| B | Sektion B — Arbeitsverfahren; Transportieren |
| B23 | Werkzeugmaschinen; Metallbearbeitung, soweit nicht anderweitig vorgesehen |
| | Anmerkung:-
Diese Klasse umfasst:
- Bearbeitung von metallischen Materialien;
- Bearbeitung von nicht-metallischen Materialien, soweit die angewendeten Methoden denen der Metallbearbeitung ähnlich sind und nicht anderweitig vorgesehen;
- typische Besonderheiten, die nicht auf eine bestimmte Werkzeugmaschinenart eingeschränkt sind, z.B. die Werkstückzuführung, die von der Unterklasse B23Q umfasst werden, wenngleich diese Besonderheiten je nach der Werkzeugmaschinenart verschieden sein können. Diese Unterklasse B23Q umfasst allgemein solche Besonderheiten, selbst wenn sie auf bestimmte Werkzeugmaschinenformen abgestellt oder nur dafür beansprucht sind; nur in Ausnahmefällen sind derartige Besonderheiten in die Unterklasse für die betreffende Werkzeugmaschine zu klassifizieren. Sind gewisse Merkmale allgemeiner Art in Unterklassen für bestimmte Metallbearbeitungsvorgänge, besonders in B23B, vorgesehen, so haben sie Vorrang.
- In dieser Klasse werden die folgenden Begriffe oder Ausdrücke mit den angegebenen Bedeutungen verwendet:
- "Bearbeitungsarten" und ähnliche Ausdrücke beziehen sich auf solche Metallbearbeitungsvorgänge wie Ausbohren, Bohren, Fräsen und Schleifen;
- "Maschinenart" bedeutet eine Maschine für eine bestimmte Art der Metallbearbeitung (z.B. eine Drehbank);
- "Maschinenform" bedeutet eine Maschinenart für eine bestimmte Arbeitsweise oder für bestimmte Werkstücke, z.B. Plandrehbank, Reitstockdrehbank, Revolverdrehbank;
- "verschiedene Maschinen" umfasst verschiedene Maschinenformen für die gleiche Bearbeitungsart (z.B. Vertikal- und Horizontalbohrwerke).
- Für Einzelheiten, Bestandteile oder Zubehör ohne Besonderheiten in Bezug auf Werkzeugmaschinen hat jeweils die allgemeine Klasse, z.B. F16, Vorrang.
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| B23B | Drehen; Bohren (unter Benutzung einer Elektrode anstelle eines Werkzeugs B23H, z. B. Erzeugung von Löchern B23H 9/14; Bearbeitung durch Laserstrahlen B23K 26/00; Kopier- oder Steuerungsanordnungen B23Q) |
| | Sachverzeichnis der UnterklasseDREHEN | | Verfahren | B23B 1/00 | Drehmaschinen | | Drehmaschinen allgemein | B23B 3/00 | Einspindel-Drehhalbautomaten oder -automaten | B23B 7/00,
B23B 9/00,
B23B 11/00 | für bestimmte Gegenstände | B23B 5/00 | Einspannen, Ausrichten | B23B 13/00,
B23B 15/00 | Bestandteile | | Spindel-, Reitstöcke, Futter | B23B 19/00,
B23B 23/00,
B23B 31/00 | Werkzeuge oder Halter dafür | B23B 27/00,
B23B 29/00 | andere Teile | B23B 17/00,
B23B 21/00,
B23B 33/00 | Hilfsmittel | B23B 25/00 | BOHREN, AUFBOHREN | | Verfahren | B23B 35/00,
B23B 37/00 | Maschinen | | Maschinen allgemein | B23B 39/00 | für bestimmte Werkstücke | B23B 41/00 | Handbohrmaschinen | B23B 45/00 | Bestandteile | B23B 47/00,
B23B 49/00,
B23B 51/00 | VORRICHTUNGEN ALS ZUSATZGERÄTE AN WERKZEUGMASCHINEN | B23B 43/00 |
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| B23B 5/00 | Drehmaschinen oder -vorrichtungen zum Herstellen bestimmter Gegenstände; Zubehör dafür [1, 2006.01] |
| B23B 5/36 | . | von besonders geformten Oberflächen unter Verwendung kinematischer Vorrichtungen, d.h. Hebelgetrieben oder Lenkergetrieben, zum Steuern der Relativbewegungen zwischen Werkzeug und Werkstück, d.h. Formdrehmaschinen [1, 2006.01] |
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| B23B 5/46 | . . | von wendelförmigen oder spiralförmigen Oberflächen (Gewindeschneiden B23G) [1, 2006.01] |
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