ASektion A — Täglicher Lebensbedarf
Hierarchische Anzeige einschalten: A24A24Tabak; Zigarren; Zigaretten; Geräte zum simulierten Rauchen; Utensilien für Raucher
Anmerkung:
  1. In dieser Klasse werden die folgenden Begriffe mit den angegebenen Bedeutungen verwendet:
    • “Geräte zum simulierten Rauchen” umfasst Geräte, mit welchen das Rauchen simuliert wird ohne Tabak zu verbrennen, z.B. sogenannte elektronische Zigaretten;
    • “Zigarette” bedeutet:
      • Eine kleine Hülse aus einer Umhüllung, welche Tabak oder Tabakersatzstoff enthält, welcher zum Rauchen direkt angezündet wird und beim Rauchen verbrennt;
      • Im weiteren Sinn beinhaltet dies auch eine kleine Hülse aus einer Umhüllung mit Tabak oder Tabakersatzstoff, welcher in Verbindung mit einer Wärmequelle gebracht wird, entweder bei der Herstellung der Zigarette oder durch das Einlegen in ein Gerät mit einer Wärmequelle, wodurch der Tabak oder Tabakersatzstoff erhitzt wird, ohne zu verbrennen. In diesem weiteren Sinn wird das Wort „Strang“ oft anstelle von Zigarette verwendet.
Hierarchische Anzeige einschalten: A24BA24BHerstellung oder Aufbereitung von Rauchtabak oder Kautabak; Tabak; Schnupftabak
Sachverzeichnis der Unterklasse
AUFBEREITENA24B 1/00, A24B 3/00
ABSTREIFEN; SCHNEIDEN; BEFEUCHTENA24B 5/00; A24B 7/00; A24B 3/00, A24B 9/00
TABAKDREHMASCHINENA24B 11/00
CHEMISCHE BEHANDLUNGA24B 15/00
TABAKA24B 13/00
Hierarchische Anzeige einschalten: A24B 1/00Link zur Definition für IPC-Symbol: A24B 1/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A24B 1/00A24B 1/00Aufbereiten von Tabak auf der Plantage [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: A24B 1/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A24B 1/02A24B 1/02
Einrichtungen in Schuppen für die Vorbehandlung von Tabak, z.B. mit Trockeneinrichtungen [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: A24B 1/04Link zur Definition für IPC-Symbol: A24B 1/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A24B 1/04A24B 1/04
Sieben, Sortieren, Reinigen oder Entfernen der Verunreinigungen von Tabak [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: A24B 1/06Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A24B 1/06A24B 1/06
Aufreihen von Tabakblättern [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: A24B 1/08Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A24B 1/08A24B 1/08
Aufhängevorrichtungen für Tabakblätter [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: A24B 1/10Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A24B 1/10A24B 1/10
Packen oder Pressen von Tabak [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: A24B 3/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A24B 3/00A24B 3/00Aufbereiten von Tabak in der Fabrik [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: A24B 3/02Link zur Definition für IPC-Symbol: A24B 3/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A24B 3/02A24B 3/02
Befeuchten von gepacktem Rohtabak [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: A24B 3/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A24B 3/04A24B 3/04
Befeuchten oder Trocknen von Tabakbündeln oder geschnittenem Tabak (A24B 3/12 hat Vorrang) [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: A24B 3/06Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A24B 3/06A24B 3/06
Lösen zusammenhängender Tabakblätter oder Auflockern von geschnittenem Tabak (A24B 3/07 hat Vorrang) [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: A24B 3/07Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A24B 3/07A24B 3/07
Schneiden oder Sammeln von grobrippigen Tabakblättern; Abschneiden der Stängelenden [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: A24B 3/08Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A24B 3/08A24B 3/08
Mischen von Tabak [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: A24B 3/10Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A24B 3/10A24B 3/10
Rösten oder Kühlen von Tabak [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: A24B 3/12Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A24B 3/12A24B 3/12
Dämpfen, Räuchern oder Aromatisieren von Tabak [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: A24B 3/14Link zur Definition für IPC-Symbol: A24B 3/14Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A24B 3/14A24B 3/14
Formgebung für wieder hergerichtete Tabakerzeugnisse, z.B. Umhüllungen, Blätter, künstliche Blätter, Einlagen, Kuchen; Formen solcher Erzeugnisse (Mattieren A24C 1/40) [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: A24B 3/16Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A24B 3/16A24B 3/16
Sortieren oder Geraderichten von Blättern [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: A24B 3/18Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A24B 3/18A24B 3/18
Sonstige Behandlung von Blättern, z.B. Aufblähen, Kräuseln, Reinigen [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: A24B 5/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A24B 5/00A24B 5/00Abstreifen von Tabak; Behandlung von Stängeln oder Rippen [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: A24B 5/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A24B 5/02A24B 5/02
durch Ausreißen der Stängel [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: A24B 5/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A24B 5/04A24B 5/04
durch Ausschneiden der Stängel [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: A24B 5/06Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A24B 5/06A24B 5/06
durch Abstreifen von Blattteilen von den Stängeln [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: A24B 5/08Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A24B 5/08A24B 5/08
durch Abschneiden, Abschaben oder Flachpressen dicker Stängel- oder Rippenteile [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: A24B 5/10Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A24B 5/10A24B 5/10
durch Zerstoßen der Blätter mit nachfolgender Sichtung [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: A24B 5/12Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A24B 5/12A24B 5/12
Hilfsvorrichtungen zum Abstreifen [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: A24B 5/14Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A24B 5/14A24B 5/14
Maschinen zum Flachdrücken von Blättern oder Stängeln [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: A24B 5/16Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A24B 5/16A24B 5/16
