ASektion A — Täglicher Lebensbedarf
Hierarchische Anzeige ausschalten: A47A47Möbel; Haushaltsgegenstände oder Haushaltsgeräte; Kaffeemühlen; Gewürzmühlen; Staubsauger allgemein
Anmerkung:
  1. In dieser Klasse wird der folgende Begriff mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
    • "Möbel" umfasst auch Gestelle oder Ständer, z.B. für Schultafeln oder Zeichentische.
Hierarchische Anzeige ausschalten: A47LLink zur Definition für IPC-Symbol: A47LA47LWaschen oder Reinigen im Haushalt (Bürsten A46BReinigen einer Menge von Flaschen oder hohlen Gegenständen einer Art B08B 9/00Wäscherei D06F); Staubsauger allgemein (Reinigen allgemein B08)
Anmerkung:
  1. Maschinen oder Geräte, welche zum Reinigen sowohl von Fenstern, Fensterschirmen, Rollvorhängen oder Lamellenjalousien als auch von Fußböden, Teppichen, Möbeln, Wänden oder Tapeten verwendbar sind, werden in die Gruppen A47L 11/00 oder A47L 13/00 klassifiziert.
Sachverzeichnis der Unterklasse
REINIGEN VON FENSTERN, FENSTERSCHIRME, ROLLVORHÄNGE, LAMELLENJALOUSIENA47L 1/00, A47L 3/00, A47L 4/00
STAUBSAUGERA47L 5/00, A47L 7/00, A47L 9/00
REINIGEN VON BÖDEN, TEPPICHEN, MÖBELN ODER WÄNDENA47L 11/00, A47L 13/00
REINIGEN ODER POLIEREN VON HAUSHALTSGEGENSTÄNDENA47L 15/00-A47L 21/00
REINIGEN VON SCHUHWERKA47L 23/00
ANDERE HAUSHALTSREINIGUNGSVORRICHTUNGENA47L 25/00
Reinigen oder Putzen von Haushaltgegenständen oder dgl.
Hierarchische Anzeige ausschalten: A47L 23/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A47L 23/00A47L 23/00Reinigen von Schuhwerk [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige ausschalten: A47L 23/22Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A47L 23/22A47L 23/22
Am Boden aufliegende Vorrichtungen oder Geräte zum Entfernen von Schmutz oder Staub vom Schuhwerk (eingebaute Gitterroste, z.B. Fußabkratzer E04F 19/10) [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige ausschalten: A47L 23/24Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A47L 23/24A47L 23/24
. . Starre Reinigungsroste; Abstreifer oder Kratzer zum Reinigen der Schuhsohlen (Fußmatten allgemein A47G 27/02) [1, 2006.01]