BSektion B — Arbeitsverfahren; Transportieren
Transportieren
Hierarchische Anzeige einschalten: B60B60Fahrzeuge allgemein
Anmerkung:
  1. In dieser Klasse wird der folgende Begriff mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
    • "Fahrzeug" bedeutet alle Fahrzeuge außer denen, die nur auf eine der folgenden Fahrzeugarten eingeschränkt sind: Schienenfahrzeuge, Wasserfahrzeuge, Luftfahrzeuge, Raumfahrzeuge, Handkarren, Fahrräder, Zugtierfahrzeuge und Schlitten, die durch die entsprechenden Klassen B61-B64 umfasst werden.
  2. Der Begriff "Fahrzeug" umfasst somit:
    • Fahrzeugmerkmale, die für mehr als eine der oben aufgeführten Arten üblich sind;
    • gewisse Merkmale, die nur auf Kraftfahrzeug-, Straßenfahrzeug- oder Geländefahrzeuganhänger eingeschränkt sind.
  3. Folgende Ausnahmen sollten zum Vorstehenden beachtet werden:
    1. Die Unterklasse B60B oder B60C umfasst alle Fahrzeugräder und -reifen, ausgenommen Räder für Rollschuhe A63C 17/22, Räder für Modelleisenbahnen A63H 19/22 und besondere Ausführungen von Rädern oder Reifen für Luftfahrzeuge B64C 25/36;
    2. Die Unterklasse B60C umfasst die Verbindung von Ventilen mit aufblasbaren, elastischen Körpern allgemein und das Anbringen von Ventilen daran und ist in dieser Hinsicht nicht auf Fahrzeuge eingeschränkt;
    3. Die Unterklasse B60L umfasst bestimmte Teile der elektrischen Ausrüstung aller elektrisch angetriebenen Fahrzeuge;
    4. Die Unterklasse B60M umfasst bestimmte Teile der Stromzuführungen für jede Art von elektrisch angetriebenen Fahrzeugen außerhalb der Fahrzeuge;
    5. Die Unterklasse B60R umfasst Sicherheitsgurte oder Sicherheitsgeschirre in allen Arten von Landfahrzeugen; [4]
    6. Die Unterklasse B60S bezieht sich auf alle Arten von Fahrzeugen, ausgenommen sind die Wartung von Eisenbahnlokomotiven B61K 11/00, Bodeneinrichtungen für die Luftfahrt B64F oder Reinigungseinrichtungen speziell für Wasserfahrzeuge B63B 57/00, B63B 59/00;
    7. Die Unterklasse B60T umfasst Bremskontrollsysteme allgemeiner Anwendbarkeit und ist in dieser Hinsicht nicht auf Fahrzeuge eingeschränkt. Sie schließt auch Bremsbetätigungssysteme und einiges andere Zubehör von Bremssystemen für Schienenfahrzeuge ein.
    8. Die Unterklasse B60V umfasst Luftkissenfahrzeuge an sich und Landfahrzeuge, Wasserfahrzeuge oder Luftfahrzeuge mit Ausbildungen, die ihnen ermöglichen, wechselweise als Luftkissenfahrzeuge oder teilweise unterstützt durch ein Luftpolster betrieben zu werden. [2009.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60RLink zur Definition für IPC-Symbol: B60RB60RFahrzeuge, Fahrzeugausstattung oder Fahrzeugteile, soweit nicht anderweitig vorgesehen (Feuerverhütung, Feuereindämmung oder Feuerlöschung, besonders ausgebildet für Fahrzeuge A62C 3/07)
Anmerkung:
