B	Sektion B — Arbeitsverfahren; Transportieren
		Trennen; Mischen
		Anmerkung: Die folgende Anmerkung soll die Benutzung dieses Teils des Klassifikationssystems erleichtern; sie darf nicht so gelesen werden, als ändere sie in irgendeiner Weise den sachlichen Inhalt. In dieser Untersektion wird das Trennen von verschiedenen Materialien, z.B. verschiedener Art, Größe oder Zustand, vorwiegend in folgenden Unterklassen gefunden: B01D B03B, B03C, B03D B04B, B04C B07B, B07C Die wesentlichen Unterscheidungsmerkmale dieser Unterklassen sind: der physikalische Zustand der zu trennenden Gegenstände; das Prinzip des angewandten Verfahrens; besondere Arten der Geräte. Das Erste dieser Unterscheidungsmerkmale schließt sechs verschiedene Gesichtspunkte, die in drei Gruppen zusammengefasst sind, ein: flüssig-flüssig oder flüssig-gasförmig oder gasförmig-gasförmig fest-flüssig oder fest-gasförmig fest-fest Diese Unterklassen sind nach folgenden allgemeinen Regeln anzuwenden: B01D ist die allgemeinste Klasse, sofern nicht die Trennung fest-fest in Betracht kommt. Vorrichtungen zum Trennen fester Stoffe von festen Stoffen werden von B03B umfasst, wenn das betreffende Verfahren als gleichwertig zum "Waschen" im Sinne der Bergbautechnik zu betrachten ist, auch wenn eine solche Vorrichtung mit Druckluft arbeitet, speziell Wirbelschichttische oder Setzkästen. Die Siebe an sich werden von dieser Unterklasse nicht umfasst, sind jedoch in B07B klassifiziert, auch wenn sie in einem nassen Verfahren verwendet werden. Alle anderen Vorrichtungen für die trockene Trennung fest-fest sind von B07B umfasst. Wenn das Trennen als Ergebnis der Feststellung oder Messung kennzeichnender Merkmale zu sortierenden Materials oder zu sortierender Gegenstände erfolgt, wird es in B07C klassifiziert. Es ist auch zu vermerken, dass die Trennung von Isotopen desselben chemischen Elements von B01D 59/00 umfasst ist, gleichgültig, welches Verfahren oder Gerät verwendet wird.
		Sachverzeichnis der Klasse FLÜSSIG/FLÜSSIG, FLÜSSIG/GASFÖRMIG, GASFÖRMIG/GASFÖRMIG Verfahren Allgemein B01D durch Zentrifugalkraft, unter Anwendung von Zentrifugen oder Wirbelsichtern B01D unter magnetischer oder elektrostatischer Einwirkung B03C Geräte Allgemein B01D durch Zentrifugalkraft, unter Anwendung von Zentrifugen oder Wirbelsichtern B04B, B04C unter magnetischer oder elektrostatischer Einwirkung B03C FEST/FLÜSSIG oder FEST/GASFÖRMIG Verfahren Allgemein B01D durch Zentrifugalkraft B01D unter Anwendung von Zentrifugen oder Wirbelsichtern B01D unter magnetischer oder elektrostatischer Einwirkung B03C Geräte Allgemein B01D durch Zentrifugalkraft B01D unter Anwendung von Zentrifugen oder Wirbelsichtern B04B, B04C unter magnetischer oder elektrostatischer Einwirkung B03C FEST/FEST Verfahren Trockene Methoden für Material in Massen B07B Einzelsortierung B07C Sieben, Sichten, pneumatisch Klassieren B07B unter Verwendung von pneumatischen Herden oder pneumatischen Setzmaschinen B03B unter magnetischer oder elektrostatischer Einwirkung B03C durch Zentrifugalkraft B07B unter Anwendung von Zentrifugen oder Wirbelsichtern B07B Nasse Methoden Allgemein B03B Flotation, differentielle Sedimentation B03D Aussieben B07B Kombinationen: Trockene Methoden – Nasse Methoden B03B Geräte Trockene Methoden für Material in Massen B07B Einzelsortierung B07C Sieben, Sichten, pneumatisch Klassieren B07B unter Verwendung von pneumatischen Herden oder pneumatischen Setzmaschinen B03B unter magnetischer oder elektrostatischer Einwirkung B03C durch Zentrifugalkraft B07B unter Anwendung von Zentrifugen oder Wirbelsichtern B04B, B04C Nasse Methoden Allgemein B03B Flotation, differentielle Sedimentation B03D Aussieben B07B Kombinationen: Trockene Methoden – Nasse Methoden B03B  [2006.01]
	B01	Physikalische oder chemische Verfahren oder Vorrichtungen allgemein
	B02	Brechen, Pulverisieren oder Zerkleinern; Vorbehandlung von Getreide für die Vermahlung
	B03	Nassaufbereitung von Feststoffen oder Aufbereitung mittels Luftsetzmaschinen oder Luftherden; magnetische oder elektrostatische Trennung fester Stoffe von festen Stoffen oder flüssigen oder gasförmigen Medien; Trennung mittels elektrischer Hochspannungsfelder [5]
	B04	Mit Zentrifugalkräften arbeitende Apparate oder Maschinen zum Durchführen physikalischer oder chemischer Verfahren
		Anmerkung: Es sind die dem Titel der Untersektion "Trennen; Mischen" folgenden Anmerkungen zu beachten.
