ASektion A — Täglicher Lebensbedarf
Landwirtschaft
Hierarchische Anzeige einschalten: A01Link zur Definition für IPC-Symbol: A01A01Landwirtschaft; Forstwirtschaft; Tierzucht; Jagen; Fallenstellen; Fischfang
Hierarchische Anzeige einschalten: A01BLink zur Definition für IPC-Symbol: A01BA01BBodenbearbeitung in Landwirtschaft oder Forstwirtschaft; Teile, Einzelheiten oder Zubehör von landwirtschaftlichen Maschinen oder Geräten allgemein (Herstellen oder Zudecken von Furchen oder Löchern zum Säen, Pflanzen oder Düngen A01C 5/00Maschinen zum Ernten von Wurzelfrüchten A01DMähmaschinen, umrüstbar zu Bodenbearbeitungsmaschinen oder einsetzbar zur Bodenbearbeitung A01D 42/04Mähmaschinen, kombiniert mit Bodenbearbeitungsgeräten A01D 43/12Bodenbearbeitung für bauliche Zwecke E01 , E02 , E21)
Sachverzeichnis der Unterklasse
HANDGERÄTEA01B 1/00
PFLÜGE
Allgemeine BauartA01B 3/00, A01B 5/00, A01B 9/00, A01B 11/00
Besondere AnwendungenA01B 13/00, A01B 17/00
EinzelheitenA01B 15/00
EGGEN
Allgemeine BauartA01B 19/00, A01B 21/00
Besondere AnwendungenA01B 25/00
EinzelheitenA01B 23/00
GERÄTE, ENTWEDER ALS PFLÜGE ODER EGGEN ODER DGL. VERWENDBARA01B 7/00
ANDERE MASCHINENA01B 27/00-A01B 45/00, A01B 49/00, A01B 77/00
ELEMENTE ODER TEILE VON MASCHINEN ODER GERÄTENA01B 59/00-A01B 71/00
TRANSPORTMITTEL IN DER LANDWIRTSCHAFTA01B 51/00, A01B 73/00, A01B 75/00
ANDERE TEILE, EINZELHEITEN ODER ZUBEHÖR VON LANDWIRTSCHAFTLICHEN MASCHINEN ODER GERÄTENA01B 76/00
BESONDERE METHODEN DER BODENBEARBEITUNGA01B 47/00, A01B 79/00
Hierarchische Anzeige einschalten: A01CLink zur Definition für IPC-Symbol: A01CA01CPflanzen; Säen; Düngen (Teile, Einzelheiten oder Zubehör von Landmaschinen oder landwirtschaftlichen Geräten allgemein A01B 51/00-A01B 75/00)
Sachverzeichnis der Unterklasse
DÜNGEN
VerfahrenA01C 3/00, A01C 21/00
Vorrichtungen und GeräteA01C 3/00, A01C 15/00, A01C 17/00, A01C 19/00, A01C 23/00
VORBEREITENDE ARBEITEN ZUM SÄEN ODER PFLANZENA01C 1/00
PFLANZENA01C 9/00, A01C 11/00, A01C 13/00, A01C 14/00
SÄENA01C 7/00, A01C 17/00, A01C 19/00
ALLGEMEINE GERÄTEA01C 5/00
Hierarchische Anzeige einschalten: A01DLink zur Definition für IPC-Symbol: A01DA01DErnten; Mähen
Anmerkung:
  1. Diese Unterklasse umfasst das Zerkleinern oder Pulverisieren von Stoppeln, z.B. zum Herstellen von Mulch, aber sie umfasst nicht die mechanische Vernichtung unerwünschter Pflanzen, welche von der Gruppe A01M 21/02 umfasst wird.
