| B | Sektion B — Arbeitsverfahren; Transportieren |
| B08 | Reinigen |
| B08B | Reinigen allgemein; Verhüten des Verschmutzens allgemein (Bürsten A46; Vorrichtungen zum Reinigen im Haushalt oder ähnliches Reinigen A47L; Trennen von Teilchen von Flüssigkeiten oder Gasen B01D; Trennen von festen Stoffen B03 , B07; Sprühen oder Aufbringen von Flüssigkeiten oder von anderen fließfähigen Stoffen auf Oberflächen allgemein B05; Vorrichtungen zum Reinigen von Förderern B65G 45/10; gemeinsames Reinigen, Füllen und Verschließen von Flaschen B67C 7/00; Verhindern von Korrosions- oder Niederschlagsbildung allgemein C23; Reinigen von Straßen, Schienenwegen, Stränden oder Gelände E01H; Teile, Einzelheiten oder Zubehör von Schwimm- oder Planschbädern bzw. -becken, besonders ausgebildet zum Reinigen E04H 4/16; Verhindern oder Entfernen elektrostatischer Aufladung H05F) |
| B08B 1/00 | Reinigen durch Verfahren, die die Verwendung von Werkzeugen einschließen (Reinigen von hohlen Gegenständen mittels hierfür besonders ausgebildeter Verfahren oder Vorrichtungen B08B 9/00) [1, 2, 2006.01, 2024.01] |
| B08B 1/02 | (überführt nach B08B 1/20) |
| B08B 1/04 | (überführt nach B08B 1/32-B08B 1/36) |
| B08B 1/10 | . | gekennzeichnet durch die Art des Reinigungswerkzeugs [2024.01] |
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| B08B 1/12 | |
| B08B 1/14 | . . | Wischtücher; Saugfähige Glieder, z.B. Tupfer oder Schwämme (mit integrierten Mitteln zur Abgabe von Fluiden B08B 1/40) [2024.01] |
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| B08B 1/16 | . . | Starre Blätter, z.B. Kratzer; Biegsame Blätter, z.B. Wischer [2024.01] |
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| B08B 1/20 | . | Reinigen sich bewegender Gegenstände, z.B. sich bewegendes Gewebe oder Objekte auf einem Förderer [2024.01] |
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| B08B 1/30 | . | durch Bewegung von Reinigungsgliedern über eine Oberfläche [2024.01] |
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| B08B 1/32 | . . | mittels umlaufender Reinigungsglieder [2024.01] |
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| B08B 1/34 | . . . | umlaufend um eine Achse parallel zu der Oberfläche [2024.01] |
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| B08B 1/36 | . . . | umlaufend um eine Achse senkrecht zu der Oberfläche [2024.01] |
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| B08B 1/40 | . | Reinigungswerkzeuge mit integrierten Mitteln zur Abgabe von Fluiden, z.B. Wasser, Dampf oder Reinigungsmitteln (Reinigen durch die Kraft von Strahldüsen oder Sprühstrahlen B08B 3/02) [2024.01] |
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| B08B 1/50 | . | Reinigen der Reinigungsglieder [2024.01] |
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| B08B 1/52 | . . | mittels Fluiden [2024.01] |
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| B08B 1/54 | . . | mittels mechanischer Werkzeuge [2024.01] |
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| B08B 3/00 | Reinigen durch Verfahren, die die Verwendung oder Gegenwart von Flüssigkeit oder Dampf einschließen (B08B 9/00 hat Vorrang) [1, 2006.01] |
| B08B 3/02 | . | Reinigen durch die Kraft von Strahldüsen oder Sprühstrahlen [1, 2006.01] |
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| B08B 3/04 | . | Reinigen, das die Berührung mit Flüssigkeit einschließt [1, 2006.01] |
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| B08B 3/06 | . . | Verwenden von perforierten Trommeln, in denen der Gegenstand oder das Material sich befinden [1, 2006.01] |
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| B08B 3/08 | . . | mit einer Flüssigkeit, die chemische oder auflösende Wirkung hat (die verwendeten Substanzen siehe die entsprechenden Klassen) [1, 2006.01] |
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| B08B 3/10 | . . | mit zusätzlicher Behandlung der Flüssigkeit oder des zu reinigen Objektes, z.B. durch Wärme, durch Elektrizität oder durch Schwingungen [1, 2006.01] |
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| B08B 3/12 | . . . | durch Schall oder Ultraschall (Wasch- oder Spülmaschinen für Geschirr oder Tafelgerät unter Anwendung von Schall- oder Ultraschallwellen A47L 15/13; Reinigung von natürlichen Zähnen oder von Zahnprothesen unter Anwendung von Ultraschalltechnik ähnlich der, wie sie bei den natürlichen Zähnen angewandt wird A61C 17/20; Anwendung von Ultraschallschwingungen bei chemischen, physikalischen oder physikalisch-chemischen Verfahren, allgemein B01J 19/10) [2, 5, 2006.01] |
