ASektion A — Täglicher Lebensbedarf
Hierarchische Anzeige ausschalten: A47A47Möbel; Haushaltsgegenstände oder Haushaltsgeräte; Kaffeemühlen; Gewürzmühlen; Staubsauger allgemein
Anmerkung:
  1. In dieser Klasse wird der folgende Begriff mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
    • "Möbel" umfasst auch Gestelle oder Ständer, z.B. für Schultafeln oder Zeichentische.
Hierarchische Anzeige ausschalten: A47LLink zur Definition für IPC-Symbol: A47LA47LWaschen oder Reinigen im Haushalt (Bürsten A46BReinigen einer Menge von Flaschen oder hohlen Gegenständen einer Art B08B 9/00Wäscherei D06F); Staubsauger allgemein (Reinigen allgemein B08)
Anmerkung:
  1. Maschinen oder Geräte, welche zum Reinigen sowohl von Fenstern, Fensterschirmen, Rollvorhängen oder Lamellenjalousien als auch von Fußböden, Teppichen, Möbeln, Wänden oder Tapeten verwendbar sind, werden in die Gruppen A47L 11/00 oder A47L 13/00 klassifiziert.
Sachverzeichnis der Unterklasse
REINIGEN VON FENSTERN, FENSTERSCHIRME, ROLLVORHÄNGE, LAMELLENJALOUSIENA47L 1/00, A47L 3/00, A47L 4/00
STAUBSAUGERA47L 5/00, A47L 7/00, A47L 9/00
REINIGEN VON BÖDEN, TEPPICHEN, MÖBELN ODER WÄNDENA47L 11/00, A47L 13/00
REINIGEN ODER POLIEREN VON HAUSHALTSGEGENSTÄNDENA47L 15/00-A47L 21/00
REINIGEN VON SCHUHWERKA47L 23/00
ANDERE HAUSHALTSREINIGUNGSVORRICHTUNGENA47L 25/00
Staubsauger [3]
Hierarchische Anzeige ausschalten: A47L 7/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A47L 7/00A47L 7/00Staubsauger für Sonderzwecke (mit Fußbodenpolierwerkzeugen A47L 11/20Saugvorrichtungen zum Entfernen von Asche F23J 1/02); Tische mit Saugöffnungen für Reinigungszwecke; Behälter zum Reinigen von Gegenständen durch Saugen; Staubsauger zum Reinigen von Bürsten; Staubsauger zum Aufnehmen von Flüssigkeiten [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige ausschalten: A47L 7/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A47L 7/04A47L 7/04
mit Verwendung der Abluft für andere Zwecke, z.B. zur Verteilung von Chemikalien in einem Raum, zum Sterilisieren der Raumluft (Versprühen oder Zerstäuben allgemein B05) [1, 2006.01]