| B | Sektion B — Arbeitsverfahren; Transportieren |
| B23 | Werkzeugmaschinen; Metallbearbeitung, soweit nicht anderweitig vorgesehen |
| | Anmerkung:-
Diese Klasse umfasst:
- Bearbeitung von metallischen Materialien;
- Bearbeitung von nicht-metallischen Materialien, soweit die angewendeten Methoden denen der Metallbearbeitung ähnlich sind und nicht anderweitig vorgesehen;
- typische Besonderheiten, die nicht auf eine bestimmte Werkzeugmaschinenart eingeschränkt sind, z.B. die Werkstückzuführung, die von der Unterklasse B23Q umfasst werden, wenngleich diese Besonderheiten je nach der Werkzeugmaschinenart verschieden sein können. Diese Unterklasse B23Q umfasst allgemein solche Besonderheiten, selbst wenn sie auf bestimmte Werkzeugmaschinenformen abgestellt oder nur dafür beansprucht sind; nur in Ausnahmefällen sind derartige Besonderheiten in die Unterklasse für die betreffende Werkzeugmaschine zu klassifizieren. Sind gewisse Merkmale allgemeiner Art in Unterklassen für bestimmte Metallbearbeitungsvorgänge, besonders in B23B, vorgesehen, so haben sie Vorrang.
- In dieser Klasse werden die folgenden Begriffe oder Ausdrücke mit den angegebenen Bedeutungen verwendet:
- "Bearbeitungsarten" und ähnliche Ausdrücke beziehen sich auf solche Metallbearbeitungsvorgänge wie Ausbohren, Bohren, Fräsen und Schleifen;
- "Maschinenart" bedeutet eine Maschine für eine bestimmte Art der Metallbearbeitung (z.B. eine Drehbank);
- "Maschinenform" bedeutet eine Maschinenart für eine bestimmte Arbeitsweise oder für bestimmte Werkstücke, z.B. Plandrehbank, Reitstockdrehbank, Revolverdrehbank;
- "verschiedene Maschinen" umfasst verschiedene Maschinenformen für die gleiche Bearbeitungsart (z.B. Vertikal- und Horizontalbohrwerke).
- Für Einzelheiten, Bestandteile oder Zubehör ohne Besonderheiten in Bezug auf Werkzeugmaschinen hat jeweils die allgemeine Klasse, z.B. F16, Vorrang.
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| B23D | Hobeln; Stoßen; Scheren; Räumen; Sägen; Feilen; Schaben; ähnliche spanabhebende Metallbearbeitungsvorgänge, soweit nicht anderweitig vorgesehen (Herstellen von Zahnrädern oder dgl. B23F; Schneiden von Metall durch örtliche Wärmeanwendung B23K; Anordnungen zum Kopieren und Steuern B23Q) |
| | Anmerkung:- Diese Unterklasse umfasst unter anderem das Scheren von Metallblech oder sonstigem Halbzeug, doch nicht das Scheren von Metallfolien, soweit dies in entsprechender Weise wie bei der Bearbeitung von Papier geschieht, das von der Klasse B26 umfasst ist.
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| | Sachverzeichnis der UnterklasseHOBELN; STOSSEN | | Arbeitsweise der Maschine | B23D 1/00,
B23D 3/00,
B23D 5/00 | Ausbildung einzelner Teile von Hobel- oder Stoßmaschinen | B23D 7/00 | Handbetätigte Vorrichtungen, tragbare Geräte | B23D 9/00 | Vorrichtungen zum Ansetzen an Werkzeugmaschinen | B23D 11/00 | Werkzeuge, Werkzeughalter | B23D 13/00 | SCHEREN | | Arbeitsweise von Maschinen oder Geräten | B23D 15/00,
B23D 17/00,
B23D 19/00,
B23D 27/00,
B23D 31/00 | Handgeräte | B23D 21/06,
B23D 27/02,
B23D 29/00 | Werkzeuge, Halter, Futter | B23D 35/00 | Zubehör | B23D 33/00 | Maschinen für bestimmte Werkstücke | B23D 21/00,
B23D 23/00,
B23D 25/00 | Regel- oder Steuereinrichtungen | B23D 36/00 | RÄUMEN; REIBEN | | Arbeitsweise von Maschinen oder Geräten | B23D 37/00 | Ausbildung einzelner Teile von Maschinen oder Vorrichtungen | B23D 41/00 | Werkzeuge | B23D 43/00,
B23D 77/00 | Zubehör | B23D 39/00 | Maschinen oder Vorrichtungen zum Reiben von Bohrungen | B23D 75/00 | SÄGEN | | Arbeitsweise von Maschinen oder Geräten | | Unter Verwendung von Kreissägeblättern | B23D 45/00,
B23D 47/00 | Unter Verwendung von geradlinigen Sägeblättern | B23D 49/00,
B23D 51/00 | Unter Verwendung von endlosen Bandsägeblättern | B23D 53/00,
B23D 55/00 | andere Arbeitsmethoden | B23D 57/00 | Ausbildung einzelner Teile von Maschinen oder Vorrichtungen | B23D 47/00,
B23D 51/00,
B23D 55/00 | Werkzeuge, ihre Befestigung; Herrichtung; Herstellung | B23D 51/00,
B23D 61/00;
B23D 63/00;
B23D 65/00 | Zubehör | B23D 59/00 | Regel- oder Steuereinrichtungen | B23D 36/00 | FEILEN; SCHABEN | | Arbeitsweise von Maschinen oder Geräten | B23D 67/00 | Ausbildung einzelner Teile von Maschinen oder Vorrichtungen | B23D 69/00 | Werkzeuge; ihre Herstellung | B23D 71/00;
B23D 73/00 | ANDERE VERFAHREN, MASCHINEN ODER VORRICHTUNGEN; KOMBINATIONEN | B23D 79/00;
B23D 81/00 |
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| B23D 1/00 | Hobelmaschinen oder Stoßmaschinen, die durch Relativbewegung von Werkzeug oder Werkstück in einer waagerechten geraden Linie schneiden [1, 2006.01] |
| B23D 1/02 | . | durch Bewegen des Werkstückträgers [1, 2006.01] |
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| B23D 1/04 | . . | mit nur an einer Seite des Bettes abgestütztem Werkzeug [1, 2006.01] |
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| B23D 1/06 | . . | mit an beiden Seiten des Bettes abgestütztem Werkzeug [1, 2006.01] |
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| B23D 1/08 | . | durch Bewegen des Werkzeuges [1, 2006.01] |
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| B23D 1/10 | . . | mit Nachstelleinrichtungen für senkrechte Werkzeugführung [1, 2006.01] |