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| B08B 3/14 | . . . | Entfernen von Abfall, z.B. Etiketten, aus der Reinigungsflüssigkeit (Behandlung von Wasser allgemein C02F) [5, 2006.01] |
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| B08B 5/00 | Reinigen durch Verfahren, die die Verwendung von Luftströmen oder Gasströmen einschließen (B08B 6/00 , B08B 9/00 haben Vorrang) [1, 2, 7, 2006.01] |
| B08B 5/02 | . | Reinigen durch die Wirkung von Strahlen, z.B. Ausblasen von Höhlungen [1, 2006.01] |
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| B08B 5/04 | . | Reinigen durch Saugen mit oder ohne Hilfskraft (Staubsauger A47L) [1, 2006.01] |
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| B08B 6/00 | Elektrostatisch bewirktes Reinigen (mit elektrostatischer Anziehung arbeitende Haushalts-Reinigungsgeräte A47L 13/40; Reinigen von Rillen aufweisenden Aufzeichnungsträgern G11B 3/58) [2, 2006.01] |
| B08B 7/00 | Reinigen durch Verfahren, die nicht in einer einzelnen anderen Unterklasse oder einer einzelnen Gruppe dieser Unterklasse vorgesehen sind [1, 2006.01] |
| B08B 7/02 | . | durch Verdrehen, Klopfen oder in Schwingung versetzen der zu reinigenden Oberfläche [1, 2006.01] |
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| B08B 7/04 | . | durch eine Kombination von Maßnahmen [1, 2006.01] |
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| B08B 9/00 | Reinigen von hohlen Gegenständen mittels hierfür besonders ausgebildeter Verfahren oder Vorrichtungen (B08B 6/00 hat Vorrang) [1, 2, 2006.01] |
| B08B 9/02 | . | von Schläuchen oder Rohren oder Rohrsystemen oder Schlauchsystemen (Vorrichtungen zum Reinigen von Metallrohren mittels chemischer Verfahren C23G 3/04) [1, 5, 2006.01] |
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| B08B 9/023 | . . | Reinigen der Außenflächen [7, 2006.01] |
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| B08B 9/027 | . . | Reinigen der Innenflächen; Beseitigung von Verstopfungen [7, 2006.01] |
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| B08B 9/032 | . . . | durch die mechanische Wirkung eines sich bewegenden Fluids, z.B. durch Spülen (B08B 9/04 hat Vorrang) [7, 2006.01] |
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| B08B 9/035 | . . . . | durch Saugen [7, 2006.01] |
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| B08B 9/04 | . . . | durch in die Rohre eingeführte und darin entlang bewegte Reinigungsvorrichtungen [1, 7, 2006.01] |
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| B08B 9/043 | . . . . | bewegt durch eine von außen angetriebene mechanische Koppelung, z.B. durch die Rohre gestoßene oder gezogene Vorrichtungen [7, 2006.01] |
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| B08B 9/045 | . . . . . | mit während der Längsbewegung rotierenden Reinigungsvorrichtungen (B08B 9/047 hat Vorrang) [7, 2006.01] |
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| B08B 9/047 | . . . . . | die Reinigungsvorrichtungen besitzen Motoren zum Antrieb von Reinigungswerkzeugen [7, 2006.01] |
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| B08B 9/049 | . . . . | mit selbstständigen Antriebsmitteln zur Fortbewegung der Reinigungsvorrichtungen in den Rohren [7, 2006.01] |
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| B08B 9/051 | . . . . . | die Reinigungsvorrichtungen besitzen Motoren zum Antrieb von Reinigungswerkzeugen [7, 2006.01] |
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| B08B 9/053 | . . . . | durch ein Fluid in den Rohren fortbewegt, z.B. durch Fluiddruck oder durch Saugen [7, 2006.01] |
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| B08B 9/055 | . . . . . | mit im Wesentlichen dem Rohrquerschnitt angepassten oder anpassbaren Reinigungsvorrichtungen, z.B. Molche [7, 2006.01] |
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| B08B 9/057 | . . . . . | mit aus einzelnen Elementen bestehenden fortbewegten Reinigungsvorrichtungen, z.B. Kugeln, Schleifelemente, Bürsten [7, 2006.01] |
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| B08B 9/08 | . | Reinigen von Behältern, z.B. Tanks [1, 2006.01] |
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| B08B 9/087 | . . | durch Verfahren, die die Benutzung von Werkzeugen umfassen, z.B. Bürsten, Kratzer (B08B 9/20 hat Vorrang) [5, 2006.01] |
