| B | Sektion B — Arbeitsverfahren; Transportieren |
| B23 | Werkzeugmaschinen; Metallbearbeitung, soweit nicht anderweitig vorgesehen |
| | Anmerkung:-
Diese Klasse umfasst:
- Bearbeitung von metallischen Materialien;
- Bearbeitung von nicht-metallischen Materialien, soweit die angewendeten Methoden denen der Metallbearbeitung ähnlich sind und nicht anderweitig vorgesehen;
- typische Besonderheiten, die nicht auf eine bestimmte Werkzeugmaschinenart eingeschränkt sind, z.B. die Werkstückzuführung, die von der Unterklasse B23Q umfasst werden, wenngleich diese Besonderheiten je nach der Werkzeugmaschinenart verschieden sein können. Diese Unterklasse B23Q umfasst allgemein solche Besonderheiten, selbst wenn sie auf bestimmte Werkzeugmaschinenformen abgestellt oder nur dafür beansprucht sind; nur in Ausnahmefällen sind derartige Besonderheiten in die Unterklasse für die betreffende Werkzeugmaschine zu klassifizieren. Sind gewisse Merkmale allgemeiner Art in Unterklassen für bestimmte Metallbearbeitungsvorgänge, besonders in B23B, vorgesehen, so haben sie Vorrang.
- In dieser Klasse werden die folgenden Begriffe oder Ausdrücke mit den angegebenen Bedeutungen verwendet:
- "Bearbeitungsarten" und ähnliche Ausdrücke beziehen sich auf solche Metallbearbeitungsvorgänge wie Ausbohren, Bohren, Fräsen und Schleifen;
- "Maschinenart" bedeutet eine Maschine für eine bestimmte Art der Metallbearbeitung (z.B. eine Drehbank);
- "Maschinenform" bedeutet eine Maschinenart für eine bestimmte Arbeitsweise oder für bestimmte Werkstücke, z.B. Plandrehbank, Reitstockdrehbank, Revolverdrehbank;
- "verschiedene Maschinen" umfasst verschiedene Maschinenformen für die gleiche Bearbeitungsart (z.B. Vertikal- und Horizontalbohrwerke).
- Für Einzelheiten, Bestandteile oder Zubehör ohne Besonderheiten in Bezug auf Werkzeugmaschinen hat jeweils die allgemeine Klasse, z.B. F16, Vorrang.
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| B23K | Löten; Schweißen; Beschichten oder Plattieren durch Löten oder Schweißen; Schneiden durch örtliches Zuführen von Hitze, z.B. Brennschneiden; Arbeiten mit Laserstrahlen (Herstellen metallüberzogener Erzeugnisse durch Strangpressen von Metall B21C 23/22; Aufbringen von Auskleidungen oder Überzügen durch Gießen B22D 19/08; Tauchgießen B22D 23/04; Herstellen von zusammengesetzten Schichten durch Sintern von Metallpulver B22F 7/00; Anordnungen an Werkzeugmaschinen zum Kopieren, Regeln oder Steuern B23Q; Überziehen von Metallen oder von Werkstoffen mit Metallen, soweit nicht anderweitig vorgesehen C23C; Brenner F23D) |
| | Anmerkung:- Diese Unterklasse umfasst auch für die im Titel der Unterklasse aufgeführten Zwecke besonders ausgebildete elektrische Schaltungen.
- In dieser Unterklasse wird der folgende Begriff mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
- unter "Löten" versteht man das Vereinigen von Metallen durch Lot unter Anwendung von Wärme, ohne dass eines der zu vereinigenden Teile geschmolzen wird.
- In den Gruppen B23K 1/00-B23K 31/00 ist es wünschenswert, die Index-Codes der Gruppen B23K 101/00 oder B23K 103/00 anzufügen.
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| | Sachverzeichnis der UnterklasseLÖTEN | B23K 1/00, B23K 3/00 | SCHWEISSEN | | Gekennzeichnet durch die Mittel zum Erwärmen | | mit Flamme | B23K 5/00 | mit Elektrizität | B23K 9/00, B23K 11/00, B23K 13/00 | durch Plasma | B23K 10/00 | mit Kernpartikeln | B23K 15/00, B23K 17/00 | aluminothermisch | B23K 23/00 | mittels Laserstrahlen | B23K 26/00 | anders | B23K 25/00, B23K 28/00 | Gekennzeichnet durch die Anwendung von Stoß oder Druck | B23K 20/00 | Gekennzeichnet durch andere Merkmale; Verfahren, die nicht auf eine bestimmte Gruppe dieser Unterklasse eingeschränkt sind | B23K 28/00 | SCHNEIDEN DURCH ANWENDUNG ÖRTLICHER HITZE; TRENNEN | B23K 7/00, B23K 9/00, B23K 15/00, B23K 26/00, B23K 28/00; B23K 11/00 | SCHÄLEN, FLÄMMEN DER OBERFLÄCHE | B23K 7/00 | WERKSTOFFE; HILFSEINRICHTUNGEN | B23K 35/00; B23K 37/00 | BESONDERE VERFAHREN | B23K 31/00, B23K 33/00 |
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| B23K 103/00 | Werkstoffe, die gelötet, geschweißt oder geschnitten werden sollen [5, 2006.01] |
| B23K 103/08 | . | Nichteisenmetalle oder ihre Legierungen [5, 2006.01] |
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| B23K 103/14 | . . | Titan oder seine Legierungen [5, 2006.01] |
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