| B | Sektion B — Arbeitsverfahren; Transportieren |
 | B23 | Werkzeugmaschinen; Metallbearbeitung, soweit nicht anderweitig vorgesehen |
| | Anmerkung:-
Diese Klasse umfasst:
- Bearbeitung von metallischen Materialien;
- Bearbeitung von nicht-metallischen Materialien, soweit die angewendeten Methoden denen der Metallbearbeitung ähnlich sind und nicht anderweitig vorgesehen;
- typische Besonderheiten, die nicht auf eine bestimmte Werkzeugmaschinenart eingeschränkt sind, z.B. die Werkstückzuführung, die von der Unterklasse B23Q umfasst werden, wenngleich diese Besonderheiten je nach der Werkzeugmaschinenart verschieden sein können. Diese Unterklasse B23Q umfasst allgemein solche Besonderheiten, selbst wenn sie auf bestimmte Werkzeugmaschinenformen abgestellt oder nur dafür beansprucht sind; nur in Ausnahmefällen sind derartige Besonderheiten in die Unterklasse für die betreffende Werkzeugmaschine zu klassifizieren. Sind gewisse Merkmale allgemeiner Art in Unterklassen für bestimmte Metallbearbeitungsvorgänge, besonders in B23B, vorgesehen, so haben sie Vorrang.
- In dieser Klasse werden die folgenden Begriffe oder Ausdrücke mit den angegebenen Bedeutungen verwendet:
- "Bearbeitungsarten" und ähnliche Ausdrücke beziehen sich auf solche Metallbearbeitungsvorgänge wie Ausbohren, Bohren, Fräsen und Schleifen;
- "Maschinenart" bedeutet eine Maschine für eine bestimmte Art der Metallbearbeitung (z.B. eine Drehbank);
- "Maschinenform" bedeutet eine Maschinenart für eine bestimmte Arbeitsweise oder für bestimmte Werkstücke, z.B. Plandrehbank, Reitstockdrehbank, Revolverdrehbank;
- "verschiedene Maschinen" umfasst verschiedene Maschinenformen für die gleiche Bearbeitungsart (z.B. Vertikal- und Horizontalbohrwerke).
- Für Einzelheiten, Bestandteile oder Zubehör ohne Besonderheiten in Bezug auf Werkzeugmaschinen hat jeweils die allgemeine Klasse, z.B. F16, Vorrang.
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 | B23B | Drehen; Bohren (unter Benutzung einer Elektrode anstelle eines Werkzeugs B23H, z. B. Erzeugung von Löchern B23H 9/14; Bearbeitung durch Laserstrahlen B23K 26/00; Kopier- oder Steuerungsanordnungen B23Q) |
| | Sachverzeichnis der Unterklasse| DREHEN | | | Verfahren | B23B 1/00 | | Drehmaschinen | | | Drehmaschinen allgemein | B23B 3/00 | | Einspindel-Drehhalbautomaten oder -automaten | B23B 7/00,
B23B 9/00,
B23B 11/00 | | für bestimmte Gegenstände | B23B 5/00 | | Einspannen, Ausrichten | B23B 13/00,
B23B 15/00 | | Bestandteile | | | Spindel-, Reitstöcke, Futter | B23B 19/00,
B23B 23/00,
B23B 31/00 | | Werkzeuge oder Halter dafür | B23B 27/00,
B23B 29/00 | | andere Teile | B23B 17/00,
B23B 21/00,
B23B 33/00 | | Hilfsmittel | B23B 25/00 | | BOHREN, AUFBOHREN | | | Verfahren | B23B 35/00,
B23B 37/00 | | Maschinen | | | Maschinen allgemein | B23B 39/00 | | für bestimmte Werkstücke | B23B 41/00 | | Handbohrmaschinen | B23B 45/00 | | Bestandteile | B23B 47/00,
B23B 49/00,
B23B 51/00 | | VORRICHTUNGEN ALS ZUSATZGERÄTE AN WERKZEUGMASCHINEN | B23B 43/00 |
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| B23C | Fräsen (Räumen B23D; Räumfräsen beim Herstellen von Verzahnungen B23F; Anordnungen zum Kopieren oder Steuern B23Q) |
| | Sachverzeichnis der Unterklasse |
| B23D | Hobeln; Stoßen; Scheren; Räumen; Sägen; Feilen; Schaben; ähnliche spanabhebende Metallbearbeitungsvorgänge, soweit nicht anderweitig vorgesehen (Herstellen von Zahnrädern oder dgl. B23F; Schneiden von Metall durch örtliche Wärmeanwendung B23K; Anordnungen zum Kopieren und Steuern B23Q) |
| | Anmerkung:- Diese Unterklasse umfasst unter anderem das Scheren von Metallblech oder sonstigem Halbzeug, doch nicht das Scheren von Metallfolien, soweit dies in entsprechender Weise wie bei der Bearbeitung von Papier geschieht, das von der Klasse B26 umfasst ist.
