| A | Sektion A — Täglicher Lebensbedarf |
| A47 | Möbel; Haushaltsgegenstände oder Haushaltsgeräte; Kaffeemühlen; Gewürzmühlen; Staubsauger allgemein |
| | Anmerkung:- In dieser Klasse wird der folgende Begriff mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
- "Möbel" umfasst auch Gestelle oder Ständer, z.B. für Schultafeln oder Zeichentische.
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| A47B | Tische; Pulte; Büromöbel; Schränke; Kommoden; allgemeine Einzelheiten von Möbeln (Verbindungen für Möbel F16B 12/00) |
| | Anmerkung:- In dieser Unterklasse werden die folgenden Begriffe mit den angegebenen Bedeutungen verwendet:
- "Tische" umfasst auch Tische oder deren Untergestelle für andere Zwecke als für den Hausgebrauch;
- "Schränke" oder "Regale" umfassen auch Vorrats- und Lagerschränke oder -regale allgemein.
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| | Sachverzeichnis der UnterklasseTISCHE, GEKENNZEICHNET DURCH BAULICHE MERKMALE | | Ausziehbare Tische; zusammenklappbare oder verstaubare Tische; stapelbare Tische | A47B 1/00;
A47B 3/00,
A47B 5/04;
A47B 7/02 | Andere Tische | A47B 5/00-A47B 11/00 | Einzelheiten | A47B 13/00 | TISCHE ODER PULTE, GEKENNZEICHNET DURCH IHRE ANPASSUNG FÜR SONDERZWECKE | | für Schreib-, Lese- oder Zeichenzwecke | A47B 17/00-A47B 23/00,
A47B 27/00 | für Computer-Arbeitsplätze | A47B 21/00 | zum Hausgebrauch | A47B 29/00-A47B 35/00 | Andere Tische | A47B 23/00,
A47B 25/00,
A47B 37/00 | SCHULBÄNKE ODER SCHULPULTE | A47B 39/00,
A47B 41/00 | SCHRÄNKE, REGALE ODER DGL., UNTERSCHIEDEN NACH BAULICHEN MERKMALEN | | von starrer Konstruktion | A47B 53/00,
A47B 55/00 | Zusammenklappbare, zerlegbare oder ausziehbare Schränke, Regale oder dgl. | A47B 43/00,
A47B 45/00,
A47B 47/00 | mit verstellbaren Fachböden oder Trennwänden | A47B 57/00 | Andere Schränke, Regale oder dgl. | A47B 46/00,
A47B 49/00,
A47B 51/00,
A47B 53/00 | SCHRÄNKE, REGALE ODER DGL., GEKENNZEICHNET DURCH IHRE ANPASSUNG FÜR SONDERZWECKE | | für Bücher | A47B 63/00,
A47B 65/00 | zur Verwendung in Küchen oder zum Aufbewahren von Nahrungsmitteln oder Getränken | A47B 71/00-A47B 77/00 | Andere Schränke, Regale oder dgl. | A47B 61/00,
A47B 67/00,
A47B 69/00,
A47B 79/00,
A47B 81/00 | KOMBINATIONSMÖBEL | A47B 83/00,
A47B 85/00,
A47B 87/00 | EINZELHEITEN ODER ZUBEHÖR FÜR MÖBEL | A47B 88/00-A47B 96/00 | SONSTIGE MÖBEL, SONSTIGES ZUBEHÖR FÜR MÖBEL | A47B 95/00,
A47B 97/00 |
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| A47B 88/00 | Schubladen für Tische, Schränke oder ähnliche Möbel; Schubladenführungen (A47B 63/02 hat Vorrang; an Türen angebrachte Schubladen A47B 96/16) [1, 2006.01] |
| A47B 88/40 | . | Gleitende Schubladen; Gleitstücke oder Führungen dafür [2017.01] |
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| A47B 88/44 | . . | Bewegungsabfolge oder Synchronisierung von Schubladenführungen oder Funktionseinheiten [2017.01] |
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| A47B 88/45 | . . . | Synchronisierung der kooperierenden Schubladenführungen, das heißt mit einer Koordinierung der Schienenbewegung verschiedener Schubladenführungen [2017.01] |
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