ASektion A — Täglicher Lebensbedarf
enable hierarchy mode: A24A24Tabak; Zigarren; Zigaretten; Geräte zum simulierten Rauchen; Utensilien für Raucher
Anmerkung:
  1. In dieser Klasse werden die folgenden Begriffe mit den angegebenen Bedeutungen verwendet:
    • “Geräte zum simulierten Rauchen” umfasst Geräte, mit welchen das Rauchen simuliert wird ohne Tabak zu verbrennen, z.B. sogenannte elektronische Zigaretten;
    • “Zigarette” bedeutet:
      • Eine kleine Hülse aus einer Umhüllung, welche Tabak oder Tabakersatzstoff enthält, welcher zum Rauchen direkt angezündet wird und beim Rauchen verbrennt;
      • Im weiteren Sinn beinhaltet dies auch eine kleine Hülse aus einer Umhüllung mit Tabak oder Tabakersatzstoff, welcher in Verbindung mit einer Wärmequelle gebracht wird, entweder bei der Herstellung der Zigarette oder durch das Einlegen in ein Gerät mit einer Wärmequelle, wodurch der Tabak oder Tabakersatzstoff erhitzt wird, ohne zu verbrennen. In diesem weiteren Sinn wird das Wort „Strang“ oft anstelle von Zigarette verwendet.
enable hierarchy mode: A24BA24BHerstellung oder Aufbereitung von Rauchtabak oder Kautabak; Tabak; Schnupftabak
Sachverzeichnis der Unterklasse
AUFBEREITENA24B 1/00, A24B 3/00
ABSTREIFEN; SCHNEIDEN; BEFEUCHTENA24B 5/00; A24B 7/00; A24B 3/00, A24B 9/00
TABAKDREHMASCHINENA24B 11/00
CHEMISCHE BEHANDLUNGA24B 15/00
TABAKA24B 13/00
enable hierarchy mode: A24CLink to definition of IPC symbol: A24CA24CMaschinen für die Herstellung von Zigarren oder Zigaretten
enable hierarchy mode: A24DLink to definition of IPC symbol: A24DA24DZigarren; Zigaretten; Tabakrauchfilter; Mundstücke für Zigarren oder Zigaretten; Herstellung von Tabakrauchfiltern oder Mundstücken
enable hierarchy mode: A24FLink to definition of IPC symbol: A24FA24FUtensilien für Raucher; Zündholzschachteln; Geräte zum simulierten Rauchen (Inhalationsvorrichtungen für medizinische Zwecke in Zigarren-, Zigaretten- oder Pfeifenform A61M 15/06)
Sachverzeichnis der Unterklasse
TABAKPFEIFEN; MUNDSTÜCKE
Allgemeine AusbildungA24F 1/00
Besondere PfeifenA24F 1/28, A24F 1/30, A24F 3/00
Pfeifenköpfe; MundstückeA24F 5/00; A24F 7/00
Zubehör; AnrauchenA24F 9/00; A24F 11/00
GERÄTSCHAFTEN FÜR DAS RAUCHEN VON ZIGARREN, ZIGARETTEN ODER GERÄTE ZUM SIMULIERTEN RAUCHENA24F 13/00, A24F 15/00, A24F 17/00
ZÜNDHOLZBEHÄLTER ODER -SCHACHTELNA24F 27/00, A24F 29/00
ELEKTRISCHE RAUCHGERÄTEA24F 40/00
NICHT ELEKTRISCH BETRIEBENE GERÄTE ZUM SIMULIERTEN RAUCHENA24F 42/00
SONSTIGE RAUCHERUTENSILIENA24F 19/00-A24F 25/00, A24F 31/00, A24F 47/00