| B | Sektion B — Arbeitsverfahren; Transportieren |
| B26 | Handschneidwerkzeuge; Schneiden; Trennen |
| B26D | Schneiden; gemeinsame Einzelheiten für Maschinen zum Perforieren, Lochen, Ausschneiden, Ausstanzen oder Trennen (Zerkleinern durch Messer oder andere Schneid- oder Reißelemente, die das Material in Bruchstücke zerhacken B02C 18/00; Schneiden mittels materialabtragender Fluidstrahlen B24C 5/02; Handschneidwerkzeuge B26B) [2, 5] |
| | Anmerkung:- Diese Unterklasse umfasst:
- Schneiden nichtmetallischen Materials in Form von Bögen oder Metallfolien allgemein;
- Schneiden anderer Formen nichtmetallischen Materials, soweit nicht anderweitig vorgesehen;
- Merkmale, die für Maschinen zum Schneiden, Perforieren, Lochen, Ausschneiden, Ausstanzen und Trennen auf andere Weise als durch Schneiden eigentümlich sind, wenn Bedingungen und Probleme anderer Art vorliegen, die nicht eigentümlich für eine Maschine für diese Zwecke sind, d.h. Einzelheiten von und Anordnungen für den Betrieb und zum Steuern solcher Maschinen, obgleich die Ausführung solcher Merkmale je nach Art der betreffenden Maschine verschieden sein kann. Diese Unterklasse umfasst allgemein auch dann solche Merkmale, wenn das Merkmal in irgendeiner besonderen Weise und in gewissem Umfange für eine Maschine, die zum Perforieren, Lochen, Ausschneiden, Ausstanzen oder zum Trennen auf andere Weise als durch Schneiden bestimmt ist, eigentümlich oder beansprucht ist.
- Wenn Einzelheiten oder Anordnungen keine wesentlichen Merkmale aufweisen, die für Maschinen zum Schneiden, Perforieren, Lochen, Ausschneiden, Ausstanzen oder Trennen eigentümlich sind, so haben die allgemeineren Klassen, z.B. F16, Vorrang.
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| | Sachverzeichnis der Unterklasse |
| B26D 1/00 | Durchschneiden von Werkstücken, gekennzeichnet durch die Art oder die Bewegung des Schneidwerkzeuges; Vorrichtungen oder Maschinen hierfür; Schneidwerkzeuge hierfür [1, 3, 2006.01] |
| B26D 1/01 | . | das Schneidwerkzeug, das sich nicht mit dem Werkstück bewegt, umfasst [3, 2006.01] |
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| B26D 1/02 | . . | mit einem stationären Schneidwerkzeug (B26D 1/547 hat Vorrang) [1, 3, 2006.01] |
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| B26D 1/03 | . . . | mit einer Mehrzahl von Schneidwerkzeugen [3, 2006.01] |
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| B26D 1/04 | . . | mit einem geradlinig bewegbaren Schneidwerkzeug (B26D 1/46 , B26D 1/547 haben Vorrang) [1, 3, 2006.01] |
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| B26D 1/06 | . . . | wobei sich das Schneidwerkzeug hin- und herbewegt [1, 3, 2006.01] |
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| B26D 1/08 | . . . . | als Fallmesser ausgebildet [1, 3, 2006.01] |
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| B26D 1/09 | . . . . . | mit mehreren Schneidwerkzeugen [3, 2006.01] |
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| B26D 1/10 | . . . . | in oder nahezu in Parallel-Richtung zur Schneidkante [1, 3, 2006.01] |
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| B26D 1/11 | . . . . . | mit mehreren Schneidwerkzeugen [3, 2006.01] |
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| B26D 1/12 | . . | mit einem Schneidwerkzeug, das sich um eine Achse bewegt (B26D 1/547 hat Vorrang) [1, 3, 2006.01] |
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| B26D 1/14 | . . . | mit einem kreisförmigen Schneidwerkzeug, z.B. Kreismesser [1, 3, 2006.01] |
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| B26D 1/143 | . . . . | das um eine stationäre Achse rotiert (B26D 1/20-B26D 1/24 haben Vorrang) [3, 2006.01] |
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| B26D 1/147 | . . . . . | mit horizontal angeordnetem Schneidwerkzeug [3, 2006.01] |
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| B26D 1/15 | . . . . . | mit vertikal angeordnetem Schneidwerkzeug [3, 2006.01] |
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| B26D 1/153 | . . . . . | mit geneigt angeordnetem Schneidwerkzeug [3, 2006.01] |
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| B26D 1/157 | . . . . | das um eine bewegliche Achse rotiert (B26D 1/20-B26D 1/24 haben Vorrang) [3, 2006.01] |
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| B26D 1/16 | . . . . . | an einem beweglichen Arm oder Ähnlichem befestigt [1, 3, 2006.01] |
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| B26D 1/18 | . . . . . | auf einem beweglichen Schlitten befestigt [1, 3, 2006.01] |
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| B26D 1/20 | . . . . | das mit einem feststehenden Schneidwerkzeug [Ambossmesser] zusammenarbeitet [1, 3, 2006.01] |
