| B | Sektion B — Arbeitsverfahren; Transportieren |
| | Trennen; Mischen |
| | Anmerkung:- Die folgende Anmerkung soll die Benutzung dieses Teils des Klassifikationssystems erleichtern; sie darf nicht so gelesen werden, als ändere sie in irgendeiner Weise den sachlichen Inhalt.
- In dieser Untersektion wird das Trennen von verschiedenen Materialien, z.B. verschiedener Art, Größe oder Zustand, vorwiegend in folgenden Unterklassen gefunden:
- B01D
- B03B, B03C, B03D
- B04B, B04C
- B07B, B07C
- Die wesentlichen Unterscheidungsmerkmale dieser Unterklassen sind:
- der physikalische Zustand der zu trennenden Gegenstände;
- das Prinzip des angewandten Verfahrens;
- besondere Arten der Geräte.
Das Erste dieser Unterscheidungsmerkmale schließt sechs verschiedene Gesichtspunkte, die in drei Gruppen zusammengefasst sind, ein:- flüssig-flüssig oder flüssig-gasförmig oder gasförmig-gasförmig
- fest-flüssig oder fest-gasförmig
- fest-fest
- Diese Unterklassen sind nach folgenden allgemeinen Regeln anzuwenden:
- B01D ist die allgemeinste Klasse, sofern nicht die Trennung fest-fest in Betracht kommt.
- Vorrichtungen zum Trennen fester Stoffe von festen Stoffen werden von B03B umfasst, wenn das betreffende Verfahren als gleichwertig zum "Waschen" im Sinne der Bergbautechnik zu betrachten ist, auch wenn eine solche Vorrichtung mit Druckluft arbeitet, speziell Wirbelschichttische oder Setzkästen. Die Siebe an sich werden von dieser Unterklasse nicht umfasst, sind jedoch in B07B klassifiziert, auch wenn sie in einem nassen Verfahren verwendet werden. Alle anderen Vorrichtungen für die trockene Trennung fest-fest sind von B07B umfasst.
- Wenn das Trennen als Ergebnis der Feststellung oder Messung kennzeichnender Merkmale zu sortierenden Materials oder zu sortierender Gegenstände erfolgt, wird es in B07C klassifiziert.
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Es ist auch zu vermerken, dass die Trennung von Isotopen desselben chemischen Elements von B01D 59/00 umfasst ist, gleichgültig, welches Verfahren oder Gerät verwendet wird.
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| | Sachverzeichnis der KlasseFLÜSSIG/FLÜSSIG, FLÜSSIG/GASFÖRMIG, GASFÖRMIG/GASFÖRMIG | | Verfahren | | Allgemein | B01D | durch Zentrifugalkraft, unter Anwendung von Zentrifugen oder Wirbelsichtern | B01D | unter magnetischer oder elektrostatischer Einwirkung | B03C | Geräte | | Allgemein | B01D | durch Zentrifugalkraft, unter Anwendung von Zentrifugen oder Wirbelsichtern | B04B, B04C | unter magnetischer oder elektrostatischer Einwirkung | B03C | FEST/FLÜSSIG oder FEST/GASFÖRMIG | | Verfahren | | Allgemein | B01D | durch Zentrifugalkraft | B01D | unter Anwendung von Zentrifugen oder Wirbelsichtern | B01D | unter magnetischer oder elektrostatischer Einwirkung | B03C | Geräte | | Allgemein | B01D | durch Zentrifugalkraft | B01D | unter Anwendung von Zentrifugen oder Wirbelsichtern | B04B, B04C | unter magnetischer oder elektrostatischer Einwirkung | B03C | FEST/FEST | | Verfahren | | Trockene Methoden | | für Material in Massen | B07B | Einzelsortierung | B07C | Sieben, Sichten, pneumatisch Klassieren | B07B | unter Verwendung von pneumatischen Herden oder pneumatischen Setzmaschinen | B03B | unter magnetischer oder elektrostatischer Einwirkung | B03C | durch Zentrifugalkraft | B07B | unter Anwendung von Zentrifugen oder Wirbelsichtern | B07B | Nasse Methoden | | Allgemein | B03B | Flotation, differentielle Sedimentation | B03D | Aussieben | B07B | Kombinationen: Trockene Methoden Nasse Methoden | B03B | Geräte | | Trockene Methoden | | für Material in Massen | B07B | Einzelsortierung | B07C | Sieben, Sichten, pneumatisch Klassieren | B07B | unter Verwendung von pneumatischen Herden oder pneumatischen Setzmaschinen | B03B | unter magnetischer oder elektrostatischer Einwirkung | B03C | durch Zentrifugalkraft | B07B | unter Anwendung von Zentrifugen oder Wirbelsichtern | B04B, B04C | Nasse Methoden | | Allgemein | B03B | Flotation, differentielle Sedimentation | B03D | Aussieben | B07B | Kombinationen: Trockene Methoden Nasse Methoden | B03B | [2006.01] |
| B01 | Physikalische oder chemische Verfahren oder Vorrichtungen allgemein |
| B01F | Mischen, z.B. Lösen, Emulgieren, Dispergieren (Mischen von Farben B44D 3/06) |
| | Anmerkung:- Diese Unterklasse umfasst:
- Bewegen oder Homogenisieren von Produkten, die aus einer Kombination von zwei oder mehreren Komponenten bestehen mit der Absicht, ein homogenes Gemisch oder einen homogenen Zustand der Materialmasse zu erhalten;
- Rühren eines einzelnen Materials mit der Absicht, einen homogenen Zustand der Materialmasse zu erhalten;
- Mischen, Bewegen oder Homogenisieren von Materialien, unabhängig von der Weise wie sie erzeugt wurden, solange die Vorrichtung oder das Verfahren darauf abzielt, den gewünschten Effekt zu erzielen.
- In dieser Unterklasse wird der folgende Begriff oder Ausdruck mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
- "Mischen" umfasst auch das Rühren nur einer Substanz.
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| | Sachverzeichnis der Unterklasse |
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| B01F 33/00 | Andere Mischer; Mischanlagen; Kombinationen von Mischern [2022.01] |
| B01F 33/80 | . | Mischanlagen; Kombinationen von Mischern [2022.01] |
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| B01F 33/81 | . . | Kombinationen gleicher Mischer, z.B. mit rotierenden Rühreinrichtungen in zwei oder mehr Behältern [2022.01] |
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