| B | Sektion B — Arbeitsverfahren; Transportieren |
 | B23 | Werkzeugmaschinen; Metallbearbeitung, soweit nicht anderweitig vorgesehen |
| | Anmerkung:-
Diese Klasse umfasst:
- Bearbeitung von metallischen Materialien;
- Bearbeitung von nicht-metallischen Materialien, soweit die angewendeten Methoden denen der Metallbearbeitung ähnlich sind und nicht anderweitig vorgesehen;
- typische Besonderheiten, die nicht auf eine bestimmte Werkzeugmaschinenart eingeschränkt sind, z.B. die Werkstückzuführung, die von der Unterklasse B23Q umfasst werden, wenngleich diese Besonderheiten je nach der Werkzeugmaschinenart verschieden sein können. Diese Unterklasse B23Q umfasst allgemein solche Besonderheiten, selbst wenn sie auf bestimmte Werkzeugmaschinenformen abgestellt oder nur dafür beansprucht sind; nur in Ausnahmefällen sind derartige Besonderheiten in die Unterklasse für die betreffende Werkzeugmaschine zu klassifizieren. Sind gewisse Merkmale allgemeiner Art in Unterklassen für bestimmte Metallbearbeitungsvorgänge, besonders in B23B, vorgesehen, so haben sie Vorrang.
- In dieser Klasse werden die folgenden Begriffe oder Ausdrücke mit den angegebenen Bedeutungen verwendet:
- "Bearbeitungsarten" und ähnliche Ausdrücke beziehen sich auf solche Metallbearbeitungsvorgänge wie Ausbohren, Bohren, Fräsen und Schleifen;
- "Maschinenart" bedeutet eine Maschine für eine bestimmte Art der Metallbearbeitung (z.B. eine Drehbank);
- "Maschinenform" bedeutet eine Maschinenart für eine bestimmte Arbeitsweise oder für bestimmte Werkstücke, z.B. Plandrehbank, Reitstockdrehbank, Revolverdrehbank;
- "verschiedene Maschinen" umfasst verschiedene Maschinenformen für die gleiche Bearbeitungsart (z.B. Vertikal- und Horizontalbohrwerke).
- Für Einzelheiten, Bestandteile oder Zubehör ohne Besonderheiten in Bezug auf Werkzeugmaschinen hat jeweils die allgemeine Klasse, z.B. F16, Vorrang.
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| B23F | Herstellen von Zahnrädern oder Zahnstangen (durch Stanzen B21D; durch Walzen B21H; durch Schmieden oder Pressen B21K; durch Gießen B22; Anordnungen zum Kopieren oder Steuern B23Q; Maschinen oder Einrichtungen zum Schleifen oder Polieren allgemein B24B) |
| | Anmerkung:- Diese Unterklasse umfasst:
- Verfahren und Vorrichtungen zum genauen Herstellen der Zahnformen bei Zahntrieben, wie sie nach den Gesetzmäßigkeiten des Zahneingriffs zur Erreichung der gewünschten Bewegungsübertragung erforderlich sind;
- gleichartige Verfahren und Vorrichtungen zur Herstellung sonstiger verzahnter oder ähnlich gestalteter Gegenstände, z.B. Klauenkupplungen, Vielkeilwellen, Fräswerkzeuge.
- Diese Unterklasse umfasst nicht die Herstellung solcher Gegenstände von gezahnter oder ähnlicher Form mittels anderer Verfahren oder Vorrichtungen als jenen, die unter (1) aufgeführt sind.
- In dieser Unterklasse werden die folgenden Begriffe mit den angegebenen Bedeutungen verwendet:
- "Verzahnung" umfasst die Zähne oder gleichartige Vorsprünge bei sonstigen, nach bestimmter Gesetzmäßigkeit ineinandergreifenden Konstruktionselementen, welche ähnliche Relativbewegungen wie bei Zahntrieben ausführen, z.B. kämmende Rotoren von Pumpen und Gebläsen;
- "Profil" kann den Umriss beider Zahnflanken, nur einer Flanke oder der Gegenflanke der anliegenden Zähne bedeuten;
- "gerade" bedeutet, dass ein Zahn als Ganzes (unter Außerachtlassen von Krümmungen der Zahnflanke in sich, z.B. der Balligkeit) in seiner Längsrichtung gerade ist, z.B. in Richtung des Radius eines Stirnrades gesehen. Er schließt dementsprechend die Zähne von Schraubenrädern und von Kegelrädern üblicher Bauart ein;
- "Räumfräsen" bedeutet das Fräsen mit einem umlaufenden Fräser mit Zähnen von fortschreitend zunehmender Höhe und/oder Breite.
