| B | Sektion B — Arbeitsverfahren; Transportieren |
| | Formgebung |
| B21 | Mechanische Metallbearbeitung ohne wesentliches Zerspanen des Werkstoffs; Stanzen von Metall |
| | Anmerkung:- Diese Klasse umfasst:
- Metallbearbeitung;
- Bearbeitung nichtmetallischer Werkstoffe, vorausgesetzt, die angewandten Verfahren sind ähnlich denen der Metallbearbeitung und soweit nicht anderweitig vorgesehen.
- Diese Klasse umfasst nicht :
- Kombinationen von Bearbeitungsvorgängen, die durch verschiedene Unterklassen von Klasse B21 umfasst sind, werden in der Unterklasse B23P behandelt;
- Kombinationen von Bearbeitungsvorgängen, die durch eine besondere Unterklasse von Klasse B21 umfasst sind, mit Bearbeitungsvorgängen, die durch andere Klassen umfasst sind, z.B. mit Bearbeitungsvorgängen, die das Abtragen von Werkstoff betreffen, sind ebenfalls von B23P umfasst. Wenn es sich jedoch bei den von anderen Klassen als B21 umfassten Teilvorgängen nur um untergeordnete Ergänzungsvorgänge zu in einer einzigen Unterklasse von B21 angeführten Hauptbearbeitungsvorgängen handelt, ist die Kombination in diese Unterklasse von B21 zu klassifizieren.
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| B21B | Walzen von Metall (ergänzende Arbeitsvorgänge zu Metallbearbeitungsvorgängen gemäß Klasse B21 , siehe B21C; Biegen durch Walzen B21D; Herstellen besonderer Gegenstände durch Walzen, z.B. Schrauben, Räder, Ringe, Trommeln, Büchsen, Kugeln, B21H; Pressschweißen durch Walzen B23K 20/04) |
| | Anmerkung:- In dieser Unterklasse werden die folgenden Begriffe mit den angegebenen Bedeutungen verwendet:
- "Walzen" bedeutet Walzvorgänge, bei denen plastische Verformungen eintreten;
- "kontinuierlicher Arbeitsgang" bedeutet einen Arbeitsgang in einer Walzstraße, bei der das Walzgut in ein folgendes Walzenpaar [Anstich] eintritt, bevor es das vorhergehende Walzenpaar verlassen hat.
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| | Sachverzeichnis der UnterklasseWALZEN VON METALL ALLGEMEIN: | | Verfahren oder Vorrichtungen allgemein | B21B 1/00,
B21B 11/00,
B21B 13/00,
B21B 15/00 | Steuerung, Regelung oder Bedienung | B21B 35/00,
B21B 37/00,
B21B 38/00,
B21B 39/00,
B21B 41/00 | Sicherheitseinrichtungen, Kühlung, Wartung | B21B 28/00,
B21B 33/00,
B21B 43/00 | Einzelheiten von Walzwerksanlagen | B21B 27/00,
B21B 29/00,
B21B 31/00 | WALZEN VON METALL UNTER BESONDEREN BINDUNGEN | B21B 9/00 | HILFSMASSNAHMEN BEI METALLWALZEN | B21B 15/00,
B21B 45/00,
B21B 47/00 | WALZEN VON SONDERLEGIERUNGEN | B21B 3/00 | WALZEN VON BESONDEREN FORMATEN: | | Rohre | | Walzverfahren | B21B 17/00-B21B 23/00 | Ziehwerkzeuge, Hilfseinrichtungen | B21B 25/00 | Ziehen von geschlossenen Profilen | B21B 5/00 | SACHVERHALTE, SOWEIT NICHT IN ANDEREN GRUPPEN DIESER UNTERKLASSE VORGESEHEN | B21B 99/00 |
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| B21C | Herstellen von Blechen, Metalldraht, Metallstangen, Metallrohren, Metallprofilen oder Halbzeugen auf andere Weise als durch Walzen; Hilfsmaßnahmen in Verbindung mit der Metallbearbeitung ohne wesentliches Abtragen des Werkstoffs |