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| B23D 1/12 | . . . | mit nur an einer Seite des Bettes abgestütztem Werkzeug [1, 2006.01] |
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| B23D 1/14 | . . . | mit an beiden Seiten des Bettes abgestütztem Werkzeug [1, 2006.01] |
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| B23D 1/16 | . . | ohne Nachstelleinrichtungen für senkrechte Werkzeugführung [1, 2006.01] |
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| B23D 1/18 | . | die beim Vorwärtshub und Rückwärtshub schneiden [1, 2006.01] |
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| B23D 1/20 | . | mit Werkzeugträgern oder Werkstückträgern, die zum Arbeiten in verschiedenen Richtungen oder unter verschiedenen Winkeln gelagert oder geführt sind; Maschinen für Sonderzwecke [1, 2006.01] |
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| B23D 1/22 | . . | zum Hobeln von Gussblöcken oder dgl. (Schruppen oder Schälen von Gussblöcken auf Fräsmaschinen B23C 3/14) [1, 2006.01] |
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| B23D 1/24 | . . | zum Hobeln von Innenflächen, z.B. von Gießformen [1, 2006.01] |
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| B23D 1/26 | . . | zum Hobeln von Kanten, Leisten, Wülsten oder Nuten (Schneiden schraubenförmiger Nuten B23D 5/02) [1, 2006.01] |
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| B23D 1/28 | . . | mit anderem als geradlinigem Vorschub des Werkzeuges oder des Werkstückes, z.B. zum Hobeln von profilierten Werkstücken [1, 2006.01] |
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| B23D 1/30 | . . . | mit Steuerung des Vorschubs durch eine Kopiervorrichtung, z.B. nach einer Schablone (Einzelheiten von Kopiervorrichtungen B23Q 35/00) [1, 2006.01] |
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| B23D 3/00 | Hobelmaschinen oder Stoßmaschinen mit senkrechter oder geneigter geradliniger Relativbewegung von Werkzeug und Werkstück [1, 2006.01] |
| B23D 3/02 | . | zum Schneiden von Nuten (Schneiden schraubenförmiger Nuten B23D 5/02) [1, 2006.01] |
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| B23D 3/04 | . | mit anderem als geradlinigem Vorschub des Werkzeuges oder des Werkstückes [1, 2006.01] |
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| B23D 3/06 | . . | mit Steuerung des Vorschubes durch eine Kopiervorrichtung, z.B. nach einer Schablone (Einzelheiten von Kopiervorrichtungen B23Q 35/00) [1, 2006.01] |
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| B23D 5/00 | Hobelmaschinen oder Stoßmaschinen mit anderer als geradliniger Relativbewegung von Werkzeug und Werkstück [1, 2006.01] |
| B23D 5/02 | . | mit drehenden und geradlinigen Bewegungen, z.B. zum Schneiden schraubenförmiger Nuten [1, 2006.01] |
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| B23D 5/04 | . | durch eine Kopiervorrichtung gesteuert, z.B. nach einer Schablone (Einzelheiten von Kopiervorrichtungen B23Q 35/00) [1, 2006.01] |
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| B23D 7/00 | Ausbildung einzelner Teile von Hobelmaschinen oder Stoßmaschinen (bauliche Einzelheiten dieser Teile an sich B23Q) [1, 2006.01] |
| B23D 7/02 | . | von Gestellen; von Betten für den Werkstückträger [1, 2006.01] |
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| B23D 7/04 | . | von Ständern; von Querbalkenträgern [1, 2006.01] |
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| B23D 7/06 | . | von Werkzeugträgeranordnungen [1, 2006.01] |
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| B23D 7/08 | . | von Werkstücktischen [1, 2006.01] |
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| B23D 7/10 | . | von Antrieben für hin- und hergehende Teile [1, 2006.01] |
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| B23D 7/12 | . | von Einrichtungen zum Dämpfen von Stößen oder zum Wiedergewinnen von Energie [1, 2006.01] |
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| B23D 9/00 | Handbetätigte Hobelvorrichtungen; tragbare Hobelvorrichtungen (Einzelheiten oder Bestandteile, z.B. Gehäuse, von tragbaren Werkzeugen mit Kraftantrieb, soweit diese nicht auf den durchgeführten Bearbeitungsvorgang bezogen sind B25F 5/00) [1, 4, 2006.01] |
| B23D 11/00 | Hobelvorrichtungen oder Stoßvorrichtungen zum Ansetzen an eine Werkzeugmaschine, mit oder ohne Auswechseln eines Arbeitsteils dieser Werkzeugmaschine [1, 2006.01] |
| B23D 13/00 | Werkzeuge oder Werkzeughalter für Hobelmaschinen oder Stoßmaschinen (sofern auch für Drehmaschinen anwendbar B23B 27/00 , B23B 29/00; zum Schneiden von Verzahnungen B23F 21/04) [1, 2006.01] |
| B23D 13/02 | . | Schwenkbare Halter [1, 2006.01] |
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| B23D 13/04 | . | Halter für Werkzeugsätze [1, 2006.01] |
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| B23D 13/06 | . | Werkzeugabhebevorrichtungen [1, 2006.01] |
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| B23D 15/00 | Schermaschinen oder Schervorrichtungen mit parallel zueinander bewegten Messern [1, 2006.01] |
| B23D 15/02 | . | bei denen sich die unteren und die oberen Messer bewegen [1, 2006.01] |
