BSektion B — Arbeitsverfahren; Transportieren
Trennen; Mischen
Anmerkung:
  1. Die folgende Anmerkung soll die Benutzung dieses Teils des Klassifikationssystems erleichtern; sie darf nicht so gelesen werden, als ändere sie in irgendeiner Weise den sachlichen Inhalt.
    1. In dieser Untersektion wird das Trennen von verschiedenen Materialien, z.B. verschiedener Art, Größe oder Zustand, vorwiegend in folgenden Unterklassen gefunden:
      1. B01D
      2. B03B, B03C, B03D
      3. B04B, B04C
      4. B07B, B07C
    2. Die wesentlichen Unterscheidungsmerkmale dieser Unterklassen sind:
      1. der physikalische Zustand der zu trennenden Gegenstände;
      2. das Prinzip des angewandten Verfahrens;
      3. besondere Arten der Geräte.
      Das Erste dieser Unterscheidungsmerkmale schließt sechs verschiedene Gesichtspunkte, die in drei Gruppen zusammengefasst sind, ein:
      1. flüssig-flüssig oder flüssig-gasförmig oder gasförmig-gasförmig
      2. fest-flüssig oder fest-gasförmig
      3. fest-fest
    3. Diese Unterklassen sind nach folgenden allgemeinen Regeln anzuwenden:
      • B01D ist die allgemeinste Klasse, sofern nicht die Trennung fest-fest in Betracht kommt.
      • Vorrichtungen zum Trennen fester Stoffe von festen Stoffen werden von B03B umfasst, wenn das betreffende Verfahren als gleichwertig zum "Waschen" im Sinne der Bergbautechnik zu betrachten ist, auch wenn eine solche Vorrichtung mit Druckluft arbeitet, speziell Wirbelschichttische oder Setzkästen. Die Siebe an sich werden von dieser Unterklasse nicht umfasst, sind jedoch in B07B klassifiziert, auch wenn sie in einem nassen Verfahren verwendet werden. Alle anderen Vorrichtungen für die trockene Trennung fest-fest sind von B07B umfasst.
      • Wenn das Trennen als Ergebnis der Feststellung oder Messung kennzeichnender Merkmale zu sortierenden Materials oder zu sortierender Gegenstände erfolgt, wird es in B07C klassifiziert.
      • Es ist auch zu vermerken, dass die Trennung von Isotopen desselben chemischen Elements von B01D 59/00 umfasst ist, gleichgültig, welches Verfahren oder Gerät verwendet wird.
Sachverzeichnis der Klasse
FLÜSSIG/FLÜSSIG, FLÜSSIG/GASFÖRMIG, GASFÖRMIG/GASFÖRMIG
Verfahren
AllgemeinB01D
durch Zentrifugalkraft, unter Anwendung von Zentrifugen oder WirbelsichternB01D
unter magnetischer oder elektrostatischer EinwirkungB03C
Geräte
AllgemeinB01D
durch Zentrifugalkraft, unter Anwendung von Zentrifugen oder WirbelsichternB04B, B04C
unter magnetischer oder elektrostatischer EinwirkungB03C
FEST/FLÜSSIG oder FEST/GASFÖRMIG
Verfahren
AllgemeinB01D
durch ZentrifugalkraftB01D
unter Anwendung von Zentrifugen oder WirbelsichternB01D
unter magnetischer oder elektrostatischer EinwirkungB03C
Geräte
AllgemeinB01D
durch ZentrifugalkraftB01D
unter Anwendung von Zentrifugen oder WirbelsichternB04B, B04C
unter magnetischer oder elektrostatischer EinwirkungB03C
FEST/FEST
Verfahren
Trockene Methoden
für Material in MassenB07B
EinzelsortierungB07C
Sieben, Sichten, pneumatisch KlassierenB07B
unter Verwendung von pneumatischen Herden oder pneumatischen SetzmaschinenB03B
unter magnetischer oder elektrostatischer EinwirkungB03C
durch ZentrifugalkraftB07B
unter Anwendung von Zentrifugen oder WirbelsichternB07B
Nasse Methoden
AllgemeinB03B
Flotation, differentielle SedimentationB03D
AussiebenB07B
Kombinationen: Trockene Methoden – Nasse MethodenB03B
Geräte