  1. Es ist die dem Klassentitel B60 unmittelbar folgende Anmerkung zu beachten.
Sachverzeichnis der Unterklasse
FAHRZEUGE ODER FAHRZEUGTEILE ODER ZUBEHÖR, SOWEIT NICHT ANDERWEITIG VORGESEHENB60R 16/00, B60R 99/00
ANORDNUNGEN
von optischen BeboachtungsvorrichtungenB60R 1/00
von Tritten oder LeiternB60R 3/00
ANORDNUNGEN ODER AUSBILDUNGEN
von anderweitig nicht vorgesehener elektrischer Ausrüstung; von sanitären AusrüstungenB60R 16/00; B60R 15/00
für ReklamezweckeB60R 13/00
von Schmiersystemen oder -vorrichtungenB60R 17/00
ANORDNUNGEN ODER BESCHLÄGE ZUM HALTEN ODER AUFNEHMEN VON GEPÄCK ODER ANDEREN GEGENSTÄNDENB60R 5/00-B60R 11/00
SCHUTZ UND SICHERHEIT
Einrichtungen, die das Fahrzeug oder die Fahrgäste betreffen; Sicherheitsgurte oder Sicherheitsgeschirre; DiebstahlsicherungseinrichtungenB60R 19/00, B60R 21/00; B60R 22/00; B60R 25/00
BAUTEILE ZUM VERKLEIDEN ODER VERZIERENB60R 13/00
ANDERE FAHRZEUGBESCHLÄGEB60R 99/00
Hierarchische Anzeige einschalten: B60R 1/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60R 1/00B60R 1/00Anordnungen von optischen Beobachtungs- vorrichtungen (Blendschutzvorrichtungen für Windschutzscheiben oder Fenster, z.B. polarisierend, B60J 3/00optische Geräte an sich G02BHeizanordnungen, besonders angepasst für transparente oder reflektierende Flächen H05B 3/84) [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60R 1/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60R 1/02B60R 1/02
Anordnungen der Rückblickspiegel (Sehrohranordnungen B60R 1/10)
Hierarchische Anzeige einschalten: B60R 1/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60R 1/04B60R 1/04
. . befestigt im Inneren des Fahrzeugs (B60R 1/08 hat Vorrang) [1, 7]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60R 1/06Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60R 1/06B60R 1/06
. . befestigt am Fahrzeugäußeren (B60R 1/08 hat Vorrang) [1, 7]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60R 1/062Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60R 1/062B60R 1/062
. . . mit Fernsteuerung der Lageeinstellung [7]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60R 1/064Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60R 1/064B60R 1/064
. . . . durch handbetätigtes Stellglied [7]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60R 1/066Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60R 1/066B60R 1/066
. . . . . zur Einstellung des Spiegels relativ zu seinem Gehäuse [7]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60R 1/068Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60R 1/068B60R 1/068
. . . . . . mit Hilfe von Seilen [7]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60R 1/07Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60R 1/07B60R 1/07
. . . . durch elektrisch betätigtes Stellglied [7]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60R 1/072Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60R 1/072B60R 1/072
. . . . . zur Einstellung des Spiegels relativ zu seinem Gehäuse [7]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60R 1/074Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60R 1/074B60R 1/074
. . . . . zum Einfahren der Spiegelanordnung in eine Nichtgebrauchsstellung längsseits des Fahrzeugs [7]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60R 1/076Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60R 1/076B60R 1/076
. . . nachgiebig bei übermäßiger äußerer Krafteinwirkung und mit gerasteter Gebrauchsstellung versehen (B60R 1/062 hat Vorrang) [7]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60R 1/078Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60R 1/078B60R 1/078
. . . leicht abnehmbar; im montierten Zustand nach außen bewegbar, z.B. beim Schleppen [7]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60R 1/08Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60R 1/08B60R 1/08
. . besondere optische Ausbildung, z.B. Vermeiden von toten Winkeln
Hierarchische Anzeige einschalten: B60R 1/10Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60R 1/10B60R 1/10
Anordnungen der Voraus- und Seitenblickspiegel; Sehrohranordnungen
Hierarchische Anzeige einschalten: B60R 1/12Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60R 1/12B60R 1/12
mit anderen Gegenständen vereinigte Spiegel, z.B. mit Uhren
Hierarchische Anzeige einschalten: B60R 3/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60R 3/00B60R 3/00Anordnungen von Tritten, z.B. Trittbretter (entworfen als Teile des Unterbaus von Straßenfahrzeugen B62DLeitern E06C)
Hierarchische Anzeige einschalten: B60R 3/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60R 3/02B60R 3/02
Einziehbare Tritte
Hierarchische Anzeige einschalten: B60R 3/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60R 3/04B60R 3/04
mit Vorkehrungen zum Schuhabkratzen
Hierarchische Anzeige einschalten: B60R 5/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60R 5/00B60R 5/00Abteile innerhalb des Fahrzeugkörpers hauptsächlich bestimmt oder genügend geräumig für Koffer, Handkoffer oder dgl. (hauptsächlich bestimmt zum Verstauen von Lasten in Lasttransportfahrzeugen B60PAnordnungen zur Ersatzradunterbringung B62D 43/00)
Hierarchische Anzeige einschalten: B60R 5/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60R 5/02B60R 5/02
an der Stirnseite des Fahrzeugs
Hierarchische Anzeige einschalten: B60R 5/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60R 5/04B60R 5/04
an der Rückseite des Fahrzeugs
Hierarchische Anzeige einschalten: B60R 7/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60R 7/00B60R 7/00Anordnungen innerhalb des Fahrzeuges zum Verstauen oder Halten hauptsächlich gedacht für das Eigentum des Fahrgastes, das kleiner als ein Handkoffer ist, z.B. Kleidung, Reisegegenstände oder Mappen (für Radiogeräte, Fernsehgeräte, Telefone oder dgl., Einbau von Fotoapparaten, die während der Fahrt tätig sind, für Werkzeuge oder Ersatzteile B60R 11/00für Behälter für Abfall, Lebensmittel, Getränke, Zigaretten B60N)
Hierarchische Anzeige einschalten: B60R 7/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60R 7/02B60R 7/02
in einem getrennten Gepäckabteil
Hierarchische Anzeige einschalten: B60R 7/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60R 7/04B60R 7/04
im Fahrer- oder Fahrgastraum
Hierarchische Anzeige einschalten: B60R 7/05Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60R 7/05B60R 7/05
. . befestigt an der Sonnenblende [5]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60R 7/06Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60R 7/06B60R 7/06
. . wobei die Verstau- oder Haltevorrichtungen auf oder unter dem Armaturenbrett angebracht sind
Hierarchische Anzeige einschalten: B60R 7/08Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60R 7/08B60R 7/08
Anordnung von Gepäcknetzen, Klemmen oder dgl.