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| B08B 9/093 | . . | durch die Kraft von Strahlen oder Sprühstrahlen (B08B 9/20 hat Vorrang) [5, 2006.01] |
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| B08B 9/20 | . . | unter Anwendung von Vorrichtungen in die oder zu denen die Behälter, z.B. Flaschen, Weithalsgefäße, Dosen, gebracht werden [5, 2006.01] |
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| B08B 9/22 | . . . | Vorrichtungen, die nur durch Einweichen oder Eintauchen reinigen [5, 2006.01] |
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| B08B 9/24 | . . . . | und Fördereinrichtungen aufweisen [5, 2006.01] |
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| B08B 9/26 | . . . . . | drehende Fördereinrichtungen [5, 2006.01] |
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| B08B 9/28 | . . . | Vorrichtungen, die durch Spritzbehandlung, Sprühbehandlung oder Strahlbehandlung reinigen, mit oder ohne Eintauchen [5, 2006.01] |
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| B08B 9/30 | . . . . | und Fördereinrichtungen aufweisen [5, 2006.01] |
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| B08B 9/32 | . . . . . | drehende Fördereinrichtungen [5, 2006.01] |
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| B08B 9/34 | . . . . | Anordnung von Spülleitungen oder Düsen [5, 2006.01] |
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| B08B 9/36 | . . . | Vorrichtungen, die zum Reinigen Bürsten verwenden [5, 2006.01] |
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| B08B 9/38 | . . . | Vorrichtungen, die zum Reinigen Kratzer, Ketten, Schrotkörner, Sand oder anderes abschleifendes Material verwenden (schleifendes Abstrahlen allgemein B24C) [5, 2006.01] |
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| B08B 9/40 | . . . | Vorrichtungen, die durch Ausbrennen reinigen [5, 2006.01] |
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| B08B 9/42 | . . . | Vorrichtungen gekennzeichnet durch Mittel zum Hindurchfördern von Behältern [5, 2006.01] |
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| B08B 9/44 | . . . . | Mittel zum Beladen oder Entladen der Vorrichtungen [5, 2006.01] |
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| B08B 9/46 | . . | Kontrolle der gereinigten Behälter auf Sauberkeit [5, 2006.01] |
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| B08B 11/00 | Reinigen von biegsamen oder zarten Gegenständen durch hierfür besonders ausgebildete Verfahren oder Vorrichtungen (B08B 3/12 , B08B 6/00 haben Vorrang) [1, 2, 2006.01] |
| B08B 11/02 | . | Einrichtungen zum Halten der Gegenstände während des Reinigens [1, 2006.01] |
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| B08B 11/04 | . | besonders ausgebildet für Flachglas, z.B. vor der Herstellung von Windschutzscheiben (Reinigen des Zwischenraumes zwischen dauernd miteinander verbundenen Scheiben E06B 3/677) [1, 2006.01] |
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| B08B 13/00 | Zubehör oder Einzelheiten allgemeiner Anwendbarkeit für Maschinen oder Vorrichtungen zum Reinigen [1, 2006.01] |
| B08B 15/00 | Verhindern des Entweichens von Schmutz oder Rauch aus dem Raum, in dem sie erzeugt werden; Sammeln oder Entfernen von Schmutz oder Rauch aus diesem Raum (Bestandteile, Einzelheiten oder Zubehör von Kochgefäßen zum Abführen oder Niederschlagen der Kochdämpfe aus solchen Kochgefäßen A47J 36/38; Müllabfuhr B65F; Vorrichtungen zum Führen von Rauch oder Dämpfen, z.B. Rauchgaszüge, F23J 11/00; Entfernen von Kochdünsten von Haus-Öfen oder -Herden F24C 15/20; Luftaufbereitung, Lüftung F24F) [1, 5, 2006.01] |
| B08B 15/02 | . | Verwenden von Kammern oder Hauben zum Bedecken des Raumes [1, 2006.01] |
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| B08B 15/04 | . | aus einem kleinen Raum, z.B. einem Werkzeug [1, 2006.01] |
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| B08B 17/00 | Verfahren zum Verhüten von Verschmutzung [1, 2006.01] |
| B08B 17/02 | . | Verhüten des Absetzens von Schmutz oder Staub [1, 2006.01] |
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| B08B 17/04 | . . | durch Verwenden von entfernbaren Überzügen [1, 2006.01] |
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| B08B 17/06 | . . | durch besondere Gestalt für die Anordnung der dem Verschmutzen unterworfenen Gegenstände [1, 2006.01] |
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