ASektion A — Täglicher Lebensbedarf
Hierarchische Anzeige einschalten: A24A24Tabak; Zigarren; Zigaretten; Geräte zum simulierten Rauchen; Utensilien für Raucher
Anmerkung:
  1. In dieser Klasse werden die folgenden Begriffe mit den angegebenen Bedeutungen verwendet:
    • “Geräte zum simulierten Rauchen” umfasst Geräte, mit welchen das Rauchen simuliert wird ohne Tabak zu verbrennen, z.B. sogenannte elektronische Zigaretten;
    • “Zigarette” bedeutet:
      • Eine kleine Hülse aus einer Umhüllung, welche Tabak oder Tabakersatzstoff enthält, welcher zum Rauchen direkt angezündet wird und beim Rauchen verbrennt;
      • Im weiteren Sinn beinhaltet dies auch eine kleine Hülse aus einer Umhüllung mit Tabak oder Tabakersatzstoff, welcher in Verbindung mit einer Wärmequelle gebracht wird, entweder bei der Herstellung der Zigarette oder durch das Einlegen in ein Gerät mit einer Wärmequelle, wodurch der Tabak oder Tabakersatzstoff erhitzt wird, ohne zu verbrennen. In diesem weiteren Sinn wird das Wort „Strang“ oft anstelle von Zigarette verwendet.
Hierarchische Anzeige einschalten: A24CLink zur Definition für IPC-Symbol: A24CA24CMaschinen für die Herstellung von Zigarren oder Zigaretten
Herstellen von Zigarren
Hierarchische Anzeige einschalten: A24C 1/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A24C 1/00A24C 1/00Teilschritte der Zigarrenherstellung (Kombinationen von zwei oder mehr Teilschritten A24C 3/00An- oder Einbringen von Filtern oder Mundstücken A24C 5/47 , A24C 5/52Schneidmaschinen allgemein B26D) [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: A24C 1/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A24C 1/02A24C 1/02
Vorrichtungen zum Zuführen von Tabak mit oder ohne Einrichtungen zum Abteilen des Tabaks in abgemessene Mengen [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: A24C 1/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A24C 1/04A24C 1/04
Vorrichtungen zum Schneiden von Deckblättern oder Umhüllungen [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: A24C 1/08Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A24C 1/08A24C 1/08
Herstellen von Tabakwickeln [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: A24C 1/10Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A24C 1/10A24C 1/10
. . Wickelmaschinen mit Wickeltüchern und Wickeltischen für die Hüllen [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: A24C 1/12Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A24C 1/12A24C 1/12
. . Wickelmaschinen mit Wickelwalzen [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: A24C 1/14Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A24C 1/14A24C 1/14
. . Wickelmaschinen mit Greifern [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: A24C 1/16Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A24C 1/16A24C 1/16
Behandeln der Wickel [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: A24C 1/18Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A24C 1/18A24C 1/18
. . Formen oder Pressen für Zigarrenwickel [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: A24C 1/20Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A24C 1/20A24C 1/20
. . . Umlaufende Formen für Zigarrenwickel [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: A24C 1/22Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A24C 1/22A24C 1/22
. . Walzen geformter Wickel [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: A24C 1/24Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A24C 1/24A24C 1/24
. . Schneiden der Wickel auf Länge [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: A24C 1/26Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A24C 1/26A24C 1/26
Aufbringen des Deckblattes [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: A24C 1/28Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A24C 1/28A24C 1/28
. . Vorrichtungen zum Heranführen des Deckblattes [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: A24C 1/30Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A24C 1/30A24C 1/30
. . Vorrichtungen zum Aufbringen des Deckblattes auf den Wickel [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: A24C 1/32Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A24C 1/32A24C 1/32
. . Vorrichtungen zum Formen der Zigarrenspitze (Filterspitzen, Mundstücke A24D 3/00) [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: A24C 1/34Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A24C 1/34A24C 1/34
. . Vorrichtungen zum Auftragen von Klebstoff [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: A24C 1/36Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A24C 1/36A24C 1/36
. . Schneiden der mit Deckblättern versehenen Wickel auf Länge [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: A24C 1/38Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A24C 1/38A24C 1/38
Endbehandlung von Zigarren, z.B. Sortieren (Trocknen von Zigarren A24B 9/00) [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: A24C 1/40Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A24C 1/40A24C 1/40
. . Mattieren oder Pudern von Zigarren [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: A24C 1/42Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A24C 1/42A24C 1/42
. . Bezeichnen, Bedrucken oder Verzieren von Zigarren [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: A24C 1/44Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A24C 1/44A24C 1/44
. . Bündelungs- oder Pressvorrichtungen für Zigarren [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: A24C 3/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A24C 3/00A24C 3/00Vollständige Herstellung von Zigarren; Kombinationen von zwei oder mehr Arbeitsgängen bei der Zigarrenherstellung [1, 2006.01]

Hierarchische Anzeige einschalten: A24C 5/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A24C 5/00A24C 5/00Herstellen von Zigaretten; Herstellen von Mundstückbelägen für oder Verbinden von Filtern oder Mundstücken mit Zigarren oder Zigaretten [1, 3, 2006.01, 2020.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: A24C 5/01Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A24C 5/01A24C 5/01
Herstellen von Zigaretten für Geräte zum simulierten Rauchen [2020.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: A24C 5/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A24C 5/02A24C 5/02
Zigarettenstopfmaschinen [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: A24C 5/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A24C 5/04A24C 5/04
. . mit fortlaufendem Strang (A24C 5/14 hat Vorrang) [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: A24C 5/06Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A24C 5/06A24C 5/06
. . mit Presskammer [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: A24C 5/08Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A24C 5/08A24C 5/08
Maschinen mit Wickeltüchern und Wickeltischen für die Hüllen [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: A24C 5/10Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A24C 5/10A24C 5/10
