ASektion A — Täglicher Lebensbedarf
Hierarchische Anzeige ausschalten: A47A47Möbel; Haushaltsgegenstände oder Haushaltsgeräte; Kaffeemühlen; Gewürzmühlen; Staubsauger allgemein
Anmerkung:
  1. In dieser Klasse wird der folgende Begriff mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
    • "Möbel" umfasst auch Gestelle oder Ständer, z.B. für Schultafeln oder Zeichentische.
Hierarchische Anzeige ausschalten: A47KA47KSanitäre Ausstattung, soweit nicht anderweitig vorgesehen (mit Anschluss an die Wasserversorgung oder Abwasserleitung, Ausgüsse E03C; Wasserklosetts E03D); Toilettenzubehör (kosmetische Ausstattung A45D)
Sachverzeichnis der Unterklasse
TOILETTENAUSSTATTUNGA47K 1/00-A47K 10/00
KLOSETTS; ZUBEHÖR DAFÜRA47K 11/00; A47K 10/00, A47K 13/00
SONSTIGE AUSSTATTUNGA47K 17/00
Hierarchische Anzeige ausschalten: A47K 5/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A47K 5/00A47K 5/00Halter oder Spender für Seife, Zahnpasta oder dgl. (Seifenschaumerzeuger zum Rasieren A45D 27/02; besonders ausgebildet für Rasierseife oder kosmetische Artikel A45D 33/00-A45D 40/00) [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige ausschalten: A47K 5/14Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A47K 5/14A47K 5/14
. Seifenschaum- oder Seifenwassererzeuger [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige ausschalten: A47K 5/16Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A47K 5/16A47K 5/16
. . mit mechanischem Antrieb (Mischmaschinen für Nahrungsmittel A47J 43/04) [1, 2006.01]