ASektion A — Täglicher Lebensbedarf
Hierarchische Anzeige ausschalten: A24A24Tabak; Zigarren; Zigaretten; Geräte zum simulierten Rauchen; Utensilien für Raucher
Anmerkung:
  1. In dieser Klasse werden die folgenden Begriffe mit den angegebenen Bedeutungen verwendet:
    • “Geräte zum simulierten Rauchen” umfasst Geräte, mit welchen das Rauchen simuliert wird ohne Tabak zu verbrennen, z.B. sogenannte elektronische Zigaretten;
    • “Zigarette” bedeutet:
      • Eine kleine Hülse aus einer Umhüllung, welche Tabak oder Tabakersatzstoff enthält, welcher zum Rauchen direkt angezündet wird und beim Rauchen verbrennt;
      • Im weiteren Sinn beinhaltet dies auch eine kleine Hülse aus einer Umhüllung mit Tabak oder Tabakersatzstoff, welcher in Verbindung mit einer Wärmequelle gebracht wird, entweder bei der Herstellung der Zigarette oder durch das Einlegen in ein Gerät mit einer Wärmequelle, wodurch der Tabak oder Tabakersatzstoff erhitzt wird, ohne zu verbrennen. In diesem weiteren Sinn wird das Wort „Strang“ oft anstelle von Zigarette verwendet.
Hierarchische Anzeige ausschalten: A24BA24BHerstellung oder Aufbereitung von Rauchtabak oder Kautabak; Tabak; Schnupftabak
Sachverzeichnis der Unterklasse
AUFBEREITENA24B 1/00, A24B 3/00
ABSTREIFEN; SCHNEIDEN; BEFEUCHTENA24B 5/00; A24B 7/00; A24B 3/00, A24B 9/00
TABAKDREHMASCHINENA24B 11/00
CHEMISCHE BEHANDLUNGA24B 15/00
TABAKA24B 13/00
Hierarchische Anzeige ausschalten: A24B 15/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A24B 15/00A24B 15/00Chemische Besonderheiten oder chemische Behandlung von Tabak; Tabakersatzstoffe, z.B. in flüssiger Form (A24B 3/00 hat Vorrang) [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige ausschalten: A24B 15/18Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A24B 15/18A24B 15/18
Behandlung von Tabak oder Tabakersatzstoffen [3, 2006.01]
Hierarchische Anzeige ausschalten: A24B 15/28Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A24B 15/28A24B 15/28
. . Behandlung mit chemischen Substanzen [3, 2006.01]
Anmerkung:
  1. In den Gruppen A24B 15/30-A24B 15/42 wird, sofern nichts Gegenteiliges angegeben ist, in jeder hierarchischen Ebene die Letzte-Stelle-Vorrangregel angewendet, d.h. in die letzte zutreffende Stelle klassifiziert.
Hierarchische Anzeige ausschalten: A24B 15/30Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A24B 15/30A24B 15/30
. . . mit organischen Substanzen [3, 2006.01]
Hierarchische Anzeige ausschalten: A24B 15/36Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A24B 15/36A24B 15/36
. . . . enthaltend einen heterocyclischen Ring [3, 2006.01]
Hierarchische Anzeige ausschalten: A24B 15/40Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A24B 15/40A24B 15/40
. . . . . nur mit Sauerstoff oder Schwefel als Heteroatome [3, 2006.01]