ASektion A — Täglicher Lebensbedarf
Gesundheitswesen; Lebensrettung; Vergnügungen
Hierarchische Anzeige einschalten: A61A61Medizin oder Tiermedizin; Hygiene
Hierarchische Anzeige einschalten: A61QLink zur Definition für IPC-Symbol: A61QA61QSpezifische Verwendung von Kosmetika oder ähnlichen Zubereitungen zur Körperpflege [2006.01]
Anmerkung:
  1. Diese Unterklasse umfasst die Verwendung von Kosmetika oder ähnlichen Zubereitungen zur Körperpflege, die schon als solche in die Hauptgruppe A61K 8/00, die Unterklassen C11D oder C12N, oder in die Klassen C01, C07 oder C08 klassifiziert sind.
  2. Wenn in diese Unterklasse klassifiziert wird, muss auch in Unterklasse A61P klassifiziert werden, wenn den Zubereitungen therapeutische Aktivität zugesprochen wird.
  3. In dieser Unterklasse ist die Verwendung von Kosmetika oder ähnlichen Zubereitungen zur Körperpflege in alle geeigneten Stellen zu klassifizieren.
  4. Zu beachten sind Fälle, bei denen der Erfindungsgegenstand nur spezifische Verwendung von Kosmetika oder ähnlichen Zubereitungen zur Körperpflege betrifft und die chemische Struktur, Verbindung, Mischung oder Zusammensetzung davon bekannt ist. In diesen Fällen wird sowohl in Hauptgruppe A61K 8/00 oder in Unterklasse C11D als auch in Unterklasse A61Q als Erfindungsinformation klassifiziert. Wenn die chemische Struktur, Verbindung, Mischung oder Zusammensetzung oder deren individuelle Bestandteile als interessant für die Recherche angesehen werden, können sie außerdem als Zusätzliche Information klassifiziert werden.
  5. Die Klassifikationssymbole dieser Unterklasse werden auf den Patentdokumenten nicht an erster Stelle aufgeführt.
Hierarchische Anzeige einschalten: A61Q 1/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A61Q 1/00A61Q 1/00Make-up-Mittel; Körperpuder; Mittel zur Entfernung von Make-up [2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: A61Q 1/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A61Q 1/02A61Q 1/02
Zubereitungen, die Hautfärbemittel enthalten, z.B. Pigmente (Zubereitungen in Pulverform A61Q 1/12) [2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: A61Q 1/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A61Q 1/04A61Q 1/04
. . für die Lippen [2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: A61Q 1/06Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A61Q 1/06A61Q 1/06
. . . Lippenstifte [2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: A61Q 1/08Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A61Q 1/08A61Q 1/08
. . für die Wangen, z.B. Rouge [2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: A61Q 1/10Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A61Q 1/10A61Q 1/10
. . für die Augen, z.B. Eyeliner, Mascara [2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: A61Q 1/12Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A61Q 1/12A61Q 1/12
Gesichtspuder oder Körperpuder, z.B. zur Pflege, Verschönerung oder Absorption [2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: A61Q 1/14Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A61Q 1/14A61Q 1/14
Mittel zur Entfernung von Make-up [2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: A61Q 3/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A61Q 3/00A61Q 3/00Maniküre- oder Pediküre-Mittel [2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: A61Q 3/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A61Q 3/02A61Q 3/02
Nagelüberzugsmittel [2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: A61Q 3/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A61Q 3/04A61Q 3/04
Entferner für Nagelüberzugsmittel [2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: A61Q 5/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A61Q 5/00A61Q 5/00Mittel zur Pflege des Haares [2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: A61Q 5/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A61Q 5/02A61Q 5/02
Haarwaschmittel [2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: A61Q 5/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A61Q 5/04A61Q 5/04
Dauerhafte Haarwellmittel oder Haarentkräuselungsmittel [2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: A61Q 5/06Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A61Q 5/06A61Q 5/06
Mittel zur Gestaltung des Haares, z.B. durch zeitweiliges Formen oder Färben [2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: A61Q 5/08Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A61Q 5/08A61Q 5/08
Haarbleichmittel [2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: A61Q 5/10Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A61Q 5/10A61Q 5/10
