| B | Sektion B — Arbeitsverfahren; Transportieren |
| | Trennen; Mischen |
| | Anmerkung:- Die folgende Anmerkung soll die Benutzung dieses Teils des Klassifikationssystems erleichtern; sie darf nicht so gelesen werden, als ändere sie in irgendeiner Weise den sachlichen Inhalt.
- In dieser Untersektion wird das Trennen von verschiedenen Materialien, z.B. verschiedener Art, Größe oder Zustand, vorwiegend in folgenden Unterklassen gefunden:
- B01D
- B03B, B03C, B03D
- B04B, B04C
- B07B, B07C
- Die wesentlichen Unterscheidungsmerkmale dieser Unterklassen sind:
- der physikalische Zustand der zu trennenden Gegenstände;
- das Prinzip des angewandten Verfahrens;
- besondere Arten der Geräte.
Das Erste dieser Unterscheidungsmerkmale schließt sechs verschiedene Gesichtspunkte, die in drei Gruppen zusammengefasst sind, ein:- flüssig-flüssig oder flüssig-gasförmig oder gasförmig-gasförmig
- fest-flüssig oder fest-gasförmig
- fest-fest
- Diese Unterklassen sind nach folgenden allgemeinen Regeln anzuwenden:
- B01D ist die allgemeinste Klasse, sofern nicht die Trennung fest-fest in Betracht kommt.
- Vorrichtungen zum Trennen fester Stoffe von festen Stoffen werden von B03B umfasst, wenn das betreffende Verfahren als gleichwertig zum "Waschen" im Sinne der Bergbautechnik zu betrachten ist, auch wenn eine solche Vorrichtung mit Druckluft arbeitet, speziell Wirbelschichttische oder Setzkästen. Die Siebe an sich werden von dieser Unterklasse nicht umfasst, sind jedoch in B07B klassifiziert, auch wenn sie in einem nassen Verfahren verwendet werden. Alle anderen Vorrichtungen für die trockene Trennung fest-fest sind von B07B umfasst.
- Wenn das Trennen als Ergebnis der Feststellung oder Messung kennzeichnender Merkmale zu sortierenden Materials oder zu sortierender Gegenstände erfolgt, wird es in B07C klassifiziert.
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Es ist auch zu vermerken, dass die Trennung von Isotopen desselben chemischen Elements von B01D 59/00 umfasst ist, gleichgültig, welches Verfahren oder Gerät verwendet wird.
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| | Sachverzeichnis der KlasseFLÜSSIG/FLÜSSIG, FLÜSSIG/GASFÖRMIG, GASFÖRMIG/GASFÖRMIG | | Verfahren | | Allgemein | B01D | durch Zentrifugalkraft, unter Anwendung von Zentrifugen oder Wirbelsichtern | B01D | unter magnetischer oder elektrostatischer Einwirkung | B03C | Geräte | | Allgemein | B01D | durch Zentrifugalkraft, unter Anwendung von Zentrifugen oder Wirbelsichtern | B04B, B04C | unter magnetischer oder elektrostatischer Einwirkung | B03C | FEST/FLÜSSIG oder FEST/GASFÖRMIG | | Verfahren | | Allgemein | B01D | durch Zentrifugalkraft | B01D | unter Anwendung von Zentrifugen oder Wirbelsichtern | B01D | unter magnetischer oder elektrostatischer Einwirkung | B03C | Geräte | | Allgemein | B01D | durch Zentrifugalkraft | B01D | unter Anwendung von Zentrifugen oder Wirbelsichtern | B04B, B04C | unter magnetischer oder elektrostatischer Einwirkung | B03C | FEST/FEST | | Verfahren | | Trockene Methoden | | für Material in Massen | B07B | Einzelsortierung | B07C | Sieben, Sichten, pneumatisch Klassieren | B07B | unter Verwendung von pneumatischen Herden oder pneumatischen Setzmaschinen | B03B | unter magnetischer oder elektrostatischer Einwirkung | B03C | durch Zentrifugalkraft | B07B | unter Anwendung von Zentrifugen oder Wirbelsichtern | B07B | Nasse Methoden | | Allgemein | B03B | Flotation, differentielle Sedimentation | B03D | Aussieben | B07B | Kombinationen: Trockene Methoden Nasse Methoden | B03B | Geräte | | Trockene Methoden | | für Material in Massen | B07B | Einzelsortierung | B07C | Sieben, Sichten, pneumatisch Klassieren | B07B | unter Verwendung von pneumatischen Herden oder pneumatischen Setzmaschinen | B03B | unter magnetischer oder elektrostatischer Einwirkung | B03C | durch Zentrifugalkraft | B07B | unter Anwendung von Zentrifugen oder Wirbelsichtern | B04B, B04C | Nasse Methoden | | Allgemein | B03B | Flotation, differentielle Sedimentation | B03D | Aussieben | B07B | Kombinationen: Trockene Methoden Nasse Methoden | B03B | [2006.01] |
| B01 | Physikalische oder chemische Verfahren oder Vorrichtungen allgemein |
| B01D | Trennen (Trennen fester Stoffe von festen Stoffen durch Nassverfahren B03B , B03D , mittels Luftsetzmaschinen oder Luftherden B03B , durch andere Trockenverfahren B07; magnetische oder elektrostatische Trennung fester Stoffe von festen Stoffen oder flüssigen oder gasförmigen Medien, Trennung durch mittels Hochspannung erzeugter elektrischer Felder B03C; Zentrifugen B04B; Wirbelvorrichtungen B04C; Pressen an sich zum Auspressen von Flüssigkeit aus flüssigkeitshaltigen Stoffen B30B 9/02) [5] |
| | Anmerkung:- Diese Unterklasse umfasst:
- Verdampfen, Destillation, Kristallisation, Filtration, Staubabscheidung, Gasreinigung, Absorption, Adsorption;
- ähnliche Verfahren, die nicht Trennen betreffen oder darauf beschränkt sind, ausgenommen im Falle der Absorption oder Adsorption.
