| B | Sektion B — Arbeitsverfahren; Transportieren |
 | B08 | Reinigen |
| B08B | Reinigen allgemein; Verhüten des Verschmutzens allgemein (Bürsten A46; Vorrichtungen zum Reinigen im Haushalt oder ähnliches Reinigen A47L; Trennen von Teilchen von Flüssigkeiten oder Gasen B01D; Trennen von festen Stoffen B03 , B07; Sprühen oder Aufbringen von Flüssigkeiten oder von anderen fließfähigen Stoffen auf Oberflächen allgemein B05; Vorrichtungen zum Reinigen von Förderern B65G 45/10; gemeinsames Reinigen, Füllen und Verschließen von Flaschen B67C 7/00; Verhindern von Korrosions- oder Niederschlagsbildung allgemein C23; Reinigen von Straßen, Schienenwegen, Stränden oder Gelände E01H; Teile, Einzelheiten oder Zubehör von Schwimm- oder Planschbädern bzw. -becken, besonders ausgebildet zum Reinigen E04H 4/16; Verhindern oder Entfernen elektrostatischer Aufladung H05F) |
| | Anmerkung:- Diese Unterklasse umfasst nur das Reinigen, das gewöhnlich entsprechend einem (oder mehreren) der unten noch erwähnten Gesichtspunkte klassifiziert wird, wenn es nicht vollständig in eine Unterklasse zu klassifizieren ist, die einen der folgenden Gesichtspunkte vorsieht:
- Reinigen von Gegenständen, z.B. Steckbecken, Urinale oder andere sanitäre Einrichtungen für bettlägerige Personen A61G 9/02, Filter, semipermeable Membrane, B01D, Gussstücke und Formen B22D 29/00, Fahrzeuge B60S, Kokereiöfen C10B 43/00, Bauformen E04G, Dampfkessel F22, Verbrennungsvorrichtungen F23J, Brennöfen F27;
- allgemeine Natur des Reinigens, z.B. Vorbereiten bei der Zuckerfabrikation A23N, Reinigen im Haushalt A47L, Behandeln von Textilien D06, Wäscherei D06F, Aufbereiten von Luft F24F;
- Sonderverfahren durchführen, z.B. Filtrieren B01D, Trennen von festen Stoffen B03, B07, Sandstrahlen B24C;
- Sondervorrichtungen oder Einrichtungen, z.B. Bürsten A46B, Mopps A47L, Zentrifugen B04, Handwerkzeuge B25;
- Reinigen von Substanzen, z.B. Metallen B21C, C23, Wasser C02, Glas C03C, Leder C14B, Textilfasern D01;
- Entfernen der Substanz (oder Verhindern des Abscheidens oder Bildens), z.B. Geräte oder Vorrichtungen zum Entfernen getrockneter Farbe von Oberflächen B44D 3/16, chemische Farbentferner C09D 9/00, Verhindern von Rost C23F;
- Verwenden von Substanzen, z.B. makromolekulare Verbindungen oder Zusammensetzungen C08, Mittel zur Verhinderung des Vereisens C09K, Detergentien C11D;
- Verfahren im Zusammenhang mit Reinigen, z.B. Metallwalzen B21B, Metallbohren B23B, Löten B23K, Textilherstellung D01G, D01H, D03J, D04B;
- Reinigen oder Reinhalten der Umgebung einer Oberfläche, z.B. Wasser in einem Boiler C02F, Luft in einem Raum F24F.
