ASektion A — Täglicher Lebensbedarf
disable hierarchy mode: A47A47Möbel; Haushaltsgegenstände oder Haushaltsgeräte; Kaffeemühlen; Gewürzmühlen; Staubsauger allgemein
Anmerkung:
  1. In dieser Klasse wird der folgende Begriff mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
    • "Möbel" umfasst auch Gestelle oder Ständer, z.B. für Schultafeln oder Zeichentische.
disable hierarchy mode: A47CA47CStühle (Sitze besonders ausgebildet für Fahrzeuge B60N 2/00); Sofas; Betten (Polsterei allgemein B68G)
Sachverzeichnis der Unterklasse
SITZMÖBEL
Allgemeiner AufbauA47C 3/00, A47C 11/00
Stühle aus besonderen WerkstoffenA47C 5/00
Faltbare oder zusammenklappbare StühleA47C 4/00
Für besonderen GebrauchA47C 1/00, A47C 9/00, A47C 11/00
Tritthocker, umwandelbare Stühle, andere SitzmöbelA47C 12/00-A47C 15/00
Einzelheiten oder ZubehörA47C 7/00, A47C 16/00
SOFAS, LIEGEN, BETTEN
Allgemeiner AufbauA47C 17/00, A47C 19/00
Einzelheiten; ZubehörA47C 19/00, A47C 20/00, A47C 23/00; A47C 21/00
FÜR SITZMÖBEL ODER BETTEN GEMEINSAME EINZELHEITEN ODER ZUBEHÖRA47C 23/00-A47C 31/00
Sofas; Betten
Anmerkung:
  1. In den Gruppen A47C 17/00-A47C 27/00 werden die folgenden Begriffe oder Ausdrücke mit den angegebenen Bedeutungen verwendet:
    • "Bettstelle" bezieht sich ausschließlich auf den Rahmen eines Bettes;
    • "Bett" umfasst auch Bettstellen mit Sprungfedermatratzen, Polstermatratzen oder ähnlichen Unterlagen, die das Liegen von Personen auf der Bettstelle ermöglichen;
    • "Polstermatratzen" können Metallfedern enthalten.
disable hierarchy mode: A47C 17/00Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: A47C 17/00A47C 17/00Sofas; Liegen; Betten (Bettstellen A47C 19/00Sprungfedermatratzen A47C 23/00Sofaunterbauten A47C 23/00Polstermatratzen A47C 27/00Betten mit besonderen Vorkehrungen zur Krankenpflege A61G 7/00) [1, 2006.01]
disable hierarchy mode: A47C 17/64Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: A47C 17/64A47C 17/64
Reisebetten oder Feldbetten (Einstellvorrichtung für Stützen an Betten, Sofas und dgl. A47C 20/00Rucksäcke oder Tornister, die in Betten oder Matratzen umwandelbar sind A45F 4/06Tragbahren A61G 1/00) [1, 2006.01]
disable hierarchy mode: A47C 17/66Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: A47C 17/66A47C 17/66
. . mit besonderen, der Körperform angepassten Liegeflächen [1, 2006.01]