| | Anmerkung:-
Diese Klasse umfasst:
- Bearbeitung von metallischen Materialien;
- Bearbeitung von nicht-metallischen Materialien, soweit die angewendeten Methoden denen der Metallbearbeitung ähnlich sind und nicht anderweitig vorgesehen;
- typische Besonderheiten, die nicht auf eine bestimmte Werkzeugmaschinenart eingeschränkt sind, z.B. die Werkstückzuführung, die von der Unterklasse B23Q umfasst werden, wenngleich diese Besonderheiten je nach der Werkzeugmaschinenart verschieden sein können. Diese Unterklasse B23Q umfasst allgemein solche Besonderheiten, selbst wenn sie auf bestimmte Werkzeugmaschinenformen abgestellt oder nur dafür beansprucht sind; nur in Ausnahmefällen sind derartige Besonderheiten in die Unterklasse für die betreffende Werkzeugmaschine zu klassifizieren. Sind gewisse Merkmale allgemeiner Art in Unterklassen für bestimmte Metallbearbeitungsvorgänge, besonders in B23B, vorgesehen, so haben sie Vorrang.
- In dieser Klasse werden die folgenden Begriffe oder Ausdrücke mit den angegebenen Bedeutungen verwendet:
- "Bearbeitungsarten" und ähnliche Ausdrücke beziehen sich auf solche Metallbearbeitungsvorgänge wie Ausbohren, Bohren, Fräsen und Schleifen;
- "Maschinenart" bedeutet eine Maschine für eine bestimmte Art der Metallbearbeitung (z.B. eine Drehbank);
- "Maschinenform" bedeutet eine Maschinenart für eine bestimmte Arbeitsweise oder für bestimmte Werkstücke, z.B. Plandrehbank, Reitstockdrehbank, Revolverdrehbank;
- "verschiedene Maschinen" umfasst verschiedene Maschinenformen für die gleiche Bearbeitungsart (z.B. Vertikal- und Horizontalbohrwerke).
- Für Einzelheiten, Bestandteile oder Zubehör ohne Besonderheiten in Bezug auf Werkzeugmaschinen hat jeweils die allgemeine Klasse, z.B. F16, Vorrang.
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| | Sachverzeichnis der UnterklasseBAUTEILE FÜR ALLGEMEINEN AUFBAU VON WERKZEUGMASCHINEN | B23Q 1/00,
B23Q 9/00 | MITTEL ZUM UNTERSTÜTZEN, HANDHABEN ODER ZUFÜHREN VON WERKZEUGEN ODER -STÜCKEN | B23Q 3/00,
B23Q 5/00,
B23Q 7/00 | HILFS- UND SICHERHEITSEINRICHTUNGEN | B23Q 11/00,
B23Q 13/00,
B23Q 27/00 | MESSEN; ANZEIGEN; STEUERN ODER REGELN | | Steuern oder Regeln der Bewegung des Werkstückes oder Werkzeuges | B23Q 15/00,
B23Q 16/00,
B23Q 23/00 | Anzeigen | B23Q 17/00 | KOPIEREN | B23Q 33/00,
B23Q 35/00 | MASCHINEN, DIE BAUEINHEITEN UMFASSEN; TRANSFER-MASCHINEN, ANEINANDERREIHUNGEN VON MASCHINEN ODER EINHEITEN | B23Q 37/00,
B23Q 39/00,
B23Q 41/00 |
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| B23Q 37/00 | Metallbearbeitungsmaschinen oder deren Kombinationen, die aus Bauteilen zusammengesetzt sind, von denen wenigstens einzelne als Teile verschiedener anderer Maschinen verwendet werden können; austauschbare Teile dafür (Einzelheiten in Bezug auf bestimmte Metallbearbeitungsvorgänge siehe die entsprechenden Unterklassen, z.B. B23P 23/00) [1, 2006.01] |