A	Sektion A — Täglicher Lebensbedarf
		Gesundheitswesen; Lebensrettung; Vergnügungen
	A61	Medizin oder Tiermedizin; Hygiene
	A61B	Diagnostik; Chirurgie; Identifizierung (Analysieren biologischer Stoffe G01N , z.B. G01N 33/48)
		Anmerkung: Diese Unterklasse umfasst Instrumente, Geräte und Verfahren für diagnostische, chirurgische und Personenidentifizierungszwecke, einschließlich solcher für Geburtshilfe, Instrumente zum Ausschneiden von Hühneraugen, zum Impfen, für Fingerabdrücke, für psychophysikalische Untersuchungen.
		Sachverzeichnis der Unterklasse MEDIZINISCHE VERFAHREN (NICHT CHIRURGISCHE) A61B 1/00, A61B 5/00, A61B 17/00 INSTRUMENTE FÜR PSYCHOPHYSIKALISCHE UNTERSUCHUNGEN A61B 5/00 MEDIZINISCHE INSTRUMENTE zur Auskultation und Diagnostik A61B 5/00-A61B 10/00 zur medizinischen Untersuchung von Körperhöhlen oder -gängen und von Augen A61B 1/00, A61B 3/00 Hilfsmittel zur Untersuchung und Pflege des Mundes A61B 1/00, A61B 13/00 CHIRURGISCHE INSTRUMENTE, VORRICHTUNGEN ODER VERFAHREN A61B 17/00; A61B 18/00 ANDERE INSTRUMENTE, GERÄTE FÜR DIE CHIRURGIE ODER DIAGNOSE A61B 34/00-A61B 90/00
	A61C	Zahnheilkunde; Geräte oder Methoden für Mundpflege oder Zahnpflege (handbetätigte Zahnbürsten A46B; Präparate für Zahnbehandlungen A61K 6/00; Zubereitungen für die Mundreinigung A61K 8/00, A61Q 11/00)
		Sachverzeichnis der Unterklasse ZAHNCHIRURGIE A61C 1/00-A61C 8/00 ZAHNPROTHETIK; KÜNSTLICHE ZÄHNE A61C 9/00-A61C 13/00 VORRICHTUNGEN ZUM REINIGEN DER ZÄHNE ODER DES MUNDES A61C 15/00, A61C 17/00 ZAHNÄRZTLICHE HILFSGERÄTE A61C 19/00
	A61D	Tierärztliche Instrumente, Geräte, Werkzeuge oder Verfahren
		Anmerkung: Diese Unterklasse umfasst nur Instrumente, Geräte, Werkzeuge oder Verfahren, die besonders für den Gebrauch bei Tieren ausgebildet sind.
		Sachverzeichnis der Unterklasse CHIRURGIE UND ZAHNBEHANDLUNG A61D 1/00, A61D 5/00 BEHANDLUNG VON TIEREN A61D 7/00-A61D 13/00 GERÄTE ZUM FESTHALTEN, ZUM ÖFFNEN DES MAULES A61D 3/00, A61D 15/00 VORRICHTUNG ZUM ANZEIGEN VON STÖRUNGEN WEREND DER WEHEN A61D 17/00 INSTRUMENTE ODER VERFAHREN ZUR FORTPFLANZUNG ODER BEFRUCHTUNG A61D 19/00 SACHVERHALTE, SOWEIT NICHT IN ANDEREN GRUPPEN DIESER UNTERKLASSE VORGESEHEN A61D 99/00