Sonstige Behandlung von Stängeln oder Rippen, z.B. Biegen, Zerhacken, Einschneiden (Befeuchten A24B 3/04) [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: A24B 7/00Link zur Definition für IPC-Symbol: A24B 7/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A24B 7/00A24B 7/00Schneiden von Tabak [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: A24B 7/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A24B 7/02A24B 7/02
durch Maschinen mit hin- und hergehenden Messern [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: A24B 7/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A24B 7/04A24B 7/04
durch Maschinen mit umlaufenden Messern [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: A24B 7/06Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A24B 7/06A24B 7/06
. . mit zwei zusammenwirkenden Messerscheibensätzen [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: A24B 7/08Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A24B 7/08A24B 7/08
. . mit mehreren, nacheinander wirkenden Messern [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: A24B 7/10Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A24B 7/10A24B 7/10
. . . mit parallel zur Zuführrichtung angeordneten Schneidachsen [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: A24B 7/12Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A24B 7/12A24B 7/12
. . . mit quer zur Zuführrichtung angeordneten Schneidachsen [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: A24B 7/14Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A24B 7/14A24B 7/14
Zuführ- oder Steuervorrichtungen für Tabakschneidmaschinen  [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: A24B 9/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A24B 9/00A24B 9/00Steuern oder Regeln des Feuchtigkeitsgehaltes von Tabakerzeugnissen, z.B. Zigarren, Zigaretten, Pfeifentabak (vom Raucher benutzte Vorrichtungen zum Beeinflussen des Feuchtigkeitsgehaltes von Tabakerzeugnissen A24F 25/00) [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: A24B 11/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A24B 11/00A24B 11/00Tabakdrehmaschinen [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: A24B 13/00Link zur Definition für IPC-Symbol: A24B 13/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A24B 13/00A24B 13/00Tabak für Pfeifen, Zigarren, z.B. Zigarreneinsätze, oder für Zigaretten; Kautabak; Schnupftabak (wieder hergerichtete Tabakerzeugnisse A24B 3/14) [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: A24B 13/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A24B 13/02A24B 13/02
Tabakflocken oder Tabakfasern [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: A24B 15/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A24B 15/00A24B 15/00Chemische Besonderheiten oder chemische Behandlung von Tabak; Tabakersatzstoffe, z.B. in flüssiger Form (A24B 3/00 hat Vorrang) [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: A24B 15/10Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A24B 15/10A24B 15/10
Chemische Besonderheiten von Tabak oder Tabakersatzstoffen [3, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: A24B 15/12Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A24B 15/12A24B 15/12
. . von rekonstituiertem Tabak [3, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: A24B 15/14Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A24B 15/14A24B 15/14
. . . hergestellt aus Tabak und einem tabakfremden Binder [3, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: A24B 15/16Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A24B 15/16A24B 15/16
. . von Tabakersatzstoffen [3, 2006.01, 2020.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: A24B 15/167Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A24B 15/167A24B 15/167
. . . in flüssiger oder verdampfbarer Form, z.B. flüssige Mischungen für elektronische Zigaretten [2020.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: A24B 15/18Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A24B 15/18A24B 15/18
Behandlung von Tabak oder Tabakersatzstoffen [3, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: A24B 15/20Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A24B 15/20A24B 15/20
. . Biochemische Behandlung [3, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: A24B 15/22Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A24B 15/22A24B 15/22
. . Verwendung von elektrischer Energie, Schwingungsenergie oder Korpuskularstrahlung [3, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: A24B 15/24Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A24B 15/24A24B 15/24
. . Extraktion; Tabakextrakte [3, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: A24B 15/26Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A24B 15/26A24B 15/26
. . . Verwendung organischer Lösungsmittel für die Extraktion [3, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: A24B 15/28Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A24B 15/28A24B 15/28
. . Behandlung mit chemischen Substanzen [3, 2006.01]
Anmerkung:
  1. In den Gruppen A24B 15/30-A24B 15/42 wird, sofern nichts Gegenteiliges angegeben ist, in jeder hierarchischen Ebene die Letzte-Stelle-Vorrangregel angewendet, d.h. in die letzte zutreffende Stelle klassifiziert.
Hierarchische Anzeige einschalten: A24B 15/30Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A24B 15/30A24B 15/30
. . . mit organischen Substanzen [3, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: A24B 15/32Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A24B 15/32A24B 15/32
. . . . mit acyclischen Verbindungen [3, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: A24B 15/34Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A24B 15/34A24B 15/34
. . . . enthaltend einen carbocyclischen Ring, ausgenommen einen sechsgliedrigen aromatischen Ring [3, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: A24B 15/36Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A24B 15/36A24B 15/36
. . . . enthaltend einen heterocyclischen Ring [3, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: A24B 15/38Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A24B 15/38A24B 15/38
. . . . . nur mit Stickstoff als Heteroatome [3, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: A24B 15/40Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A24B 15/40A24B 15/40
. . . . . nur mit Sauerstoff oder Schwefel als Heteroatome [3, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: A24B 15/42Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A24B 15/42A24B 15/42
. . . mit organischen und anorganischen Substanzen [3, 2006.01]