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| | Sachverzeichnis der Unterklasse| HOBELN; STOSSEN | | | Arbeitsweise der Maschine | B23D 1/00,
B23D 3/00,
B23D 5/00 | | Ausbildung einzelner Teile von Hobel- oder Stoßmaschinen | B23D 7/00 | | Handbetätigte Vorrichtungen, tragbare Geräte | B23D 9/00 | | Vorrichtungen zum Ansetzen an Werkzeugmaschinen | B23D 11/00 | | Werkzeuge, Werkzeughalter | B23D 13/00 | | SCHEREN | | | Arbeitsweise von Maschinen oder Geräten | B23D 15/00,
B23D 17/00,
B23D 19/00,
B23D 27/00,
B23D 31/00 | | Handgeräte | B23D 21/06,
B23D 27/02,
B23D 29/00 | | Werkzeuge, Halter, Futter | B23D 35/00 | | Zubehör | B23D 33/00 | | Maschinen für bestimmte Werkstücke | B23D 21/00,
B23D 23/00,
B23D 25/00 | | Regel- oder Steuereinrichtungen | B23D 36/00 | | RÄUMEN; REIBEN | | | Arbeitsweise von Maschinen oder Geräten | B23D 37/00 | | Ausbildung einzelner Teile von Maschinen oder Vorrichtungen | B23D 41/00 | | Werkzeuge | B23D 43/00,
B23D 77/00 | | Zubehör | B23D 39/00 | | Maschinen oder Vorrichtungen zum Reiben von Bohrungen | B23D 75/00 | | SÄGEN | | | Arbeitsweise von Maschinen oder Geräten | | | Unter Verwendung von Kreissägeblättern | B23D 45/00,
B23D 47/00 | | Unter Verwendung von geradlinigen Sägeblättern | B23D 49/00,
B23D 51/00 | | Unter Verwendung von endlosen Bandsägeblättern | B23D 53/00,
B23D 55/00 | | andere Arbeitsmethoden | B23D 57/00 | | Ausbildung einzelner Teile von Maschinen oder Vorrichtungen | B23D 47/00,
B23D 51/00,
B23D 55/00 | | Werkzeuge, ihre Befestigung; Herrichtung; Herstellung | B23D 51/00,
B23D 61/00;
B23D 63/00;
B23D 65/00 | | Zubehör | B23D 59/00 | | Regel- oder Steuereinrichtungen | B23D 36/00 | | FEILEN; SCHABEN | | | Arbeitsweise von Maschinen oder Geräten | B23D 67/00 | | Ausbildung einzelner Teile von Maschinen oder Vorrichtungen | B23D 69/00 | | Werkzeuge; ihre Herstellung | B23D 71/00;
B23D 73/00 | | ANDERE VERFAHREN, MASCHINEN ODER VORRICHTUNGEN; KOMBINATIONEN | B23D 79/00;
B23D 81/00 |
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| B23F | Herstellen von Zahnrädern oder Zahnstangen (durch Stanzen B21D; durch Walzen B21H; durch Schmieden oder Pressen B21K; durch Gießen B22; Anordnungen zum Kopieren oder Steuern B23Q; Maschinen oder Einrichtungen zum Schleifen oder Polieren allgemein B24B) |
| | Anmerkung:- Diese Unterklasse umfasst:
- Verfahren und Vorrichtungen zum genauen Herstellen der Zahnformen bei Zahntrieben, wie sie nach den Gesetzmäßigkeiten des Zahneingriffs zur Erreichung der gewünschten Bewegungsübertragung erforderlich sind;
- gleichartige Verfahren und Vorrichtungen zur Herstellung sonstiger verzahnter oder ähnlich gestalteter Gegenstände, z.B. Klauenkupplungen, Vielkeilwellen, Fräswerkzeuge.
- Diese Unterklasse umfasst nicht die Herstellung solcher Gegenstände von gezahnter oder ähnlicher Form mittels anderer Verfahren oder Vorrichtungen als jenen, die unter (1) aufgeführt sind.