	A61F	Filter in Blutgefäße implantierbar; Prothesen; Vorrichtungen, die die Durchgängigkeit in rohrförmigen Körperteilen schaffen oder deren Zusammenfallen verhindern, z.B. Gefäßstützen; Vorrichtungen für Orthopädie, Krankenpflege oder Empfängnisverhütung; Umschläge; Behandlung oder Schutz von Augen oder Ohren; Bandagen, Verbände oder absorbierende Kissen; Ausrüstung für erste Hilfe (Zahnprothesen A61C) [6, 2006.01]
		Sachverzeichnis der Unterklasse FILTER, IN BLUTGEFÄSSE IMPLANTIERBAR; PROTHESEN ODER ZUBEHÖRTEILE A61F 2/00, A61F 3/00 VON KRANKEN BEDIENTE GERÄTE ODER VORRICHTUNGEN A61F 4/00 ORTHOPÄDIE, KRANKENPFLEGE, VORRICHTUNGEN ZUR EMPFÄNGNISVERHÜTUNGEN A61F 5/00, A61F 6/00 UMSCHLÄGE, WÄRMEN ODER KÜHLEN A61F 7/00 BEHANDLUNG ODER SCHUTZ VON AUGEN ODER OHREN, ERSETZEN DURCH ANDERE SINNE A61F 9/00, A61F 11/00 BANDAGEN, VERBÄNDE ODER ABSORBIERENDE KISSEN; AUSRÜSTUNG FÜR ERSTE HILFE A61F 13/00, A61F 15/00; A61F 17/00
	A61G	Transport, persönliche Beförderungsmittel, oder Lagerung besonders ausgebildet für Kranke oder Behinderte (Vorrichtungen zur Erleichterung des Gehens für Kranke oder Behinderte A61H 3/00); Operationstische oder Operationsstühle; zahnärztliche Stühle; Bestattungsvorrichtungen (Einbalsamieren von Leichen A01N 1/00)
		Sachverzeichnis der Unterklasse TRANSPORTIEREN VON KRANKEN ODER BEHINDERTEN A61G 1/00-A61G 7/00 BETTEN; BEHANDLUNGSRÄUME; PFLEGEERLEICHTERUNGEN A61G 7/00; A61G 10/00; A61G 9/00, A61G 12/00 BRUTSCHRÄNKE ODER COUVEUSEN FÜR SÄUGLINGE A61G 11/00 EINRICHTUNGEN FÜR OPERATIONSSÄLE ODER ZAHNÄRZTLICHE RÄUME A61G 13/00, A61G 15/00 BESTATTUNGSVORRICHTUNGEN A61G 17/00-A61G 21/00 SACHVERHALTE, SOWEIT NICHT IN ANDEREN GRUPPEN DIESER UNTERKLASSE VORGESEHEN A61G 99/00
	A61H	Geräte für die physikalische Therapie, z.B. Vorrichtungen zum Lokalisieren oder Anregen spezieller Reflexpunkte am Körper; künstliche Beatmung; Massage; Badeeinrichtungen für besondere therapeutische oder hygienische Zwecke oder für bestimmte Körperteile (Elektrotherapie, Magnetotherapie, Strahlentherapie, Ultraschalltherapie A61N)
		Anmerkung: In dieser Unterklasse wird der folgende Ausdruck mit der angegebenen Bedeutung verwendet: "physikalische Therapie" umfasst die Behandlung von Krankheiten und körperlichen Unzulänglichkeiten mittels z.B. mechanischer Mittel, im Gegensatz zur Anwendung von Arzneimitteln oder der Chirurgie. Er umfasst beispielsweise Massagen, Strömungsbäder und Einrichtungen für passive Heilgymnastik.