Sachverzeichnis der Unterklasse
HANDGERÄTE
Schneidgeräte, Rechen, Gabeln, AndereA01D 1/00, A01D 7/00, A01D 9/00, A01D 11/00
ZubehörA01D 3/00, A01D 5/00
MASCHINEN ZUM ERNTEN VON WURZELFRÜCHTEN
RodemaschinenA01D 13/00-A01D 19/00, A01D 27/00
KöpfmaschinenA01D 23/00, A01D 27/00
Für besondere ErzeugnisseA01D 13/00, A01D 21/00, A01D 25/00, A01D 29/00
Andere MaschinenA01D 31/00
ZubehörA01D 33/00
ERNTEN ODER MÄHEN VON GETREIDE ODER GRAS
Ernte- oder MähmaschinenA01D 34/00, A01D 37/00, A01D 41/00, A01D 42/00, A01D 43/00
BinderA01D 37/00, A01D 39/00
ÄhrenköpferA01D 47/00
Für spezielles ErntegutA01D 44/00, A01D 45/00
BauelementeA01D 57/00-A01D 69/00
ZubehörA01D 75/00, A01D 85/00
HEUWERBUNGA01D 76/00-A01D 84/00
ERNTEN VON ANDEREN FRÜCHTEN
WasserpflanzenA01D 44/00
Stehende FrüchteA01D 45/00
Pflücken oder Sammeln von Früchten, Gemüse usw.A01D 46/00, A01D 51/00
SAMMELN, LADEN, TRANSPORTA01D 51/00, A01D 85/00-A01D 90/00
ALLGEMEINE VERFAHRENA01D 91/00
Hierarchische Anzeige einschalten: A01FLink zur Definition für IPC-Symbol: A01FA01FDreschen (Mähdrescher A01D 41/00); Bilden von Ballen aus Stroh, Heu oder dgl.; stationäre Maschinen oder Handgeräte zum Formen oder Binden von Stroh, Heu oder dgl. zu Bündeln; Schneiden von Stroh, Heu oder dgl.; Lagern von landwirtschaftlichen oder gärtnerischen Erzeugnissen  (Anordnungen für das Herstellen oder Setzen von Stapeln in Verbindung mit Ernten A01D 85/00)
Sachverzeichnis der Unterklasse
DRESCHEN
GerätetypenA01F 5/00, A01F 7/00
Besondere AnwendungenA01F 11/00
EinzelheitenA01F 12/00
BILDEN VON BALLEN AUS STROH, HEU ODER DGL.A01F 1/00, A01F 13/00, A01F 15/00
ZUBEHÖR FÜR DRESCHMASCHINEN ODER BALLENPRESSENA01F 17/00, A01F 19/00, A01F 21/00
LAGERN VON LANDWIRTSCHAFTLICHEN ODER GARTENERZEUGNISSENA01F 25/00
MASCHINEN ODER GERÄTE ZUM SCHNEIDEN VON STROH, HEU ODER DGL.A01F 3/00, A01F 29/00
Hierarchische Anzeige einschalten: A01GLink zur Definition für IPC-Symbol: A01GA01GGartenbau; Anbau von Gemüse, Blumen, Reis, Obst, Wein, Hopfen oder Seetang; Forstwirtschaft; Bewässern (Pflücken von Obst, Gemüse, Hopfen oder dgl. A01D 46/00Vermehrung einzelliger Algen C12N 1/12)
Sachverzeichnis der Unterklasse
PFLANZENANBAU ALLGEMEIN
Vegetative VermehrungA01G 2/00
Schneidgeräte, besonders ausgebildet für den Gartenbau; Entasten von stehenden BäumenA01G 3/00
Botanik allgemeinA01G 7/00
Anbau in Behältern, Frühbeete oder Gewächshäuser; Einfassungen für Beete, Rasen oder dgl.A01G 9/00
Anbau von Hopfen, Wein, Obstbäumen oder ähnlichen BäumenA01G 17/00
PilzzuchtA01G 18/00
Kultivierung von Rasenschollen, Rasenboden oder dgl.; Vorrichtungen oder Verfahren dafürA01G 20/00
Kultivierung besonderer Saaten oder Pflanzen, soweit nicht anderweitig vorgesehenA01G 22/00
Wachstumssubstrate; Nährböden; Vorrichtungen und Verfahren dafürA01G 24/00
ERDELOSE PFLANZENKULTURA01G 31/00
KULTUR VON SEETANGA01G 33/00
PFLANZENSCHUTZA01G 11/00, A01G 13/00, A01G 15/00
PFLÜCKEN ODER BEHANDELN VON BLUMEN; BEHANDELN VON FRÜCHTENA01G 3/00, A01G 5/00
FORSTWESENA01G 23/00
BEWÄSSERNA01G 25/00, A01G 27/00, A01G 29/00
Hierarchische Anzeige einschalten: A01HLink zur Definition für IPC-Symbol: A01HA01HNeue Pflanzen oder Verfahren zu deren Gewinnung; Pflanzenreproduktion durch Gewebekulturverfahren [5]
Anmerkung:
  1. Diese Unterklasse umfasst alle Aspekte von neuen Pflanzen, einschließlich Widerstandsfähigkeit gegen Krankheiten oder Kälte sowie Wachstumsgeschwindigkeit.
