A | Sektion A — Täglicher Lebensbedarf | |||||||
A47 | Möbel; Haushaltsgegenstände oder Haushaltsgeräte; Kaffeemühlen; Gewürzmühlen; Staubsauger allgemein | |||||||
Anmerkung:
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A47K | Sanitäre Ausstattung, soweit nicht anderweitig vorgesehen (mit Anschluss an die Wasserversorgung oder Abwasserleitung, Ausgüsse E03C; Wasserklosetts E03D); Toilettenzubehör (kosmetische Ausstattung A45D) | |||||||
Sachverzeichnis der Unterklasse
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A47K 11/00 | Klosetts ohne Wasserspülung (Klosetts mit Umwälzung der Schüssel-Reinigungsflüssigkeit E03D 5/016); Pissoirs ohne Wasserspülung (Urinale für bettlägerige Personen A61G 9/00; für Fahrzeuge allgemein B60R; Klosetts für Eisenbahnwagen B61D; für Schiffe B63B; für Flugzeuge B64D; Pissoirs mit Spüleinrichtungen E03D 13/00); Nachttöpfe; Stühle mit Toiletteneinrichtungen oder besonders ausgebildet für die Verwendung mit Toiletten [1, 5, 2006.01] | |||||||
A47K 11/06 |
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