| | Anmerkung:-
Diese Klasse umfasst:
- Bearbeitung von metallischen Materialien;
- Bearbeitung von nicht-metallischen Materialien, soweit die angewendeten Methoden denen der Metallbearbeitung ähnlich sind und nicht anderweitig vorgesehen;
- typische Besonderheiten, die nicht auf eine bestimmte Werkzeugmaschinenart eingeschränkt sind, z.B. die Werkstückzuführung, die von der Unterklasse B23Q umfasst werden, wenngleich diese Besonderheiten je nach der Werkzeugmaschinenart verschieden sein können. Diese Unterklasse B23Q umfasst allgemein solche Besonderheiten, selbst wenn sie auf bestimmte Werkzeugmaschinenformen abgestellt oder nur dafür beansprucht sind; nur in Ausnahmefällen sind derartige Besonderheiten in die Unterklasse für die betreffende Werkzeugmaschine zu klassifizieren. Sind gewisse Merkmale allgemeiner Art in Unterklassen für bestimmte Metallbearbeitungsvorgänge, besonders in B23B, vorgesehen, so haben sie Vorrang.
- In dieser Klasse werden die folgenden Begriffe oder Ausdrücke mit den angegebenen Bedeutungen verwendet:
- "Bearbeitungsarten" und ähnliche Ausdrücke beziehen sich auf solche Metallbearbeitungsvorgänge wie Ausbohren, Bohren, Fräsen und Schleifen;
- "Maschinenart" bedeutet eine Maschine für eine bestimmte Art der Metallbearbeitung (z.B. eine Drehbank);
- "Maschinenform" bedeutet eine Maschinenart für eine bestimmte Arbeitsweise oder für bestimmte Werkstücke, z.B. Plandrehbank, Reitstockdrehbank, Revolverdrehbank;
- "verschiedene Maschinen" umfasst verschiedene Maschinenformen für die gleiche Bearbeitungsart (z.B. Vertikal- und Horizontalbohrwerke).
- Für Einzelheiten, Bestandteile oder Zubehör ohne Besonderheiten in Bezug auf Werkzeugmaschinen hat jeweils die allgemeine Klasse, z.B. F16, Vorrang.
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| | Anmerkung:- Diese Unterklasse umfasst:
- Kombinationen von Metall verändernden Verfahren, die von verschiedenen Unterklassen der Klassen B21-B24 umfasst sind;
- Kombinationen von Metall bearbeitenden Verfahren mit nicht-mechanischer Behandlung von Metall, soweit nicht von anderen Stellen umfasst, z.B. in C21D, C22C, C22F oder C23.
- Diese Unterklasse umfasst nicht
- nichtmechanische Bearbeitungsverfahren oder nichtmetallische Werkstoffe, es sei denn, solche Bearbeitungsverfahren sind in dieser Unterklasse besonders aufgeführt;
- unterstützende Verfahren, die zusammen mit Hauptverfahren durchgeführt werden und von einer einzigen Unterklasse umfasst sind, z.B. Zusammenbau von Teilen als wesentliches Merkmal eines anschließenden Metallbearbeitungsvorganges, weil sie nicht als Bearbeitungsvorgang an sich anzusehen sind.
- Es ist die dem Titel der Klasse B23 folgende Anmerkung zu beachten.
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  | B23P 19/00 | Maschinen zum Zusammensetzen oder Auseinandernehmen von Metallwerkstücken oder von Metall- und Nichtmetallwerkstücken, mit oder ohne Verformen; Werkzeuge oder Vorrichtungen hierfür, soweit sie nicht in einer anderen Klasse vorgesehen sind (Handwerkzeuge allgemein B25) [1, 3, 2006.01] |
