden Misch- oder Knetvorrichtungen [4, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29B 7/34Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29B 7/34B29B 7/34
. . mit beweglichen Misch- oder Knetvorrichtungen [4, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29B 7/36Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29B 7/36B29B 7/36
. . . mit Schüttelbewegung, Oszillationsbewegung oder Vibrationsbewegung [4, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29B 7/38Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29B 7/38B29B 7/38
. . . mit Drehbewegung (B29B 7/52 hat Vorrang) [4, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29B 7/40Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29B 7/40B29B 7/40
. . . . mittels einer einzigen Welle [4, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29B 7/42Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29B 7/42B29B 7/42
. . . . . mit einer Schnecke oder Wendel [4, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29B 7/44Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29B 7/44B29B 7/44
. . . . . mit Schaufeln oder Armen [4, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29B 7/46Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29B 7/46B29B 7/46
. . . . mittels mehr als einer Welle [4, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29B 7/48Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29B 7/48B29B 7/48
. . . . . mit ineinandergreifenden Vorrichtungen, z.B. Schnecken [4, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29B 7/50Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29B 7/50B29B 7/50
. . . . mit rotierendem Behälter [4, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29B 7/52Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29B 7/52B29B 7/52
. . . mit Walzen oder dgl., z.B. Kalander [4, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29B 7/54Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29B 7/54B29B 7/54
. . . . mit einer einzigen Walze, die mit einem ortsfesten Teil zusammenwirkt [4, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29B 7/56Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29B 7/56B29B 7/56
. . . . mit zusammenwirkenden Walzen [4, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29B 7/58Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29B 7/58B29B 7/58
. . Bauteile, Einzelheiten oder Zubehör; Hilfsmaßnahmen [4, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29B 7/60Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29B 7/60B29B 7/60
. . . zum Zuführen, z.B. Leitvorrichtungen für die einzuleitende Masse [4, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29B 7/62Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29B 7/62B29B 7/62
. . . Walzen, z.B. mit Einkerbungen [4, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29B 7/64Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29B 7/64B29B 7/64
. . . Abstreifen der Masse von den Walzen [4, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29B 7/66Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29B 7/66B29B 7/66
. . . Rückführen der Masse [4, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29B 7/68Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29B 7/68B29B 7/68
. . . Einrichten von Walzen [4, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29B 7/70Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29B 7/70B29B 7/70
. . . Konditionieren von Walzen, z.B. Reinigen [4, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29B 7/72Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29B 7/72B29B 7/72
. . . Messen, Steuern oder Regeln [4, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29B 7/74Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29B 7/74B29B 7/74
unter Verwendung anderer Mischer oder Kombinationen unterschiedlicher Mischer [4, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29B 7/76Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29B 7/76B29B 7/76
. . mit Gegenstrom-Mischkopf [4, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29B 7/78Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29B 7/78B29B 7/78
. . durch Schwerkraft, z.B. Fallteilchenmischer [4, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29B 7/80Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29B 7/80B29B 7/80
Bauteile, Einzelheiten oder Zubehör; Hilfsmaßnahmen (B29B 7/22 , B29B 7/58 haben Vorrang) [4, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29B 7/82Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29B 7/82B29B 7/82
. . Erwärmen oder Kühlen [4, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29B 7/84Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29B 7/84B29B 7/84
. . Entlüften oder Entgasen [4, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29B 7/86Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29B 7/86B29B 7/86
. . für das Arbeiten bei Unterdruck oder Überdruck [4, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29B 7/88Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29B 7/88B29B 7/88
. . Zufügen von Zusatzstoffen [4, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29B 7/90Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29B 7/90B29B 7/90
. . . Füllstoffe oder Verstärkungsstoffe [4, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29B 7/92Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29B 7/92B29B 7/92
. . . . Holzspäne oder Holzfasern [4, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29B 7/94Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29B 7/94B29B 7/94
. . . Flüssige Zusatzstoffe [4, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29B 9/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29B 9/00B29B 9/00Herstellen von Granulat (allgemein B01Jchemische Gesichtspunkte C08J 3/12) [4, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29B 9/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29B 9/02B29B 9/02
durch Zerkleinern von vorgeformtem Material [4, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29B 9/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29B 9/04B29B 9/04