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| | Sachverzeichnis der Unterklasse |
 | B23F 1/00 | Herstellen von Verzahnungen durch Werkzeuge, deren Profil dem herzustellenden Flankenprofil entspricht (Herstellen von gewölbten Zähnen B23F 9/00) [1, 2006.01] |
| B23F 1/02 | | . | durch Schleifen [1, 2006.01] |
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| B23F 1/04 | | . | durch Hobeln oder Stoßen [1, 2006.01] |
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| B23F 1/06 | | . | durch Fräsen [1, 2006.01] |
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| B23F 1/08 | | . | durch Räumen; durch Räumfräsen [1, 2006.01] |
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| B23F 3/00 | Herstellen von Verzahnungen durch Kopieren mittels Schablonen, deren Profil dem der gewünschten Zahnflanke, eines Teils davon oder einer Nachbildung davon in einem veränderten Maßstab entspricht (Kopiersysteme oder -vorrichtungen an sich B23Q 35/00) [1, 2006.01] |
| B23F 5/00 | Herstellen gerader Verzahnungen durch abwälzendes Bewegen eines Werkzeuges in Bezug auf das Werkstück oder durch einhüllendes Bewegen in Bezug auf die herzustellende Verzahnung [1, 2006.01] |
| B23F 5/02 | | . | durch Schleifen [1, 2006.01] |
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| B23F 5/04 | | . . | mittels einer Schleifschnecke [1, 2006.01] |
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| B23F 5/06 | | . . | mittels einer ebenen Schleifscheibe [1, 2006.01] |
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| B23F 5/08 | | . . | mittels einer Schleifscheibe mit dem Profil eines oder mehrerer Zähne einer Zahnstange [1, 2006.01] |
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| B23F 5/10 | | . . | mittels einer Schleifscheibe mit dem Profil eines oder mehrerer Zähne eines Kegelrades, z.B. eines Kronenrades [1, 2006.01] |
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| B23F 5/12 | | . | durch Hobeln oder Stoßen [1, 2006.01] |
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| B23F 5/14 | | . . | mittels eines Werkzeugs mit dem Profil eines oder mehrerer Zähne einer Zahnstange [1, 2006.01] |
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| B23F 5/16 | | . . | mittels eines Werkzeugs von der Form eines Stirnrades oder eines Teiles davon [1, 2006.01] |
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| B23F 5/18 | | . . | mittels eines Werkzeugs mit dem Profil eines Zahnes eines Kronenrades [1, 2006.01] |
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| B23F 5/20 | | . | durch Fräsen [1, 2006.01] |
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| B23F 5/22 | | . . | mittels eines Abwälzfräsers zum Herstellen von Stirnrädern [1, 2006.01] |
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| B23F 5/24 | | . . | mittels eines Abwälzfräsers zum Herstellen von Kegelrädern [1, 2006.01] |
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| B23F 5/26 | | . . | mittels eines Werkzeugs mit dem Profil eines oder mehrerer Zähne einer Zahnstange zum Herstellen von Stirnrädern [1, 2006.01] |
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| B23F 5/27 | | . . | mittels eines Werkzeugs mit dem Profil eines oder mehrerer Zähne eines Kegelrades, z.B. eines Kronenrades [2, 2006.01] |
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| B23F 5/28 | | . | durch Räumen; durch Raumfräsen [1, 2006.01] |
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| B23F 7/00 | Herstellen von Pfeilverzahnungen [1, 2006.01] |
| B23F 9/00 | Herstellen von Verzahnungen mit in ihrer Längsrichtung gekrümmten Zähnen [1, 2006.01] |
| B23F 9/02 | | . | durch Schleifen [1, 2006.01] |
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| B23F 9/04 | | . | durch Hobeln oder Stoßen mit hin- und hergehenden Schneidwerkzeugen [1, 2006.01] |
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| B23F 9/06 | | . . | von der Form eines Stirnrades oder eines Teiles davon [1, 2006.01] |
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| B23F 9/07 | | . . | von der Form eines Kronenrades oder eines Teiles davon [2, 2006.01] |
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| B23F 9/08 | | . | durch Fräsen, z.B. mit einem Schraubenabwälzfräser [1, 2006.01] |
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| B23F 9/10 | | . . | mit einem Stirnfräser [1, 2006.01] |
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| B23F 9/12 | | . . . | nichtkontinuierlich [2, 2006.01] |
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| B23F 9/14 | | . . . | kontinuierlich [2, 2006.01] |
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| B23F 11/00 | Herstellen von Schneckenrädern, z.B. durch Abwälzfräsen [1, 2006.01] |
| B23F 13/00 | Herstellen von Schnecken mit Maschinen zum Herstellen von Verzahnungen (Herstellen von Schraubengewinde B23G) [1, 2006.01] |
| B23F 13/02 | | . | von zylindrischen Schnecken [1, 2006.01] |
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| B23F 13/04 | | . . | durch Schleifen [1, 2006.01] |
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| B23F 13/06 | | . | von Globoidschnecken [1, 2006.01] |
