| B | Sektion B — Arbeitsverfahren; Transportieren |
| | Formgebung |
| B21 | Mechanische Metallbearbeitung ohne wesentliches Zerspanen des Werkstoffs; Stanzen von Metall |
| | Anmerkung:- Diese Klasse umfasst:
- Metallbearbeitung;
- Bearbeitung nichtmetallischer Werkstoffe, vorausgesetzt, die angewandten Verfahren sind ähnlich denen der Metallbearbeitung und soweit nicht anderweitig vorgesehen.
- Diese Klasse umfasst nicht :
- Kombinationen von Bearbeitungsvorgängen, die durch verschiedene Unterklassen von Klasse B21 umfasst sind, werden in der Unterklasse B23P behandelt;
- Kombinationen von Bearbeitungsvorgängen, die durch eine besondere Unterklasse von Klasse B21 umfasst sind, mit Bearbeitungsvorgängen, die durch andere Klassen umfasst sind, z.B. mit Bearbeitungsvorgängen, die das Abtragen von Werkstoff betreffen, sind ebenfalls von B23P umfasst. Wenn es sich jedoch bei den von anderen Klassen als B21 umfassten Teilvorgängen nur um untergeordnete Ergänzungsvorgänge zu in einer einzigen Unterklasse von B21 angeführten Hauptbearbeitungsvorgängen handelt, ist die Kombination in diese Unterklasse von B21 zu klassifizieren.
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| B21L | Herstellen von Ketten aus Metall (Herstellen von Ketten oder Kettengliedern durch Gießen B22D 25/02; Ketten allgemein F16G) |
| | Sachverzeichnis der Unterklasse |
| B21L 1/00 | Herstellen von Ketten oder Kettengliedern ovaler oder anderer einfacher Form durch Biegen von Stangen-, Draht- oder Bandmaterial (B21L 3/00 , B21L 7/00 haben Vorrang) [1, 2006.01] |
| B21L 1/02 | . | durch Biegen der Werkstückenden bis zum Aneinanderstoßen [1, 2006.01] |
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| B21L 1/04 | . | durch Biegen und Verbinden der Werkstückenden, auch mit oder ohne besondere Verbindungsglieder [1, 2006.01] |
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| B21L 3/00 | Herstellen von Ketten oder Kettengliedern durch Biegen von Teilen und anschließendes Verschweißen oder Verlöten der aneinanderstoßenden Enden (B21L 7/00 hat Vorrang) [1, 2006.01] |
| B21L 3/02 | . | Maschinen oder Vorrichtungen zum Verschweißen von Kettengliedern [1, 2006.01] |
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| B21L 3/04 | . . | durch Hammerschweißung oder Pressschweißung [1, 2006.01] |
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| B21L 5/00 | Herstellen von Ketten oder Kettengliedern durch Bearbeiten des Ausgangswerkstoffes in der Weise, dass fugenlose Kettenglieder entstehen [1, 2006.01] |
| B21L 5/02 | . | dass untereinander verbundene Kettenglieder entstehen [1, 2006.01] |
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| B21L 7/00 | Herstellen von Ketten oder Kettengliedern durch Abschneiden einzelner Windungen oder Windungsteile von Wickeln, Zusammenfügen der abgeschnittenen Teile und nachfolgendes Verwinden mit oder ohne Verschweißen [1, 2006.01] |
| B21L 9/00 | Herstellen von Ketten oder Kettengliedern durch Zusammensetzen mehrerer verschiedener Teile zu Kettengliedern, z.B. Treibketten (B21L 1/04 , B21L 7/00 , B21L 11/14 , B21L 13/00 haben Vorrang) [1, 2006.01] |
| B21L 9/02 | . | von Rollenketten oder anderen durch Gelenklaschen gebildeten Ketten [1, 2006.01] |
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| B21L 9/04 | . . | Stanzen oder Biegen der verschiedenen Kettengliederteile [1, 2006.01] |
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| B21L 9/06 | . . | Sortieren, Zuführen, Zusammensetzen, Vernieten oder Fertigbearbeiten von Kettenteilen [1, 2006.01] |
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| B21L 9/08 | . . | Vereinigen der Kettenglieder mit zusätzlichen Teilen, z.B. Anschweißen verschleißfester Teile [1, 2006.01] |
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| B21L 11/00 | Herstellen von Ketten oder Kettengliedern besonderer Form [1, 2006.01] |
| B21L 11/02 | . | deren Glieder an beiden Enden umgebogen oder so geformt sind, dass sie in den mittleren Teil des nächsten Kettengliedes eingreifen [1, 2006.01] |
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| B21L 11/04 | . . | mit ausgebohrten oder ausgestanzten Ösen an den Kettengliedenden [1, 2006.01] |
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| B21L 11/06 | . . . | aus dünnem Metallband [1, 2006.01] |
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| B21L 11/08 | . . | mit Kettengliedenden, die an anderen Teilen desselben Kettengliedes eingreifen [1, 2006.01] |
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| B21L 11/10 | . | mit Kettengliedern mit zueinander passenden, zylindrischen oder hakenförmigen Teilen an ihren entgegengesetzten Enden, die mit dem entsprechenden Teil des anschließenden Kettengliedes ein scharnierartiges Gelenk bilden (B21L 11/02 hat Vorrang) [1, 2006.01] |
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| B21L 11/12 | . | von Kugelketten [1, 2006.01] |
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| B21L 11/14 | . | von Kettengliedern mit eingesetzten oder herausgearbeiteten Stegen [1, 2006.01] |
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| B21L 13/00 | Herstellen von besonders geformten Endkettengliedern oder Zwischenkettengliedern; Herstellen von Kettenverbindern, z.B. Kettenwirbel, Schäkel [1, 2006.01] |
| B21L 15/00 | Fertigbearbeiten oder Zurichten von Ketten oder Kettengliedern, z.B. Entgraten, Kalibrieren (B21L 9/06 hat Vorrang) [1, 2006.01] |
| B21L 15/02 | . | Verwinden bereits geschlossener Glieder [1, 2006.01] |
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| B21L 19/00 | Zubehör für die Kettenherstellung, soweit nicht auf ein bestimmtes Herstellungsverfahren eingeschränkt [1, 2006.01] |
| B21L 21/00 | Werkzeuge oder Geräte zum Instandsetzen von Ketten unter Verwendung von Metallbearbeitungsvorgängen, z.B. zum Ausbauen deformierter Kettenglieder [1, 2006.01] |
| B21L 99/00 | Sachverhalte, soweit nicht in anderen Gruppen dieser Unterklasse vorgesehen [2009.01] |