. . in Form von Platten oder Folien [4, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29B 9/06Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29B 9/06B29B 9/06
. . in Form von faserförmigem Material, z.B. in Verbindung mit Strangpressen [4, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29B 9/08Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29B 9/08B29B 9/08
durch Agglomerieren kleiner Teilchen [4, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29B 9/10Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29B 9/10B29B 9/10
durch Formen der Masse, d.h. Behandeln in geschmolzenem Zustand [4, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29B 9/12Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29B 9/12B29B 9/12
gekennzeichnet durch Aufbau oder Zusammensetzung [4, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29B 9/14Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29B 9/14B29B 9/14
. . faserverstärkt [4, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29B 9/16Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29B 9/16B29B 9/16
Hilfs-Behandlung von Granulat [4, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29B 11/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29B 11/00B29B 11/00Herstellen von Vorformlingen (B29C 61/06 hat Vorrang) [4, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29B 11/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29B 11/02B29B 11/02
durch Zerkleinern von vorgeformtem Material, z.B. Bahnen, Stangen [4, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29B 11/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29B 11/04B29B 11/04
durch Vereinigen von vorgeformtem Material [4, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29B 11/06Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29B 11/06B29B 11/06
durch Formen des Materials [4, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29B 11/08Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29B 11/08B29B 11/08
. . Spritzgießen [4, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29B 11/10Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29B 11/10B29B 11/10
. . Strangpressen [4, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29B 11/12Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29B 11/12B29B 11/12
. . Pressformen [4, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29B 11/14Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29B 11/14B29B 11/14
gekennzeichnet durch Aufbau oder Zusammensetzung [4, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29B 11/16Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29B 11/16B29B 11/16
. . mit Füllstoffen oder Verstärkungsstoffen [4, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29B 13/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29B 13/00B29B 13/00Konditionieren oder physikalische Behandlung der zu formenden Massen (chemische Gesichtspunkte C08J 3/00) [4, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29B 13/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29B 13/02B29B 13/02
durch Erwärmen (B29B 13/06 , B29B 13/08 haben Vorrang) [4, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29B 13/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29B 13/04B29B 13/04
durch Kühlen [4, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29B 13/06Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29B 13/06B29B 13/06
durch Trocknen (B29B 13/08 hat Vorrang) [4, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29B 13/08Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29B 13/08B29B 13/08
mittels Wellenenergie oder Teilchenstrahlung [4, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29B 13/10Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29B 13/10B29B 13/10
durch Mahlen, z.B. durch Feinmahlen; durch Sieben; durch Filtrieren [4, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29B 15/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29B 15/00B29B 15/00Vorbehandeln der zu formenden Massen, soweit nicht von den Gruppen B29B 7/00-B29B 13/00 umfasst [4, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29B 15/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29B 15/02B29B 15/02
von Rohkautschuk, Guttapercha oder ähnlichen Massen (Abzapfen von Latex A01Gchemische Gesichtspunkte C08C) [4, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29B 15/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29B 15/04B29B 15/04
. . Koagulationsvorrichtungen [4, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29B 15/06Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29B 15/06B29B 15/06
. . Waschvorrichtungen [4, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29B 15/08Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29B 15/08B29B 15/08
von Verstärkungsstoffen oder Füllstoffen (chemische Gesichtspunkte C08J , C08K) [4, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29B 15/10Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29B 15/10B29B 15/10
. . Überziehen oder Imprägnieren (Aufbringen von Flüssigkeiten allgemein B05) [4, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29B 15/12Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29B 15/12B29B 15/12
. . . von Verstärkungsstoffen unbestimmter Länge [4, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29B 15/14Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29B 15/14B29B 15/14
. . . . von Fäden oder Drähten [4, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29B 17/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29B 17/00B29B 17/00Wiedergewinnung von Kunststoffen oder anderen Bestandteilen aus Kunststoff enthaltendem Altmaterial (chemische Rückgewinnung C08J 11/00) [4, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29B 17/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29B 17/02B29B 17/02
Trennen von Kunststoff von anderen Materialien [4, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29B 17/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29B 17/04B29B 17/04
Zerkleinern von Kunststoffen (B29B 9/02 , B29B 11/02 , B29B 13/10 haben Vorrang) [2006.01]