Hierarchische Anzeige einschalten: B60R 7/10Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60R 7/10B60R 7/10
. . zum Halten von Hüten, Kleidungsstücken oder Kleiderbügeln [5]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60R 7/12Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60R 7/12B60R 7/12
. . zum Halten von Schirmen [5]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60R 7/14Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60R 7/14B60R 7/14
. . zum Halten von Waffen [5]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60R 9/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60R 9/00B60R 9/00Zusätzliche Ausrüstungen am Fahrzeugäußeren zum Tragen von Koffern, zum Halten von Lasten, z.B. Gepäck, Sportgeräten oder dgl. [5]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60R 9/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60R 9/02B60R 9/02
an den Seiten, z.B. auf dem Trittbrett
Hierarchische Anzeige einschalten: B60R 9/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60R 9/04B60R 9/04
am Fahrzeugdach befestigte Träger (B60R 9/08 hat Vorrang) [5]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60R 9/042Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60R 9/042B60R 9/042
. . Träger, gekennzeichnet durch Mittel zum Erleichtern des Be- oder Entladens, z.B. Rollen, Schienen oder dgl. [5]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60R 9/045Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60R 9/045B60R 9/045
. . einstellbare oder verwandelbare Träger, z.B. vergrößerbar, zusammenklappbar [5]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60R 9/048Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60R 9/048B60R 9/048
. . Träger, gekennzeichnet durch Mittel zum Festspannen, Halten oder Festschließen des Gepäcks [5]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60R 9/05Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60R 9/05B60R 9/05
. . Träger, gekennzeichnet durch Maßnahmen zum Windabweisen (Windabweiser für offene Dächer B60J 7/22) [5]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60R 9/052Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60R 9/052B60R 9/052
. . Träger mit sich nur quer zum Fahrzeug erstreckenden Verlängerungsmitteln (B60R 9/08 hat Vorrang) [5]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60R 9/055Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60R 9/055B60R 9/055
. . behälterartige Träger, z.B. Container, Kasten (B60R 9/048 hat Vorrang) [5]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60R 9/058Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60R 9/058B60R 9/058
. . gekennzeichnet durch lösbare Befestigungsmittel zwischen Träger und Dach [5]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60R 9/06Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60R 9/06B60R 9/06
an der Fahrzeugstirn- oder -rückseite
Hierarchische Anzeige einschalten: B60R 9/08Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60R 9/08B60R 9/08
besonders ausgebildet für Sportgeräte (Fahrzeuge besonders ausgebildet zum Befördern von Flugzeugen, zum Befördern von Booten B60P)
Hierarchische Anzeige einschalten: B60R 9/10Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60R 9/10B60R 9/10
. . für Fahrräder
Hierarchische Anzeige einschalten: B60R 9/12Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60R 9/12B60R 9/12
. . für Ski
Hierarchische Anzeige einschalten: B60R 11/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60R 11/00B60R 11/00Anordnungen zum Halten oder Einbau von Gegenständen, soweit nicht anderweitig vorgesehen
Hierarchische Anzeige einschalten: B60R 11/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60R 11/02B60R 11/02
für Radiogeräte, für Fernsehgeräte, Telefone oder dgl.; Anordnung von Steuerungen hierfür (von Antennen H01Q)
Hierarchische Anzeige einschalten: B60R 11/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60R 11/04B60R 11/04
Einbau von Fotoapparaten, die während der Fahrt tätig sind; Anordnung von Steuerungen hierfür in Bezug zum Fahrzeug (Fotoapparate an sich G03B)
Hierarchische Anzeige einschalten: B60R 11/06Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60R 11/06B60R 11/06
für Werkzeuge oder Ersatzteile (für Dachteile von Fahrzeugen B60J 7/20für Ersatzräder B62D)
Hierarchische Anzeige einschalten: B60R 13/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60R 13/00B60R 13/00Teile zum Verkleiden, Kennzeichnen oder Verzieren; Anordnungen oder Ausbildung von Bauteilen für Reklamezwecke
Hierarchische Anzeige einschalten: B60R 13/01Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60R 13/01B60R 13/01
Verkleidungen für Lastplattformen oder Lastabteile [5]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60R 13/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60R 13/02B60R 13/02
Zierteile; Wülste; Wandverkleidungen; Deckenverkleidungen (B60R 13/01 hat Vorrang) [5]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60R 13/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60R 13/04B60R 13/04
Zierleisten oder Schutzstreifen; Beschriftung zur Verzierung
Hierarchische Anzeige einschalten: B60R 13/06Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60R 13/06B60R 13/06
Dichtungsstreifen [Leisten] (Dichtungsanordnungen für Fahrzeugfenster, Windschutzscheiben, bewegliche Dächer, Türen oder ähnliche Vorrichtungen B60J 10/00)
Hierarchische Anzeige einschalten: B60R 13/07Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60R 13/07B60R 13/07
Einrichtungen zum Ableiten oder Führen von Wasser, die nicht Bestandteil der Dachkonstruktion sind (B60R 13/06 hat Vorrang; Wasserableiter für Motorhauben oder Deckel B62D 25/13) [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60R 13/08Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60R 13/08B60R 13/08
Isolierbauteile, z.B. zur Schallisolierung [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60R 13/10Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60R 13/10B60R 13/10
Nummernschilder, Erkennungszeichen oder dgl.