		Sachverzeichnis der Unterklasse VORRICHTUNGEN ZUR ERLEICHTERUNG DES GEHENS FÜR KRANKE ODER BEHINDERTE A61H 3/00 EINRICHTUNGEN FÜR PASSIVE GYMNASTIK, ZUM AUGENTURNEN A61H 1/00, A61H 5/00 MASSAGE Massagetechniken A61H 7/00, A61H 9/00, A61H 15/00, A61H 23/00 Gürtel, Bänder oder Kämme für Massagezwecke A61H 11/00 Massage von bestimmten Körperteilen und Vorrichtungen dafür A61H 13/00, A61H 19/00, A61H 21/00 Zubehör für Massage A61H 37/00 KÜNSTLICHE BEATMUNG A61H 31/00 THERAPEUTISCHE ODER HYGIENISCHE BÄDER A61H 33/00, A61H 35/00, A61H 36/00 VORRICHTUNGEN ZUM LOKALISIEREN ODER ANREGEN VON REFLEXPUNKTEN DES KÖRPERS A61H 39/00 SACHVERHALTE, SOWEIT NICHT IN ANDEREN GRUPPEN DIESER UNTERKLASSE VORGESEHEN A61H 99/00
	A61J	Behälter, besonders ausgebildet für medizinische oder pharmazeutische Zwecke; Vorrichtungen oder Verfahren, besonders ausgebildet, um pharmazeutische Erzeugnisse in bestimmte äußere oder zur Verabreichung geeignete Formen zu bringen; Vorrichtungen zur oralen Verabreichung von Nahrungsmitteln oder Arzneimitteln; Schnuller für Säuglinge; Spucknäpfe oder Spuckflaschen
		Sachverzeichnis der Unterklasse BEHÄLTER, BESONDERS AUSGEBILDET FÜR MEDIZINISCHE ODER PHARMAZEUTISCHE ZWECKE A61J 1/00 VORRICHTUNGEN ODER VERFAHREN, BESONDERS AUSGEBILDET, UM PHARMAZEUTISCHE ERZEUGNISSE IN BESTIMMTE ÄUSSERE ODER ZUR VERARBEITUNG GEEIGNETE FORMEN ZU BRINGEN A61J 3/00 VERABREICHEN VON NAHRUNGS- ODER ARZNEIMITTELN Saugflaschen, Sauger, Nährröhrchen A61J 9/00, A61J 11/00, A61J 15/00 Andere Vorrichtungen A61J 7/00 Brustwarzenhütchen A61J 13/00 SCHNULLER FÜR SÄUGLINGE A61J 17/00 AUFNAHMEVORRICHTUNGEN FÜR SPUCKE A61J 19/00
	A61K	Zubereitungen für medizinische, zahnärztliche oder körperpflegende Zwecke (Vorrichtungen oder Verfahren, besonders ausgebildet, um pharmazeutische Erzeugnisse in bestimmte äußere oder zur Verabreichung geeignete Formen zu bringen A61J 3/00; chemische Gesichtspunkte, oder Verwendung von Materialien zum Desodorieren von Luft, zum Desinfizieren oder Sterilisieren, oder für Bandagen, Verbände, absorbierende Kissen oder chirurgische Artikel A61L; Seifen C11D)
		Anmerkung: Diese Unterklasse umfasst folgende Sachverhalte, entweder in Form einer Zusammensetzung (Mischung), eines Verfahrens zur Herstellung der Zusammensetzung oder eines Verfahrens zur Behandlung unter Benutzung der Zusammensetzung: Arzneimittel oder andere biologische Zusammensetzungen, die geeignet sind: zur Vorbeugung, Erleichterung, Behandlung oder Heilung abnormaler oder pathologischer Zustände des lebenden Körpers durch Zerstörung parasitischer Organismen oder durch Einschränkung der Auswirkungen der Krankheit oder der Abnormalität durch chemische Veränderung der Physiologie des Wirtes oder des Parasiten (Biozide A01N 25/00-A01N 65/00); zur Erhaltung, Verstärkung, Abschwächung, Begrenzung oder Zerstörung einer physiologischen Körperfunktion, z.B. Vitaminzusammensetzungen, Geschlechtssterilisierungsmittel, fruchtbarkeitshemmende Mittel, wachstumsfördernde Mittel oder dgl. (Sterilisierungsmittel für Wirbellose, z.B. Insekten, A01N; Mittel zum Beeinflussen des Pflanzenwachstums A01N 25/00-A01N 65/00); zur Diagnostizierung einer physiologischen Funktion oder eines physiologischen Zustandes durch einen in vivo-Test, z.B. Röntgenkontrast- oder Hautläppchentestmittel (Mess- oder Untersuchungsverfahren unter Einbeziehung von Enzymen oder Mikroorganismen C12Q; In-vitro-Untersuchung von biologischem Material, z.B. Blut, Urin G01N, z.B. G01N 33/48); Körperbehandlungsmittel, die allgemein vorgesehen sind für Desodorierung, zum Schutz, zur Verschönerung oder Pflege des Körpers, z.B. Kosmetika, Zahnpasten, Zahnfüllmaterial. Es sind die dem Titel der Sektion C nachfolgenden Definitionen für Gruppen chemischer Elemente zu beachten. Die Anmerkungen in Klasse C07 sind zu beachten, z.B. die dem Titel der Unterklasse C07D folgenden, in denen die Regeln für das Klassifizieren organischer Verbindungen in dieser Klasse festgelegt sind. Diese Regeln sind auch für das Klassifizieren von organischen Verbindungen in der Unterklasse A61K anwendbar, wenn nicht anders angegeben. In dieser Unterklasse wird, mit Ausnahme der Gruppe A61K 8/00 und sofern nichts Gegenteiliges angegeben ist, in jeder hierarchischen Ebene die Letzte-Stelle-Vorrangregel angewendet, d.h. in die letzte zutreffende Stelle klassifiziert. Die therapeutische Aktivität von medizinischen Zubereitungen wird außerdem in Unterklasse A61P klassifiziert.