Permanente Haarfärbemittel [2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: A61Q 5/12Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A61Q 5/12A61Q 5/12
Zubereitungen, die Haarverbesserungsmittel enthalten [2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: A61Q 7/00Link zur Definition für IPC-Symbol: A61Q 7/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A61Q 7/00A61Q 7/00Mittel, die auf den Haarwuchs wirken [2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: A61Q 7/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A61Q 7/02A61Q 7/02
Mittel zur Hemmung oder zur Abschwächung des Haarwuchses [2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: A61Q 9/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A61Q 9/00A61Q 9/00Mittel zur Haarentfernung oder zur Unterstützung von Haarentfernung [2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: A61Q 9/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A61Q 9/02A61Q 9/02
Rasiermittel [2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: A61Q 9/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A61Q 9/04A61Q 9/04
Enthaarungsmittel [2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: A61Q 11/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A61Q 11/00A61Q 11/00Mittel zur Pflege von Zähnen, der Mundhöhle oder von künstlichen Gebissen, z.B. Zahnpasten; Mundspülungen [2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: A61Q 11/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A61Q 11/02A61Q 11/02
Mittel zum desodorieren, bleichen oder desinfizieren von künstlichen Gebissen [2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: A61Q 13/00Link zur Definition für IPC-Symbol: A61Q 13/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A61Q 13/00A61Q 13/00Formulierungen oder Zusätze von Parfümen (Ätherische Öle oder Parfüme an sich C11B 9/00) [2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: A61Q 15/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A61Q 15/00A61Q 15/00Schweißhemmende Mittel oder Desodorants (desodorieren von Luft A61L 9/00) [2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: A61Q 17/00Link zur Definition für IPC-Symbol: A61Q 17/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A61Q 17/00A61Q 17/00Schutzmittel; Mittel, die in direkten Kontakt mit der Haut gebracht werden zum Schutz gegen äußere Einflüsse, z.B. gegen Sonnenlicht, Röntgen- oder andere schädliche Strahlen, ätzende Stoffe, Bakterien oder Insektenstiche [2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: A61Q 17/02Link zur Definition für IPC-Symbol: A61Q 17/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A61Q 17/02A61Q 17/02
Mittel zum Vertreiben von Insekten [2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: A61Q 17/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A61Q 17/04A61Q 17/04
Lokal aufzutragende Mittel zum Schutz vor Sonnenlicht oder anderer Strahlung; lokal aufzutragende Sonnenbräunungsmittel [2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: A61Q 19/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A61Q 19/00A61Q 19/00Mittel zur Pflege der Haut [2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: A61Q 19/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A61Q 19/02A61Q 19/02
zum chemischen Bleichen oder Aufhellen der Haut [2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: A61Q 19/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A61Q 19/04A61Q 19/04
zum chemischen Bräunen der Haut (lokal aufzutragende Sonnenbräunungsmittel A61Q 17/04) [2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: A61Q 19/06Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A61Q 19/06A61Q 19/06
gegen Cellulitis [2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: A61Q 19/08Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A61Q 19/08A61Q 19/08
Mittel gegen die Alterung [2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: A61Q 19/10Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A61Q 19/10A61Q 19/10
Mittel zum Waschen oder Baden [2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: A61Q 90/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A61Q 90/00A61Q 90/00Kosmetika oder ähnliche Zubereitungen zur Körperpflege für spezielle Verwendungen, soweit nicht in anderen Gruppen dieser Unterklasse vorgesehen [2009.01]
Anmerkung:
  1. In diese Gruppe wird nur dann klassifiziert, wenn eine spezifische Verwendung eines Kosmetikums oder einer ähnlichen Zubereitung zur Körperpflege eindeutig offenbart wurde und die spezifische Verwendung durch die vorausgehenden Gruppen dieser Unterklasse nicht angemessen abgedeckt wird.