- In dieser Unterklasse werden die folgenden Begriffe oder Ausdrücke mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
- "Filtration" und entsprechende Begriffe schließen das Abtrennen von Feststoffen aus Fluiden ein. Die Filtration ist ein Verfahren, das normalerweise unter Nutzung eines Filtermediums durchgeführt wird;
- "Filtermedium" ist ein poröses Material oder eine poröse Anordnung von Materialien, die verwendet werden, um Feststoffe aus Fluiden abzufiltern;
- "Filterelement" ist ein Abschnitt eines Filtermediums in Verbindung mit Bauteilen, an denen das Filtermedium demontierbar oder dauernd befestigt ist, einschließlich anderer Abschnitte des Filtermediums, Endkappen, Umfassungsrahmen oder Randstreifen, jedoch ausschließlich Gehäuse;
- "Filtergehäuse" ist das fluid-zusammenfassende, undurchlässige Behältnis, entweder offen oder geschlossen, das ein oder mehrere Filterelemente oder Filtermedien enthält oder hierfür ausgebildet ist;
- "Filterkammer" ist der Raum in einem Gehäuse, in dem Filterelemente oder Filtermedien angebracht sind. Trennwände können ein einzelnes Gehäuse in eine Vielzahl von Kammern unterteilen;
- "Filterapparat" besteht aus Filterelementen, kombiniert mit Gehäusen, Reinigungseinrichtungen, Antriebsteilen od. dgl., die charakteristisch für den jeweiligen Apparatetyp sind. Nebenaggregate wie Pumpen oder Ventile werden als Teil des Filterapparates betrachtet, wenn sie innerhalb des Apparates sind. Nebenaggregate, die eine ähnliche oder verschiedene Grundoperation durchführen, wie Zerkleinerungseinrichtungen, Mischer oder nicht-filtrierende Trennapparate, unabhängig, ob innerhalb des Apparates oder nicht, werden nicht als Teil des Filterapparates betrachtet. Der Begriff erstreckt sich nicht auf Apparate, z.B. Waschmaschinen, bei denen der Filter nur ein Teil darstellt.
- Bei zum Trocknen oder Verdampfen verwendeten Vorrichtungen hat Klasse F26 Vorrang vor dieser Unterklasse.
- In dieser Unterklasse hat Gruppe B01D 59/00 Vorrang vor den anderen Gruppen dieser Unterklasse und vor anderen Unterklassen in Klasse B01.
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| | Sachverzeichnis der Unterklasse
VERDAMPFEN; DESTILLATION; KONDENSATION; SUBLIMATION
| B01D 1/00;
B01D 3/00;
B01D 5/00;
B01D 7/00 |
KÜHLFALLEN
| B01D 8/00 |
KRISTALLISATION
| B01D 9/00 |
LÖSUNGSMITTELEXTRAKTION
| B01D 11/00 |
BEHANDELN VON FLÜSSIGKEITEN: VERDRÄNGUNG, ADSORPTION, TRENNUNG, ENTGASUNG, CHROMATOGRAFIE
| B01D 12/00,
B01D 15/00,
B01D 17/00,
B01D 19/00 | BEHANDELN VON GASEN ODER DÄMPFEN: TRENNEN, WIEDERGEWINNEN, CHEMISCHE ODER BIOLOGISCHE REINIGUNG VON ABGASEN | B01D 53/00 |
TRENNEN VON SCHWEBETEILCHEN VON FLÜSSIGKEITEN
| | durch Sedimentation | B01D 21/00 | durch Filtrieren | | Filtrationsverfahren | B01D 37/00 | Schwerkraftfilter; aus Filterelementen geformte Filter, Druck- oder Saugfilter | B01D 24/00;
B01D 25/00,
B01D 29/00 | Filterpatronen | B01D 27/00 | Filter mit beweglichen Filterelementen | B01D 33/00 | Filtervorrichtungen | B01D 35/00 | Filterschaltungen oder Kombinationen von Filtern | B01D 36/00 | durch andere Verfahren | B01D 43/00 | ABSCHEIDUNG VON IN GASEN ODER DÄMPFEN DISPERGIERTEN TEILCHEN | | Vorbehandlung des Gases oder Dampfes | B01D 51/00 | durch Schwerkraft, Trägheits- oder Zentrifugalkräfte; durch Filtration; durch eine Kombination von Vorrichtungen | B01D 45/00;
B01D 46/00;
B01D 50/00 | durch andere Methoden | B01D 47/00,
B01D 49/00 | FILTERMATERIAL | B01D 39/00,
B01D 41/00 | ISOTOPENTRENNUNG | B01D 59/00 | ABSORPTION, ADSORPTION, CHROMATOGRAFIE, ANDERE TRENNVERFAHREN | B01D 15/00,
B01D 15/08,
B01D 53/02,
B01D 53/14;
B01D 57/00 | TRENNUNG UNTER VERWENDUNG SEMIPERMEABLER MEMBRANEN; DIALYSE, OSMOSE, ULTRAFILTRATION | B01D 61/00-B01D 71/00 |
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| B01D 1/00 | Verdampfen (Trocknen von festen Stoffen oder Gegenständen durch Verdampfen des Flüssigkeitsgehaltes F26B) [1, 2006.01] |
| B01D 1/30 | . | Zubehör für Verdampfer [1, 2006.01] |
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