		Sachverzeichnis der Unterklasse MITTEL ZUR BEHANDLUNG DER ZÄHNE A61K 6/00 KOSMETIKA, ZUBEREITUNGEN ZUR KÖRPERPFLEGE A61K 8/00 MEDIZINISCHE ZUBEREITUNGEN gekennzeichnet durch die Form A61K 9/00 gekennzeichnet durch die Wirkstoffe organische Wirkstoffe A61K 31/00, A61K 38/00 anorganische Wirkstoffe A61K 33/00 Materialien mit unbekannter Konstitution aus Tieren, Protozoen, Bakterien oder Viren A61K 35/00 Materialien mit unbekannter Konstitution aus Algen, Pilzen, Flechten oder Pflanzen A61K 36/00 die Antigene oder Antikörper enthalten A61K 39/00 gewonnen durch Behandlung von Materialien mit Strahlenenergie oder Teilchenbestrahlung, die radioaktive Stoffe enthalten A61K 41/00, A61K 51/00 andere Wirkstoffe A61K 45/00 unwirksame Bestandteile A61K 47/00 Medizinische Zubereitungen mit genetischem Material, Gentherapie A61K 48/00 für In-vivo-Untersuchung A61K 49/00, A61K 50/00, A61K 51/00
	A61L	Verfahren oder Vorrichtungen zum Sterilisieren von Stoffen oder Gegenständen allgemein; Desinfizieren, Sterilisieren oder Desodorieren von Luft; chemische Gesichtspunkte von Bandagen, Verbänden, absorbierenden Kissen oder chirurgischen Materialien; Materialien für Bandagen, Verbände, absorbierende Kissen oder chirurgische Artikel (Konservieren menschlicher oder tierischer Körper oder Desinfizieren, gekennzeichnet durch die verwendeten Desinfektionsmittel A01N; Konservieren, z.B. Sterilisieren, von Lebensmitteln A23; Zubereitungen für medizinische, zahnärztliche oder körperpflegende Zwecke A61K) [4]
		Sachverzeichnis der Unterklasse DESINFEKTION ODER STERILISATION VON STOFFEN AUSSER NAHRUNGSMITTELN Allgemeine Verfahren oder Geräte A61L 2/00 von Luft A61L 9/00 von Müll A61L 11/00 von Kontaktlinsen A61L 12/00 MATERIALIEN FÜR Bandagen, Verbände oder absorbierende Kissen A61L 15/00 chirurgisches Nahtmaterial oder zum Abbinden von Blutgefäßen A61L 17/00 Flüssigverbände A61L 26/00 Prothesen oder zum Überziehen von Prothesen A61L 27/00 Vorrichtungen bei künstlichem Darmausgang A61L 28/00 Katheter oder zum Überziehen von Kathetern A61L 29/00 andere chirurgische Artikel A61L 31/00 CHIRURGISCHE KLEBSTOFFE ODER ZEMENTE; KLEBSTOFFE FÜR VORRICHTUNGEN BEIM KÜNSTLICHEN DARMAUSGANG A61L 24/00 ANTITHROMBOTISCHE BEHANDUNG VON CHIRURGISCHEN ARTIKELN A61L 33/00
	A61M	Vorrichtungen zum Einführen oder Aufbringen von Substanzen in oder auf den Körper (Einführen oder Aufbringen von Substanzen in oder auf den Körper von Tieren A61D 7/00; Tamponeinführvorrichtungen A61F 13/26; Vorrichtungen zur oralen Verabreichung von Nahrungs- oder Arzneimitteln A61J; Behälter zum Sammeln, Lagern oder Verabreichen von Blut oder medizinischen Flüssigkeiten A61J 1/05); Vorrichtungen zum Übertragen von Körperflüssigkeiten oder zum Entziehen derselben aus dem Körper (Chirurgie A61B; chemische Gesichtspunkte von chirurgischen Artikeln A61L; Magnetotherapie mittels in den Körper eingebrachter magnetischer Teile A61N 2/10); Vorrichtungen zum Hervorrufen oder zum Beenden von Schlaf oder Betäubung [4, 5]