- In dieser Unterklasse werden die folgenden Begriffe mit den angegebenen Bedeutungen verwendet:
- "Verzahnung" umfasst die Zähne oder gleichartige Vorsprünge bei sonstigen, nach bestimmter Gesetzmäßigkeit ineinandergreifenden Konstruktionselementen, welche ähnliche Relativbewegungen wie bei Zahntrieben ausführen, z.B. kämmende Rotoren von Pumpen und Gebläsen;
- "Profil" kann den Umriss beider Zahnflanken, nur einer Flanke oder der Gegenflanke der anliegenden Zähne bedeuten;
- "gerade" bedeutet, dass ein Zahn als Ganzes (unter Außerachtlassen von Krümmungen der Zahnflanke in sich, z.B. der Balligkeit) in seiner Längsrichtung gerade ist, z.B. in Richtung des Radius eines Stirnrades gesehen. Er schließt dementsprechend die Zähne von Schraubenrädern und von Kegelrädern üblicher Bauart ein;
- "Räumfräsen" bedeutet das Fräsen mit einem umlaufenden Fräser mit Zähnen von fortschreitend zunehmender Höhe und/oder Breite.
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| | Sachverzeichnis der Unterklasse |
| B23G | Gewindeschneiden; damit verbundenes Bearbeiten von Schrauben, Bolzenköpfen oder Muttern (Formen von Gewinde durch Wellen von Rohren B21D 15/04; durch Walzen B21H 3/02; durch Schmieden, Pressen oder Hämmern B21K 1/56; Herstellen schraubenförmiger Nuten durch Drehen B23B 5/48; durch Fräsen B23C 3/32; durch Schleifen B24B 19/02; Anordnungen zum Kopieren oder Steuern B23Q) |
| | Anmerkung:- In dieser Unterklasse wird der folgende Ausdruck mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
- "Gewindeschneiden" schließt auch die Verwendung spanlos arbeitender Werkzeuge ein, die in Form und Verwendungsweise Gewindeschneidwerkzeugen ähnlich sind.
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| | Sachverzeichnis der Unterklasse |
| B23H | Metallbearbeitung durch Einwirkung elektrischen Stromes hoher Stromdichte auf ein Werkstück unter Benutzung einer Elektrode anstelle eines Werkzeugs; derartige Bearbeitung kombiniert mit anderen Formen der Metallbearbeitung (Verfahren zur elektrolytischen oder elektrophoretischen Herstellung von Überzügen, Galvanoplastik oder Geräte hierfür C25D; Verfahren zur elektrolytischen Materialabtragung von Gegenständen C25F; Herstellung gedruckter Schaltungen unter Benutzung von Niederschlagverfahren zum Aufbringen des leitenden Werkstoffes für die gewünschten leitenden Muster H05K 3/18) [4] |
| | Anmerkung:- Diese Unterklasse umfasst die als "Elektroerosion" bezeichnete Metallbearbeitung.
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| | Sachverzeichnis der Unterklasse| ELEKTROENTLADUNGSBEARBEITUNG | B23H 1/00 | | ELEKTROCHEMISCHE BEARBEITUNG | B23H 3/00 | | KOMBINIERTE BEARBEITUNG | B23H 5/00 | | VERFAHREN ODER GERÄTE FÜR ELEKTROENTLADUNGSBEARBEITUNG UND ELEKTROCHEMISCHE BEARBEITUNG | B23H 7/00 | | BEARBEITUNG BESONDERER GEGENSTÄNDE ODER ERZIELEN SPEZIELLER EFFEKTE ODER ERGEBNISSE | B23H 9/00 | | HILFSGERÄTE ODER EINZELHEITEN | B23H 11/00 |
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| B23K | Löten; Schweißen; Beschichten oder Plattieren durch Löten oder Schweißen; Schneiden durch örtliches Zuführen von Hitze, z.B. Brennschneiden; Arbeiten mit Laserstrahlen (Herstellen metallüberzogener Erzeugnisse durch Strangpressen von Metall B21C 23/22; Aufbringen von Auskleidungen oder Überzügen durch Gießen B22D 19/08; Tauchgießen B22D 23/04; Herstellen von zusammengesetzten Schichten durch Sintern von Metallpulver B22F 7/00; Anordnungen an Werkzeugmaschinen zum Kopieren, Regeln oder Steuern B23Q; Überziehen von Metallen oder von Werkstoffen mit Metallen, soweit nicht anderweitig vorgesehen C23C; Brenner F23D) |
| | Anmerkung:- Diese Unterklasse umfasst auch für die im Titel der Unterklasse aufgeführten Zwecke besonders ausgebildete elektrische Schaltungen.
- In dieser Unterklasse wird der folgende Begriff mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
- unter "Löten" versteht man das Vereinigen von Metallen durch Lot unter Anwendung von Wärme, ohne dass eines der zu vereinigenden Teile geschmolzen wird.
- In den Gruppen B23K 1/00-B23K 31/00 ist es wünschenswert, die Index-Codes der Gruppen B23K 101/00 oder B23K 103/00 anzufügen.