Hierarchische Anzeige einschalten: B60R 15/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60R 15/00B60R 15/00Anordnung oder Ausbildung von sanitären Einrichtungen
Hierarchische Anzeige einschalten: B60R 15/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60R 15/02B60R 15/02
Wascheinrichtungen
Hierarchische Anzeige einschalten: B60R 15/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60R 15/04B60R 15/04
Toiletten
Hierarchische Anzeige einschalten: B60R 16/00Link zur Definition für IPC-Symbol: B60R 16/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60R 16/00B60R 16/00Elektrische oder Fluid-Schaltkreise, besonders für Fahrzeuge ausgebildet und nicht anderweitig vorgesehen; Anordnung von elektrischen oder Fluid-Schaltkreiselementen, besonders für Fahrzeuge ausgebildet und nicht anderweitig vorgesehen [3]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60R 16/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60R 16/02B60R 16/02
elektrisch [3]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60R 16/023Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60R 16/023B60R 16/023
. . zur Signalübermittlung zwischen Fahrzeugteilen oder Fahrzeugteilsystemen [2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60R 16/027Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60R 16/027B60R 16/027
. . . zwischen relativ zueinander beweglichen Fahrzeugteilen, z.B. zwischen Lenkrad und Lenksäule [2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60R 16/03Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60R 16/03B60R 16/03
. . zur elektrischen Stromversorgung von Fahrzeugteilsystemen [2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60R 16/033Link zur Definition für IPC-Symbol: B60R 16/033Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60R 16/033B60R 16/033
. . . unter Verwendung elektrischer Zellen oder Batterien (zu Antriebszwecken B60K 1/04Einbauen von Batterien in oder Entfernen von Batterien aus Fahrzeugen B60S 5/06Prüfen des Ladungszustands G01R 31/36) [2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60R 16/037Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60R 16/037B60R 16/037
. . zur Erhöhung des Insassenkomforts [2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60R 16/04Link zur Definition für IPC-Symbol: B60R 16/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60R 16/04B60R 16/04
. . Anordnung von Batterien [3, 6, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60R 16/06Link zur Definition für IPC-Symbol: B60R 16/06Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60R 16/06B60R 16/06
. . zum Abführen elektrostatischer Ladungen [3]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60R 16/08Link zur Definition für IPC-Symbol: B60R 16/08Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60R 16/08B60R 16/08
mit Fluiden
Hierarchische Anzeige einschalten: B60R 17/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60R 17/00B60R 17/00Anordnungen oder Ausbildungen von Schmiersystemen oder -vorrichtungen (Schmierung allgemein F16N)
Hierarchische Anzeige einschalten: B60R 17/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60R 17/02B60R 17/02
Systeme, z.B. Zentralschmierung
Hierarchische Anzeige einschalten: B60R 19/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60R 19/00B60R 19/00Radschutz; Kühlerschutz; Bahnräumer; Ausrüstungsteile zum Dämpfen der Aufprallwirkung bei Zusammenstößen (Kotflügel B62D)
Hierarchische Anzeige einschalten: B60R 19/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60R 19/02B60R 19/02
Stoßstangen, d.h. stoßaufnehmende oder stoßabsorbierende Teile zum Schutz von Fahrzeugen oder Abwehren von Stößen durch andere Fahrzeuge oder Gegenstände (Einleiten einer Bremswirkung durch Berührung der Stoßstange mit einem äußeren Gegenstand B60T 7/22für Schienenfahrzeuge B61F 19/04Sicherheitsausrüstung für Fahrräder B62J 27/00als Teil von Wasserfahrzeugen oder besonders dafür ausgebildet B63B 59/02) [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60R 19/03Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60R 19/03B60R 19/03
. . gekennzeichnet durch den Werkstoff, z.B. Verbundwerkstoff (B60R 19/18 hat Vorrang) [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60R 19/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60R 19/04B60R 19/04
. . aus mehr als einem Teil gebildet (B60R 19/18 hat Vorrang) [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60R 19/12Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60R 19/12B60R 19/12
. . . mit in vertikalem Abstand angeordneten Teilen [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60R 19/14Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60R 19/14B60R 19/14
. . . mit umklappbaren Teilen [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60R 19/16Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60R 19/16B60R 19/16
. . . mit Ablenkgliedern, z.B. Rollen, Kugeln [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60R 19/18Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60R 19/18B60R 19/18
. . Stoßabsorbierende Mittel innerhalb der Stoßstange [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60R 19/20Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60R 19/20B60R 19/20
. . . Gas oder Flüssigkeit enthaltend, z.B. aufblasbar (Verbindung von Ventilen mit aufblasbaren elastischen Körpern B60C 29/00) [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60R 19/22Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60R 19/22B60R 19/22
. . . zellförmigen Werkstoff umfassend, z.B. Schaumstoff [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60R 19/24Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60R 19/24B60R 19/24
. . Anordnungen zum Anbringen von Stoßstangen an Fahrzeugen [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60R 19/26Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60R 19/26B60R 19/26
