ASektion A — Täglicher Lebensbedarf
disable hierarchy mode: A47A47Möbel; Haushaltsgegenstände oder Haushaltsgeräte; Kaffeemühlen; Gewürzmühlen; Staubsauger allgemein
Anmerkung:
  1. In dieser Klasse wird der folgende Begriff mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
    • "Möbel" umfasst auch Gestelle oder Ständer, z.B. für Schultafeln oder Zeichentische.
disable hierarchy mode: A47KA47KSanitäre Ausstattung, soweit nicht anderweitig vorgesehen (mit Anschluss an die Wasserversorgung oder Abwasserleitung, Ausgüsse E03C; Wasserklosetts E03D); Toilettenzubehör (kosmetische Ausstattung A45D)
Sachverzeichnis der Unterklasse
TOILETTENAUSSTATTUNGA47K 1/00-A47K 10/00
KLOSETTS; ZUBEHÖR DAFÜRA47K 11/00; A47K 10/00, A47K 13/00
SONSTIGE AUSSTATTUNGA47K 17/00
disable hierarchy mode: A47K 3/00Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: A47K 3/00A47K 3/00Badewannen; Duschen; Zubehör dafür (für Heilzwecke A61H, A61M, z.B. Badeeinrichtungen für besondere therapeutische oder hygienische Zwecke A61H 33/00) [1, 2006.01]
disable hierarchy mode: A47K 3/12Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: A47K 3/12A47K 3/12
. Separate Sitze oder Körperstützen (Sitze für Stühle A47C 7/02) [1, 2006.01]