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| B23F 13/08 | | . . | durch Schleifen [1, 2006.01] |
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| B23F 15/00 | Verfahren oder Maschinen zum Herstellen besonderer Verzahnungen, die nicht von den Gruppen B23F 7/00-B23F 13/00 umfasst sind [1, 2006.01] |
| B23F 15/02 | | . | an Rädern mit wechselndem Eingriffsradius, z.B. an elliptischen Rädern [1, 2006.01] |
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| B23F 15/04 | | . | mit kleiner Steigung an Uhrenrädern oder dgl. [1, 2006.01] |
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| B23F 15/06 | | . | an der Stirnseite von Rädern, z.B. für Klauenkupplungen oder Zahnkupplungen [1, 2006.01] |
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| B23F 15/08 | | . | Herstellen von ineinander eingreifenden Läufern, z.B. für Pumpen [1, 2006.01] |
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| B23F 17/00 | Sonstige Verfahren oder Maschinen zum Herstellen von Verzahnungen, soweit nicht von den Gruppen B23F 1/00-B23F 15/00 umfasst [1, 2006.01] |
| B23F 19/00 | Fertigbearbeiten von Verzahnungen durch andere als die zum Herstellen verwendeten Werkzeuge [1, 2006.01] |
| B23F 19/02 | | . | Läppen von Verzahnungen [1, 2006.01] |
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| B23F 19/04 | | . . | von Stirnrädern mit einem Werkzeug von der Gegenform [1, 2006.01] |
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| B23F 19/05 | | . | Honen von Verzahnungen [2, 2006.01] |
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| B23F 19/06 | | . | Schaben von Zahnflanken [1, 2006.01] |
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| B23F 19/10 | | . | Entgraten der Zahnkanten [1, 2006.01] |
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| B23F 19/12 | | . . | durch Schleifen [1, 2006.01] |
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| B23F 21/00 | Werkzeuge für Maschinen zum Herstellen von Verzahnungen [1, 2006.01] |
| B23F 21/02 | | . | Schleifscheiben; Schleifschnecken (Abrichten von Schleifwerkzeugen B24B; Schleifwerkzeuge allgemein B24D) [1, 2006.01] |
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| B23F 21/03 | | . | Honwerkzeuge [2, 2006.01] |
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| B23F 21/04 | | . | Hobelwerkzeuge oder Stoßwerkzeuge [1, 2006.01] |
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| B23F 21/06 | | . . | mit dem Gegenprofil der Verzahnung [Profilstahl] [1, 2006.01] |
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| B23F 21/08 | | . . | mit dem Profil eines oder mehrerer Zähne einer Zahnstange [Kammstahl] [1, 2006.01] |
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| B23F 21/10 | | . . | Schneidräder von der Form eines Stirnrades oder eines Teiles davon [1, 2006.01] |
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| B23F 21/12 | | . | Fräswerkzeuge [1, 2006.01] |
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| B23F 21/14 | | . . | Scheibenförmige Profilfräser [1, 2006.01] |
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| B23F 21/16 | | . . | Abwälzfräser [1, 2006.01] |
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| B23F 21/18 | | . . . | kegelige, z.B. für Kegelräder [1, 2006.01] |
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| B23F 21/20 | | . . | Schlagmesser [1, 2006.01] |
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| B23F 21/22 | | . . | Stirnfräser für in Längsrichtung gewölbte Verzahnungen [1, 2006.01] |
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| B23F 21/23 | | . . . | mit Anordnung der Fräszähne auf einer Spiralkurve für kontinuierliche Arbeitsweise [2, 2006.01] |
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| B23F 21/24 | | . | Räumfräser [1, 2006.01] |
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| B23F 21/26 | | . | Räumwerkzeuge [1, 2006.01] |
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| B23F 21/28 | | . | Schabwerkzeuge [1, 2006.01] |
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| B23F 23/00 | Zubehör oder Ausrüstung für oder vereinigt mit Maschinen zum Herstellen von Verzahnungen oder in diese eingebaut (Zubehör oder Ausrüstungen, sofern nicht auf Maschinen zum Herstellen von Verzahnungen eingeschränkt B23Q) [1, 2006.01] |
| B23F 23/02 | | . | Zuführvorrichtungen oder Einspannvorrichtungen für Werkstücke [1, 2006.01] |
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| B23F 23/04 | | . . | Zuführvorrichtungen [1, 2006.01] |
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| B23F 23/06 | | . . | Einspannvorrichtungen [1, 2006.01] |
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| B23F 23/08 | | . | Teileinrichtungen [1, 2006.01] |
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| B23F 23/10 | | . | Einrichtungen zum Ausgleich von Fehlern in Antrieben oder Teileinrichtungen [1, 2006.01] |
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| B23F 23/12 | | . | Andere Vorrichtungen, z.B. Werkzeughalter; Prüfeinrichtungen für Werkstücke in Maschinen zum Herstellen von Verzahnungen [1, 2006.01] |
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