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| | Sachverzeichnis der Unterklasse| LÖTEN | B23K 1/00, B23K 3/00 | | SCHWEISSEN | | | Gekennzeichnet durch die Mittel zum Erwärmen | | | mit Flamme | B23K 5/00 | | mit Elektrizität | B23K 9/00, B23K 11/00, B23K 13/00 | | durch Plasma | B23K 10/00 | | mit Kernpartikeln | B23K 15/00, B23K 17/00 | | aluminothermisch | B23K 23/00 | | mittels Laserstrahlen | B23K 26/00 | | anders | B23K 25/00, B23K 28/00 | | Gekennzeichnet durch die Anwendung von Stoß oder Druck | B23K 20/00 | | Gekennzeichnet durch andere Merkmale; Verfahren, die nicht auf eine bestimmte Gruppe dieser Unterklasse eingeschränkt sind | B23K 28/00 | | SCHNEIDEN DURCH ANWENDUNG ÖRTLICHER HITZE; TRENNEN | B23K 7/00, B23K 9/00, B23K 15/00, B23K 26/00, B23K 28/00; B23K 11/00 | | SCHÄLEN, FLÄMMEN DER OBERFLÄCHE | B23K 7/00 | | WERKSTOFFE; HILFSEINRICHTUNGEN | B23K 35/00; B23K 37/00 | | BESONDERE VERFAHREN | B23K 31/00, B23K 33/00 |
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| B23P | Metallbearbeitung, soweit nicht anderweitig vorgesehen; kombinierte Bearbeitungsvorgänge; Universalwerkzeugmaschinen (Anordnungen zum Kopieren oder Steuern B23Q) |
| | Anmerkung:- Diese Unterklasse umfasst:
- Kombinationen von Metall verändernden Verfahren, die von verschiedenen Unterklassen der Klassen B21-B24 umfasst sind;
- Kombinationen von Metall bearbeitenden Verfahren mit nicht-mechanischer Behandlung von Metall, soweit nicht von anderen Stellen umfasst, z.B. in C21D, C22C, C22F oder C23.
- Diese Unterklasse umfasst nicht
- nichtmechanische Bearbeitungsverfahren oder nichtmetallische Werkstoffe, es sei denn, solche Bearbeitungsverfahren sind in dieser Unterklasse besonders aufgeführt;
- unterstützende Verfahren, die zusammen mit Hauptverfahren durchgeführt werden und von einer einzigen Unterklasse umfasst sind, z.B. Zusammenbau von Teilen als wesentliches Merkmal eines anschließenden Metallbearbeitungsvorganges, weil sie nicht als Bearbeitungsvorgang an sich anzusehen sind.
- Es ist die dem Titel der Klasse B23 folgende Anmerkung zu beachten.
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| | Sachverzeichnis der Unterklasse |
| B23Q | Einzelheiten, Bestandteile oder Zubehör für Werkzeugmaschinen, z.B. Anordnungen zum Kopieren oder Steuern (Werkzeuge für Dreh- oder Bohrmaschinen und ähnliche Werkzeuge allgemein B23B 27/00); Werkzeugmaschinen allgemein in Bezug auf die Bauart bestimmter Einzelheiten oder Bestandteile; Kombinationen oder Aneinanderreihungen von Metallbearbeitungsmaschinen, die nicht auf ein bestimmtes Metallbearbeitungsergebnis ausgerichtet sind |
| | Anmerkung:- In dieser Unterklasse umfassen Gruppen für Teile von Werkzeugmaschinen auch Werkzeugmaschinen, die durch bauliche Merkmale solcher Teile gekennzeichnet sind.
- Es sind die dem Titel von Klasse B23 folgenden Anmerkungen zu beachten.
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| | Sachverzeichnis der Unterklasse| BAUTEILE FÜR ALLGEMEINEN AUFBAU VON WERKZEUGMASCHINEN | B23Q 1/00,
B23Q 9/00 | | MITTEL ZUM UNTERSTÜTZEN, HANDHABEN ODER ZUFÜHREN VON WERKZEUGEN ODER -STÜCKEN | B23Q 3/00,
B23Q 5/00,
B23Q 7/00 | | HILFS- UND SICHERHEITSEINRICHTUNGEN | B23Q 11/00,
B23Q 13/00,
B23Q 27/00 | | MESSEN; ANZEIGEN; STEUERN ODER REGELN | | | Steuern oder Regeln der Bewegung des Werkstückes oder Werkzeuges | B23Q 15/00,
B23Q 16/00,
B23Q 23/00 | | Anzeigen | B23Q 17/00 | | KOPIEREN | B23Q 33/00,
B23Q 35/00 | | MASCHINEN, DIE BAUEINHEITEN UMFASSEN; TRANSFER-MASCHINEN, ANEINANDERREIHUNGEN VON MASCHINEN ODER EINHEITEN | B23Q 37/00,
B23Q 39/00,
B23Q 41/00 |
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