Trockene Methoden
für Material in MassenB07B
EinzelsortierungB07C
Sieben, Sichten, pneumatisch KlassierenB07B
unter Verwendung von pneumatischen Herden oder pneumatischen SetzmaschinenB03B
unter magnetischer oder elektrostatischer EinwirkungB03C
durch ZentrifugalkraftB07B
unter Anwendung von Zentrifugen oder WirbelsichternB04B, B04C
Nasse Methoden
AllgemeinB03B
Flotation, differentielle SedimentationB03D
AussiebenB07B
Kombinationen: Trockene Methoden – Nasse MethodenB03B
 [2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B01B01Physikalische oder chemische Verfahren oder Vorrichtungen allgemein
Hierarchische Anzeige einschalten: B01BB01BKochen; Kochgeräte
Hierarchische Anzeige einschalten: B01DLink zur Definition für IPC-Symbol: B01DB01DTrennen (Trennen fester Stoffe von festen Stoffen durch Nassverfahren B03B , B03D , mittels Luftsetzmaschinen oder Luftherden B03B , durch andere Trockenverfahren B07magnetische oder elektrostatische Trennung fester Stoffe von festen Stoffen oder flüssigen oder gasförmigen Medien, Trennung durch mittels Hochspannung erzeugter elektrischer Felder B03CZentrifugen B04BWirbelvorrichtungen B04CPressen an sich zum Auspressen von Flüssigkeit aus flüssigkeitshaltigen Stoffen B30B 9/02) [5]
Anmerkung:
  1. Diese Unterklasse umfasst:
    • Verdampfen, Destillation, Kristallisation, Filtration, Staubabscheidung, Gasreinigung, Absorption, Adsorption;
    • ähnliche Verfahren, die nicht Trennen betreffen oder darauf beschränkt sind, ausgenommen im Falle der Absorption oder Adsorption.
  2. In dieser Unterklasse werden die folgenden Begriffe oder Ausdrücke mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
    • "Filtration" und entsprechende Begriffe schließen das Abtrennen von Feststoffen aus Fluiden ein. Die Filtration ist ein Verfahren, das normalerweise unter Nutzung eines Filtermediums durchgeführt wird;
    • "Filtermedium" ist ein poröses Material oder eine poröse Anordnung von Materialien, die verwendet werden, um Feststoffe aus Fluiden abzufiltern;
    • "Filterelement" ist ein Abschnitt eines Filtermediums in Verbindung mit Bauteilen, an denen das Filtermedium demontierbar oder dauernd befestigt ist, einschließlich anderer Abschnitte des Filtermediums, Endkappen, Umfassungsrahmen oder Randstreifen, jedoch ausschließlich Gehäuse;
    • "Filtergehäuse" ist das fluid-zusammenfassende, undurchlässige Behältnis, entweder offen oder geschlossen, das ein oder mehrere Filterelemente oder Filtermedien enthält oder hierfür ausgebildet ist;
    • "Filterkammer" ist der Raum in einem Gehäuse, in dem Filterelemente oder Filtermedien angebracht sind. Trennwände können ein einzelnes Gehäuse in eine Vielzahl von Kammern unterteilen;
    • "Filterapparat" besteht aus Filterelementen, kombiniert mit Gehäusen, Reinigungseinrichtungen, Antriebsteilen od. dgl., die charakteristisch für den jeweiligen Apparatetyp sind. Nebenaggregate wie Pumpen oder Ventile werden als Teil des Filterapparates betrachtet, wenn sie innerhalb des Apparates sind. Nebenaggregate, die eine ähnliche oder verschiedene Grundoperation durchführen, wie Zerkleinerungseinrichtungen, Mischer oder nicht-filtrierende Trennapparate, unabhängig, ob innerhalb des Apparates oder nicht, werden nicht als Teil des Filterapparates betrachtet. Der Begriff erstreckt sich nicht auf Apparate, z.B. Waschmaschinen, bei denen der Filter nur ein Teil darstellt.
