ASektion A — Täglicher Lebensbedarf
Hierarchische Anzeige einschalten: A24A24Tabak; Zigarren; Zigaretten; Geräte zum simulierten Rauchen; Utensilien für Raucher
Anmerkung:
  1. In dieser Klasse werden die folgenden Begriffe mit den angegebenen Bedeutungen verwendet:
    • “Geräte zum simulierten Rauchen” umfasst Geräte, mit welchen das Rauchen simuliert wird ohne Tabak zu verbrennen, z.B. sogenannte elektronische Zigaretten;
    • “Zigarette” bedeutet:
      • Eine kleine Hülse aus einer Umhüllung, welche Tabak oder Tabakersatzstoff enthält, welcher zum Rauchen direkt angezündet wird und beim Rauchen verbrennt;
      • Im weiteren Sinn beinhaltet dies auch eine kleine Hülse aus einer Umhüllung mit Tabak oder Tabakersatzstoff, welcher in Verbindung mit einer Wärmequelle gebracht wird, entweder bei der Herstellung der Zigarette oder durch das Einlegen in ein Gerät mit einer Wärmequelle, wodurch der Tabak oder Tabakersatzstoff erhitzt wird, ohne zu verbrennen. In diesem weiteren Sinn wird das Wort „Strang“ oft anstelle von Zigarette verwendet.
Hierarchische Anzeige einschalten: A24DLink zur Definition für IPC-Symbol: A24DA24DZigarren; Zigaretten; Tabakrauchfilter; Mundstücke für Zigarren oder Zigaretten; Herstellung von Tabakrauchfiltern oder Mundstücken
Hierarchische Anzeige einschalten: A24D 1/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A24D 1/00A24D 1/00Zigarren; Zigaretten [1, 2006.01, 2020.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: A24D 1/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A24D 1/02A24D 1/02
mit besonderen Deckblättern [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: A24D 1/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A24D 1/04A24D 1/04
mit Mundstücken oder Filterspitzen (Mundstücke, Filterspitzen an sich A24D 3/00) [1, 2006.01]
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mit Mitteln zum Anzünden (pyrophore Massen C06C 15/00Zündvorrichtungen an sich F23Q) [1, 2006.01]
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mit Auslöschern [1, 2006.01]
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mit Stützvorrichtungen für die Asche, mit Haltern oder anderen Zusatzanordnungen [1, 2006.01]
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Tabakpatronen für Pfeifen [1, 2006.01]
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Umbänder für Zigarren oder Zigaretten (Maschinen zum Aufbringen der Umbänder B65C) [1, 2006.01]
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Verwendung anderer zum Rauchen geeigneter Ausgangsprodukte als Tabak [1, 2006.01]
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Zigaretten, besonders ausgebildet für Geräte zum simulierten Rauchen [2020.01]
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Zigaretten mit integrierten verbrennbaren Wärmequellen, z.B. kohlenstoffhaltigen Wärmequellen [2020.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: A24D 3/00Link zur Definition für IPC-Symbol: A24D 3/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A24D 3/00A24D 3/00Tabakrauchfilter, z.B. Filterspitzen, Filtereinsätze; Filter, besonders ausgebildet für Geräte zum simulierten Rauchen; Mundstücke für Zigarren oder Zigaretten (für Pfeifen, für Zigarren- oder Zigarettenspitzen A24F 7/00) [3, 2006.01, 2020.01]
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Herstellung von Tabakrauchfiltern (Herstellung von Papier oder Celluloseprodukten für Filter D21) [3, 2006.01]
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Tabakrauchfilter, gekennzeichnet durch ihre Form oder ihren Aufbau [3, 2006.01]
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Verwendung von Materialien für Tabakrauchfilter [3, 2006.01]
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. . von organischen Stoffen als Trägersubstanz oder Hauptbestandteil (von Ionenaustauschern A24D 3/12) [3, 2006.01]
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. . . von Cellulose oder Cellulose-Derivaten [3, 2006.01]
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. . von Ionenaustauschern [3, 2006.01]
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. . von organischen Stoffen als Zusatz (von Ionenaustauschern A24D 3/12) [3, 2006.01]
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. . von anorganischen Stoffen [3, 2006.01]
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Filter, besonders ausgebildet für Geräte zum simulierten Rauchen [2020.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: A24D 3/18Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A24D 3/18A24D 3/18
Mundstücke für Zigarren oder Zigaretten; Herstellung derselben (A24D 3/02 hat Vorrang; Herstellen von Mundstückbelägen für, oder Aufbringen derselben auf Mundstücke von Zigarren, oder Zigaretten A24C 5/56Herstellen von Mundstücken für Zigarren oder Zigaretten aus Kunststoffen oder Massen in plastischem Zustand B29D 23/14aus Metall, siehe die entsprechenden Unterklassen in Sektion B) [3, 2006.01]