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| B23D 15/04 | . | mit nur einem sich bewegenden Messer [1, 2006.01] |
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| B23D 15/06 | . | Tafelscheren [1, 2006.01] |
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| B23D 15/08 | . . | mit einem in einer Ebene bewegten Messer, z.B. senkrecht zur Tafelfläche [1, 2006.01] |
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| B23D 15/10 | . . | mit einem auf einer gekrümmten Bahn bewegten Messer, z.B. zum Herstellen einer gekrümmten Schneidkante [1, 2006.01] |
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| B23D 15/12 | . | gekennzeichnet durch die Antriebe oder Getriebe [1, 2006.01] |
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| B23D 15/14 | . . | durch Druckmitteldruck angetrieben [1, 2006.01] |
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| B23D 17/00 | Schermaschinen oder Schervorrichtungen mit um eine gemeinsame Achse schwenkbaren Messern (um eine zum Messer parallele Achse B23D 15/10; Handgeräte B23D 29/00) [1, 2006.01] |
| B23D 17/02 | . | gekennzeichnet durch die Antriebe oder Getriebe [1, 2006.01] |
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| B23D 17/04 | . . | durch eine umlaufende Welle angetrieben [1, 2006.01] |
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| B23D 17/06 | . . | durch Druckmitteldruck angetrieben [1, 2006.01] |
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| B23D 17/08 | . . | durch handbetätigtes oder fußbetätigtes Hebelwerk angetrieben [1, 2006.01] |
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| B23D 19/00 | Schermaschinen oder Schervorrichtungen mit drehbaren Rundmessern (durch Reibsägescheiben B23D 45/00) [1, 2006.01] |
| B23D 19/02 | . | mit einem umlaufenden Rundmesser und einer fest angeordneten Gegenschneidkante [1, 2006.01] |
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| B23D 19/04 | . | mit paarweise umlaufenden Rundmessern [1, 2006.01] |
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| B23D 19/06 | . . | mit mehreren auf Abstand angeordneten gleichzeitig schneidenden Rundmesserpaaren, z.B. zum Besäumen oder Streifenschneiden [1, 2006.01] |
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| B23D 19/08 | . | für besondere Verwendung, z.B. zum Kurvenschneiden, zum Kantenschneiden [1, 2006.01] |
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| B23D 21/00 | Maschinen oder Vorrichtungen zum Abscheren oder Schneiden von Rohren (als zusätzliche Ausrüstung für Tiefziehpressen B21D 24/16) [1, 2006.01] |
| B23D 21/02 | . | anders als in einer zur Rohrachse senkrechten Ebene, z.B. zum Herstellen von Gehrungsschnitten, zum Herstellen von Fahrradrahmen [1, 2006.01] |
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| B23D 21/04 | . | Rohrtrennmaschinen mit umlaufendem Werkzeugträger [1, 2006.01] |
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| B23D 21/06 | . | Handbetriebene Rohrschneider [1, 2006.01] |
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| B23D 21/08 | . . | mit Schneidrädern [1, 2006.01] |
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| B23D 21/10 | . . | mit anderen Schneidklingen oder Werkzeugen [1, 2006.01] |
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| B23D 21/12 | . . . | mit Einrichtungen zum Schlagen auf das Werkzeug [1, 2006.01] |
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| B23D 21/14 | . | zum Schneiden innerhalb des Rohres [1, 2006.01] |
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| B23D 23/00 | Schermaschinen oder Schneideinrichtungen zum Abtrennen von Profilwerkstoff (Handgeräte B23D 29/00) [1, 2006.01] |
| B23D 23/02 | . | anders als senkrecht zur Stangenachse [1, 2006.01] |
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| B23D 23/04 | . | mittels nebeneinanderliegender, den Werkstoff auf Torsion beanspruchenden Spannbacken [1, 2006.01] |
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| B23D 25/00 | Schermaschinen oder Schneideinrichtungen für laufenden Profilwerkstoff, der sich in einer anderen als der Schnittrichtung bewegt (spezielle Regel- oder Steuereinrichtungen für derartige Schermaschinen oder Schneideinrichtungen B23D 36/00; Steuern des Durchhanges sich bewegenden biegsamen Schneidgutes B21C 47/10) [1, 2, 2006.01] |
| B23D 25/02 | . | Fliegende Schermaschinen (B23D 25/12 hat Vorrang; fliegende Scheren allgemein B26D 1/56) [1, 2006.01] |
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| B23D 25/04 | . . | die sich mit dem Gut gekoppelt beim Schneiden bewegen (B23D 25/06 hat Vorrang) [1, 2006.01] |
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| B23D 25/06 | . . | mit einer Schneidvorrichtung an einer Schwinge [1, 2006.01] |
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| B23D 25/08 | . . | mit zwei unabhängig voneinander befestigten Schermessern [1, 2006.01] |
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| B23D 25/10 | . . . | die an Schwingarmen eines parallel schwingenden Hebelgestänges angebracht sind [1, 2006.01] |