. . . nachgiebige Befestigungsmittel umfassend (Federn, Stoßdämpfer oder Mittel zum Dämpfen von Schwingungen an sich F16F) [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60R 19/28Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60R 19/28B60R 19/28
. . . . Metallische Federn [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60R 19/30Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60R 19/30B60R 19/30
. . . . Elastomeres Material [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60R 19/32Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60R 19/32B60R 19/32
. . . . Flüssigkeitsstoßdämpfer [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60R 19/34Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60R 19/34B60R 19/34
. . . . die bei einem Stoß zerstört werden, z.B. Ausführung für einmalige Verwendung [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60R 19/36Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60R 19/36B60R 19/36
. . . . Vereinigungen von nachgiebigen Befestigungsmitteln unterschiedlicher Ausführungen [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60R 19/38Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60R 19/38B60R 19/38
. . . einstellbar oder beweglich angebracht, z.B. horizontal verschiebbar zum Sicherstellen eines Zwischenraums zwischen geparkten Fahrzeugen [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60R 19/40Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60R 19/40B60R 19/40
. . . . in der Richtung eines Hindernisses vor einem Zusammenstoß [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60R 19/42Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60R 19/42B60R 19/42
. . sich hauptsächlich entlang den Seiten eines Fahrzeugs erstreckend oder ein Fahrzeug vollständig umfassend (Zier- oder Schutzleisten B60R 13/04) [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60R 19/44Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60R 19/44B60R 19/44
. . Stoßstangenhörner [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60R 19/46Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60R 19/46B60R 19/46
. . . federnd oder drehbar angebracht [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60R 19/48Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60R 19/48B60R 19/48
. . vereinigt mit anderen Vorrichtungen oder Gegenständen oder verwandelbar in solche, z.B. mit Straßenbürsten vereinigte Stoßstangen, in Betten verwandelbare Stoßstangen [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60R 19/50Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60R 19/50B60R 19/50
. . . mit Lampen oder Zulassungsschildern [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60R 19/52Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60R 19/52B60R 19/52
Schutzvorrichtungen für Kühler oder -grills [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60R 19/54Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60R 19/54B60R 19/54
Vorrichtungen zum Wegräumen oder Ablenken eines Hindernisses (B60R 19/16 , B60R 21/34 haben Vorrang) [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60R 19/56Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60R 19/56B60R 19/56
Anordnungen an Fahrzeugen mit großer Bodenfreiheit, z.B. Lastkraftwagen, zum Verhindern eines Daruntergleitens von Fahrzeugen oder Gegenständen [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60R 21/00Link zur Definition für IPC-Symbol: B60R 21/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60R 21/00B60R 21/00Anordnungen oder Ausrüstungen bei Fahrzeugen zum Schutz vor oder zur Verhütung von Verletzungen bei Fahrzeuginsassen oder Fußgängern im Falle von Unfällen oder anderen Gefahren im Verkehr (Sicherheitsgurte oder Sicherheitsgeschirre in Fahrzeugen B60R 22/00Vorrichtungen, Geräte oder Verfahren zur Lebensrettung allgemein A62BSicherheitsvorrichtungen für die Steuerung von Antriebseinheiten, besonders ausgebildet für oder angeordnet in Fahrzeugen, B60K 28/00Sitze, ausgebildet zum Schutz der Insassen bei Einwirkung von abnormalen Beschleunigungskräften z.B. beim Aufprall, Sicherheitssitze, B60N 2/42Energie-absorbierende Anordnungen für Lenkräder B62D 1/11Energie-absorbierende Anordnungen für Lenksäulen B62D 1/19Sicherheitsgeschirre bzw. Gurtzeug in Flugzeugen B64D 25/00) [4, 5]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60R 21/01Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60R 21/01B60R 21/01
Elektrische Schaltungen zum Auslösen von Sicherheitsvorrichtungen im Falle von Fahrzeugunfällen oder unmittelbar bevorstehenden Fahrzeugunfällen [7]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60R 21/013Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60R 21/013B60R 21/013
. . mit Mitteln zur Erfassung von Zusammenstößen, unmittelbar bevorstehenden Zusammenstößen oder unmittelbar bevorstehendem Überschlag [2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60R 21/0132Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60R 21/0132B60R 21/0132
. . . ansprechend auf Fahrzeugbewegungsparameter [2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60R 21/0134Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60R 21/0134B60R 21/0134
. . . ansprechend auf drohenden Kontakt mit einem Hindernis [2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60R 21/0136Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60R 21/0136B60R 21/0136
. . . ansprechend auf tatsächlichen Kontakt mit einem Hindernis [2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60R 21/015Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60R 21/015B60R 21/015
. . mit Mitteln zur Erfassung des Vorhandenseins oder der Position von Fahrzeuginsassen, Fahrgastsitzen oder Kindersitzen, z.B. zur Sperrung der Auslösung [2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60R 21/017Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60R 21/017B60R 21/017