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| B26D 1/22 | . . . . | das mit einem beweglichen Schneidwerkzeug zusammenarbeitet, z.B. einer Walze (B26D 1/24 hat Vorrang) [1, 3, 2006.01] |
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| B26D 1/24 | . . . . | das mit einem anderen Kreismesser zusammenarbeitet [1, 3, 2006.01] |
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| B26D 1/25 | . . . | mit nichtkreisförmigem Schneidwerkzeug [3, 2006.01] |
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| B26D 1/26 | . . . . | das sich um eine zu der Schneidlinie senkrechten oder nahezu senkrechten Achse bewegt [1, 3, 2006.01] |
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| B26D 1/28 | . . . . . | und während des Schneidens kontinuierlich in einer Richtung rotiert [1, 3, 2006.01] |
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| B26D 1/29 | . . . . . . | mit einem Schneidwerkzeug, das in der Ebene einer rotierenden Scheibe befestigt ist, z.B. zum Schnitzeln von Bohnen [3, 2006.01] |
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| B26D 1/30 | . . . . . | mit begrenztem Schwenkbereich zum Durchführen des Schnittes [1, 3, 2006.01] |
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| B26D 1/34 | . . . . | das sich um eine zu der Schneidlinie parallele Achse bewegt [1, 3, 2006.01] |
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| B26D 1/36 | . . . . . | und während des Schneidens kontinuierlich in einer Richtung rotiert, z.B. indem es auf einer rotierenden Trommel befestigt ist [1, 3, 2006.01] |
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| B26D 1/38 | . . . . . | und mit einer feststehenden Klinge oder einem anderen feststehenden Schneidwerkzeug zusammenarbeitet [1, 3, 2006.01] |
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| B26D 1/40 | . . . . . | und mit einem rotierenden Schneidwerkzeug zusammenarbeitet [1, 3, 2006.01] |
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| B26D 1/42 | . . . . . | und in einem rotierenden Schneidwerkzeug verschiebbar befestigt ist [1, 3, 2006.01] |
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| B26D 1/43 | . . . . | das sich um eine andere Achse bewegt, z.B. befestigt auf der Oberfläche eines Kegels oder gekrümmten Körpers [3, 2006.01] |
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| B26D 1/44 | . . | mit becherförmig oder ähnlich geformtem Schneidwerkzeug [1, 3, 2006.01] |
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| B26D 1/45 | . . | mit einem Schneidwerkzeug, dessen Bewegung von keiner der vorangegangenen Gruppen umfasst ist [3, 2006.01] |
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| B26D 1/46 | . . | mit einem endlosen Bandmesser oder Ähnlichem [1, 3, 2006.01] |
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| B26D 1/48 | . . . | mit Spannmitteln [1, 3, 2006.01] |
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| B26D 1/50 | . . . | mit mehreren Bandmessern oder dgl. [1, 3, 2006.01] |
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| B26D 1/52 | . . . . | mit einstellbarem Abstand zwischen den Bandmessern [1, 3, 2006.01] |
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| B26D 1/54 | . . . | Führungen für Bandmesser oder dgl. [1, 3, 2006.01] |
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| B26D 1/547 | . . | mit einem drahtähnlichen Schneidwerkzeug (endloser Draht B26D 1/46; Trennen unter Verwendung eines Hitzdrahtes B26F 3/12) [3, 2006.01] |
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| B26D 1/553 | . . . | mit mehreren drahtähnlichen Schneidwerkzeugen [3, 2006.01] |
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| B26D 1/56 | . | mit einem Schneidwerkzeug, das mit dem Werkstück wandert, z.B. mitlaufender Schneider [1, 3, 2006.01] |
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| B26D 1/58 | . . | und an einem beweglichen Arm oder Ähnlichem befestigt ist [3, 2006.01] |
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| B26D 1/60 | . . | und auf einem beweglichen Schlitten befestigt ist [3, 2006.01] |
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| B26D 1/62 | . . | und um eine zu der Schneidlinie parallele Achse rotiert, z.B. indem es auf einem rotierenden Zylinder befestigt ist [3, 2006.01] |
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| B26D 3/00 | Schneiden von Werkstücken, gekennzeichnet durch die Art des ausgeführten Schnittes; Vorrichtungen hierfür [1, 3, 2006.01] |
| B26D 3/02 | . | Abschrägen [1, 2006.01] |