| | Sachverzeichnis der UnterklasseZIEHEN VON METALL | | Allgemeine Verfahren | B21C 1/00 | Hilfsmaßnahmen | B21C 5/00, B21C 9/00 | Einrichtungen | B21C 3/00, B21C 19/00 | STRANGPRESSEN VON METALL | | Allgemeine Verfahren | B21C 23/00 | Hilfsmaßnahmen | B21C 29/00, B21C 33/00, B21C 35/00 | Einrichtungen | B21C 25/00, B21C 26/00, B21C 27/00 | Steuerung, Regelung | B21C 31/00 | EINZELHEITEN ALLGEMEIN, GEBRÄUCHLICH BEIM PRESSEN ODER ZIEHEN VON METALL | B21C 43/00 | HERSTELLUNG, SOWEIT NICHT ANDERWEITIG VORGESEHEN | B21C 37/00 | HILFS- ODER ZUSATZMASSNAHMEN, DIE IM ZUSAMMENHANG MIT DER SPANLOSEN METALLVERARBEITUNG GEBRAUCHT WERDEN | | Aufwickeln | B21C 47/00 | Andere Hilfsmaßnahmen | B21C 45/00, B21C 51/00 | Hilfseinrichtungen | B21C 19/00, B21C 49/00 |
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| B21D | Bearbeiten oder Verarbeiten von Blechen, Metallrohren, Metallstangen oder Metallprofilen ohne wesentliches Abtragen des Werkstoffs; Stanzen von Metall (Be- oder Verarbeiten von Metalldraht B21F) |
| | Anmerkung:- Diese Unterklasse umfasst das Schneiden oder Lochen von Blechen oder ähnlichem Gut.
- Diese Unterklasse umfasst nicht das Bearbeiten von Metallfolien, wie es in entsprechender Weise bei der Bearbeitung von Papier geschieht, das von den Unterklassen B26, B31 umfasst wird.
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| | Sachverzeichnis der UnterklasseBEARBEITUNG, GEKENNZEICHNET DURCH DIE FUNKTION | | Richten | B21D 1/00, B21D 3/00, B21D 25/00 | Biegen | B21D 11/00 | von Blechen | B21D 5/00, B21D 13/00 | von Stangen | B21D 7/00, B21D 13/00 | von Rohren | B21D 9/00, B21D 15/00 | Verwinden | B21D 11/00 | Wellen, Riffeln oder Biegen in Wellenform [Sicken] | B21D 13/00, B21D 15/00, B21D 17/00 | Lochen, Stanzen, Tiefziehen, Drücken, Formgebung unter Anwendung hoher Energie | B21D 22/00-B21D 28/00 | KANTENBEARBEITUNG; VERBINDEN VON GEGENSTÄNDEN | B21D 19/00, B21D 41/00; B21D 39/00 | ANDERE VERFAHREN | B21D 25/00, B21D 31/00, B21D 41/00 | KOMBINIERTE BEARBEITUNGSVORGÄNGE | B21D 21/00, B21D 35/00 | BETRIEBSABWICKLUNG | B21D 43/00, B21D 45/00 | ANDERE ZUSÄTZLICHE ARBEITSVORGÄNGE | B21D 33/00 | WERKZEUGE | B21D 37/00 | SICHERHEITSEINRICHTUNGEN | B21D 55/00 | BESONDERE ARBEITSVORGÄNGE ZUR HERSTELLUNG BESONDERER ERZEUGNISSE | B21D 47/00-B21D 53/00 |
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| B21F | Bearbeiten oder Verarbeiten von Draht aus Metall (Walzen von Metall B21B; Ziehen, Hilfsmaßnahmen in Verbindung mit der Metallverarbeitung ohne wesentliches Abtragen des Werkstoffs B21C; Bündeln von Gegenständen B65B 13/00) |