  2. In dieser Unterklasse werden Angiospermen, d.h. blühende Pflanzen, entsprechend ihrer botanischen Taxonomie in die Gruppe A01H 6/00 klassifiziert und entsprechend ihren Pflanzenteilen in die Gruppe A01H 5/00 klassifiziert (sofern offenbart).
Sachverzeichnis der Unterklasse
VERFAHRENA01H 1/00, A01H 3/00
REPRODUKTIONA01H 4/00
BLÜHENDE PFLANZEN; GYMNOSPERMENA01H 5/00, A01H 6/00; A01H 7/00
ANDERE ERZEUGNISSEA01H 9/00-A01H 17/00
Hierarchische Anzeige einschalten: A01JLink zur Definition für IPC-Symbol: A01JA01JHerstellung von Molkereierzeugnissen (chemische Teile, siehe Unterklasse A23C)
Sachverzeichnis der Unterklasse
MELKENA01J 1/00-A01J 9/00
BEHANDLUNG VON MILCH ODER SAHNEA01J 11/00, A01J 13/00
HERSTELLUNG VON BUTTERA01J 15/00
KNETEN ODER FORMEN VON BUTTER, MAGARINE ODER BUTTERERSATZA01J 17/00-A01J 23/00
KÄSEHERSTELLUNGA01J 25/00, A01J 27/00
SACHVERHALTE, SOWEIT NICHT IN ANDEREN GRUPPEN DIESER UNTERKLASSE VORGESEHENA01J 99/00
Hierarchische Anzeige einschalten: A01KLink zur Definition für IPC-Symbol: A01KA01KTierzucht; Vogelzucht; Bienenzucht; Fischzucht; Fischfang; Aufzucht oder Züchten von Tieren, soweit nicht anderweitig vorgesehen; Neuzüchtungen von Tieren
Anmerkung:
  1. Diese Unterklasse umfasst:
    • Einrichtungen für die Pflege, Züchtung oder Aufzucht aller Tiere oder zur Gewinnung von deren Erzeugnissen, soweit nicht anderweitig vorgesehen, z.B. Melken A01J, Beschlagen von Tieren A01L, tierärztliche Gerätschaften A61D, Einrichtungen in Verbindung mit Beschirrung B68B;
    • Züchtungsverfahren für Tiere oder neue Tierzüchtungen.
