ASektion A — Täglicher Lebensbedarf
Hierarchische Anzeige ausschalten: A47A47Möbel; Haushaltsgegenstände oder Haushaltsgeräte; Kaffeemühlen; Gewürzmühlen; Staubsauger allgemein
Anmerkung:
  1. In dieser Klasse wird der folgende Begriff mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
    • "Möbel" umfasst auch Gestelle oder Ständer, z.B. für Schultafeln oder Zeichentische.
Hierarchische Anzeige ausschalten: A47CA47CStühle (Sitze besonders ausgebildet für Fahrzeuge B60N 2/00); Sofas; Betten (Polsterei allgemein B68G)
Sachverzeichnis der Unterklasse
SITZMÖBEL
Allgemeiner AufbauA47C 3/00, A47C 11/00
Stühle aus besonderen WerkstoffenA47C 5/00
Faltbare oder zusammenklappbare StühleA47C 4/00
Für besonderen GebrauchA47C 1/00, A47C 9/00, A47C 11/00
Tritthocker, umwandelbare Stühle, andere SitzmöbelA47C 12/00-A47C 15/00
Einzelheiten oder ZubehörA47C 7/00, A47C 16/00
SOFAS, LIEGEN, BETTEN
Allgemeiner AufbauA47C 17/00, A47C 19/00
Einzelheiten; ZubehörA47C 19/00, A47C 20/00, A47C 23/00; A47C 21/00
FÜR SITZMÖBEL ODER BETTEN GEMEINSAME EINZELHEITEN ODER ZUBEHÖRA47C 23/00-A47C 31/00
Sofas; Betten
Hierarchische Anzeige ausschalten: A47C 23/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A47C 23/00A47C 23/00Sprungfedermatratzen mit starrem Rahmen oder als Bestandteil der Bettstelle; Sofaunterbauten [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige ausschalten: A47C 23/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A47C 23/04A47C 23/04
mit Druckfedern, z.B. Wendelfedern [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige ausschalten: A47C 23/05Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A47C 23/05A47C 23/05
. . Rahmen für Druckfedern; Verbinden der Druckfedern mit dem Rahmen [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige ausschalten: A47C 23/055Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A47C 23/055A47C 23/055
. . . Befestigung mittels Schnüren; mittels textiler oder Gummibänder [2, 2006.01]