| | Sachverzeichnis der UnterklasseDRATBEARBEITUNG GEKENNZEICHNET DURCH DIE JEWEILIGEN ARBEITSVORGÄNGE | | Biegen, Geraderichten; Wickeln von Draht; Verdrillen von Draht | B21F 1/00; B21F 3/00; B21F 7/00 | Stauchen, Strecken | B21F 5/00, B21F 9/00 | Abschneiden, Spalten, Verbinden | B21F 11/00, B21F 13/00, B21F 15/00 | Gegenstände umhüllt oder bewehrt mit Draht | B21F 17/00 | Umhüllen von Draht | B21F 19/00 | Andere Bearbeitungsverfahren | B21F 99/00 | Drahtzuführung in die Maschine | B21F 23/00 | DRATBEARBEITUNG GEKENNZEICHNET DURCH DIE HERSTELLUNG BESTIMMTER DRATERZEUGNISSE | | Stacheldraht; Netzwerk, Zaun- draht, Drahterzeugnisse | B21F 25/00; B21F 27/00-B21F 33/00 | Federn, Ringe | B21F 35/00, B21F 37/00 | Andere Erzeugnisse | B21F 39/00-B21F 45/00 |
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| B21G | Herstellen von Nadeln, Stiften oder Nägeln aus Metall |
| B21H | Herstellen besonderer Gegenstände aus Metall durch Walzen, z.B. Schrauben, Räder, Ringe, Büchsen, Kugeln (aus Blech B21D) |
| | Anmerkung:- Diese Unterklasse umfasst nur Walzvorgänge zum Herstellen bestimmter Gegenstände, die im Wesentlichen nicht mit irgendwelchen anderen Metallbearbeitungsvorgängen kombiniert sind, sofern letztere nicht nur mit der gleichen Maschine ausgeführte ergänzende Bearbeitungsvorgänge sind.
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| B21J | Schmieden; Hämmern; Pressen von Metall; Nieten; Schmiedeöfen (Walzen von Metall B21B; Herstellen bestimmter Erzeugnisse durch Schmieden oder Pressen B21K; Beschichten oder Plattieren B23K; Fertigbearbeiten von Oberflächen durch Hämmern B23P 9/04; Verdichten von Oberflächen mittels Schleuderstrahlverfahren B24C 1/10; allgemeine Besonderheiten von Pressen, Pressen zum Verdichten von Schrott B30B; Industrieöfen allgemein F27) |
| | Sachverzeichnis der Unterklasse |
| B21K | Herstellen von Schmiedeerzeugnissen oder Presserzeugnissen aus Metall, z.B. Hufeisen, Nieten, Bolzen oder Rädern (Herstellen besonderer Gegenstände durch im Wesentlichen spanloses Verarbeiten von Blechen B21D; Drahtverarbeitung B21F; Herstellen von Stiften, Nadeln oder Nägeln B21G; Herstellen besonderer Gegenstände aus Metall durch Walzen B21H; Schmiedemaschinen, Pressen, Hämmer allgemein B21J; Herstellen von Ketten B21L; Plattieren B23K) |
| | Anmerkung:- Diese Unterklasse umfasst nur Schmiede-, Press- oder Hämmervorgänge zum Herstellen bestimmter Gegenstände, die im Wesentlichen nicht mit irgendwelchen anderen Metallbearbeitungsvorgängen kombiniert sind, sofern letztere nicht nur auf der gleichen Maschine ausgeführte ergänzende Bearbeitungsvorgänge sind.
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| | Sachverzeichnis der UnterklasseHERSTELLEN VON MASCHINENTEILEN ODER WERKZEUGEN | B21K 1/00,
B21K 3/00,
B21K 5/00,
B21K 19/00 | HERSTELLEN VON SCHIENEN | B21K 7/00,
B21K 9/00 | HERSTELLEN VON SCHLOSSEREIARTIKELN ODER BELAGSCHMIEDEWAREN | B21K 13/00,
B21K 15/00 | HERSTELLEN ANDERER GEGENSTÄNDE | B21K 7/00,
B21K 11/00,
B21K 17/00,
B21K 21/00,
B21K 23/00 | VERBINDEN VON EINZELTEILEN | B21K 25/00 | ZUBEHÖR, HILFSVORRICHTUNGEN | B21K 27/00,
B21K 29/00,
B21K 31/00 |
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| B21L | Herstellen von Ketten aus Metall (Herstellen von Ketten oder Kettengliedern durch Gießen B22D 25/02; Ketten allgemein F16G) |
| | Sachverzeichnis der Unterklasse |