Sachverzeichnis der Unterklasse
LANDWIRTSCHAFTLICHE TIERHALTUNG ALLGEMEIN, INSBESONDERE VIEHZUCHT
Ställe, Fütterungs- oder TränkeinrichtungenA01K 1/00-A01K 9/00
Tierbändigung; Maulkörbe; HalsleinenA01K 15/00; A01K 25/00; A01K 27/00
Kennzeichnen; Vorrichtungen zur Wartung von TierenA01K 11/00; A01K 13/00
Entfernen des VliesesA01K 14/00
Andere GeräteA01K 17/00-A01K 23/00, A01K 29/00
GEFLÜGELZUCHT; EIER
Ställe, Fütterungs- oder TränkvorrichtungenA01K 31/00, A01K 39/00
KennzeichnenA01K 35/00
Andere GeräteA01K 33/00, A01K 37/00, A01K 41/00, A01K 43/00, A01K 45/00
BIENENZUCHT
Unterbringung, Fütterungs- oder TränkvorrichtungenA01K 47/00, A01K 53/00
Andere EinrichtungenA01K 49/00, A01K 51/00, A01K 55/00, A01K 57/00, A01K 59/00
FISCHZUCHTA01K 61/00, A01K 63/00
ANDERE ARTEN VON AUFZUCHT ODER ZÜCHTUNG, NEUZÜCHTUNGENA01K 67/00
FISCHFANG MIT NETZENA01K 69/00-A01K 75/00
ANGELFISCHEREI
Angelruten; AngelwindenA01K 87/00; A01K 89/00
Angelleinen; Zubehör dafürA01K 91/00; A01K 83/00, A01K 85/00, A01K 93/00, A01K 95/00
ZubehörA01K 97/00
ANDERE FISCHEREIA01K 69/00, A01K 77/00-A01K 81/00, A01K 99/00
Hierarchische Anzeige einschalten: A01LA01LHufbeschlag
Sachverzeichnis der Unterklasse
HUFEISENA01L 1/00, A01L 3/00, A01L 5/00, A01L 9/00
ARBEITSGERÄTE UND ZUBEHÖRA01L 7/00, A01L 11/00, A01L 13/00, A01L 15/00
Hierarchische Anzeige einschalten: A01MLink zur Definition für IPC-Symbol: A01MA01MTierfang, Tierfallen oder Abschreckvorrichtungen für Tiere (Vorrichtungen zum Fangen von Schwärmen oder Drohnen A01K 57/00Fischfang A01K 69/00-A01K 97/00Biozide, Mittel zum Vertreiben oder Anlocken von Schädlingen A01N); Geräte zur Vernichtung schädlicher Tiere oder Pflanzen
Anmerkung:
  1. In dieser Unterklasse umfassen die Begriffe "Töten" und "Vernichtung" die nicht chemische Sterilisierung von Wirbellosen.
Sachverzeichnis der Unterklasse
ZERSTÄUBER; RAUCHERZEUGER; FLAMMENWERFERA01M 7/00-A01M 11/00; A01M 13/00; A01M 15/00
FANGEN ODER TÖTEN VON INSEKTENA01M 1/00-A01M 5/00, A01M 17/00
FANGEN ODER TÖTEN VON TIEREN, AUSSER INSEKTENA01M 19/00, A01M 23/00, A01M 25/00, A01M 27/00
ABSCHRECKUNGSVORRICHTUNGEN; JAGDGERÄTEA01M 29/00; A01M 31/00
VERNICHTUNG UNERWÜNSCHTEN PFLANZENWUCHSESA01M 21/00
SACHVERHALTE, SOWEIT NICHT IN ANDEREN GRUPPEN DIESER UNTERKLASSE VORGESEHENA01M 99/00
Hierarchische Anzeige einschalten: A01NLink zur Definition für IPC-Symbol: A01NA01NKonservieren von Körpern von Menschen, Tieren, Pflanzen oder deren Teilen (Konservieren von Lebensmitteln A23); Biozide, z.B. als Desinfektionsmittel, als Pestizide oder als Herbizide (Zubereitungen für medizinische, zahnmedizinische oder körperpflegende Zwecke, die unerwünschte Organismen abtöten, das Wachstum oder die Vermehrung verhindern A61K); Mittel zum Vertreiben oder Anlocken von Schädlingen; Mittel zum Beeinflussen des Pflanzenwachstums
Anmerkung:
  1. Diese Unterklasse umfasst:
    • Zusammensetzungen, physikalische Formen sowie Anwendungsmethoden von besonderen Stoffen oder die Verwendung einzelner Verbindungen oder Zusammensetzungen;
    • chemische Sterilisierungsmittel für die Sterilisierung von Wirbellosen, z.B. Insekten, wobei Sterilisierungsmittel für andere Zwecke von Unterklasse A61K abgedeckt sind.