  3. Bei zum Trocknen oder Verdampfen verwendeten Vorrichtungen hat Klasse F26 Vorrang vor dieser Unterklasse.
  4. In dieser Unterklasse hat Gruppe B01D 59/00 Vorrang vor den anderen Gruppen dieser Unterklasse und vor anderen Unterklassen in Klasse B01.
Sachverzeichnis der Unterklasse
VERDAMPFEN; DESTILLATION; KONDENSATION; SUBLIMATION B01D 1/00; B01D 3/00; B01D 5/00; B01D 7/00
KÜHLFALLEN B01D 8/00
KRISTALLISATION B01D 9/00
LÖSUNGSMITTELEXTRAKTION B01D 11/00
BEHANDELN VON FLÜSSIGKEITEN: VERDRÄNGUNG, ADSORPTION, TRENNUNG, ENTGASUNG, CHROMATOGRAFIE B01D 12/00, B01D 15/00, B01D 17/00, B01D 19/00
BEHANDELN VON GASEN ODER DÄMPFEN: TRENNEN, WIEDERGEWINNEN, CHEMISCHE ODER BIOLOGISCHE REINIGUNG VON ABGASENB01D 53/00
TRENNEN VON SCHWEBETEILCHEN VON FLÜSSIGKEITEN
durch SedimentationB01D 21/00
durch Filtrieren
FiltrationsverfahrenB01D 37/00
Schwerkraftfilter; aus Filterelementen geformte Filter, Druck- oder SaugfilterB01D 24/00; B01D 25/00, B01D 29/00
FilterpatronenB01D 27/00
Filter mit beweglichen FilterelementenB01D 33/00
FiltervorrichtungenB01D 35/00
Filterschaltungen oder Kombinationen von FilternB01D 36/00
durch andere VerfahrenB01D 43/00
ABSCHEIDUNG VON IN GASEN ODER DÄMPFEN DISPERGIERTEN TEILCHEN
Vorbehandlung des Gases oder DampfesB01D 51/00
durch Schwerkraft, Trägheits- oder Zentrifugalkräfte; durch Filtration; durch eine Kombination von VorrichtungenB01D 45/00; B01D 46/00; B01D 50/00
durch andere MethodenB01D 47/00, B01D 49/00
FILTERMATERIALB01D 39/00, B01D 41/00
ISOTOPENTRENNUNGB01D 59/00
ABSORPTION, ADSORPTION, CHROMATOGRAFIE, ANDERE TRENNVERFAHRENB01D 15/00, B01D 15/08, B01D 53/02, B01D 53/14; B01D 57/00
TRENNUNG UNTER VERWENDUNG SEMIPERMEABLER MEMBRANEN; DIALYSE, OSMOSE, ULTRAFILTRATIONB01D 61/00-B01D 71/00
Hierarchische Anzeige einschalten: B01FLink zur Definition für IPC-Symbol: B01FB01FMischen, z.B. Lösen, Emulgieren, Dispergieren (Mischen von Farben B44D 3/06)
Anmerkung:
  1. Diese Unterklasse umfasst:
    • Bewegen oder Homogenisieren von Produkten, die aus einer Kombination von zwei oder mehreren Komponenten bestehen mit der Absicht, ein homogenes Gemisch oder einen homogenen Zustand der Materialmasse zu erhalten;
    • Rühren eines einzelnen Materials mit der Absicht, einen homogenen Zustand der Materialmasse zu erhalten;
    • Mischen, Bewegen oder Homogenisieren von Materialien, unabhängig von der Weise wie sie erzeugt wurden, solange die Vorrichtung oder das Verfahren darauf abzielt, den gewünschten Effekt zu erzielen.
  2. In dieser Unterklasse wird der folgende Begriff oder Ausdruck mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
    • "Mischen" umfasst auch das Rühren nur einer Substanz.