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| | Sachverzeichnis der Unterklasse |
  | B08B 1/00 | Reinigen durch Verfahren, die die Verwendung von Werkzeugen einschließen (Reinigen von hohlen Gegenständen mittels hierfür besonders ausgebildeter Verfahren oder Vorrichtungen B08B 9/00) [1, 2, 2006.01, 2024.01] |
| B08B 1/02 | (überführt nach B08B 1/20) |
| B08B 1/04 | (überführt nach B08B 1/32-B08B 1/36) |
| B08B 1/10 | | . | gekennzeichnet durch die Art des Reinigungswerkzeugs [2024.01] |
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| B08B 1/12 | |
| B08B 1/14 | | . . | Wischtücher; Saugfähige Glieder, z.B. Tupfer oder Schwämme (mit integrierten Mitteln zur Abgabe von Fluiden B08B 1/40) [2024.01] |
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| B08B 1/16 | | . . | Starre Blätter, z.B. Kratzer; Biegsame Blätter, z.B. Wischer [2024.01] |
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| B08B 1/20 | | . | Reinigen sich bewegender Gegenstände, z.B. sich bewegendes Gewebe oder Objekte auf einem Förderer [2024.01] |
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| B08B 1/30 | | . | durch Bewegung von Reinigungsgliedern über eine Oberfläche [2024.01] |
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| B08B 1/32 | | . . | mittels umlaufender Reinigungsglieder [2024.01] |
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| B08B 1/34 | | . . . | umlaufend um eine Achse parallel zu der Oberfläche [2024.01] |
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| B08B 1/36 | | . . . | umlaufend um eine Achse senkrecht zu der Oberfläche [2024.01] |
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| B08B 1/40 | | . | Reinigungswerkzeuge mit integrierten Mitteln zur Abgabe von Fluiden, z.B. Wasser, Dampf oder Reinigungsmitteln (Reinigen durch die Kraft von Strahldüsen oder Sprühstrahlen B08B 3/02) [2024.01] |
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| B08B 1/50 | | . | Reinigen der Reinigungsglieder [2024.01] |
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| B08B 1/52 | | . . | mittels Fluiden [2024.01] |
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| B08B 1/54 | | . . | mittels mechanischer Werkzeuge [2024.01] |
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| B08B 3/00 | Reinigen durch Verfahren, die die Verwendung oder Gegenwart von Flüssigkeit oder Dampf einschließen (B08B 9/00 hat Vorrang) [1, 2006.01] |
| B08B 3/02 | | . | Reinigen durch die Kraft von Strahldüsen oder Sprühstrahlen [1, 2006.01] |
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| B08B 3/04 | | . | Reinigen, das die Berührung mit Flüssigkeit einschließt [1, 2006.01] |
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| B08B 3/06 | | . . | Verwenden von perforierten Trommeln, in denen der Gegenstand oder das Material sich befinden [1, 2006.01] |
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| B08B 3/08 | | . . | mit einer Flüssigkeit, die chemische oder auflösende Wirkung hat (die verwendeten Substanzen siehe die entsprechenden Klassen) [1, 2006.01] |
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| B08B 3/10 | | . . | mit zusätzlicher Behandlung der Flüssigkeit oder des zu reinigen Objektes, z.B. durch Wärme, durch Elektrizität oder durch Schwingungen [1, 2006.01] |
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| B08B 3/12 | | . . . | durch Schall oder Ultraschall (Wasch- oder Spülmaschinen für Geschirr oder Tafelgerät unter Anwendung von Schall- oder Ultraschallwellen A47L 15/13; Reinigung von natürlichen Zähnen oder von Zahnprothesen unter Anwendung von Ultraschalltechnik ähnlich der, wie sie bei den natürlichen Zähnen angewandt wird A61C 17/20; Anwendung von Ultraschallschwingungen bei chemischen, physikalischen oder physikalisch-chemischen Verfahren, allgemein B01J 19/10) [2, 5, 2006.01] |
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| B08B 3/14 | | . . . | Entfernen von Abfall, z.B. Etiketten, aus der Reinigungsflüssigkeit (Behandlung von Wasser allgemein C02F) [5, 2006.01] |
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| B08B 5/00 | Reinigen durch Verfahren, die die Verwendung von Luftströmen oder Gasströmen einschließen (B08B 6/00 , B08B 9/00 haben Vorrang) [1, 2, 7, 2006.01] |