. . mit Einrichtungen zur Bereitstellung elektrischer Energie für die Sicherheitsanordnungen [2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60R 21/02Link zur Definition für IPC-Symbol: B60R 21/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60R 21/02B60R 21/02
Schutzvorrichtungen oder Sicherheitsausrüstungen für Fahrzeuginsassen [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60R 21/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60R 21/04B60R 21/04
. . Gepolsterte Auskleidungen für das Fahrzeuginnere [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60R 21/045Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60R 21/045B60R 21/045
. . . in Verbindung mit der Instrumententafel oder dem Armaturenbrett [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60R 21/05Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60R 21/05B60R 21/05
. . . in Verbindung mit dem Lenkrad oder der Lenksäule (nachgebende Lenksäulen B62D 1/18) [4, 5]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60R 21/055Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60R 21/055B60R 21/055
. . gepolsterte Ausrüstungsgegenstände, z.B. Kopfstützen, Sonnenblenden [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60R 21/06Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60R 21/06B60R 21/06
. . Sicherheitsnetze, transparente Folien, Vorhänge oder dgl., z.B. zwischen Insassen und Scheiben (B60R 21/11 , B60R 21/12 , B60R 21/16 haben Vorrang) [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60R 21/08Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60R 21/08B60R 21/08
. . . bewegbar von einer Ruhestellung in eine Wirkstellung, z.B. bei einem Zusammenstoß (elektrische Schaltungen zum Auslösen von Sicherheitsvorrichtungen B60R 21/01) [4, 7]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60R 21/09Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60R 21/09B60R 21/09
. . Bedienungselemente oder Bedienungsgriffe, die von einer Betriebsstellung in eine nicht behindernde Stellung bewegbar sind, wie Schalterknöpfe, Fensterkurbeln [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60R 21/11Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60R 21/11B60R 21/11
. . über dem Kopf angeordnete Schutzvorrichtungen, z.B. gegen herunterfallende Lasten [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60R 21/12Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60R 21/12B60R 21/12
. . die die Insassen gegen Überfälle vom Fahrzeuginneren oder von außerhalb des Fahrzeugs schützen [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60R 21/13Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60R 21/13B60R 21/13
. . Überrollschutzvorrichtungen (elektrische Schaltungen zum Auslösen von Sicherheitseinrichtungen B60R 21/01) [4, 7]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60R 21/16Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60R 21/16B60R 21/16
. . aufblasbare Insassen-Rückhaltesysteme, die sich bei oder vor einem Aufprall entfalten, z.B. air-bags (Verbindung von Ventilen mit aufblasbaren elastischen Körpern B60C 29/00) [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60R 21/18Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60R 21/18B60R 21/18
. . . das aufblasbare Teil ist als Gurt oder Sicherheitsgeschirr ausgebildet oder mit einer Gurt- oder Sicherheitsgeschirranordnung kombiniert [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60R 21/20Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60R 21/20B60R 21/20
. . . Anordnungen für die Unterbringung aufblasbarer Teile in deren nichtbenutztem oder zusammengelegtem Zustand; Anordnung oder Befestigung von Airbag-Modulen oder Airbag-Bestandteilen [4, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60R 21/203Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60R 21/203B60R 21/203
. . . . in Lenkrädern oder Lenkradsäulen [2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60R 21/205Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60R 21/205B60R 21/205
. . . . in Armaturenbrettern [2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60R 21/207Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60R 21/207B60R 21/207
. . . . in Fahrzeugsitzen [2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60R 21/21Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60R 21/21B60R 21/21
. . . . in Fahrzeug-Seitenverkleidungen, z.B. Türen oder Säulen [2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60R 21/213Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60R 21/213B60R 21/213
. . . . in Fahrzeugdächern, z.B. in Dachrahmen [2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60R 21/215Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60R 21/215B60R 21/215
. . . . gekennzeichnet durch die Abdeckungen für das aufblasbare Teil (Gassack) [2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60R 21/217Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60R 21/217B60R 21/217
. . . . Gehäuse für Gasgeneratoren (Inflatoren), z. B. Reaktionsbehälter; Verbindung von Gassäcken, Diffusoren oder Gasgeneratoren untereinander [2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60R 21/23Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60R 21/23B60R 21/23
. . . aufblasbare Teile (Gassäcke) [2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60R 21/231Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60R 21/231B60R 21/231
. . . . gekennzeichnet durch ihre Form, z.B. geformt in Bezug auf einen bestimmten Körperteil des Fahrzeuginsassen (B60R 21/233 hat Vorrang) [2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60R 21/233Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60R 21/233B60R 21/233
. . . . mit einer Vielzahl von separaten Kammern; mit zwei oder mehr ineinander geschachtelten Säcken [2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60R 21/235Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60R 21/235B60R 21/235
. . . . gekennzeichnet durch ihren Werkstoff [2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60R 21/237Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60R 21/237B60R 21/237