	B05	Versprühen oder Zerstäuben allgemein; Aufbringen von fließfähigen Stoffen auf Oberflächen allgemein [2]
	B06	Erzeugen oder Übertragen mechanischer Schwingungen allgemein
	B07	Trennen fester Stoffe von festen Stoffen; Sortieren
	B08	Reinigen
	B09	Beseitigung von festem Abfall; Wiedergewinnung von verseuchtem Boden [3, 6]
		Formgebung
	B21	Mechanische Metallbearbeitung ohne wesentliches Zerspanen des Werkstoffs; Stanzen von Metall
		Anmerkung: Diese Klasse umfasst: Metallbearbeitung; Bearbeitung nichtmetallischer Werkstoffe, vorausgesetzt, die angewandten Verfahren sind ähnlich denen der Metallbearbeitung und soweit nicht anderweitig vorgesehen. Diese Klasse umfasst nicht : Kombinationen von Bearbeitungsvorgängen, die durch verschiedene Unterklassen von Klasse B21 umfasst sind, werden in der Unterklasse B23P behandelt; Kombinationen von Bearbeitungsvorgängen, die durch eine besondere Unterklasse von Klasse B21 umfasst sind, mit Bearbeitungsvorgängen, die durch andere Klassen umfasst sind, z.B. mit Bearbeitungsvorgängen, die das Abtragen von Werkstoff betreffen, sind ebenfalls von B23P umfasst. Wenn es sich jedoch bei den von anderen Klassen als B21 umfassten Teilvorgängen nur um untergeordnete Ergänzungsvorgänge zu in einer einzigen Unterklasse von B21 angeführten Hauptbearbeitungsvorgängen handelt, ist die Kombination in diese Unterklasse von B21 zu klassifizieren.
	B22	Gießerei; Pulvermetallurgie
	B23	Werkzeugmaschinen; Metallbearbeitung, soweit nicht anderweitig vorgesehen
		Anmerkung: Diese Klasse umfasst: Bearbeitung von metallischen Materialien; Bearbeitung von nicht-metallischen Materialien, soweit die angewendeten Methoden denen der Metallbearbeitung ähnlich sind und nicht anderweitig vorgesehen; typische Besonderheiten, die nicht auf eine bestimmte Werkzeugmaschinenart eingeschränkt sind, z.B. die Werkstückzuführung, die von der Unterklasse B23Q umfasst werden, wenngleich diese Besonderheiten je nach der Werkzeugmaschinenart verschieden sein können. Diese Unterklasse B23Q umfasst allgemein solche Besonderheiten, selbst wenn sie auf bestimmte Werkzeugmaschinenformen abgestellt oder nur dafür beansprucht sind; nur in Ausnahmefällen sind derartige Besonderheiten in die Unterklasse für die betreffende Werkzeugmaschine zu klassifizieren. Sind gewisse Merkmale allgemeiner Art in Unterklassen für bestimmte Metallbearbeitungsvorgänge, besonders in B23B, vorgesehen, so haben sie Vorrang. In dieser Klasse werden die folgenden Begriffe oder Ausdrücke mit den angegebenen Bedeutungen verwendet: "Bearbeitungsarten" und ähnliche Ausdrücke beziehen sich auf solche Metallbearbeitungsvorgänge wie Ausbohren, Bohren, Fräsen und Schleifen; "Maschinenart" bedeutet eine Maschine für eine bestimmte Art der Metallbearbeitung (z.B. eine Drehbank); "Maschinenform" bedeutet eine Maschinenart für eine bestimmte Arbeitsweise oder für bestimmte Werkstücke, z.B. Plandrehbank, Reitstockdrehbank, Revolverdrehbank; "verschiedene Maschinen" umfasst verschiedene Maschinenformen für die gleiche Bearbeitungsart (z.B. Vertikal- und Horizontalbohrwerke). Für Einzelheiten, Bestandteile oder Zubehör ohne Besonderheiten in Bezug auf Werkzeugmaschinen hat jeweils die allgemeine Klasse, z.B. F16, Vorrang.
