| B | Sektion B — Arbeitsverfahren; Transportieren |
| | Formgebung |
 | B21 | Mechanische Metallbearbeitung ohne wesentliches Zerspanen des Werkstoffs; Stanzen von Metall |
| | Anmerkung:- Diese Klasse umfasst:
- Metallbearbeitung;
- Bearbeitung nichtmetallischer Werkstoffe, vorausgesetzt, die angewandten Verfahren sind ähnlich denen der Metallbearbeitung und soweit nicht anderweitig vorgesehen.
- Diese Klasse umfasst nicht :
- Kombinationen von Bearbeitungsvorgängen, die durch verschiedene Unterklassen von Klasse B21 umfasst sind, werden in der Unterklasse B23P behandelt;
- Kombinationen von Bearbeitungsvorgängen, die durch eine besondere Unterklasse von Klasse B21 umfasst sind, mit Bearbeitungsvorgängen, die durch andere Klassen umfasst sind, z.B. mit Bearbeitungsvorgängen, die das Abtragen von Werkstoff betreffen, sind ebenfalls von B23P umfasst. Wenn es sich jedoch bei den von anderen Klassen als B21 umfassten Teilvorgängen nur um untergeordnete Ergänzungsvorgänge zu in einer einzigen Unterklasse von B21 angeführten Hauptbearbeitungsvorgängen handelt, ist die Kombination in diese Unterklasse von B21 zu klassifizieren.
|
 | B21B | Walzen von Metall (ergänzende Arbeitsvorgänge zu Metallbearbeitungsvorgängen gemäß Klasse B21 , siehe B21C; Biegen durch Walzen B21D; Herstellen besonderer Gegenstände durch Walzen, z.B. Schrauben, Räder, Ringe, Trommeln, Büchsen, Kugeln, B21H; Pressschweißen durch Walzen B23K 20/04) |
| | Anmerkung:- In dieser Unterklasse werden die folgenden Begriffe mit den angegebenen Bedeutungen verwendet:
- "Walzen" bedeutet Walzvorgänge, bei denen plastische Verformungen eintreten;
- "kontinuierlicher Arbeitsgang" bedeutet einen Arbeitsgang in einer Walzstraße, bei der das Walzgut in ein folgendes Walzenpaar [Anstich] eintritt, bevor es das vorhergehende Walzenpaar verlassen hat.
|
| | Sachverzeichnis der Unterklasse| WALZEN VON METALL ALLGEMEIN: | | | Verfahren oder Vorrichtungen allgemein | B21B 1/00,
B21B 11/00,
B21B 13/00,
B21B 15/00 | | Steuerung, Regelung oder Bedienung | B21B 35/00,
B21B 37/00,
B21B 38/00,
B21B 39/00,
B21B 41/00 | | Sicherheitseinrichtungen, Kühlung, Wartung | B21B 28/00,
B21B 33/00,
B21B 43/00 | | Einzelheiten von Walzwerksanlagen | B21B 27/00,
B21B 29/00,
B21B 31/00 | | WALZEN VON METALL UNTER BESONDEREN BINDUNGEN | B21B 9/00 | | HILFSMASSNAHMEN BEI METALLWALZEN | B21B 15/00,
B21B 45/00,
B21B 47/00 | | WALZEN VON SONDERLEGIERUNGEN | B21B 3/00 | | WALZEN VON BESONDEREN FORMATEN: | | | Rohre | | | Walzverfahren | B21B 17/00-B21B 23/00 | | Ziehwerkzeuge, Hilfseinrichtungen | B21B 25/00 | | Ziehen von geschlossenen Profilen | B21B 5/00 | | SACHVERHALTE, SOWEIT NICHT IN ANDEREN GRUPPEN DIESER UNTERKLASSE VORGESEHEN | B21B 99/00 |
|
| |
|
 | B21B 37/00 | Steuer- oder Regeleinrichtungen oder -verfahren, besonders ausgebildet für Metallwalzwerke oder für das damit hergestellte Walzgut (Verfahren oder Einrichtungen zur Durchführung von Messungen, besonders ausgebildet für Metallwalzwerke B21B 38/00) [1, 2006.01] |
| B21B 37/68 | | . | Steuern oder Regeln der Krümmung oder der Lage von Walzband, Feinblech oder Grobblech, z.B. Verhinderung von Schlangenbewegungen [6, 2006.01] |
|