. . . . gekennzeichnet durch die Art ihrer Faltung [2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60R 21/239Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60R 21/239B60R 21/239
. . . . gekennzeichnet durch die Art ihrer Entlüftung [2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60R 21/26Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60R 21/26B60R 21/26
. . . gekennzeichnet durch den Gasgenerator (Inflator) oder die Mittel zur Steuerung des Gasflusses [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60R 21/264Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60R 21/264B60R 21/264
. . . . unter Verwendung unmittelbarer Gaserzeugung (B60R 21/268 hat Vorrang) [2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60R 21/268Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60R 21/268B60R 21/268
. . . . unter Verwendung von unmittelbar freigesetztem unter Druck gelagertem Gas [2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60R 21/272Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60R 21/272B60R 21/272
. . . . . mit Mitteln zur Erhöhung des Gasdrucks, wenn die Füllung benötigt wird, z.B. Hybridinflatoren [2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60R 21/276Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60R 21/276B60R 21/276
. . . . mit Mitteln zur Entlüftung des Gasgenerators, z. B. bei Überdruck [2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60R 21/30Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60R 21/30B60R 21/30
. . . . mit Mitteln zum Ansaugen von Umgebungsluft in den Strömungsweg und zum Mischen dieser Luft mit dem Druckgas [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60R 21/33Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60R 21/33B60R 21/33
. . . Anordnungen für nicht-elektrische Auslösung des Füllvorgangs (elektrische Schaltungen zur Auslösung von Sicherheitsvorrichtungen B60R 21/01) [2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60R 21/34Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60R 21/34B60R 21/34
zum Schutz von nicht im Fahrzeug befindlichen Personen, z.B. Fußgängern [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60R 22/00Link zur Definition für IPC-Symbol: B60R 22/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60R 22/00B60R 22/00Sicherheitsgurte oder Sicherheitsgeschirre in Fahrzeugen (Sicherheitsgurte oder Sicherheitsgeschirre allgemein A62B 35/00) [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60R 22/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60R 22/02B60R 22/02
Semi-passive Rückhaltesysteme, z.B. Systeme, die sich selbsttätig anlegen oder lösen, aber nicht beides [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60R 22/03Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60R 22/03B60R 22/03
. . Mittel, die dem Fahrer den Gurt oder Teile desselben darbieten [6]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60R 22/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60R 22/04B60R 22/04
passive Rückhaltesysteme, d.h. Systeme, die sich sowohl selbst anlegen als auch selbst lösen, z.B. durch das Bewegen der Fahrzeugtür [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60R 22/06Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60R 22/06B60R 22/06
. . bei denen der Gurt oder das Sicherheitsgeschirr mit einem Teil verbunden ist, das in einer am Fahrzeug befestigten Schiene gleitet [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60R 22/08Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60R 22/08B60R 22/08
. . bei denen die Gurtrückzieheinrichtung an oder in einem Verschlussteil des Fahrzeugs, z.B. einer Tür, angeordnet ist [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60R 22/10Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60R 22/10B60R 22/10
besonders ausgebildet für Kinder oder Tiere (Kindersitze B60N 2/24) [4]
Anmerkung:
  1. Die Gruppen B60R 22/02-B60R 22/08 und B60R 22/12-B60R 22/48 haben Vorrang vor der Gruppe B60R 22/10. [6]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60R 22/12Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60R 22/12B60R 22/12
Ausbildung von Sicherheitsgurten oder Sicherheitsgeschirren (B60R 21/18 hat Vorrang) [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60R 22/14Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60R 22/14B60R 22/14
. . die vergrößerte Rückhalteflächen aufweisen, z.B. Westen und Netze [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60R 22/16Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60R 22/16B60R 22/16
. . unter Verwendung von Gurten, die bleibend verformt werden, d.h. Einmalverwendung [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60R 22/18Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60R 22/18B60R 22/18
Gurtverankerungen [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60R 22/185Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60R 22/185B60R 22/185
. . mit Stoppmitteln, die bei Gefahr direkt auf den Gurt einwirken, z.B. durch Klemmen oder Reibung [7]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60R 22/19Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60R 22/19B60R 22/19
. . mit Mitteln, die den Gurtzug im angelegten Zustand mindern [7]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60R 22/195Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60R 22/195B60R 22/195
. . mit Mitteln, die den Gurt bei Gefahr spannen (elektrische Schaltungen zum Auslösen der Sicherheitseinrichtungen B60R 21/01) [7]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60R 22/20Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60R 22/20B60R 22/20
. . einstellbar bezüglich der Lage, z.B. in der Höhe [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60R 22/22Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60R 22/22B60R 22/22