	B24	Schleifen; Polieren
		Anmerkung: In dieser Klasse wird der folgende Ausdruck mit der angegebenen Bedeutung verwendet: "Schleifen" wird in seinem allgemeinsten Sinn verwendet und bedeutet spanende Bearbeitung und umfasst insbesondere verbessernde Arbeitsvorgänge.
	B25	Handwerkzeuge; tragbare Werkzeuge mit Kraftantrieb; Griffe für Handgeräte; Werkstatteinrichtungen; Manipulatoren
		Anmerkung: In dieser Klasse wird der folgende Begriff mit der angegebenen Bedeutung verwendet: "tragbar" umfasst die Aufhängung für leichte Handhabung, z.B. in Verbindung mit elastisch aufgehängten, versetzbaren Gerätschaften für die Verwendung an Fließbändern.
	B26	Handschneidwerkzeuge; Schneiden; Trennen
	B27	Bearbeiten oder Konservieren von Holz oder ähnlichem Werkstoff; Nagelmaschinen oder Klammermaschinen allgemein
	B28	Verarbeiten bzw. Bearbeiten von Zement, Ton oder Stein
	B29	Verarbeiten von Kunststoffen; Verarbeiten von Stoffen in plastischem Zustand allgemein
		Anmerkung: Diese Klasse umfasst nicht das Verarbeiten von Kunststoff-Folien entsprechend der Verarbeitung von Papier, das von Klasse B31 umfasst wird. In dieser Klasse wird der folgende Begriff nur in der angegebenen Bedeutung verwendet: "Kunststoffe" bedeutet makromolekulare Verbindungen oder Massen, bestehend aus solchen Verbindungen. In dieser Klasse gilt folgendes: Das Verarbeiten von Kunststoffen ist, soweit wie möglich, vorrangig entsprechend dem verwendeten, besonderen Formgebungsverfahren zu klassifizieren, z.B. in Unterklasse B29C. das Klassifizieren der Herstellung von besonderen Gegenständen in die Unterklasse B29D ist zu beschränken auf: Gesichtspunkte, die charakteristisch für die Herstellung eines besonderen Gegenstandes sind und nicht in die Unterklassen B29B oder B29C klassifiziert werden können; kombinierte Verfahren zum Herstellen des besonderen Gegenstandes, die als solche nicht vollständig in die Unterklasse B29C klassifiziert werden können. Erzeugnisse an sich werden nicht in diese Klasse klassifiziert. Wenn ein Erzeugnis jedoch durch die Art und Weise seiner Herstellung gekennzeichnet ist und nicht durch seine Struktur oder Zusammensetzung, sollte das Herstellungsverfahren in diese Klasse klassifiziert werden. Die Symbole der Unterklasse B29K sind nur zu verwenden als Index-Codes in Verbindung mit den Unterklassen B29B, B29C oder B29D zur Information über Formmassen oder Materialien für Verstärkungen, Füllstoffe oder vorgeformte Teile, z.B. Einlagen. Die Symbole der Unterklasse B29L sind nur zu verwenden als Index-Codes in Verbindung mit der Unterklasse B29C zur Information über Erzeugnisse, hergestellt mittels Verfahren, die in die Unterklasse B29C klassifiziert sind.
	B30	Pressen
	B31	Herstellen von Gegenständen aus Papier, Pappe oder aus Material, das in gleicher Weise wie Papier bearbeitet wird; Verarbeiten von Papier, Pappe oder Material, das in gleicher Weise wie Papier bearbeitet wird
		Anmerkung: Diese Klasse umfasst spezielle Maßnahmen bei der oder in Verbindung mit der Behandlung von Bogen, Bahnen oder Zuschnitten, soweit sie für die Papierverarbeitung eigentümlich sind, z.B. auf Sack- oder Schachtel-Maschinen. Diese Klasse umfasst nicht: das Herstellen von Gegenständen direkt aus Faserbrei von Papierfasern, das von Unterklasse D21J umfasst ist; die Bearbeitung von Bogen, Bahnen oder Zuschnitten, soweit sie über diesen Anwendungsbereich hinausgeht, und ist ohne Rücksicht darauf, ob sie nur für Papier verarbeitende Maschinen beschrieben oder beansprucht ist, von allgemeiner Bedeutung und von B65H umfasst. Folienwerkstoffe aus Kunststoffen, laminierte Werkstoffe und Metallfolien sind Beispiele für Werkstoffe, die wie Papier bearbeitet werden können.