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| B23D 25/12 | . | Schermaschinen mit auf umlaufenden Trommeln wirkenden Messern [1, 2006.01] |
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| B23D 25/14 | . | ohne Schnittgenauigkeit, z.B. zum Zerschneiden von Schrott [1, 2006.01] |
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| B23D 27/00 | Maschinen oder Vorrichtungen zum Schneiden durch Aushauen [Nagemaschinen oder Nibbelmaschinen] [1, 2006.01] |
| B23D 27/02 | . | Handgeräte (Einzelheiten oder Bestandteile, z.B. Gehäuse, von tragbaren Werkzeugen mit Kraftantrieb, soweit diese nicht auf den durchgeführten Bearbeitungsvorgang bezogen sind B25F 5/00) [1, 4, 2006.01] |
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| B23D 27/04 | . . | elektrisch angetrieben [1, 2006.01] |
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| B23D 27/06 | . . | durch Druckmittel angetrieben [1, 2006.01] |
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| B23D 29/00 | Metallschervorrichtungen oder Metallschneidvorrichtungen als Handgeräte (Handnibbler B23D 27/02; andere handbetätigte Vorrichtungen zum Metallabschneiden als Scheren B26B) [1, 2006.01] |
| B23D 29/02 | . | Handbetätigte Metallschervorrichtungen [1, 2006.01] |
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| B23D 31/00 | Schermaschinen oder Schervorrichtungen, die von keiner der Gruppen B23D 15/00-B23D 29/00 umfasst oder nicht auf eine einzelne eingeschränkt sind; Kombinationen von Schermaschinen [1, 2006.01] |
| B23D 31/02 | . | für verschiedene Schneidvorgänge an laufendem Gut, z.B. zum gleichzeitigen Schlitzen und Trennen [1, 2006.01] |
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| B23D 31/04 | . | zum Besäumen mit Zerkleinern des Abfalls [1, 2006.01] |
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| B23D 33/00 | Hilfseinrichtungen für Schermaschinen oder Schervorrichtungen (Zuführen oder Abführen von Schneidgut zu bzw. von Maschinen B21D 43/00) [1, 2006.01] |
| B23D 33/02 | . | Einrichtungen zum Halten, Führen und/oder Vorschub der Werkstücke während des Schneidvorganges [1, 2006.01] |
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| B23D 33/04 | . . | zum Herstellen von Kreisschnitten [1, 2006.01] |
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| B23D 33/06 | . . | mit Steuerung der Vorschubrichtung durch eine Kopiervorrichtung, z.B. nach einer Schablone (Einzelheiten von Kopiervorrichtungen B23Q 35/00) [1, 2006.01] |
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| B23D 33/08 | . | Niederhaltepolster; Gegenplatten; Niederhaltevorrichtungen [1, 2006.01] |
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| B23D 33/10 | . | Anschläge zum Ausrichten der Werkstücke [1, 2006.01] |
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| B23D 33/12 | . | Schnittlinienanzeiger [1, 2006.01] |
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| B23D 35/00 | Werkzeuge für Schermaschinen oder Schervorrichtungen; Halter oder Einspannvorrichtungen dafür [1, 2006.01] |
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| B23D 36/00 | Spezielle Regel- oder Steuereinrichtungen für Schermaschinen, Schneideinrichtungen oder Sägen für laufenden Werkstoff, der sich in einer anderen als der Schnittrichtung bewegt [2, 2006.01] |
| B23D 37/00 | Räummaschinen oder Räumvorrichtungen [1, 2006.01] |
| B23D 37/02 | . | mit waagrecht angeordneten Räumwerkzeugen [Horizontal-Räummaschinen] [1, 2006.01] |
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| B23D 37/04 | . . | zum Innenräumen [1, 2006.01] |
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| B23D 37/06 | . . | zum Außenräumen [1, 2006.01] |
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| B23D 37/08 | . | mit senkrecht angeordneten Räumwerkzeugen [Vertikal-Räummaschinen] [1, 2006.01] |
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| B23D 37/10 | . . | zum Innenräumen [1, 2006.01] |
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| B23D 37/12 | . . | zum Außenräumen [1, 2006.01] |
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| B23D 37/14 | . | mit drehbaren Räumwerkzeugen [1, 2006.01] |
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| B23D 37/16 | . . | zum Räumen schraubenförmiger Nuten [1, 2006.01] |
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| B23D 37/18 | . | mit endloser Räumkette oder endlosem Räumband [1, 2006.01] |
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| B23D 37/20 | . | die in beiden Richtungen arbeiten [1, 2006.01] |
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| B23D 37/22 | . | für besondere Zwecke (B23D 37/14 hat Vorrang) [1, 2006.01] |
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| B23D 39/00 | Zubehör für Räummaschinen oder Räumvorrichtungen [1, 2006.01] |
| B23D 41/00 | Ausbildung einzelner Teile von Räummaschinen oder Räumvorrichtungen (bauliche Einzelheiten dieser Teile an sich B23Q) [1, 2006.01] |
| B23D 41/02 | . | Gestelle; Werkstückträger [1, 2006.01] |
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| B23D 41/04 | . | Werkzeugträgeranordnung [1, 2006.01] |
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| B23D 41/06 | . | Zuführvorrichtungen, Spannvorrichtungen oder Auswerfvorrichtungen für die Werkstücke [1, 2006.01] |