Sachverzeichnis der Unterklasse
AUFLÖSENB01F 21/00
MISCHEN, DISPERGIEREN, EMULGIEREN
VerfahrenB01F 23/00
Apparate
StrömungsmischerB01F 25/00
mittels RotationB01F 27/00, B01F 29/00
andere MischerB01F 31/00, B01F 33/00
ZubehörB01F 35/00
Hierarchische Anzeige einschalten: B01JLink zur Definition für IPC-Symbol: B01JB01JChemische oder physikalische Verfahren, z.B. Katalyse oder Kolloidchemie; entsprechende Vorrichtungen hierfür [2]
Anmerkung:
  1. In dieser Unterklasse werden die folgenden Begriffe oder Ausdrücke mit den angegebenen Bedeutungen verwendet:
    • "feste Teilchen" umfasst auch Teilchen, die Katalysatoren, Reaktionspartner oder auch Inertstoffe jeweils in festem, halbfestem oder pastösem Zustand sein können;
    • "aufgewirbelte Teilchen" ["fluidisierte Teilchen"] bedeutet feinteilige feste Teilchen, die durch die Strömung eines fließenden Mediums angehoben und in Bewegung gehalten werden;
    • "Wirbelbetttechnik" bedeutet eine Arbeitsweise zum Kontaktieren von fließenden Medien und Feststoffen, bei welcher feinteilige Teilchen durch eine aufwärts gerichtete Strömung eines fließenden Mediums angehoben und in Bewegung gehalten werden, wobei diese Strömung eine derartige Geschwindigkeit besitzt, dass eine untere dichte Phase (das "Bett") und eine obere verdünnte aufgewirbelte Phase von "aufgewirbelten Teilchen" ["fluidisierten Teilchen"] gebildet wird;
    • "Verfahren, die in Gegenwart fester Teilchen ausgeführt werden" schließt nicht Verfahren ein, bei denen die einzigen anwesenden, festen Teilchen während der Reaktion gebildet werden.
  2. In dieser Unterklasse wurden Handelsnamen, die häufig in der wissenschaftlichen Literatur und der Patentliteratur gefunden werden, verwendet, um den Bereich einer Gruppe präzise zu definieren.
Sachverzeichnis der Unterklasse
CHEMISCHE, PHYSIKALISCHE ODER PHYSIKALISCH-CHEMISCHE VERFAHREN ODER VORRICHTUNGENB01J 3/00, B01J 4/00, B01J 6/00, B01J 7/00, B01J 8/00, B01J 19/00
CHEMISCHE VERFAHREN MIT EINEM GASB01J 8/00, B01J 10/00, B01J 12/00, B01J 15/00
CHEMISCHE VERFAHREN MIT EINER FLÜSSIGKEITB01J 8/00, B01J 10/00, B01J 14/00, B01J 16/00
KATALYSATOREN
mit Elementen oder anorganischen VerbindungenB01J 21/00, B01J 23/00, B01J 27/00
Raney-TypB01J 25/00
MolekularsiebeB01J 29/00
mit Hydriden, Koordinations- komplexen oder organischen VerbindungenB01J 31/00
Träger für Katalysatoren allgemeinB01J 32/00
HerstellungB01J 33/00-B01J 37/00
Regenerierung oder Reaktivierung von Katalysatoren allgemeinB01J 38/00
SORBENTIEN, FILTERHILFSMITTELB01J 20/00
IONENAUSTAUSCHVERFAHRENB01J 39/00-B01J 49/00
KOLLOIDCHEMIEB01J 13/00
GRANULIERUNGB01J 2/00
Hierarchische Anzeige einschalten: B01LLink zur Definition für IPC-Symbol: B01LB01LChemische oder physikalische Laboratoriumsgeräte zum allgemeinen Gebrauch
Anmerkung:
  1. Diese Unterklasse umfasst nur Laboratoriumsgeräte, die entweder allein für Laboratoriumszwecke anwendbar oder aufgrund ihrer einfachen Konstruktion und Anwendbarkeit derart ausgebildet sind, dass sie für industriellen Gebrauch nicht geeignet erscheinen.