	B32	Schichtkörper
	B33	Additive (generative) Fertigungstechnik [Additive Manufacturing Technology] [2015.01]
		Drucken
	B41	Drucken; Liniermaschinen; Schreibmaschinen; Stempel [4]
	B42	Buchbinderei; Alben; [Brief-]Ordner; besondere Drucksachen
	B43	Schreib- oder Zeichengeräte; Bürozubehör
	B44	Dekorationskunst oder Dekorationstechnik
		Anmerkung: Maschinen, Geräte, Werkzeuge oder Verfahren werden in diese Klasse klassifiziert, soweit sie einen vom Betrachter zu beurteilenden Effekt oder Eindruck schaffen und soweit solche Maschinen, Geräte, Werkzeuge oder Verfahren nicht anderweitig vorgesehen sind.
		Transportieren
	B60	Fahrzeuge allgemein
		Anmerkung: In dieser Klasse wird der folgende Begriff mit der angegebenen Bedeutung verwendet: "Fahrzeug" bedeutet alle Fahrzeuge außer denen, die nur auf eine der folgenden Fahrzeugarten eingeschränkt sind: Schienenfahrzeuge, Wasserfahrzeuge, Luftfahrzeuge, Raumfahrzeuge, Handkarren, Fahrräder, Motorräder, Zugtierfahrzeuge und Schlitten, die durch die entsprechenden Klassen B61-B64 umfasst werden. Der Begriff "Fahrzeug" umfasst somit: Fahrzeugmerkmale, die für mehr als eine der oben aufgeführten Arten üblich sind; gewisse Merkmale, die nur auf Kraftfahrzeug-, Straßenfahrzeug- oder Geländefahrzeuganhänger eingeschränkt sind. Folgende Ausnahmen sollten zum Vorstehenden beachtet werden: Die Unterklasse B60B oder B60C umfasst alle Fahrzeugräder und -reifen, ausgenommen Räder für Rollschuhe A63C 17/22, Räder für Modelleisenbahnen A63H 19/22 und besondere Ausführungen von Rädern oder Reifen für Luftfahrzeuge B64C 25/36; Die Unterklasse B60C umfasst die Verbindung von Ventilen mit aufblasbaren, elastischen Körpern allgemein und das Anbringen von Ventilen daran und ist in dieser Hinsicht nicht auf Fahrzeuge eingeschränkt; Die Unterklasse B60L umfasst bestimmte Teile der elektrischen Ausrüstung aller elektrisch angetriebenen Fahrzeuge; Die Unterklasse B60M umfasst bestimmte Teile der Stromzuführungen für jede Art von elektrisch angetriebenen Fahrzeugen außerhalb der Fahrzeuge; Die Unterklasse B60R umfasst Sicherheitsgurte oder Sicherheitsgeschirre in allen Arten von Landfahrzeugen; Die Unterklasse B60S bezieht sich auf alle Arten von Fahrzeugen, ausgenommen sind die Wartung von Eisenbahnlokomotiven B61K 11/00, Bodeneinrichtungen für die Luftfahrt B64F oder Reinigungseinrichtungen speziell für Wasserfahrzeuge B63B 57/00, B63B 59/00; Die Unterklasse B60T umfasst Bremskontrollsysteme allgemeiner Anwendbarkeit und ist in dieser Hinsicht nicht auf Fahrzeuge eingeschränkt. Sie schließt auch Bremsbetätigungssysteme und einiges andere Zubehör von Bremssystemen für Schienenfahrzeuge ein. Die Unterklasse B60V umfasst Luftkissenfahrzeuge an sich und Landfahrzeuge, Wasserfahrzeuge oder Luftfahrzeuge mit Ausbildungen, die ihnen ermöglichen, wechselweise als Luftkissenfahrzeuge oder teilweise unterstützt durch ein Luftpolster betrieben zu werden.