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| B26D 3/06 | . | Riffeln mit Spanabnahme von der Werkstückoberfläche [1, 2006.01] |
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| B26D 3/08 | . | Herstellen eines Einschnittes in der Oberfläche von Werkstücken ohne Spanabnahme, z.B. Einkerben, Einritzen [1, 2006.01] |
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| B26D 3/10 | . | Herstellen von Schnitten anderer als einfacher geradliniger Form (Ausschneiden oder Ausstanzen B26F 1/38) [1, 2006.01] |
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| B26D 3/11 | . . | um Schnittgut in Spiralform oder Schraubenform zu erhalten [3, 2006.01] |
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| B26D 3/12 | . | Schlitzen der Randteile von Werkstücken, d.h. Bilden von Schnitten ohne Spanabnahme unter einem Winkel, z.B. einem rechten Winkel, zur Werkstückkante [1, 2006.01] |
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| B26D 3/14 | . | Bilden von Ausschnitten in Randteilen von Werkstücken durch Schneiden [1, 2006.01] |
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| B26D 3/16 | . | Querschneiden von Stäben oder Rohren [1, 2006.01] |
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| B26D 3/18 | . | um Schnittgut in Würfeln oder ähnlicher Form zu erhalten [1, 3, 2006.01] |
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| B26D 3/20 | . . | unter Verwendung von hin- und hergehenden Messern [1, 2006.01] |
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| B26D 3/22 | . . | unter Verwendung von rotierenden Messern [1, 2006.01] |
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| B26D 3/24 | . | um segmentförmiges Schnittgut außer dünnen Scheiben zu erhalten, z.B. Schneiden von Torten [1, 2006.01] |
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| B26D 3/26 | . . | zum Schneiden von Obst oder Gemüse, z.B. Zwiebeln, besonders ausgebildet [1, 2006.01] |
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| B26D 3/28 | . | Abspalten von Schichtlagen vom Werkstück; gegenseitiges Trennen von Schichtlagen durch Schneiden (B26D 3/30 hat Vorrang) [1, 3, 2006.01] |
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| B26D 3/30 | . | Halbierungsvorrichtungen, z.B. zum Halbieren von Törtchen [3, 2006.01] |
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| | Anmerkung:- In dieser Unterklasse wird in den Gruppen B26D 5/00 und B26D 7/00 der folgende Begriff mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
- "Schneiden" umfasst Ausschneiden, Ausstanzen, Lochen, Perforieren oder Trennen auf andere Weise als durch Schneiden.
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| B26D 5/00 | Anordnungen zum Betrieb und zum Steuern oder Regeln von Maschinen oder Vorrichtungen zum Schneiden, Ausschneiden, Ausstanzen, Lochen, Perforieren oder zum Trennen durch andere Mittel als durch Schneiden [1, 2006.01] |
| B26D 5/02 | . | Vorrichtungen zum Bewegen des Schneidwerkzeuges in seine Betriebslage beim Schneiden [1, 2006.01] |
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| B26D 5/04 | . . | durch Flüssigkeitsdruck [1, 2006.01] |
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| B26D 5/06 | . . | durch elektrische Einrichtungen [1, 2006.01] |
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| B26D 5/08 | . | Vorrichtungen zum Betätigen des Schneidwerkzeuges für die Durchführung des Schnittes [1, 2006.01] |
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| B26D 5/10 | . . | hand- oder fußbetätigte Vorrichtungen [1, 2006.01] |
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| B26D 5/12 | . . | mit Flüssigkeitsdruck oder Gasdruck arbeitende Vorrichtungen [1, 2006.01] |
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| B26D 5/14 | . . | mit Kurbel und Kurbelzapfen arbeitende Vorrichtungen [1, 2006.01] |
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| B26D 5/16 | . . | mit Nocken arbeitende Vorrichtungen [1, 2006.01] |
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| B26D 5/18 | . . | mit Gelenkhebeln arbeitende Vorrichtungen (B26D 5/10-B26D 5/16 haben Vorrang) [1, 2006.01] |
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| B26D 5/20 | . | mit Wechselbeziehung zwischen dem Schneidwerkzeug und dem Werkstückvorschub [1, 2006.01] |
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| B26D 5/22 | . . | Schneidwerkzeug und Werkstückvorschub in mechanischer Verbindung [1, 2006.01] |
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| B26D 5/24 | . . . | eine Messvorrichtung enthaltend [1, 2006.01] |
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| B26D 5/26 | . . | wobei Steuermittel für den Werkstückvorschub die Tätigkeit des Schneidwerkzeuges auslösen [1, 2006.01] |