. . befestigt am Fahrzeugboden [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60R 22/24Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60R 22/24B60R 22/24
. . befestigt an der Seite, einer Tür oder am Dach des Fahrzeugs [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60R 22/26Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60R 22/26B60R 22/26
. . befestigt am Sitz [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60R 22/28Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60R 22/28B60R 22/28
mit energieabsorbierenden Vorrichtungen [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60R 22/30Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60R 22/30B60R 22/30
Kupplungen, außer Schnallen, mit Vorrichtungen zur Längenverstellung (Schnallen A44B 11/00lösbare Befestigungen allgemein F16B) [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60R 22/32Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60R 22/32B60R 22/32
Vorrichtungen zum Lösen im Notfall, z.B. nach einem Unfall [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60R 22/34Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60R 22/34B60R 22/34
Gurtrückziehvorrichtungen, z.B. Aufroller (Gurtverankerungen mit Mitteln, die den Gurt bei Gefahr spannen B60R 22/195) [4, 7]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60R 22/343Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60R 22/343B60R 22/343
. . mit elektrisch betätigten Sperrmitteln [6]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60R 22/347Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60R 22/347B60R 22/347
. . mit Mitteln, die die Rückziehvorrichtung sperren, solange der Gurt angelegt ist (B60R 22/343 , B60R 22/415 haben Vorrang) [6]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60R 22/35Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60R 22/35B60R 22/35
. . . mit selbsttätig ausgelösten Sperrmitteln [6]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60R 22/353Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60R 22/353B60R 22/353
. . . . ansprechend auf die Gurtbewegung bei Anlegen des Gurtes [6]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60R 22/357Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60R 22/357B60R 22/357
. . . . ansprechend auf das Schließen des Gurtschlosses [6]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60R 22/36Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60R 22/36B60R 22/36
. . selbsttätig sperrend bei Gefahr (B60R 22/343 hat Vorrang) [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60R 22/38Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60R 22/38B60R 22/38
. . . ansprechend allein auf die Gurtbewegung [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60R 22/40Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60R 22/40B60R 22/40
. . . ansprechend allein auf die Fahrzeugbewegung [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60R 22/405Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60R 22/405B60R 22/405
. . . ansprechend auf die Gurt- und Fahrzeugbewegung [6]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60R 22/41Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60R 22/41B60R 22/41
. . . mit zusätzlichen Mitteln zum Verhindern des Sperrens unter bestimmten Bedingungen [6]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60R 22/415Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60R 22/415B60R 22/415
. . . mit zusätzlichen Mitteln zum ständigen Sperren der Rückziehvorrichtung, solange der Gurt angelegt ist [6]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60R 22/42Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60R 22/42B60R 22/42
. . . mit Mitteln, die unmittelbar auf den Gurt einwirken, z.B. durch Klemmen oder Reibung [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60R 22/44Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60R 22/44B60R 22/44
. . mit Mitteln, die den Gurtzug im normalen Fahrbetrieb mindern [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60R 22/46Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60R 22/46B60R 22/46
. . mit Mitteln, die den Gurt bei Gefahr spannen (elektrische Schaltungen zum Auslösen von Sicherheitseinrichtungen B60R 21/01) [4, 7]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60R 22/48Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60R 22/48B60R 22/48
Kontrollvorrichtungen, Alarmvorrichtungen oder Sperren, die das korrekte Anlegen der Gurte oder Sicherheitsgeschirre bewirken [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60R 25/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60R 25/00B60R 25/00Fahrzeugausrüstung zum Verhindern oder Anzeigen von unbefugter Inbetriebnahme oder Diebstahl von Fahrzeugen (Diebstahlsicherungen für Radkappen, -ringe oder dgl. B60B 7/16Schlösser oder Riegel an sich E05) [5]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60R 25/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60R 25/02B60R 25/02
wirkend an der Lenkvorrichtung
Hierarchische Anzeige einschalten: B60R 25/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60R 25/04B60R 25/04
Verhindern der Inbetriebnahme der Maschine (Maschinen, Ausrüstungen für normale Verwendung siehe die entsprechenden Klassen für derartige Maschinen oder Ausrüstungen)
Hierarchische Anzeige einschalten: B60R 25/06Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60R 25/06B60R 25/06
wirkend auf das Getriebe
Hierarchische Anzeige einschalten: B60R 25/08Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60R 25/08B60R 25/08
wirkend an der Bremse
Hierarchische Anzeige einschalten: B60R 25/10Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60R 25/10B60R 25/10
durch Auslösen einer Signalvorrichtung
B60R 27/00(überführt nach B60R 99/00)
Hierarchische Anzeige einschalten: B60R 99/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60R 99/00B60R 99/00Sachverhalte, soweit nicht in anderen Gruppen dieser Unterklasse vorgesehen [2009.01]