	B61	Eisenbahnen
		Anmerkung: In dieser Klasse wird der folgende Begriff mit der angegebenen Bedeutung verwendet: "Eisenbahn-Anlagen" umfasst: Systeme, bei denen Züge oder einzelne Personen- oder Lastträger auf Schienenwegen rollen oder geführt werden, die auf der Erde oder über ihr angeordnet sind, wie Schienen, Seile, Kabel oder andere Führungselemente für Räder, Rollen oder Gleitvorrichtungen zur Verminderung der Reibung; Anlagen, bei denen Träger oder Triebfahrzeuge für Personen oder Lasten angeordnet, z.B. an einem geführten Zugseil oder -kabel, das ihren Weg bestimmt, aufgehängt sind; An- und abkuppelbare Systeme in Anlagen einer der vorgenannten Arten, wobei Fahrzeuge, Lastenträger oder Lasten an kontinuierlich laufende Zugglieder, z.B. Kabel, Ketten, wahlweise an- oder von diesen abgekuppelt werden können. "Eisenbahn-Anlagen" umfasst nicht: Förderer mit Lastträgern, welche dauerhaft verbunden sind mit durchgehendem Zugmittel, z.B. Kettenförderer, die von der Gruppe B65G 17/00 umfasst sind; Förderer, die über eine Tragfläche oder darunter liegendes Gut Gegenstände oder Material bewegen, z.B. Kratzförderer, die von der Gruppe B65G 19/00 umfasst sind.
	B62	Gleislose Landfahrzeuge
	B63	Schiffe oder sonstige Wasserfahrzeuge; dazugehörige Ausrüstung
	B64	Luftfahrzeuge; Flugwesen; Raumfahrt
	B65	Fördern; Packen; Lagern; Handhaben dünner oder fadenförmiger Werkstoffe
	B66	Heben; Anheben; Schleppen [Hebezeuge]
	B67	Öffnen oder Verschließen von Flaschen, Krügen oder ähnlichen Behältern; Handhaben von Flüssigkeiten
	B68	Sattlerei; Polsterei
		Mikrostrukturtechnik; Nanotechnik
	B81	Mikrostrukturtechnik [7]
		Anmerkung: Diese Klasse umfasst Mikrostrukturbauelemente oder -systeme mit wenigstens einem wesentlichen Bauteil oder Bestandteil, das durch seine sehr kleine Größe - typisch im Bereich 10-4 bis 10-7 Meter - charakterisiert wird, d.h. die bestimmenden Merkmale können - zumindest in einer Dimension - nicht ohne Zuhilfenahme eines optischen Mikroskops erkannt werden. In dieser Klasse werden die folgenden Begriffe mit der angegebenen Bedeutung verwendet: "Mikrostrukturbauelemente umfassen: mikromechanische Bauelemente mit beweglichen, flexiblen oder verformbaren Bestandteilen; und dreidimensionale Strukturen ohne bewegliche, flexible oder verformbare Bestandteile, jedoch mit mikrostrukturierten Bestandteilen, die dazu geeignet sind, in einer in der Struktur begründet liegenden Funktionsweise - nicht jedoch in einer rein elektronischen oder chemischen Funktionsweise - mit der Umgebung in Wechselwirkung zu treten, unabhängig davon, ob die Strukturen mit mikroelektronischen Bauelementen kombiniert oder aus spezifischen Materialien hergestellt sind. "Mikrostruktursysteme" umfassen: Systeme von zusammenwirkenden Mikrostrukturbauelementen; und mikromechanisch-elektronische oder mikromechanisch-optische Systeme, die auf einem gemeinsamen Substrat die Funktionalität von Mikrostrukturbauteilen und elektrischen oder optischen Bauelementen kombinieren, z.B. zum Regeln, Auswerten oder Anzeigen der Betriebsweise des Mikrostrukturbauelementes.
	B82	Nanotechnik [7]
		Anmerkung: In dieser Klasse werden die folgenden Begriffe mit der angegebenen Bedeutung verwendet: “Nanogröße" oder "Nanoskala" beziehen sich auf eine geometrische Größe unterhalb von 100 Nanometern (nm) in einer oder mehreren Dimensionen; “Nanostruktur” bedeutet, ein Objekt besitzt wenigstens eine nanogroße Funktionskomponente, die physikalische, chemische oder biologische Eigenschaften verfügbar macht, die ausschließlich der Nanoskala zuzuschreiben sind.
	B99	Sachverhalte, soweit nicht anderweitig in dieser Sektion vorgesehen [2006.01]