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| B26D 5/28 | . . . | unter Ansprechen der Steuermittel auf Vorhandensein oder Fehlen des Werkstücks [1, 2006.01] |
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| B26D 5/30 | . . | wobei das Schneidwerkzeug durch Abtasten eines Informationsträgers gesteuert wird [1, 2006.01] |
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| B26D 5/32 | . . . | wobei der Informationsträger das Werkstück selbst ist [1, 2006.01] |
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| B26D 5/34 | . . . | wobei das Abtasten durch eine Fotozelle bewirkt wird [1, 2006.01] |
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| B26D 5/36 | . . . | wobei das Abtasten durch magnetische Einrichtungen bewirkt wird [1, 2006.01] |
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| B26D 5/38 | . | mit Auslösung des Schneidvorganges durch Vorrichtungen, die durch das sich bewegende Werkstück betätigt werden [1, 2006.01] |
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| B26D 5/40 | . . | eine Messvorrichtung enthaltend [1, 2006.01] |
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| B26D 5/42 | . | mit Wechselbeziehung zwischen Werkstückvorschub und Werkstückeinspannung [1, 2006.01] |
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| B26D 7/00 | Einzelheiten von Vorrichtungen zum Schneiden, Ausschneiden, Ausstanzen, Lochen, Perforieren oder zum Trennen durch andere Mittel als durch Schneiden [1, 5, 2006.01] |
| B26D 7/01 | . | Einrichtungen zum Halten oder Festlegen des Werkstückes [3, 2006.01] |
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| B26D 7/02 | . . | mit Einspannvorrichtungen [1, 3, 2006.01] |
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| B26D 7/04 | . . . | mit einstellbarem Spanndruck [1, 3, 2006.01] |
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| B26D 7/06 | . | Anordnungen zum Vorschieben oder Fördern der Werkstücke von anderer Form als Tafelform, Gewebeform oder Fadenform [1, 2006.01] |
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| B26D 7/08 | . | Mittel zum Behandeln des Werkstücks oder des Schneidwerkzeuges zur Erleichterung des Schneidens (Spannen von Bandschneidern B26D 1/48) [1, 2006.01] |
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| B26D 7/10 | . . | durch Hitzeeinwirkung (Trennen mittels beheizter Teile B26F 3/08) [1, 2006.01] |
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| B26D 7/12 | . . | durch Schärfen des Schneidwerkzeuges [1, 2006.01] |
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| B26D 7/14 | . . | durch Anlegen von am Werkstück angreifenden Zugspannungen [1, 2006.01] |
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| B26D 7/18 | . | Mittel zum Entfernen von Materialausschnitten oder Abfall [1, 2006.01] |
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| B26D 7/20 | . | Schneidunterlagen [1, 2006.01] |
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| B26D 7/22 | . | Sicherheitsvorrichtungen besonders ausgebildet für Schneidemaschinen [1, 2006.01] |
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| B26D 7/24 | . . | Anordnungen zur Außerbetriebsetzung des Schneidwerkzeugantriebes [1, 2006.01] |
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| B26D 7/26 | . | Vorrichtungen zum Haltern oder Einstellen des Schneidwerkzeuges; Vorrichtungen zum Einstellen des Hubes des Schneidwerkzeuges [1, 2006.01] |
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| B26D 7/27 | . | Einrichtungen zur Durchführung anderer mit dem Schneiden verbundener Arbeitsvorgänge (B26D 9/00 hat Vorrang) [3, 2006.01] |
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| B26D 7/28 | . . | zum Zählen der Schnitte oder zum Messen der Schnittlängen (B26D 5/24 , B26D 5/40 haben Vorrang) [1, 3, 2006.01] |
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| B26D 7/30 | . . | zum Wiegen von Schnittgut [3, 2006.01] |
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| B26D 7/32 | . . | zum Befördern oder Stapeln von Schnittgut (Einrichtungen zum Entfernen von Materialausschnitten oder Abfall B26D 7/18) [3, 2006.01] |
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| B26D 7/34 | . . | zum Aufbringen eines Belags, wie beispielsweise Butter, auf das Schnittgut [3, 2006.01] |
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| B26D 9/00 | Schneidvorrichtungen kombiniert mit Vorrichtungen zum Lochen oder Perforieren oder Kombinationen verschiedenartiger Schneidvorrichtungen [1, 2006.01] |
| B26D 11/00 | Kombinationen von mehreren einander ähnlichen Schneidvorrichtungen [1, 2006.01] |