  2. Diese Unterklasse umfasst nicht Stoffe, die das Wachstum der Pflanze lediglich durch Zuführen von Nährstoffen beeinflussen, d.h. die üblicherweise zum Wachstum benötigte Pflanzennahrung oder Stoffe, die benutzt werden, um Mineralmangel in Pflanzen zu verhindern oder zu beheben, z.B. Zuführung von Eisen- Chelaten, um Eisen- Chlorose zu beheben, die von Klasse C05 umfasst sind.
  3. In dieser Unterklasse wird der folgende Ausdruck mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
    • "Mittel zum Beeinflussen des Pflanzenwachstums" sind jene Stoffe, die die Pflanze durch eine chemische Änderung des Pflanzenstoffwechsels verändern, wie Auxine.
  4. Biozide Wirkung, Schädlinge vertreibende, Schädlinge anlockende oder Pflanzenwachstum regulierende Wirkung von Verbindungen oder Mittel wird außerdem in die Unterklasse A01P klassifiziert.
Sachverzeichnis der Unterklasse
KONSERVIEREN VON KÖRPERN VON MENSCHEN ODER TIEREN, ODER VON PFLANZENA01N 1/00; A01N 3/00
BIOZIDE, MITTEL ZUM VERTREIBEN ODER ANLOCKEN VON SCHÄDLINGEN, MITTEL ZUM BEEINFLUSSEN DES PFLANZENWACHSTUMS
physikalische Form oder AnwendungsmethodeA01N 25/00
mit organischen VerbindungenA01N 27/00-A01N 57/00, A01N 61/00
mit anorganischen VerbindungenA01N 59/00
mit Mikroorganismen, Enzymen, tierischen oder pflanzlichen ExtraktenA01N 63/00, A01N 65/00
Hierarchische Anzeige einschalten: A01PA01PBiozide Wirkung, Schädlinge vertreibende, Schädlinge anlockende oder Pflanzenwachstum regulierende Wirkung von chemischen Verbindungen oder Mitteln [2006.01]
Anmerkung:
  1. Diese Unterklasse umfasst biozide, Schädlinge vertreibende, Schädlinge anlockende oder Pflanzenwachstum regulierende Wirkung von chemischen Verbindungen oder Mitteln, die bereits als solche in die Unterklassen A01N oder C12N oder in die Klassen C01, C07 oder C08 klassifiziert sind.
  2. Es sind die dem Klassentitel der Unterklasse A01N folgenden Anmerkungen zu beachten, welche auch für diese Unterklasse anzuwenden sind.
  3. In dieser Unterklasse wird die Wirkung in alle geeigneten Stellen klassifiziert.
  4. Zu beachten sind Fälle, bei denen der Erfindungsgegenstand nur biozide Wirkung, Schädlinge vertreibende, Schädlinge anlockende oder Pflanzenwachstum regulierende Wirkung von chemischen Verbindungen oder Mitteln betrifft und die chemische Struktur, Verbindung, Mischung oder Zusammensetzung davon bekannt ist. In diesen Fällen wird sowohl in Unterklasse A01N als auch in Unterklasse A01P als Erfindungsinformation klassifiziert. Wenn die chemische Struktur, Verbindung, Mischung oder Zusammensetzung oder deren individuelle Bestandteile als interessant für die Recherche angesehen werden, können sie außerdem als Zusätzliche Information klassifiziert werden.
  5. Die Klassifikationssymbole dieser Unterklasse werden nicht an erster Stelle eingetragen, wenn die Patentschrift ausgezeichnet wird.