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| B23D 41/08 | . | Antriebe; Steuervorrichtungen [1, 2006.01] |
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| B23D 43/00 | Räumwerkzeuge (für Verzahnungen B23F 21/26) [1, 2006.01] |
| B23D 43/02 | . | für geradlinige Bewegung (B23D 43/08 hat Vorrang) [1, 2006.01] |
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| B23D 43/04 | . . | mit eingesetzten Schneidzähnen [1, 2006.01] |
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| B23D 43/06 | . | für rotierende Bewegung [1, 2006.01] |
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| B23D 43/08 | . | für ketten- oder bandartige Werkzeugträger [1, 2006.01] |
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| B23D 45/00 | Sägemaschinen oder Sägevorrichtungen mit Kreissägeblättern oder mit Reibsägescheiben (Schermaschinen mit umlaufenden Scheiben B23D 19/00-B23D 25/00) [1, 2006.01] |
| B23D 45/02 | . | mit auf einem Schlitten angebrachtem Kreissägeblatt oder Werkstück [1, 2006.01] |
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| B23D 45/04 | . | mit auf einem Schwenkhebel angeordnetem Kreissägeblatt oder Werkstück [1, 2006.01] |
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| B23D 45/06 | . | mit einem unterhalb eines feststehenden Arbeitstisches angeordneten Kreissägeblatt [1, 2006.01] |
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| B23D 45/08 | . | mit einem ringförmigen Sägeblatt mit Innenzähnen [1, 2006.01] |
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| B23D 45/10 | . | mit mehreren Kreissägeblättern [1, 2006.01] |
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| B23D 45/12 | . | Kreissägemaschinen oder Kreissägevorrichtungen zum Abschneiden von Rohren [1, 2006.01] |
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| B23D 45/14 | . | Kreissägemaschinen oder Kreissägevorrichtungen zum Abschneiden in anderer Weise als in einer zur Werkstückachse senkrechten Ebene, z.B. für Gehrungsschnitte [1, 2006.01] |
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| B23D 45/16 | . | Handsägevorrichtungen mit Kreissägeblättern [1, 2006.01] |
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| B23D 45/18 | . | Kreissägemaschinen oder Kreissägevorrichtungen für Schneidgut mit anderer Durchlaufbewegung als in Schnittrichtung (Regelung oder Steuerung derartiger Maschinen oder Vorrichtungen B23D 36/00) [1, 2, 2006.01] |
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| B23D 45/20 | . . | Fliegende Sägemaschinen mit einem sich in einer Führung hin- und herbewegenden, während des Schnittes mit dem durchlaufenden Schneidgut gleichlaufenden Sägeträger [1, 2006.01] |
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| B23D 45/22 | . . | Fliegende Sägemaschinen mit einem an Schwenkarmen angebrachten, in einer geschlossenen Kreisbahn laufenden Sägeträger [1, 2006.01] |
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| B23D 45/24 | . . | Fliegende Sägemaschinen mit einem an Schwenkarmen angebrachten, auf einer Bogenlinie hin- und herschwingenden Sägeträger [1, 2006.01] |
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| B23D 45/26 | . | mit schnelllaufenden Schneidscheiben, die den Schnitt durch den Werkstoff schmelzende Reibungswärme bewirken (Trennschleifmaschinen B24B 27/06) [1, 2006.01] |
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| B23D 47/00 | Ausbildung einzelner Teile von Kreissägemaschinen oder Kreissägevorrichtungen (bauliche Einzelheiten dieser Teile an sich B23Q; Einzelheiten oder Bestandteile, z.B. Gehäuse, von tragbaren Werkzeugen mit Kraftantrieb, soweit diese nicht auf den durchgeführten Bearbeitungsvorgang bezogen sind, B25F 5/00) [1, 4, 2006.01] |
| B23D 47/02 | . | Gestelle; Führungsanordnungen für den Werkstücktisch oder den Sägeträger [1, 2006.01] |
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| B23D 47/04 | . | Zuführvorrichtungen, Ausrichtvorrichtungen, Festspannvorrichtungen oder Drehvorrichtungen für die Werkstücke [1, 2006.01] |
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| B23D 47/06 | . . | für Schneidgut beliebiger Länge [1, 2006.01] |
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| B23D 47/08 | . | Vorrichtungen zum Heranführen oder zum Zurückziehen des Sägeblattes an das bzw. von dem Werkstück [1, 2006.01] |
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| B23D 47/10 | . . | durch Druckmitteldruck [1, 2006.01] |
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| B23D 47/12 | . | Antriebsvorrichtungen für die Kreissägeblätter [1, 2006.01] |
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| B23D 49/00 | Sägemaschinen oder Sägevorrichtungen mit geraden, hin- und hergehenden Sägeblättern, z.B. Bügelsägen [1, 2006.01] |
| B23D 49/02 | . | Bügelsägemaschinen mit in einem geradlinig geführten Gestell befestigten Längssägeblättern, z.B. in einem in der Führungsebene schrittweise vorgeschobenen Gestell [1, 2006.01] |
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| B23D 49/04 | . | Bügelsägemaschinen mit in einem schwenkbaren Gestell befestigten Längssägeblättern [1, 2006.01] |
