ASektion A — Täglicher Lebensbedarf
Gesundheitswesen; Lebensrettung; Vergnügungen
Hierarchische Anzeige ausschalten: A61A61Medizin oder Tiermedizin; Hygiene
Hierarchische Anzeige ausschalten: A61QLink zur Definition für IPC-Symbol: A61QA61QSpezifische Verwendung von Kosmetika oder ähnlichen Zubereitungen zur Körperpflege [2006.01]
Anmerkung:
  1. Diese Unterklasse umfasst die Verwendung von Kosmetika oder ähnlichen Zubereitungen zur Körperpflege, die schon als solche in die Hauptgruppe A61K 8/00, die Unterklassen C11D oder C12N, oder in die Klassen C01, C07 oder C08 klassifiziert sind.
  2. Wenn in diese Unterklasse klassifiziert wird, muss auch in Unterklasse A61P klassifiziert werden, wenn den Zubereitungen therapeutische Aktivität zugesprochen wird.
  3. In dieser Unterklasse ist die Verwendung von Kosmetika oder ähnlichen Zubereitungen zur Körperpflege in alle geeigneten Stellen zu klassifizieren.
  4. Zu beachten sind Fälle, bei denen der Erfindungsgegenstand nur spezifische Verwendung von Kosmetika oder ähnlichen Zubereitungen zur Körperpflege betrifft und die chemische Struktur, Verbindung, Mischung oder Zusammensetzung davon bekannt ist. In diesen Fällen wird sowohl in Hauptgruppe A61K 8/00 oder in Unterklasse C11D als auch in Unterklasse A61Q als Erfindungsinformation klassifiziert. Wenn die chemische Struktur, Verbindung, Mischung oder Zusammensetzung oder deren individuelle Bestandteile als interessant für die Recherche angesehen werden, können sie außerdem als Zusätzliche Information klassifiziert werden.
  5. Die Klassifikationssymbole dieser Unterklasse werden auf den Patentdokumenten nicht an erster Stelle aufgeführt.
Hierarchische Anzeige ausschalten: A61Q 7/00Link zur Definition für IPC-Symbol: A61Q 7/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A61Q 7/00A61Q 7/00Mittel, die auf den Haarwuchs wirken [2006.01]
Hierarchische Anzeige ausschalten: A61Q 7/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A61Q 7/02A61Q 7/02
Mittel zur Hemmung oder zur Abschwächung des Haarwuchses [2006.01]