| B08B 5/02 | | . | Reinigen durch die Wirkung von Strahlen, z.B. Ausblasen von Höhlungen [1, 2006.01] |
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| B08B 5/04 | | . | Reinigen durch Saugen mit oder ohne Hilfskraft (Staubsauger A47L) [1, 2006.01] |
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| B08B 6/00 | Elektrostatisch bewirktes Reinigen (mit elektrostatischer Anziehung arbeitende Haushalts-Reinigungsgeräte A47L 13/40; Reinigen von Rillen aufweisenden Aufzeichnungsträgern G11B 3/58) [2, 2006.01] |
| B08B 7/00 | Reinigen durch Verfahren, die nicht in einer einzelnen anderen Unterklasse oder einer einzelnen Gruppe dieser Unterklasse vorgesehen sind [1, 2006.01] |
| B08B 7/02 | | . | durch Verdrehen, Klopfen oder in Schwingung versetzen der zu reinigenden Oberfläche [1, 2006.01] |
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| B08B 7/04 | | . | durch eine Kombination von Maßnahmen [1, 2006.01] |
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| B08B 9/00 | Reinigen von hohlen Gegenständen mittels hierfür besonders ausgebildeter Verfahren oder Vorrichtungen (B08B 6/00 hat Vorrang) [1, 2, 2006.01] |
| B08B 9/02 | | . | von Schläuchen oder Rohren oder Rohrsystemen oder Schlauchsystemen (Vorrichtungen zum Reinigen von Metallrohren mittels chemischer Verfahren C23G 3/04) [1, 5, 2006.01] |
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| B08B 9/023 | | . . | Reinigen der Außenflächen [7, 2006.01] |
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| B08B 9/027 | | . . | Reinigen der Innenflächen; Beseitigung von Verstopfungen [7, 2006.01] |
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| B08B 9/032 | | . . . | durch die mechanische Wirkung eines sich bewegenden Fluids, z.B. durch Spülen (B08B 9/04 hat Vorrang) [7, 2006.01] |
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| B08B 9/035 | | . . . . | durch Saugen [7, 2006.01] |
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| B08B 9/04 | | . . . | durch in die Rohre eingeführte und darin entlang bewegte Reinigungsvorrichtungen [1, 7, 2006.01] |
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| B08B 9/043 | | . . . . | bewegt durch eine von außen angetriebene mechanische Koppelung, z.B. durch die Rohre gestoßene oder gezogene Vorrichtungen [7, 2006.01] |
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| B08B 9/045 | | . . . . . | mit während der Längsbewegung rotierenden Reinigungsvorrichtungen (B08B 9/047 hat Vorrang) [7, 2006.01] |
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| B08B 9/047 | | . . . . . | die Reinigungsvorrichtungen besitzen Motoren zum Antrieb von Reinigungswerkzeugen [7, 2006.01] |
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| B08B 9/049 | | . . . . | mit selbstständigen Antriebsmitteln zur Fortbewegung der Reinigungsvorrichtungen in den Rohren [7, 2006.01] |
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| B08B 9/051 | | . . . . . | die Reinigungsvorrichtungen besitzen Motoren zum Antrieb von Reinigungswerkzeugen [7, 2006.01] |
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| B08B 9/053 | | . . . . | durch ein Fluid in den Rohren fortbewegt, z.B. durch Fluiddruck oder durch Saugen [7, 2006.01] |
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| B08B 9/055 | | . . . . . | mit im Wesentlichen dem Rohrquerschnitt angepassten oder anpassbaren Reinigungsvorrichtungen, z.B. Molche [7, 2006.01] |
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| B08B 9/057 | | . . . . . | mit aus einzelnen Elementen bestehenden fortbewegten Reinigungsvorrichtungen, z.B. Kugeln, Schleifelemente, Bürsten [7, 2006.01] |
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| B08B 9/08 | | . | Reinigen von Behältern, z.B. Tanks [1, 2006.01] |
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| B08B 9/087 | | . . | durch Verfahren, die die Benutzung von Werkzeugen umfassen, z.B. Bürsten, Kratzer (B08B 9/20 hat Vorrang) [5, 2006.01] |
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| B08B 9/093 | | . . | durch die Kraft von Strahlen oder Sprühstrahlen (B08B 9/20 hat Vorrang) [5, 2006.01] |