		Anmerkung: Diese Unterklasse umfasst Saug-, Pump- oder Zerstäubungsvorrichtungen für medizinische Anwendung (z.B. Schröpfköpfe, Milchpumpen, Irrigatoren, Sprühapparate, Pulvereinblasegeräte, Zerstäuber, Inhalatoren), Geräte für allgemeine oder örtliche Anästhesie, Vorrichtungen oder Verfahren zum Herbeiführen einer Änderung des Bewusstseinszustandes, Katheter, Dilatatoren, Geräte zum Einführen von Arzneimitteln in den Körper auf andere als orale Weise. Beim Klassifizieren von Sachverhalten, die auf die Anwendung radioaktiver Stoffe am Körper gerichtet sind, hat die Gruppe A61M 36/00 Vorrang. Wenn in diese Unterklasse klassifiziert wird, ist auch in die Gruppe B01D 15/08 zu klassifizieren, sofern der Sachverhalt von allgemeinem Interesse bezüglich Chromatografie ist.
		Sachverzeichnis der Unterklasse SAUG- ODER PUMPVORRICHTUNGEN A61M 1/00, A61M 60/00 SPRITZEN; IRRIGATOREN; DARMBÄDER A61M 3/00, A61M 5/00; A61M 9/00 SPRÜHAPPARATE, ZERSTÄUBER; EINBLASEGERÄTE A61M 11/00; A61M 13/00 INHALIERVORRICHTUNGEN A61M 15/00, A61M 16/00 VORRICHTUNGEN ZUM HERVORRUFEN ODER BEENDEN DES SCHLAFES ODER VON ANÄSTHESIE A61M 16/00, A61M 19/00, A61M 21/00 SONDEN, KATHETER; ABFLUSSKANÜLEN; DILATATOREN A61M 25/00; A61M 27/00; A61M 29/00 SCHLÄUCHE, SCHLAUCHVERBINDER, SCHLAUCHKUPPLUNGEN, VENTILE, ABZWEIGSTÜCKE ODER DGL., BESONDERS AUSGEBILDET FÜR DEN MEDIZINISCHEN GEBRAUCH A61M 39/00 ANDERE VORRICHTUNGEN ODER INSTRUMENTE ZUM EINFÜHREN ODER ZURÜCKHALTEN VON ARZNEIMITTELN IN KÖRPERHÖHLEN A61M 31/00, A61M 37/00 ANDERE VORRICHTUNGEN ZUM AUFTRAGEN VON ARZNEIMITTELN AUF DEN KÖRPER A61M 35/00 ANWENDUNG RADIOAKTIVER STOFFE AM KÖRPER A61M 36/00
	A61N	Elektrotherapie; Magnetotherapie; Strahlentherapie; Ultraschalltherapie (Messung bioelektrischer Ströme A61B; chirurgische Instrumente, Vorrichtungen oder Verfahren, um nichtmechanische Formen von Energie zum oder vom Körper weg zu transportieren, A61B 18/00; Anästhesieapparate allgemein A61M; Glühlampen H01K; Infrarotstrahler zum Heizen H05B) [6]
		Anmerkung: In dieser Unterklasse wird der folgende Ausdruck mit der angegebenen Bedeutung verwendet: "Therapie" bedeutet, dass die Behandlung, sofern sie die Zerstörung von krankem oder abnormalem Zellgewebe zum Ziel hat, sich in den durch die Lebensfähigkeit des gesunden Zellgewebes gegebenen Grenzen vollzieht, dessen Zerstörung also unerwünscht ist, im Gegensatz zu den von der Gruppe A61B 18/00 umfassten Geräten und Verfahren.