Maschinen mit Wickelwalzen [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: A24C 5/12Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A24C 5/12A24C 5/12
Beschneiden der Enden von gestopften oder gerollten Zigaretten [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: A24C 5/14Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A24C 5/14A24C 5/14
Maschinen mit fortlaufender Strangbildung (Tabakzuführungsvorrichtungen A24C 5/39) [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: A24C 5/18Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A24C 5/18A24C 5/18
. . Formen des Stranges [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: A24C 5/20Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A24C 5/20A24C 5/20
. . Bandrollen; Bobinenhalter; andere Zubehörteile [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: A24C 5/22Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A24C 5/22A24C 5/22
. . Falzen der Papiernaht [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: A24C 5/24Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A24C 5/24A24C 5/24
. . Kleben der Naht [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: A24C 5/26Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A24C 5/26A24C 5/26
. . Trocknen der Naht [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: A24C 5/28Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A24C 5/28A24C 5/28
. . Abschneiden des Tabakstranges [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: A24C 5/30Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A24C 5/30A24C 5/30
. . . Maschinen mit Vorrichtungen zum Schleifen der Messer [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: A24C 5/31Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A24C 5/31A24C 5/31
. . mit besonderen Vorrichtungen, die beim Anlassen, Verlangsamen oder plötzlichem Stillstehen der Maschine wirksam werden, z.B. um den fortlaufenden Tabakstrang abzulenken oder zu unterbrechen [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: A24C 5/32Link zur Definition für IPC-Symbol: A24C 5/32Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A24C 5/32A24C 5/32
Trennen, Ordnen, Zählen oder Prüfen der Zigaretten (in Verbindung mit dem Verpacken B65B 19/00); Regulieren der Tabakzufuhr je nach Zustand des Tabakstranges oder der Zigarette [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: A24C 5/33Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A24C 5/33A24C 5/33
. . Greif- oder Sortiervorrichtungen [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: A24C 5/34Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A24C 5/34A24C 5/34
. . Prüfen der Zigaretten oder des Tabakstranges, z.B. zum Regulieren der Tabakzufuhr; Aussondern fehlerhafter Zigaretten [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: A24C 5/343Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A24C 5/343A24C 5/343
. . . durch mechanische Mittel, z.B. Fühler [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: A24C 5/345Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A24C 5/345A24C 5/345
. . . Aussondern fehlerhafter Zigaretten (A24C 5/31 hat Vorrang) [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: A24C 5/35Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A24C 5/35A24C 5/35
Anpassung der Fördervorrichtungen für die Überführung der Zigaretten von der Herstellungsmaschine zur Verpackungsmaschine [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: A24C 5/352Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A24C 5/352A24C 5/352
. . unter Verwendung von Behältern, d.h. Kästen [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: A24C 5/354Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A24C 5/354A24C 5/354
. . . Füllen der Kästen an der Herstellungsmaschine [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: A24C 5/356Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A24C 5/356A24C 5/356
. . . Entleeren der Kästen in den Fülltrichter der Verpackungsmaschine (Ausbildung der Trichter B65B 19/04) [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: A24C 5/358Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A24C 5/358A24C 5/358
. . . Ausbildung der Kästen [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: A24C 5/36Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A24C 5/36A24C 5/36
Entfernen des Papiers oder anderer Teile von fehlerhaften Zigaretten [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: A24C 5/38Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A24C 5/38A24C 5/38
Maschinen mit Vorrichtungen zum Bedrucken kombiniert [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: A24C 5/39Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A24C 5/39A24C 5/39
Tabakzuführungsvorrichtungen (Regulieren der Tabakzufuhr je nach Zustand des Stranges oder der Zigarette A24C 5/34) [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: A24C 5/40Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A24C 5/40A24C 5/40
Handgeräte zum Herstellen von Zigaretten [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: A24C 5/42Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A24C 5/42A24C 5/42
. . Taschenzigarettenstopfer [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: A24C 5/44Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A24C 5/44A24C 5/44
. . Taschenzigarettenwickler [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: A24C 5/46Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A24C 5/46A24C 5/46
Herstellen von Papierhülsen für Zigaretten (Herstellen von Papierhülsen allgemein B31C) [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: A24C 5/47Link zur Definition für IPC-Symbol: A24C 5/47Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A24C 5/47A24C 5/47
Verbinden von Filtern oder Mundstücken mit Zigarren oder Zigaretten, z.B. Einsetzen von Filtern in Zigaretten oder deren Mundstücke (A24C 5/52 hat Vorrang) [3, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: A24C 5/52Link zur Definition für IPC-Symbol: A24C 5/52Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A24C 5/52A24C 5/52
Einbringen von Filtern oder Mundstücken in einen Zigarettenstrang oder Tabakstrang [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: A24C 5/54Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A24C 5/54A24C 5/54
Umfalten der Papierhülsenenden nach dem Füllen mit Tabak [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: A24C 5/56Link zur Definition für IPC-Symbol: A24C 5/56Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A24C 5/56A24C 5/56
Herstellen von Mundstückbelägen, z.B. von Korkfolien für Mundstücke von Zigarren oder Zigaretten, auf mechanischem Wege [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: A24C 5/58Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A24C 5/58A24C 5/58
. . Aufbringen von Mundstückbelägen [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: A24C 5/60Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A24C 5/60A24C 5/60
Endbehandlung von Zigaretten, z.B. Bezeichnen, Bedrucken, Einbrennen, Verzieren [1, 2006.01]