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| B08B 9/20 | | . . | unter Anwendung von Vorrichtungen in die oder zu denen die Behälter, z.B. Flaschen, Weithalsgefäße, Dosen, gebracht werden [5, 2006.01] |
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| B08B 9/22 | | . . . | Vorrichtungen, die nur durch Einweichen oder Eintauchen reinigen [5, 2006.01] |
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| B08B 9/24 | | . . . . | und Fördereinrichtungen aufweisen [5, 2006.01] |
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| B08B 9/26 | | . . . . . | drehende Fördereinrichtungen [5, 2006.01] |
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| B08B 9/28 | | . . . | Vorrichtungen, die durch Spritzbehandlung, Sprühbehandlung oder Strahlbehandlung reinigen, mit oder ohne Eintauchen [5, 2006.01] |
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| B08B 9/30 | | . . . . | und Fördereinrichtungen aufweisen [5, 2006.01] |
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| B08B 9/32 | | . . . . . | drehende Fördereinrichtungen [5, 2006.01] |
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| B08B 9/34 | | . . . . | Anordnung von Spülleitungen oder Düsen [5, 2006.01] |
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| B08B 9/36 | | . . . | Vorrichtungen, die zum Reinigen Bürsten verwenden [5, 2006.01] |
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| B08B 9/38 | | . . . | Vorrichtungen, die zum Reinigen Kratzer, Ketten, Schrotkörner, Sand oder anderes abschleifendes Material verwenden (schleifendes Abstrahlen allgemein B24C) [5, 2006.01] |
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| B08B 9/40 | | . . . | Vorrichtungen, die durch Ausbrennen reinigen [5, 2006.01] |
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| B08B 9/42 | | . . . | Vorrichtungen gekennzeichnet durch Mittel zum Hindurchfördern von Behältern [5, 2006.01] |
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| B08B 9/44 | | . . . . | Mittel zum Beladen oder Entladen der Vorrichtungen [5, 2006.01] |
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| B08B 9/46 | | . . | Kontrolle der gereinigten Behälter auf Sauberkeit [5, 2006.01] |
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| B08B 11/00 | Reinigen von biegsamen oder zarten Gegenständen durch hierfür besonders ausgebildete Verfahren oder Vorrichtungen (B08B 3/12 , B08B 6/00 haben Vorrang) [1, 2, 2006.01] |
| B08B 11/02 | | . | Einrichtungen zum Halten der Gegenstände während des Reinigens [1, 2006.01] |
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| B08B 11/04 | | . | besonders ausgebildet für Flachglas, z.B. vor der Herstellung von Windschutzscheiben (Reinigen des Zwischenraumes zwischen dauernd miteinander verbundenen Scheiben E06B 3/677) [1, 2006.01] |
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| B08B 13/00 | Zubehör oder Einzelheiten allgemeiner Anwendbarkeit für Maschinen oder Vorrichtungen zum Reinigen [1, 2006.01] |
| B08B 15/00 | Verhindern des Entweichens von Schmutz oder Rauch aus dem Raum, in dem sie erzeugt werden; Sammeln oder Entfernen von Schmutz oder Rauch aus diesem Raum (Bestandteile, Einzelheiten oder Zubehör von Kochgefäßen zum Abführen oder Niederschlagen der Kochdämpfe aus solchen Kochgefäßen A47J 36/38; Müllabfuhr B65F; Vorrichtungen zum Führen von Rauch oder Dämpfen, z.B. Rauchgaszüge, F23J 11/00; Entfernen von Kochdünsten von Haus-Öfen oder -Herden F24C 15/20; Luftaufbereitung, Lüftung F24F) [1, 5, 2006.01] |
| B08B 15/02 | | . | Verwenden von Kammern oder Hauben zum Bedecken des Raumes [1, 2006.01] |
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| B08B 15/04 | | . | aus einem kleinen Raum, z.B. einem Werkzeug [1, 2006.01] |
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| B08B 17/00 | Verfahren zum Verhüten von Verschmutzung [1, 2006.01] |
| B08B 17/02 | | . | Verhüten des Absetzens von Schmutz oder Staub [1, 2006.01] |
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| B08B 17/04 | | . . | durch Verwenden von entfernbaren Überzügen [1, 2006.01] |
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| B08B 17/06 | | . . | durch besondere Gestalt für die Anordnung der dem Verschmutzen unterworfenen Gegenstände [1, 2006.01] |
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