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| B23D 49/06 | . | Bügelsägemaschinen mit Längssägeblättern für besondere Zwecke [1, 2006.01] |
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| B23D 49/08 | . | Sägemaschinen mit nur an einem Ende befestigtem Sägeblatt [1, 2006.01] |
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| B23D 49/10 | . | von Hand geführte oder betätigte Sägevorrichtungen mit Längssägeblättern [1, 2006.01] |
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| B23D 49/11 | . . | für bestimmte Zwecke, z.B. Handsägen mit versetztem Sägeblatt [5, 2006.01] |
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| B23D 49/12 | |
| B23D 49/14 | |
| B23D 49/16 | . . | magnetisch, elektrisch oder durch Explosionskraft angetrieben (B23D 49/11 hat Vorrang) [1, 5, 2006.01] |
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| B23D 51/00 | Ausbildung einzelner Teile von Sägemaschinen oder Sägevorrichtungen mit Längssägeblättern (Konstruktionsmerkmale dieser Teile an sich B23Q; Einzelheiten oder Bestandteile, z.B. Gehäuse, von tragbaren Werkzeugen mit Kraftantrieb, soweit diese nicht auf den durchgeführten Bearbeitungsvorgang bezogen sind, B25F 5/00); Träger oder Befestigungsvorrichtungen für von dieser Unterklasse umfasste Werkzeuge, die an beiden Enden mit einem Träger verbunden sind [1, 4, 2006.01] |
| B23D 51/01 | . | gekennzeichnet durch den Handgriff [5, 2006.01] |
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| B23D 51/02 | . | Betten; Führungsanordnungen für Werkstücktische oder Sägeträger; Gestelle, Rahmen [1, 5, 2006.01] |
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| B23D 51/03 | . . | mit verlängerbaren oder zusammenklappbaren Rahmen [5, 2006.01] |
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| B23D 51/04 | . | Zuführvorrichtungen, Ausrichtvorrichtungen, Festspannvorrichtungen oder Drehvorrichtungen für die Werkstücke [1, 2006.01] |
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| B23D 51/06 | . . | für Schneidgut unbestimmter Länge [1, 2006.01] |
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| B23D 51/08 | . | Befestigungsvorrichtungen für Längssägeblätter oder andere Werkzeuge [1, 2006.01] |
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| B23D 51/10 | . . | bei von Hand geführten oder betätigten Vorrichtungen [1, 2006.01] |
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| B23D 51/12 | . . | bei in dieser Unterklasse vorgesehenen, an beiden Enden mit einem Träger verbundenen Werkzeugen, z.B. längen- oder höheneinstellbare Bügel [1, 2006.01] |
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| B23D 51/14 | . . . | Werkzeugbefestigung [1, 2006.01] |
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| B23D 51/16 | . | Antriebe oder Vorschubeinrichtungen für gerade Werkzeuge, z.B. Sägeblätter, Bügel [1, 2006.01] |
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| B23D 51/18 | . . | durch Druckmitteldruck angetrieben (B23D 51/20 hat Vorrang) [1, 2006.01] |
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| B23D 51/20 | . . | mit gesteuertem Werkzeugvorschub oder mit besonderen Einrichtungen zum Ausklinken oder Anheben des Werkzeuges beim Rückhub [1, 2006.01] |
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| B23D 53/00 | Sägemaschinen oder Sägevorrichtungen mit endlosen Bandsägeblättern, z.B. zum Konturenschneiden [1, 2006.01] |
| B23D 53/02 | . | mit feststehenden, das Bandsägeblatt aufnehmenden Rädern (B23D 53/06 hat Vorrang) [1, 2006.01] |
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| B23D 53/04 | . | mit anders als nur zum Ausrichten verschiebbaren oder verschwenkbaren, das Bandsägeblatt aufnehmenden Rädern [1, 2006.01] |
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| B23D 53/06 | . | mit verschiebbarem oder verschwenkbarem Werkstücktisch [1, 2006.01] |
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| B23D 53/08 | . | zum Sägen von profiliertem Schneidgut [1, 2006.01] |
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| B23D 53/10 | . | Sägevorrichtungen mit Bandsägeblättern zum Ansetzen an eine Werkzeugmaschine, mit oder ohne Auswechslung eines Arbeitsteils der Werkzeugmaschine [1, 2006.01] |
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| B23D 53/12 | . | von Hand geführte oder handbetätigte Sägevorrichtungen mit Bandsägeblättern [1, 2006.01] |
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| B23D 55/00 | Ausbildung einzelner Teile von Sägemaschinen oder Sägevorrichtungen mit Bandsägeblättern (Konstruktionsmerkmale dieser Teile an sich B23Q) [1, 2006.01] |
| B23D 55/02 | . | Gestelle; Tische [1, 2006.01] |
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| B23D 55/04 | . | Zuführ- oder Festspannvorrichtungen für die Werkstücke [1, 2006.01] |
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| B23D 55/06 | . | Antriebe für Bandsägeblätter; Räderhalterungen [1, 2006.01] |
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| B23D 55/08 | . | Führungsvorrichtungen oder Vorschubvorrichtungen für Bandsägeblätter [1, 2006.01] |
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| B23D 55/10 | . | Spannvorrichtungen für Bandsägeblätter (B23D 55/06 hat Vorrang; in das Band eingebaut B23D 61/12) [1, 2006.01] |
