ASektion A — Täglicher Lebensbedarf
Hierarchische Anzeige ausschalten: A47A47Möbel; Haushaltsgegenstände oder Haushaltsgeräte; Kaffeemühlen; Gewürzmühlen; Staubsauger allgemein
Anmerkung:
  1. In dieser Klasse wird der folgende Begriff mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
    • "Möbel" umfasst auch Gestelle oder Ständer, z.B. für Schultafeln oder Zeichentische.
Hierarchische Anzeige ausschalten: A47KA47KSanitäre Ausstattung, soweit nicht anderweitig vorgesehen (mit Anschluss an die Wasserversorgung oder Abwasserleitung, Ausgüsse E03CWasserklosetts E03D); Toilettenzubehör (kosmetische Ausstattung A45D)
Sachverzeichnis der Unterklasse
TOILETTENAUSSTATTUNGA47K 1/00-A47K 10/00
KLOSETTS; ZUBEHÖR DAFÜRA47K 11/00; A47K 10/00, A47K 13/00
SONSTIGE AUSSTATTUNGA47K 17/00
Hierarchische Anzeige ausschalten: A47K 11/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A47K 11/00A47K 11/00Klosetts ohne Wasserspülung (Klosetts mit Umwälzung der Schüssel-Reinigungsflüssigkeit E03D 5/016); Pissoirs ohne Wasserspülung (Urinale für bettlägerige Personen A61G 9/00für Fahrzeuge allgemein B60RKlosetts für Eisenbahnwagen B61Dfür Schiffe B63Bfür Flugzeuge B64DPissoirs mit Spüleinrichtungen E03D 13/00); Nachttöpfe; Stühle mit Toiletteneinrichtungen oder besonders ausgebildet für die Verwendung mit Toiletten [1, 5, 2006.01]
Hierarchische Anzeige ausschalten: A47K 11/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A47K 11/04A47K 11/04
Zimmerklosetts; Stühle mit Toiletteneinrichtungen oder besonders ausgebildet für die Verwendung mit Toiletten, z.B. Nachtstühle [1, 5, 2006.01]