| A | Sektion A — Täglicher Lebensbedarf |
| | Gesundheitswesen; Lebensrettung; Vergnügungen |
| A61 | Medizin oder Tiermedizin; Hygiene |
| A61K | Zubereitungen für medizinische, zahnärztliche oder körperpflegende Zwecke (Vorrichtungen oder Verfahren, besonders ausgebildet, um pharmazeutische Erzeugnisse in bestimmte äußere oder zur Verabreichung geeignete Formen zu bringen A61J 3/00; chemische Gesichtspunkte, oder Verwendung von Materialien zum Desodorieren von Luft, zum Desinfizieren oder Sterilisieren, oder für Bandagen, Verbände, absorbierende Kissen oder chirurgische Artikel A61L; Seifen C11D) |
| | Anmerkung:- Diese Unterklasse umfasst folgende Sachverhalte, entweder in Form einer Zusammensetzung (Mischung), eines Verfahrens zur Herstellung der Zusammensetzung oder eines Verfahrens zur Behandlung unter Benutzung der Zusammensetzung:
- Arzneimittel oder andere biologische Zusammensetzungen, die geeignet sind:
- zur Vorbeugung, Erleichterung, Behandlung oder Heilung abnormaler oder pathologischer Zustände des lebenden Körpers durch Zerstörung parasitischer Organismen oder durch Einschränkung der Auswirkungen der Krankheit oder der Abnormalität durch chemische Veränderung der Physiologie des Wirtes oder des Parasiten (Biozide A01N 25/00-A01N 65/00);
- zur Erhaltung, Verstärkung, Abschwächung, Begrenzung oder Zerstörung einer physiologischen Körperfunktion, z.B. Vitaminzusammensetzungen, Geschlechtssterilisierungsmittel, fruchtbarkeitshemmende Mittel, wachstumsfördernde Mittel oder dgl. (Sterilisierungsmittel für Wirbellose, z.B. Insekten, A01N; Mittel zum Beeinflussen des Pflanzenwachstums A01N 25/00-A01N 65/00);
- zur Diagnostizierung einer physiologischen Funktion oder eines physiologischen Zustandes durch einen in vivo-Test, z.B. Röntgenkontrast- oder Hautläppchentestmittel (Mess- oder Untersuchungsverfahren unter Einbeziehung von Enzymen oder Mikroorganismen C12Q; In-vitro-Untersuchung von biologischem Material, z.B. Blut, Urin G01N, z.B. G01N 33/48);
- Körperbehandlungsmittel, die allgemein vorgesehen sind für Desodorierung, zum Schutz, zur Verschönerung oder Pflege des Körpers, z.B. Kosmetika, Zahnpasten, Zahnfüllmaterial.
- Es sind die dem Titel der Sektion C nachfolgenden Definitionen für Gruppen chemischer Elemente zu beachten.
- Die Anmerkungen in Klasse C07 sind zu beachten, z.B. die dem Titel der Unterklasse C07D folgenden, in denen die Regeln für das Klassifizieren organischer Verbindungen in dieser Klasse festgelegt sind. Diese Regeln sind auch für das Klassifizieren von organischen Verbindungen in der Unterklasse A61K anwendbar, wenn nicht anders angegeben.
- In dieser Unterklasse wird, mit Ausnahme der Gruppe A61K 8/00 und sofern nichts Gegenteiliges angegeben ist, in jeder hierarchischen Ebene die Letzte-Stelle-Vorrangregel angewendet, d.h. in die letzte zutreffende Stelle klassifiziert.
- Die therapeutische Aktivität von medizinischen Zubereitungen wird außerdem in Unterklasse A61P klassifiziert.
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| | Sachverzeichnis der UnterklasseMITTEL ZUR BEHANDLUNG DER ZÄHNE | A61K 6/00 | KOSMETIKA, ZUBEREITUNGEN ZUR KÖRPERPFLEGE | A61K 8/00 | MEDIZINISCHE ZUBEREITUNGEN | | gekennzeichnet durch die Form | A61K 9/00 | gekennzeichnet durch die Wirkstoffe | | organische Wirkstoffe | A61K 31/00, A61K 38/00 | anorganische Wirkstoffe | A61K 33/00 | Materialien mit unbekannter Konstitution aus Tieren, Protozoen, Bakterien oder Viren | A61K 35/00 | Materialien mit unbekannter Konstitution aus Algen, Pilzen, Flechten oder Pflanzen | A61K 36/00 | die Antigene oder Antikörper enthalten | A61K 39/00 | gewonnen durch Behandlung von Materialien mit Strahlenenergie oder Teilchenbestrahlung, die radioaktive Stoffe enthalten | A61K 41/00, A61K 51/00 | andere Wirkstoffe | A61K 45/00 | unwirksame Bestandteile | A61K 47/00 | Medizinische Zubereitungen mit genetischem Material, Gentherapie | A61K 48/00 | für In-vivo-Untersuchung | A61K 49/00, A61K 50/00, A61K 51/00 |
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| A61K 39/00 | Medizinische Zubereitungen, die Antigene oder Antikörper enthalten (Stoffe für Immunoassay G01N 33/53) [2, 2006.01] |
| | Anmerkung:- Die Herstellung von Antigen- oder Antikörperzusammensetzungen ist ebenfalls in Unterklasse C12N zu klassifizieren, wenn die Kultivierung des Mikroorganismus von Interesse ist.
- Die Gruppen A61K 39/002-A61K 39/295 umfassen Präparate, die Protozoen, Bakterien, Viren oder Teile davon enthalten, z.B. Membranteile.
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| A61K 39/395 | . | Antikörper (Agglutinine A61K 38/36); Immunglobuline; Immunseren, z.B. antilymphozytisches Serum [3, 2006.01] |
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