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| B23D 57/00 | Sägemaschinen oder Sägevorrichtungen, soweit nicht von einer der Gruppen B23D 45/00-B23D 55/00 umfasst [1, 2006.01] |
| B23D 57/02 | . | mit Sägeketten [1, 2006.01] |
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| B23D 59/00 | Zubehör für Sägemaschinen oder Sägevorrichtungen (Schmieren oder Kühlen von Werkzeugmaschinen allgemein B23Q 11/12) [1, 2006.01] |
| B23D 59/02 | . | Schmiervorrichtungen oder Kühlvorrichtungen für Kreissägeblätter [1, 2006.01] |
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| B23D 59/04 | . | Schmiervorrichtungen oder Kühlvorrichtungen für Längssägeblätter oder Bandsägeblätter [1, 2006.01] |
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| B23D 61/00 | Sägewerkzeuge (Hohlbohrwerkzeuge B23B 51/04); Einspannvorrichtungen dafür [1, 2006.01] |
| B23D 61/02 | . | Kreissägeblätter [1, 2006.01] |
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| B23D 61/04 | . . | mit eingesetzten Sägezähnen [1, 2006.01] |
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| B23D 61/06 | . . . | mit auswechselbaren Sägezähnen [1, 2006.01] |
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| B23D 61/08 | . . | ringförmig mit Innenzähnen [1, 2006.01] |
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| B23D 61/10 | . . | zwischen Nabenscheiben eingespannt; Spannvorrichtungen oder Ausrichtvorrichtungen dafür [1, 2006.01] |
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| B23D 61/12 | . | Längssägeblätter; Bandsägeblätter [1, 2006.01] |
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| B23D 61/14 | . . | mit eingesetzten Sägezähnen [1, 2006.01] |
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| B23D 61/16 | . . . | mit auswechselbaren Sägezähnen [1, 2006.01] |
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| B23D 61/18 | . | Besonders ausgebildete Sägewerkzeuge, z.B. Sägedrähte, mit Diamanten oder anderen Schleifkörnern versehene Sägeblätter oder Sägedrähte [1, 2006.01] |
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| B23D 63/00 | Herrichten von Sägewerkzeugen zum Schneiden beliebiger Werkstoffe, z.B. beim Herstellen der Sägewerkzeuge [1, 2006.01] |
| B23D 63/02 | . | Schränken der Sägezähne mittels Handvorrichtungen [1, 2006.01] |
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| B23D 63/04 | . | Schränken der Zähne von Kreissägeblättern, Längssägeblättern oder Bandsägeblättern mittels kraftbetriebener Vorrichtungen [1, 2006.01] |
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| B23D 63/06 | . | Stauchen der Schneiden von Sägezähnen, z.B. in Gesenken [1, 2006.01] |
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| B23D 63/08 | . | Schärfen der Schneiden von Sägezähnen [1, 2006.01] |
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| B23D 63/10 | . . | durch Feilen [1, 2006.01] |
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| B23D 63/12 | . . | durch Schleifen [1, 2006.01] |
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| B23D 63/14 | . . . | Schärfen von Kreissägeblättern [1, 2006.01] |
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| B23D 63/16 | . . | von Sägeketten (von Kettenfräsern B24B 3/14) [1, 2006.01] |
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| B23D 63/18 | . | Richten beschädigter Sägeblätter; Nachbearbeiten der Seitenflächen von Sägeblättern, z.B. durch Schleifen [1, 2006.01] |
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| B23D 63/20 | . | Kombinierte Verfahren zum Herrichten von Sägezähnen, z.B. durch Härten und Schränken [1, 2006.01] |
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| B23D 65/00 | Herstellen von Sägewerkzeugen zum Schneiden beliebiger Werkstoffe [1, 2006.01] |
| B23D 65/02 | . | Herstellen von Sägezähnen durch Stanzen, Ausschneiden oder Hobeln [1, 2006.01] |
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| B23D 65/04 | . | Herstellen von Sägezähnen durch Fräsen [1, 2006.01] |
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| B23D 67/00 | Feilmaschinen oder Raspelmaschinen oder -vorrichtungen (Befestigen von Feilen oder Raspeln B23D 71/00) [1, 2006.01] |
| B23D 67/02 | . | mit hin- und hergehenden, in einem Bügel, Joch oder dgl. angebrachten Werkzeugen [1, 2006.01] |
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| B23D 67/04 | . | mit hin- und hergehenden, nur an ihrem einen Ende befestigten Werkzeugen [1, 2006.01] |
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| B23D 67/06 | . | mit umlaufenden Werkzeugen [1, 2006.01] |
|
| B23D 67/08 | . | mit an einer endlosen Kette oder einem endlosen Band angebrachten Werkzeugen [1, 2006.01] |
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| B23D 67/10 | . | für Sonderzwecke, z.B. zum Feilen von Schlüsseln; Zubehör dafür [1, 2006.01] |
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| B23D 67/12 | . | von Hand geführte oder handbetätigte Feilvorrichtungen oder Raspelvorrichtungen (Handfeilen oder Handraspeln B23D 71/04) [1, 2006.01] |
|
