ASektion A — Täglicher Lebensbedarf
disable hierarchy mode: A47A47Möbel; Haushaltsgegenstände oder Haushaltsgeräte; Kaffeemühlen; Gewürzmühlen; Staubsauger allgemein
Anmerkung:
  1. In dieser Klasse wird der folgende Begriff mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
    • "Möbel" umfasst auch Gestelle oder Ständer, z.B. für Schultafeln oder Zeichentische.
disable hierarchy mode: A47CA47CStühle (Sitze besonders ausgebildet für Fahrzeuge B60N 2/00); Sofas; Betten (Polsterei allgemein B68G)
Sachverzeichnis der Unterklasse
SITZMÖBEL
Allgemeiner AufbauA47C 3/00, A47C 11/00
Stühle aus besonderen WerkstoffenA47C 5/00
Faltbare oder zusammenklappbare StühleA47C 4/00
Für besonderen GebrauchA47C 1/00, A47C 9/00, A47C 11/00
Tritthocker, umwandelbare Stühle, andere SitzmöbelA47C 12/00-A47C 15/00
Einzelheiten oder ZubehörA47C 7/00, A47C 16/00
SOFAS, LIEGEN, BETTEN
Allgemeiner AufbauA47C 17/00, A47C 19/00
Einzelheiten; ZubehörA47C 19/00, A47C 20/00, A47C 23/00; A47C 21/00
FÜR SITZMÖBEL ODER BETTEN GEMEINSAME EINZELHEITEN ODER ZUBEHÖRA47C 23/00-A47C 31/00

disable hierarchy mode: A47C 31/00Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: A47C 31/00A47C 31/00Einzelheiten oder Zubehör für Sessel, Betten oder dgl., soweit nicht in anderen Gruppen dieser Unterklasse vorgesehen, z.B. Polsterbefestigungen, Matratzenschoner, Spannvorrichtungen für Matratzennetze [1, 2006.01]
disable hierarchy mode: A47C 31/12Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: A47C 31/12A47C 31/12
Einrichtungen, z.B. Einrichtungen zum Maßnehmen, zum Anpassen von Stühlen, Betten oder Matratzen an Gestalt oder Gewicht einer Person (Einrichtungen zum Maßnehmen für die Herstellung von Kleidung A41H 1/00) [1, 4, 2006.01]