| A | Sektion A — Täglicher Lebensbedarf |
| | Gesundheitswesen; Lebensrettung; Vergnügungen |
 | A61 | Medizin oder Tiermedizin; Hygiene |
 | A61M | Vorrichtungen zum Einführen oder Aufbringen von Substanzen in oder auf den Körper (Einführen oder Aufbringen von Substanzen in oder auf den Körper von Tieren A61D 7/00; Tamponeinführvorrichtungen A61F 13/26; Vorrichtungen zur oralen Verabreichung von Nahrungs- oder Arzneimitteln A61J; Behälter zum Sammeln, Lagern oder Verabreichen von Blut oder medizinischen Flüssigkeiten A61J 1/05); Vorrichtungen zum Übertragen von Körperflüssigkeiten oder zum Entziehen derselben aus dem Körper (Chirurgie A61B; chemische Gesichtspunkte von chirurgischen Artikeln A61L; Magnetotherapie mittels in den Körper eingebrachter magnetischer Teile A61N 2/10); Vorrichtungen zum Hervorrufen oder zum Beenden von Schlaf oder Betäubung [4, 5] |
| | Anmerkung:- Diese Unterklasse umfasst Saug-, Pump- oder Zerstäubungsvorrichtungen für medizinische Anwendung (z.B. Schröpfköpfe, Milchpumpen, Irrigatoren, Sprühapparate, Pulvereinblasegeräte, Zerstäuber, Inhalatoren), Geräte für allgemeine oder örtliche Anästhesie, Vorrichtungen oder Verfahren zum Herbeiführen einer Änderung des Bewusstseinszustandes, Katheter, Dilatatoren, Geräte zum Einführen von Arzneimitteln in den Körper auf andere als orale Weise.
- Beim Klassifizieren von Sachverhalten, die auf die Anwendung radioaktiver Stoffe am Körper gerichtet sind, hat die Gruppe A61M 36/00 Vorrang.
- Wenn in diese Unterklasse klassifiziert wird, ist auch in die Gruppe B01D 15/08 zu klassifizieren, sofern der Sachverhalt von allgemeinem Interesse bezüglich Chromatografie ist.
|
| | Sachverzeichnis der Unterklasse| SAUG- ODER PUMPVORRICHTUNGEN | A61M 1/00, A61M 60/00 | | SPRITZEN; IRRIGATOREN; DARMBÄDER | A61M 3/00,
A61M 5/00;
A61M 9/00 | | SPRÜHAPPARATE, ZERSTÄUBER; EINBLASEGERÄTE | A61M 11/00;
A61M 13/00 | | INHALIERVORRICHTUNGEN | A61M 15/00,
A61M 16/00 | | VORRICHTUNGEN ZUM HERVORRUFEN ODER BEENDEN DES SCHLAFES ODER VON ANÄSTHESIE | A61M 16/00,
A61M 19/00,
A61M 21/00 | | SONDEN, KATHETER; ABFLUSSKANÜLEN; DILATATOREN | A61M 25/00;
A61M 27/00;
A61M 29/00 | | SCHLÄUCHE, SCHLAUCHVERBINDER, SCHLAUCHKUPPLUNGEN, VENTILE, ABZWEIGSTÜCKE ODER DGL., BESONDERS AUSGEBILDET FÜR DEN MEDIZINISCHEN GEBRAUCH | A61M 39/00 | | ANDERE VORRICHTUNGEN ODER INSTRUMENTE ZUM EINFÜHREN ODER ZURÜCKHALTEN VON ARZNEIMITTELN IN KÖRPERHÖHLEN | A61M 31/00,
A61M 37/00 | | ANDERE VORRICHTUNGEN ZUM AUFTRAGEN VON ARZNEIMITTELN AUF DEN KÖRPER | A61M 35/00 | | ANWENDUNG RADIOAKTIVER STOFFE AM KÖRPER | A61M 36/00 |
|
| |
|
 | A61M 39/00 | Schläuche, Schlauchverbinder, Schlauchkupplungen, Ventile, Zugangsstücke oder dgl., besonders ausgebildet für medizinische Anwendungen (für Beatmungsgeräte, z.B. Luftröhrenkanülen A61M 16/00; künstliche Herzklappen A61F 2/24) [5, 2006.01] |
| A61M 39/22 | | . | Ventile oder Ventilanordnungen [6, 2006.01] |
|
| A61M 39/26 | | . . | Ventile, die beim Öffnen der Schlauchverbindung selbst schließen und beim Schließen der Schlauchverbindung wieder öffnen [6, 2006.01] |
|