| B23D 69/00 | Ausbildung einzelner Teile von Feilmaschinen oder Raspelmaschinen oder -vorrichtungen, z.B. Führungen, Antriebe (Konstruktionsmerkmale dieser Teile an sich B23Q; Einzelheiten oder Bestandteile, z.B. Gehäuse von tragbaren Werkzeugen mit Kraftantrieb, soweit diese nicht auf den durchgeführten Bearbeitungsvorgang bezogen sind, B25F 5/00); Zubehör zum Feilen oder Raspeln (am Werkzeug angebracht B23D 71/10) [1, 4, 2006.01] |
| B23D 69/02 | . | Führungen für Handwerkzeuge [1, 2006.01] |
|
| B23D 71/00 | Feilwerkzeuge oder Raspelwerkzeuge; Befestigungsanordnungen dafür (Werkzeughalter für Werkzeugmaschinen B23Q 3/00; Feilenhefte oder dgl. B25G) [1, 2006.01] |
| B23D 71/02 | . | für Feilmaschinen oder Raspelmaschinen oder -vorrichtungen [1, 2006.01] |
|
| B23D 71/04 | . | Handfeilen oder Handraspeln (Halte- oder Befestigungsmittel für an beiden Enden mit einem Träger verbundene Werkzeuge B23D 51/12; Führungsanordnungen B23D 69/02) [1, 2006.01] |
|
| B23D 71/06 | . . | mit nur einem auswechselbaren Schneidelement [1, 2006.01] |
|
| B23D 71/08 | . . | mit mehreren auswechselbaren Schneidelementen [1, 2006.01] |
|
| B23D 71/10 | . | Zubehör für Feilwerkzeuge oder Raspelwerkzeuge, z.B. zum Vermeiden von Kratzern an Werkstücken durch die Werkzeugkanten [1, 2006.01] |
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| B23D 73/00 | Herstellen von Feilen oder Raspeln [1, 2006.01] |
| B23D 73/02 | . | Vorbehandeln der Rohlinge, z.B. durch besonderes Schleifen oder Polieren [1, 2006.01] |
|
| B23D 73/04 | . | Verfahren oder Maschinen zum Herstellen von Feilen oder Raspeln [1, 2006.01] |
|
| B23D 73/06 | . . | Hauen der Arbeitsflächen mittels Meißel [1, 2006.01] |
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| B23D 73/08 | . . | Fräsen, Hobeln, Stoßen, Riefeln oder Räumen der Arbeitsflächen [1, 2006.01] |
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| B23D 73/10 | . . | Schleifen der Arbeitsflächen [1, 2006.01] |
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| B23D 73/12 | . . | Besondere Verfahren zum Schärfen oder sonstigen Behandeln der Arbeitsflächen (durch Sandstrahlen B24C 1/02; Schärfen von Feilen durch Ätzen C23F 1/06) [1, 2006.01] |
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| B23D 73/14 | . | Werkzeuge oder Zubehör für das Herstellen von Feilen oder Raspeln, z.B. Meißel, Auflageböcke [1, 2006.01] |
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| B23D 75/00 | Reibmaschinen oder Reibvorrichtungen (Werkzeughalter für Werkzeugmaschinen B23Q 3/00; Griffe für Handwerkzeuge B25G) [1, 2006.01] |
| B23D 77/00 | Reibahlen [1, 2006.01] |
| B23D 77/02 | . | mit eingesetzten Messern [1, 2006.01] |
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| B23D 77/04 | . . | mit verstellbaren Messern [1, 2006.01] |
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| B23D 77/06 | . | nachstellbar zum Ausgleichen der Abnützung (B23D 77/04 hat Vorrang) [1, 2006.01] |
|
| B23D 77/08 | . . | durch Auseinanderspreizen geschlitzter Teile des Werkzeugkörpers [1, 2006.01] |
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| B23D 77/10 | . . | durch Auftreiben eines rohrförmigen, ungeschlitzten Teils des Werkzeugkörpers [1, 2006.01] |
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| B23D 77/12 | . | mit konisch angeordneten Messern [Kegelreibahlen] [1, 2006.01] |
|
| B23D 77/14 | . | für Sonderzwecke, z.B. zum Bearbeiten von Zylinderenden [1, 2006.01] |
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| B23D 79/00 | Anderweitig nicht vorgesehene Verfahren, Maschinen oder Vorrichtungen zum Metallbearbeiten durch Spanabheben (durch kombinierte Verfahren B23D 81/00; Metallbearbeitung durch Einwirkung elektrischen Stromes hoher Stromdichte B23H; Schneiden bzw. Trennen mittels Ladungsträgerstrahlen B23K 15/00 , durch Laserstrahl B23K 26/00; sonstige Metallbearbeitung B23P; Werkzeughalter für Werkzeugmaschinen B23Q 3/00; Griffe für Handgeräte B25G) [1, 2006.01] |
| B23D 79/02 | . | Maschinen oder Vorrichtungen zum Schaben (Drehmaschinen zum Abschrägen, Abrunden oder Entgraten von Stangen- oder Rohrenden B23B 5/16; Schruppen oder Schälen von Gussblöcken auf Fräsmaschinen B23C 3/14) [1, 2006.01] |
|
| B23D 79/04 | . . | mit umlaufendem Schneidwerkzeug, z.B. zum Glätten von Lagerbuchsen [1, 2006.01] |
|
| B23D 79/06 | . . | mit hin- und hergehendem Schneidwerkzeug [1, 2006.01] |
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| B23D 79/08 | . . | Handschaber [1, 2006.01] |
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| B23D 79/10 | . . | Halter für Schabewerkzeuge oder zu schabende Werkstücke [1, 2006.01] |
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| B23D 79/12 | . | Maschinen oder Vorrichtungen zum Schälen von Stangen oder Rohren mittels rings um das Werkstück angeordneten Schneidwerkzeugen, Drehen ausgenommen (Drehmaschinen oder -vorrichtungen dieser Art B23B 5/12) [2, 2006.01] |
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| B23D 81/00 | Verfahren, Maschinen oder Vorrichtungen zum Metallbearbeiten, die nicht von einer einzelnen Hauptgruppe dieser Unterklasse umfasst sind (kombiniert mit anderen Metallbearbeitungsvorgängen B23P 13/00 , B23P 23/00) [1, 2006.01] |