		Sachverzeichnis der Unterklasse ELEKTROTHERAPIE A61N 1/00 MAGNETOTHERAPIE A61N 2/00 STRAHLENTHERAPIE A61N 5/00 ULTRASCHALLTHERAPIE A61N 7/00
	A61P	Spezifische therapeutische Aktivität von chemischen Verbindungen oder medizinischen Zubereitungen [7]
		Anmerkung: Diese Unterklasse umfasst die therapeutische Aktivität von chemischen Verbindungen oder medizinischen Zubereitungen, die bereits als solche in die Unterklassen A61K oder C12N oder in die Klassen C01, C07 oder C08 klassifiziert sind. In dieser Unterklasse schließt der Begriff "Arzneimittel" chemische Verbindungen oder Zusammensetzungen mit therapeutischer Aktivität ein. In dieser Unterklasse ist die therapeutische Aktivität in alle geeigneten Stellen zu klassifizieren. Zu beachten sind Fälle, bei denen der Erfindungsgegenstand nur spezifische therapeutische Aktivität von chemischen Verbindungen oder medizinischen Zubereitungen betrifft und die chemische Struktur, Verbindung, Mischung oder Zusammensetzung davon bekannt ist. In diesen Fällen wird sowohl in Unterklasse A61K als auch in Unterklasse A61P als Erfindungsinformation klassifiziert. Wenn die chemische Struktur, Verbindung, Mischung oder Zusammensetzung oder deren individuelle Bestandteile als interessant für die Recherche angesehen werden, können sie außerdem als Zusätzliche Information klassifiziert werden. Die Klassifikationssymbole dieser Unterklasse werden auf den Patentdokumenten nicht an erster Stelle aufgeführt.
	A61Q	Spezifische Verwendung von Kosmetika oder ähnlichen Zubereitungen zur Körperpflege [2006.01]
		Anmerkung: Diese Unterklasse umfasst die Verwendung von Kosmetika oder ähnlichen Zubereitungen zur Körperpflege, die schon als solche in die Hauptgruppe A61K 8/00, die Unterklassen C11D oder C12N, oder in die Klassen C01, C07 oder C08 klassifiziert sind. Wenn in diese Unterklasse klassifiziert wird, muss auch in Unterklasse A61P klassifiziert werden, wenn den Zubereitungen therapeutische Aktivität zugesprochen wird. In dieser Unterklasse ist die Verwendung von Kosmetika oder ähnlichen Zubereitungen zur Körperpflege in alle geeigneten Stellen zu klassifizieren. Zu beachten sind Fälle, bei denen der Erfindungsgegenstand nur spezifische Verwendung von Kosmetika oder ähnlichen Zubereitungen zur Körperpflege betrifft und die chemische Struktur, Verbindung, Mischung oder Zusammensetzung davon bekannt ist. In diesen Fällen wird sowohl in Hauptgruppe A61K 8/00 oder in Unterklasse C11D als auch in Unterklasse A61Q als Erfindungsinformation klassifiziert. Wenn die chemische Struktur, Verbindung, Mischung oder Zusammensetzung oder deren individuelle Bestandteile als interessant für die Recherche angesehen werden, können sie außerdem als Zusätzliche Information klassifiziert werden. Die Klassifikationssymbole dieser Unterklasse werden auf den Patentdokumenten nicht an erster Stelle aufgeführt.